"L'Amour Toujours" als rechte Hass-Hymne

gewitter32 schrieb:Meinst du damit mich?

Nein, sondern allgemein und von denen ich weiß, dass sie eher rechtskonservativ oder rechtsliberal eingestellt sind.

Plötzlich sind Arbeitnehmerrechte doch etwas Gutes und die bösen Unternehmen....

gewitter32 schrieb:Damit müssten die dann leben.

Wir werden abwarten müssen.

gewitter32 schrieb:Der Staatsanwalt kann auch nur gesagt haben, das ermittelt wird. So läuft das bei uns: Ermittlungen, Strafantrag, evtl. Gerichtsverhandlung und Urteil. Wenn er vorher schon verurteilt, muss er ja direkt um seinen eigenen Job fürchten.

Vollkommen richtig. Musst du mir nicht sagen.

Allerdings bedarf es vorher auch immer einer vorliegenden Grundlage, aufgrund derer dann ermittelt wird bzw. bei Verdacht auf Offizialdelikten sogar ermittelt werden muss - kein Strafantrag seitens des Sylter-Clubs bspw. notwendig.

rhapsody3004 schrieb:Vollkommen richtig. Musst du mir nicht sagen.

Ich hab mich nur gewundert weil du so tatst als wäre die Aussage des Staatsanwaltes schon irgendwas wert.

rhapsody3004 schrieb:Und ob das alles rechtlich auch Bestand haben wird, muss man abwarten. Daran glaube auch ich nicht, da es sich ja immerhin um außerdienstliches Fehlverhalten gehandelt hat. Und das denke ich nicht erst seit dem vorwaerts-Artikel.

Außerdienstlich betrifft dann aber auch die Uni, denn falls die Universität sich tatsächlich dazu entschließt, die Studentin zu exmatrikulieren, könnten wir vor einem echten Dammbruch stehen. Die juristische Aufarbeitung dieses Falles könnte ein wahres Pulverfass öffnen, das weit über den "Sylter-Fall" hinaus Folgen haben dürfte.

Ich bin kein Experte, aber die Situation erscheint mir heikel: Wenn jemand Nazi-Parolen grölt, ohne dass stichhaltige Beweise vorliegen, dass diese Person regelmäßig in solchen Kreisen verkehrt und das Ansehen der Uni aktiv schädigt, könnte das Vorgehen als politisch motivierte Unverhältnismäßigkeit der Uni angefochten werden. Erstaunlich, dass sich die Uni so weit aus dem Fenster lehnt, könnte sie am Ende selbst einen vor dem Bug kriegen.

Wenn dieser Präzedenzfall jedoch tatsächlich Schule macht, müssten andere Hochschulen nachziehen.
Theoretisch müsste auch schon das alleinige Abspielen des Songs strafbar werden, weil damit subtil eine Botschaft zum Ausdruck gebracht wird.

Star-Ocean schrieb:Außerdienstlich betrifft dann aber auch die Un

Ja, die war sogar mit einbezogen, auch wenn man es im Fall der Uni wohl anders beschreiben müsste als außerdienstliches Verhalten.

Star-Ocean schrieb:Ich bin kein Experte, aber die Situation erscheint mir heikel:

Ich auch nicht.

Wage aber mal zu vermuten, dass sofort

Star-Ocean schrieb:zu exmatrikulieren,

arg unverhältnismäßig wäre, sollte das Freizeitverhalten (noch dazu außerhalb des Campus) nicht gerade auch explizit direkt die Uni selbst in Verruf gebracht bzw. deren Ansehen beschmutzt haben, was ich persönlich nicht so sehe.

Ps.
Genauso wie es arg unverhältnismäßig wäre, wie ich gestern schon schrieb, später mal vor Gericht, sollte es mal so weit kommen, die vom Gesetzgeber jeweils vorgegebene Höchststrafe für § 130 als auch in einem Fall für § 86a StGB bei Ersttätern zu verhängen.

Ne ne, denen würde auch eine faire und objektive Strafzumessung zustehen, die Pro und Kontra berücksichtigt/berücksichtigen würde.

Hatori schrieb:Und dass sie einfach als Rassisten abgestempelt werden.

Ach herrjee...wenn man fremdenfeindliche Parolen in die Kamera gröhlt, muss man damit rechnen, dass das passiert.
Das sind keine unbedarften ü 80 Rentner:innen, sondern Personrn um die 30, die genau wissen, wie das Internet funktioniert.

Star-Ocean schrieb:Uni kündigt Exmatrikulationsverfahren einer Täterin an

Warum nennst du sie jetzt "Täterin".
Es wurde gerade lang und breit besprochen, dass auch für sie die Unschuldsvermutung gilt.
Ja, sie ist eindeutig erkennbar auf dem Video, aber eine Straftat ist bislang noch nicht nachgewiesen. So lange kann man vielleicht auch darauf verzichten sie als "Täterin" zu labeln

gewitter32 schrieb:Demnach wäre das Andeuten des Hitlerbärtchens nicht strafbar. Und wie wurde gerade deswegen abgerotzt..

Niemand hat hier allein wegen des Hitlerbärtchens "abgerotzt".
Es wäre auch hilfreich, wenn Du eine etwas weniger abwertende Sprache benutzen würdest Statements die dir nicht gefallen.
Die Geste des Hitlerbärtchens wurde hier im Gesamtkontext kritisiert. Das war ja nun kein singuläres Ereignis, sondern fand in Zusammenhang mit dem Abgröhlen rechter Parolen und den zeigen des Hitlergrußes statt.

Und generell beschränkt sich die Diskussion um diese Vorfälle natürlich nicht auf die rein strafrechtliche Perspektive darauf. Das sollte eigentlich nach 32 Seiten Diskussion mal überall angekommen sein.

fischersfritzi schrieb:Niemand hat hier allein wegen des Hitlerbärtchens "abgerotzt".

Wo schrieb ich von hier? Zitiere bitte.

Ich nahm fast die gesamte Medienlandschaft so wahr. Fast überall der junge Mann im Bild. Warum du dir den Schuh anziehst, wirst du wissen.

fischersfritzi schrieb:Das war ja nun kein singuläres Ereignis, sondern fand in Zusammenhang mit dem Abgröhlen rechter Parolen und den zeigen des Hitlergrußes statt.

Das ist deine persönliche Wahrnehmung. Ich frage mich, wie man mit 2 Fingern auf dem Mund grölen kann? Ich könnte es nicht. Das Standbild scheint so als hätte er den Arm
länger oben. Macht man sich die Mühe das Vid anzuschauen, sieht es schon anders aus. Wir werden sehen ob und was da rauskommt.

Star-Ocean schrieb:Erstaunlich, dass sich die Uni so weit aus dem Fenster lehnt, könnte sie am Ende selbst einen vor dem Bug kriegen.

Könnte unter Umständen daran liegen, dass sie sich im Gegensatz zu dir bzw uns allen hier vorher fachkundigen juristischen Rat eingeholt haben.

Star-Ocean schrieb:Theoretisch müsste auch schon das alleinige Abspielen des Songs strafbar werden, weil damit subtil eine Botschaft zum Ausdruck gebracht wird.

Lass doch mal die Kirche im Dorf.
Das ist ja nun wirklich völlig abstrus

gewitter32 schrieb:Warum du dir den Schuh anziehst, wirst du wissen.

Ich zieh mir den Schuh nicht an.
Mir ist auch komplett schnuppe, ob Du nur hier meinst oder die gesamte Social Media Landschaft. Ich habe deine Ausdrucksweise kritisiert, die berechtigte Kritik als "Gerotze" diskreditiert.

gewitter32 schrieb:Macht man sich die Mühe das Vid anzuschauen, sieht es schon anders aus. Wir werden sehen ob und was da rauskommt.

Es gibt dazu bereits eine Einschätzung eines Anwalts. Solmecke, wurde hier bereits verlinkt.

Aus meiner Sicht komplett albern, jetzt so zu tun als er hätte er nicht den Hitlergruß überzeugt.
Selbst der Betroffene hat sich mittlerweile für diese unterirdische Aktion entschuldigt.
Was ist deine Motivation das jetzt klein zu reden?

fischersfritzi schrieb:Selbst der Betroffene hat sich mittlerweile für diese unterirdische Aktion entschuldigt.

Würdest du bitte verlinken ,wo er sich für den "Hitlergruß" entschuldigt? Danke.

fischersfritzi schrieb:Was ist deine Motivation das jetzt klein zu reden?

Ich rede nichts klein. Für mich gilt die Unschuldsvermutung, bis jemand verurteilt ist, daran sollte eigentlich jedem gelegen sein.

Star-Ocean schrieb:Theoretisch müsste auch schon das alleinige Abspielen des Songs strafbar werden, weil damit subtil eine Botschaft zum Ausdruck gebracht wird.

fischersfritzi schrieb:Lass doch mal die Kirche im Dorf.
Das ist ja nun wirklich völlig abstrus

Find ich nicht. Könnte mir schon vorstellen wer richtig ekelhaft ist und es darauf anlegt stellt sich einfach mit einer Gruppe z.B. mit Lautsprecher an einem Ort an dem sich viele Migranten, Flüchtlinge etc. aufhalten. und spielt den Song einfach in Dauerschleife ab, oder das Lied wird bei Demos von Rechtsextremen in Dauerschleife abgespielt und kriegt damit noch so einen Touch von Musikveranstaltung, was ja möglicherweise auch jüngere Leute anzieht.

Star-Ocean schrieb:Eben, ich denke Scholz wurde beraten dazu Stellung zu nehmen, weil der Song und der Vorfall auf Sylt gerade extrem polarisiert und wenn er es nicht getan hätte, dann würde man ihm vermutlich vorwerfen, dass ihm das Thema nicht wichtig sei oder ähnliches.

Klar von Scholz sieht und hört man nichts! Selbst wenn man ihn sieht redet er wenig und sagt nichts oder grinst vielsagend - gar nicht zu sprechen von Erinnerungslücken, die er öfter mal hat.

Da fällt es eben leider auf, wenn er dann mal was sagt. Wäre er insgesamt aktiver bzw. präsenter, wäre das dann auch glaubhafter.

Wird noch spannend.

Rechtlich ist wohl doch nichts passiert, wenn man einen Rechtswissenschaftler hört:

Grund genug für Lanz, genauer nachzuhaken: "Was davon ist wirklich justiziabel?" Rechtswissenschaftler Kai Ambos antwortete prompt, dass es sich hier um eine Form der Meinungsfreiheit handle und "noch nicht die Schwelle der Volksverhetzung erreicht" sei. "Wir müssen es aushalten", sagte Ambos. Er ergänzte: "Ich sehe überhaupt keinen Straftatbestand verwirklicht." Vielmehr plädierte der Rechtswissenschaftler dafür, genauer zu analysieren, wo die Probleme herrühren und warum sich rechtes Gedankengut in der Gesellschaft verbreitet.

Quelle: Markus Lanz 28.05.2024 / https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/markus-lanz-autorin-vergleicht-unions-politik-rassistischen-parolen-sylt-39708768

Star-Ocean schrieb:und spielt den Song einfach in Dauerschleife ab, oder das Lied wird bei Demos von Rechtsextremen in Dauerschleife abgespielt und kriegt damit noch so einen Touch von Musikveranstaltung, was ja möglicherweise auch jüngere Leute anzieht.

Und dann als Anstiftung zur Volksverhetzung strafen? Eher unwahrscheinlich, würde ich sagen.

gewitter32 schrieb:Würdest du bitte verlinken ,wo er sich für den "Hitlergruß" entschuldigt? Danke.

Hör mal bitte auf mit diesen absurden Forderungen.
Lies nach, was ich geschrieben hab. "Hitlergruß" steht da nicht, das hast du darein phantasiert.
Lass sowas bleiben, das verdrehen von Aussagen ist einem konstrktiven Diskurs nicht dienlich.

Die Entschuldigung wurde bereits hier verlinkt. Benutze bitte zukünftig die Suchfunktion, wenn du der Diskussion nicht kontinuierlich folgst, statt den Thread mit unnötigen Belegforderungen aufzublähen.

Um das abzukürzen und abzuschliessen verlink ich das nochmal.

Party mit Hitlergruß und -bart?
Sylt-Gröler entschuldigt sich für "ganz schlimmen Fehle

Quelle:
https://www.n-tv.de/panorama/Sylt-Groeler-entschuldigt-sich-fuer-ganz-schlimmen-Fehler-article24967481.html#google_vignette
Quelle:

abbacbbc schrieb:Rechtlich ist wohl doch nichts passiert, wenn man einen Rechtswissenschaftler hört:

Solmecke hat das anders eingeordet
Wurde hier bereits verlinkt.

rhapsody3004 schrieb:Nein, sondern allgemein und von denen ich weiß, dass sie eher rechtskonservativ oder rechtsliberal eingestellt sind.

Man merkt, dass du sehr in Stereotypen denkst. Das betrifft sowohl den von dir zitierten "Ronny" als auch was andere politische Ansichten betrifft. Ich denke du hast hier echt einen Bedarf geschult zu werden. Sei mir nicht böse, ist gut gemeint und könnte auch deinen Horizont erweitern. Ich denke (mein Vorurteil) eigentlich dass jeder liberal denkende Mensch, sich freut, wenn das Recht richtig ausgelegt wird.

Der zitierte Beitrag von HorstHamster wurde gelöscht. Begründung: Quelle fehlt.

@HorstHamster
Hast du den Artikel denn auch gelesen? Oder sogar die Sendung selbst gesehen? Ein Link zu dem Artikel wäre auch nicht schlecht gewesen, sonst entsteht bei einigen ein falscher Eindruck über dessen Inhalt.
Grundaussage war foilgende:

Wörtlich sagte der ZDF-Talkmaster: „Ich finde den Begriff ‚Nazi‘ in diesem Zusammenhang schwierig. Das sind keine Nazis. Das sind Rassisten, oder Leute mit rassistischen Vorurteilen!“

Ähnliche Haltung von Frau G Saherbi in der selben Sendung:

„Das ist auch genau der Grund, warum ich in meinem Buch über Rassismus nicht ein Wort über Nationalsozialismus spreche“, sekundierte Sahebi. „Wenn man ‚Rassismus’ hört, denkt man sofort an die Nazis oder die Nazi-Keule. Das hat damit nichts zu tun!“

Alles in allem halt typisch Blöd-Zeitung. Wer trotzdem noch 1,5 Minuten Lebenszeit verschwenden möchte: https://www.bild.de/politik/inland/lanz-ueber-die-sylter-champagner-rassisten-das-sind-keine-nazis-66567bf503e56656bc594baf

fischersfritzi schrieb:Lies nach, was ich geschrieben hab. "Hitlergruß" steht da nicht, das hast du darein phantasiert.

Ok, dann scheint dein Beitrag irgendgenwie verändert worden zu sein, denn ich lese da sehr wohl

fischersfritzi schrieb:Aus meiner Sicht komplett albern, jetzt so zu tun als er hätte er nicht den Hitlergruß....

Ja, er hat sich für einen schlimmen Fehler entschuldigt, was ja scheinbar einigen nicht ausreicht. Ich hatte es gelesen aber nichts von irgendwelchen Details, wie du es dargestellt hast, was ich gerne verlinkt gehabt hätte. Man liest ja nun auch nicht jeden Bericht. Konntest du nicht verlinken weil es so nicht stattgefunden hat. Macht ja nichts :)

gewitter32 schrieb:Ich frage mich, wie man mit 2 Fingern auf dem Mund grölen kann? Ich könnte es nicht. Das Standbild scheint so als hätte er den Arm
länger oben. M

Wie ich schon mal schrieb, wird sich dieser eine junge Mann, wenn überhaupt, wohl auch nur wegen §86a StGB verantworten müssen - andere womöglich (wenn überhaupt) wegen §130 StGB.

Und der junge Mann steht weder allein nur wegen dem H-Bärtchen noch wegen seinen verdächtigen Hand-Arm-Bewegungen in Verdacht, sondern gepaart wegen beidem. Beides zusammen lässt den Verdacht nach §86a StGB aufkommen.

Dass die StA aber überhaupt ermittelt, ist absolut gerechtfertigt, denn es liegen tatsächliche Anhaltspunkte in sowohl die eine als auch die andere Richtung vor.

abbacbbc schrieb:Rechtlich ist wohl doch nichts passiert, wenn man einen Rechtswissenschaftler hört:

Eine Einschätzung von einem Rechtswissenschaftler.

rhapsody3004 schrieb:Dass die StA aber überhaupt ermittelt, ist absolut gerechtfertigt, denn es liegen tatsächliche Anhaltspunkte in sowohl die eine als auch die andere Richtung vor.

Sag ich doch nichts gegen :) Es wird offiziell ermittelt und gut.