Ja, ist auch extrem schlimm diese corona-leugnende Justiz und politische Opposition.bgeoweh schrieb:Komplett weltfremd.
Der einzig saubere Weg ist doch sowieso dass nach Beendigung der Krise Neuwahlen stattfinden und die Folgeregierung dann einen Untersuchungs- und Evaluationsausschuss einsetzt, der mit Zeit und demokratischer Legitimierung die Geschehnisse aufarbeitet, Entschädigungen regelt, Petitionen annimmt und so weiter. Mit wahltaktischem Oppositionsgeplänkel ist jetzt auch keinem geholfen, das reicht einfach nicht.
Original anzeigen (0,4 MB)Doch, den gibt es - die Regierung hat sich umfassend notstandsermächtigt, es gebietet schon der demokratische Anstand, dass man sich, nachdem man von dieser Macht "gekostet" hat dadurch neu legitimieren muss, dass man sich erneut zur Wahl stellt. Quasi als Vertrauensfrage.
Ja, und genau diesen Prozess muss man kontrolliert und legitimiert durchführen, eben durch einen entsprechenden auf längere Arbeit angelegten Ausschuss. Auch für den Teil mit "was gut gelaufen ist". Jede Übung und jede Fallstudie wird debrieft und evaluiert, das muss für den Ernstfall auch gelten. Irgendein Schnellschuss vor Gericht kann den Umfang des Ganzen doch gar nicht erfassen.
Wo? Wann? Weil wir Masken tragen müssen, oder was? Um unsere Gesundheit zu schützen? So empfindlich??
Nein, das Privatbürger-Zeug ist eher so "ferner liefen". Problematischer sind so Sachen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, die zeitweise Aussetzung von Freizügigkeit, der Zugriff auf Milliardensummen außerhalb des normalen Budgets...Aniara schrieb:Wo? Wann? Weil wir Masken tragen müssen, oder was? Um unsere Gesundheit zu schützen? So empfindlich??
Auch wenn du es nicht wahr haben willst, es gibt, aber vorallem gab, weit mehr Einschränkungen, Verordnungen und dergleichen, als das tragen von Masken.
Ja, du ich hab auch die Nachrichten verfolgt, ich weiß Bescheid. Nur sind diese Maßnahmen ja nicht vom Himmel gefallen oder völlig grundlos oder gar willkürlich eingeführt worden...
Bei bestimmten Maßnahmen, wie z.B. der ausgesetzten Insolvenzantragspflicht, dem Moratorium für Wohnungskündigungen wegen Mietenverzug, dem Kurzarbeitergeld, der ausgesetzten Offenlegungspflicht bei Grundsicherung und noch einigen Sachen mehr wird der Weg zurück in die normalen Abläufe noch schwierig - es kann ja nicht Sinn der Sache sein, dass irgendwann auf Stichtag tausende Firmen Pleite melden oder zehntausend Personen die Wohnung gekündigt kriegen. Für die Bewältigung dieser Probleme braucht man einen Plan und ein demokratisches Mandat für dessen Durchführung, das kann man nicht mehr per Verordnung regeln. Außerdem braucht man vermutlich eine Art Schiedsstelle, die Personen, die durch diese Maßnahmen Schäden erlitten haben (Vermieter, Personen die für eigentlich insolvente Unternehmen noch Leistungen erbracht haben) angemessen entschädigt.
Ich denke nicht, dass die Coronalage sich bis dorthing nenneswert verbessert haben wird.
Natürlich nicht, aber das hilft ja den geschädigten Personen nicht weiter. Bei uns ist es üblich, dass Personen, deren Rechte verletzt werden mussten gerade auch dann entschädigt werden, wenn die Maßnahmen rechtens und notwendig waren. Ist ja bei jedem Autobahnbau oder wenn die Feuerwehr deinen Gartenzaun plattfahren musste, um jemande zu retten auch nicht anders. Irgendwann wird mal irgend eine Art Ausgleich geschaffen werden müssen, ich denke es wird auf eine Art Lastenausgleichsgesetz hinauslaufen.
...https://www.n-tv.de/wirtschaft/Biontech-will-44-000-Probanden-testen-article22033775.html
Die Mainzer Biontech SE und der US-Pharmakonzern Pfizer wollen ihre Impfstoffstudie in den USA ausweiten. Wie die Unternehmen gemeinsam mitteilten, haben sie bei der US-Arzneimittelbehörde FDA beantragt, die Phase-3-Studie ihres experimentellen Covid-19-Impfstoffs auf 44.000 Probanden von bisher 30.000 auszudehnen. Diese Zahl sollte in der kommenden Woche erreicht werden.
Das breitere Feld an Probanden soll auch jüngere Menschen ab 16 Jahren umfassen. Auch Personen, die unter viral verursachten Krankheiten wie HIV sowie Hepatitis C und B leiden, sollen Berücksichtigung finden.
Biontech und sein US-Partner Pfizer zählen zum Kreis der führenden Unternehmen im Rennen um einen Corona-Impfstoff. Pfizer und Biontech erwarten, bis Oktober Ergebnisse zu haben. Wenn die Ergebnisse positiv sind, soll das Mittel Ende Oktober den Behörden zur Genehmigung vorgelegt werden.
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Wenn die Ergebnisse positiv sind, soll das Mittel Ende Oktober den Behörden zur Genehmigung vorgelegt werden.so schnell?
