Seidenraupe schrieb:das sehe ich auch so.
Also mir gefällt es ganz und gar nicht, wenn Menschen die Pandemie durch das SARS-CoV.2 Virus leugnen und sich gegen Hygienemaßnahmen stellen, sie ablehnen und damit zur Gefahr für sich und andere werden können, weil sie die Infektiongefahr mit dem SARS-CoV-2 Virus nicht ernst nehmen.
Was mir aber noch weniger gefällt sind politische Entscheidungsträger, die verfassungswidrige Entscheidungen fällen, denn damit rufen sie mehr und mehr Unmut in der Bevölkerung hervor.
Von politischen Entscheidungsträgern erwarte ich, dass sie der Verfassung verpflichtet sind und IMMER Recht und Gesetz als Maßstab ihres Handelns zu Grunde legen. Nicht mehr und nicht weniger.
Einige tun hier ja gerade so, dass die in Berlin gar nicht wüssten, was sie tun und überhaupt keine Ahnung von unserer Verfassung hätten.
Wie gesagt, das Verbot der Demo geschah aus der Überzeugung, wofür es im Vorfeld auch konkrete Anhaltspunkte gab, dass sich wieder nicht an Auflagen gehalten werden würde und dass dies eine zu große Gefahr für andere Grundrechte bedeuten würde. Sie haben im Grunde nichts anderes getan als abgewogen und Art 8 auf niedrigere Stufe gestellt, um Art 2 zu schützen.
Die Intention dahinter ist löblich.
Nun denn, unsere Gerichtsbarkeit sah das anders und gewährte Art 8 unter Auflagen. Damit kann ich leben.
Aber wie man sieht, hatten die in Berlin mal wieder gar nicht so unrecht, denn es wird aktuell ja schon wieder fleißig gegen Auflagen verstoßen, sodass unsere Exekutive wieder Arbeit hat und im Endeffekt hier und dort auch bestimmt wieder auflösen muss. Lol.
