Coronavirus (Sars-CoV-2)

@Landluft
Das ist jetzt die Frage. Benehmen die sich, oder gibt es Zauber und die Polizisten sind die, die es ausbaden müssen. Verständnis für die Demo hab ich nicht, das sind für mich unpatriotische Jammerlappen, die andere gerne gefährden würden. Ansonsten siehe den Beitrag oben... Todesspritzen, AKWs sprengen... und ähnlicher Schrott. Das ist für mich das Niveau von Drittklässlern, die mal dick aufmucken wollen und völligen Stuß erzählen.
Aber hier darf man eben auch das. Ist nämlich ein freies Land. 😉

@Seidenraupe

Weil ich dachte das dies eine Auflage von Demonstrationen ist. Es wurde sich doch immer beschwert wie wenig Menschen Masken tragen und das so viele gegen die Auflagen verstoßen haben. Ich ging halt davon aus das eine Maskenpflicht, bei einer Demo dieser Größenordnung dazu gehört. Und viele andere warscheinlich auch. Denn ich lese öfter davon das man glaubt die Demoteilnehmer würden so oder so gegen die Auflagen verstoßen, weil sie keine Masken tragen.

@Bone02943
Gehört die Maskenpflicht etwa nicht dazu? Wenn die bei Großveranstaltungen in Berlin nicht zählt, wär das aber arg seltsam.

@abberline

Laut dem Artikel nicht: Beitrag von Bone02943 (Seite 843)

Seidenraupe schrieb:warum sollte man in Berlin Demonstranten und Veranstaltern Auflagen machen, für die es keine Rechtsgrundlage gibt??

Weil du scheinbar keine Ahnung hast und deine eigenen verlinkten Bestimmungen nicht gelesen hast. Das eine sind die Auflagen für Einzelpersonen im Freien und das Andere sind die Auflagen für Versammlungen im Freien.

(2) Bei Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 26 der Verfassung von Berlin hat die die Versammlung veranstaltende Person ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen, aus dem die vorgesehenen Maßnahmen zur Gewährleistung des Mindestabstands und der jeweils zu beachtenden Hygieneregeln, wie erforderlichenfalls das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder der Verzicht auf gemeinsame Sprechchöre durch die Teilnehmenden während der Versammlung, sowie die zur Gewährleistung der nach der nutzbaren Fläche des Versammlungsortes zulässigen Teilnehmendenzahl bei der Durchführung der Versammlung hervorgehen. Die Versammlungsbehörde kann die Vorlage dieses Schutz- und Hygienekonzepts von der die Versammlung veranstaltenden Person verlangen und beim zuständigen Gesundheitsamt eine infektionsschutzrechtliche Bewertung des Konzepts einholen. Bei der Durchführung der Versammlungen ist die Einhaltung des Schutz- und Hygienekonzepts von der Versammlungsleitung sicherzustellen

Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/#headline_1_9

Bone02943 schrieb:Denn ich lese öfter davon das man glaubt die Demoteilnehmer würden so oder so gegen die Auflagen verstoßen, weil sie keine Masken tragen.

Zu den Auflagen gehörte auch immer der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, die nicht aus einem Haushalt kommen. Als Reaktion darauf lagen sich die Covidioten ja regelmäßig in den Armen und plärrten fröhlich in alle erreichbaren Kameras, wie egal ihnen die Regeln sind. So viel zu der Legende, dass es sich bei den Protestierenden um vernünftige Menschen handelt...

@abberline
Hier unser Bußgeldkatalog
https://www.bussgeldkatalog.org/corona-berlin/

Ich selbst als Unternehmer unterliege noch mal einem extra Rahmen , bei Verstößen meinerseits könnten bis zu 25000€ anfallen .
Daher halten wir uns wirklich 1:1 an alles akribisch . Trotzdem höre ich tagein tagaus mehrfach " ach habt euch nicht so, wir sind doch alleine , sieht doch keiner"
Die Menschen sind echt müde davon , aber leider bin ich nicht reich genug diese Müdigkeit finanziell an den Senat in € zu zahlen .

Es lohnt sich übrigens mal in die mehrseitige Begründung des Verwaltungsgerichts von heute zu schauen .
Der Veranstalter hat ein sehr schlüssiges Konzept eingereicht . Prognostische Verhaltensmuster sind kein Grund für ein Verbot und das Thema der Demo erst recht nicht . Das alles hat das Gericht sehr leicht nachvollziehbar erläutert . Und sehr wichtig, Masken tragen spielt gar keine Rolle morgen , sondern Abstand ! Es müssen keine Masken getragen werden .
Auch das hat das Gericht festgestellt . Und noch einiges mehr .
PS
Heute wird Robert F.Kennedy Jr in Berlin erwartet . ( uA zu einem Meeting der childrens Health Defense man darf gespannt sein ) . Und er folgt auch einer Einladung der Querdenker . Wäre beinahe ein Grund mich morgen mal ins Getümmel zu wagen . ( sein RA in Deutschland ist übrigens der bekannte RA Markus Haintz aus Ulm )

Und soeben wird das Regierungsviertel abgesperrt .

abberline schrieb:unpatriotische Jammerlappen,

Wobei Patriotismus nicht das relevante Kriterium in dieser globalen Angelegenheit ist, oder?
Das taugt allenfalls als satirische Spitze gegenüber „patriotischen Nazi-Negern“ wie Hildmann, um es mal weiter zuzuspitzen.

Eine mögliche Folge für die Demonstrationsteilnehmer könnte sein, falls Ausscheider dabei sind und sich nicht an das Hygienekonzept halten, das es zu einem Infektionsherd kommt und in der nächsten Woche 1000de in Quarantäne müssen. Verstehe nicht warum das den Demonstranten besser gefällt als das Hygienekonzept einzuhalten. Vielleicht wollen die 2 Wochen arbeitsfrei erreichen?

Landluft schrieb:die Covidioten

Muss eigentlich diese dauernde Abwertung immer sein? Unabhängig davon ob man jemandes Meinung teilt oder ihn für vollkommen bescheuert hält, kann man doch mit diesen dämlichen Kampfbegriffen mal aufhören. Diese führen nicht zu einer besseren Diskussionskultur.

frivol schrieb:Eine mögliche Folge für die Demonstrationsteilnehmer könnte sein, falls Ausscheider dabei sind und sich nicht an das Hygienekonzept halten, das es zu einem Infektionsherd kommt und in der nächsten Woche 1000de in Quarantäne müssen.

Es werden doch keine Kontaktdaten ermittelt und ich denke nicht das die Teilnehmer flächendeckend die Corona-app installiert haben.

frivol schrieb:Weil du scheinbar keine Ahnung hast und deine eigenen verlinkten Bestimmungen nicht gelesen hast. Das eine sind die Auflagen für Einzelpersonen im Freien und das Andere sind die Auflagen für Versammlungen im Freien.

danke ;)

calligraphie schrieb:Es lohnt sich übrigens mal in die mehrseitige Begründung des Verwaltungsgerichts von heute zu schaue

richtig.

wollte ich grad was zu verlinken:

Das Verwaltungsgericht Berlin begründete seine Entscheidung nun damit, dass keine Voraussetzungen für ein Verbot vorlägen. Der Anmelder habe durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams "hinreichende Vorkehrungen" getroffen, entsprechend auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, heißt es in der Begründung des Gerichts. Aus dem Konzept des Anmelders sei nicht zu erkennen, dass er das Abstandsgebot bei der für 22.500 Menschen angemeldeten Veranstaltung "bewusst missachten" werde.

Eine solche Prognose lasse sich weder aus dem Verlauf der Versammlung am 1. August noch aus der kritischen Haltung der Teilnehmer zur Corona-Politik ableiten. Außerdem bemängelte das Gericht, die Versammlungsbehörde habe nur unzureichend Alternativen zu einem Versammlungsverbot geprüft wie etwa die Änderung des Orts oder eine Begrenzung der Teilnehmerzahl.

900 Ordner und 100 Deeskalationsteams -- das ist aber schon ne Hausnummer!!

ich wünsche mir, dass die Demo(s) mit Mindestabstand und gesittet ablaufen werden.
damit solche Aufrufe zur Gewalt hier:

Schon vor der Gerichtsentscheidung gab die Berliner Polizei bekannt, dass sie sich auf gewaltbereite Demonstranten einstellt. Polizeivizepräsident Marco Langner verwies auf entsprechende Aufrufe in den sozialen Netzwerken. Dabei werde auch unverhohlen dazu aufgerufen, sich zu bewaffnen. "Diese offen formulierte Gewaltbereitschaft gegen den Staat stellt für uns eine neue Dimension dar", sagte Langner.

keine Chance hat

Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/verwaltungsgericht-berlin-genehmigt-corona-demo-unter-auflagen

@Seidenraupe
noch eine Ergänzung zu dem Thema Maskenpflicht .
Eigentlich hat uns Frau Merkel genau das schon im Juli erklärt, daher verstehe ich gar nicht, daß man jetzt so überrascht ist, daß ein Gericht festellt, Maskenpflicht ist nicht die Priorität, wenn man sich an Abstand hält.

hier nachzulesen

https://www.merkur.de/politik/angela-merkel-corona-maske-kanzlerin-mundschutz-pandemie-emmanuel-macron-zr-13816626.html

darin sagt sie:

"Auffällig ist aber, dass man Sie selbst noch nie mit einer Maske gesehen hat, woran liegt das?“, fragte die Journalistin bei der Pressekonferenz. Merkels* logische Antwort: „Wenn ich die Abstandsregeln* einhalte, brauche ich die Maske nicht aufzusetzen. Und wenn ich sie nicht einhalte und ich zum Beispiel einkaufen gehe, dann treffen wir uns nicht, offensichtlich“, sagte sie und schob lachend hinterher: „Sonst hätten Sie mich auch schon mit Maske sehen können. Ich verrate Ihnen aber nicht, wann ich wo einkaufen gehe.“


Und nichts anderes hat das Gericht heute festgestellt.

Wer auf die Website der Querdenker geht ( hab ich nun heute mal aus gg. Anlass getan)
PDF zum Gerichtsentscheid zum Download, Schlüssiges Hygienekonzept ( Dem Senat vorgelegt, vom Gericht als gut befunden) und noch vieles mehr.

Bone02943 schrieb:frivol schrieb:
Eine mögliche Folge für die Demonstrationsteilnehmer könnte sein, falls Ausscheider dabei sind und sich nicht an das Hygienekonzept halten, das es zu einem Infektionsherd kommt und in der nächsten Woche 1000de in Quarantäne müssen.

Es werden doch keine Kontaktdaten ermittelt und ich denke nicht das die Teilnehmer flächendeckend die Corona-app installiert haben.

In dem Falle müsste die Polizei also von Personen auf der Demo, die gegen die Hygieneauflagen verstoßen, die Personalien aufnehmen, um Bußgelder zu verhängen und im Falle eines Infektionsherdes die Kontaktpersonen in Quarantäne zu bringen.

Masterofarch schrieb:Muss eigentlich diese dauernde Abwertung immer sein? Unabhängig davon ob man jemandes Meinung teilt oder ihn für vollkommen bescheuert hält, kann man doch mit diesen dämlichen Kampfbegriffen mal aufhören. Diese führen nicht zu einer besseren Diskussionskultur.

Sehe ich auch so, man kann sich verbal auch etwas zusammen nehmen.
Ausgrenzung kann psychisch schmerzen und muß nicht sein.

Ich denke mal, das kracht am Wochenende ganz gewaltig in Berlin. Und wer muss den Mist wieder ausgraben, die Polizei!

In so einer Situation wie wir sie gerade haben, halte ich diese Demos für Schwachsinn.

ich wünsche den TeilnehmernInnen die sich an die Auflagen halten viel Spass! Aber ich wünsche mir auch funktionierende strategisch günstig aufgestellte Wasserwerfer gegen jene die auf alles Schei.......

Daran sieht man das unsere Demokratie gut funktioniert, indem auch missliebige oder potentiell gefährliche Demonstrationen mit Auflagen möglich sind. Da wird von Teilen der Politiker auch überreagiert, die solche Versammlungen dann gleich verbieten lassen wollen aus Sicherheitsgründen. Und die Gerichte aber dann das Demonstrationsrecht höher sehen als mögliche Gefahren. Die Politiker täten sich leichter, wenn sie die paar Skeptiker einfach laufen lassen und keinen interessierts. Und die Polizei muss natürlich die Krawallmacher rausziehen, wie bei jeder anderen Demo oder Fussballspiel auch. Insgesamt erwarte ich somit eine friedliche Demo in der gewisse Parteien dann eine Millionenbewegung sehen, auch wenn es nur wenige Zehntausend sind, die aus ganz Deutschland extra nach Berlin anreisen.

Lothar schrieb:Ich denke mal, das kracht am Wochenende ganz gewaltig in Berlin. Und wer muss den Mist wieder ausgraben, die Polizei!

In so einer Situation wie wir sie gerade haben, halte ich diese Demos für Schwachsinn.

Ich stimme dir zu!

Die Entscheidung mag juristisch nachvollziehbar sein, sie ist aber - wie das manchmal eben mit Gerichtsurteilen ist - weltfremd.

Das Gericht hat ja das Verbot nur unter der Bedingung der Einhaltung strikter Regeln aufgehoben...

Man erwartet also absurderweise, dass die Demonstranten genau das einhalten - nämlich Pandemie-Bestimmungen zum Infektionsschutz - wogegen sie ja eigentlich demonstrieren. Die werden GERADE das GENAU nicht tun.

Die Deppen sind wieder mal die Polizisten. Denn die sollen nun die Einhaltung dieser Regeln überwachen und ggfs. sicherstellen. Und wenn das nicht möglich ist, die Demo abbrechen.
Die Jungs und Mädels werden direkt ins Feuer geschickt, denn genau das wird geschehen...

Während der Staat sich selbst zum Hannebambel mach, den keiner mehr ernst nimmt, würde ich als Berliner Polizist denen mal den Vogel zeigen und in den Süden der Nation umziehen.

Hand aufs Herz: Würde irgendeiner der Demo-Befürworter hier erwarten , dass das eine friedliche Demo wird in der man sich an die Abstandsregelen oder zumindest an das Maskentragen hält...

...ich halte dagegen!

Noch ist auch nicht die letzte Entscheidung gefallen, wenn ich das richtig mitbekommen habe.

Die Menschen die nach Berlin reisen um zu demonstrieren sind ja auch nicht blöd. Ich verstoße doch nicht absichtlich gegen die Demonstrationsauflagen, nur damit die Versammlung aufgelöst wird. Wenn ich einen Vergleich wagen darf, und es wäre eine Demonstration dafür, das man ähnlich den USA bei uns auch allgemein Waffen tragen darf. Dann kämen die Teilnehmer doch auch nicht alle mit Waffen zu der Demo? Weil sie wollen zwar das Waffen erlaubt wären, aber noch ist es ja verboten und somit demonstrieren sie natürlich ohne Waffen, sonst würde die Demo ja sofort aufgelöst. Ähnlich wird es in Berlin sein, dass die meisten Leute die Regeln einhalten, um auf ihre Meinung aufmerksam zu machen, das sie gerne ohne Corona-Regeln leben würden.