univerzal schrieb:interessantere News zum Thema Corona
Ja, ich finde das auch alles "interessant".
Hier haben ein paar Betriebe gestern schon zügig die Kunden für die kommende Woche abtelefoniert und die Termine verlegt, die auf den Gründonnerstag und auf den Samstag gefallen wären, ich kann mir kaum vorstellen, dass die das jetzt morgen nochmal rückgängig machen.
So kommt man auch zum Feiertag ohne ihn vorzuschreiben.
Waytogo schrieb:Mir ist noch nicht klar, was Merkel da alleine zurücknimmt. Wenn es nicht möglich ist, dass sie etwas alleine beschließt, wie kann sie es alleine zurücknehmen?
Sie haben beschlossen, das einzuführen, und dann festgestellt, dass es gar keine rechtliche Grundlage dafür gibt, das noch rechtzeitig einzuführen. Es gab drei Kandidaten:
- Feiertagsgesetz: hätte es erlaubt (da wurden auch schon andere einmalige Feiertage mit gemacht), muss aber durch 2 Lesungen und Abstimmung im Bundestag, danach Lesung und Abstimmung im Bundesrat: zeitlich nicht mehr möglich
- Feiertagsgesetze der Länder: gleiches Problem auf Landesebene, plus Problem "Kann jeder machen was er will"
- Infektionsschutzgesetz: hätte keinen "Feiertag" erlaubt, sondern nur eine "allgemeine Betriebsschließungsanordnung" deutschlandweit, das wäre aber wahrscheinlich nicht verfassungsmäßig gewesen weil in den Bereichen mit niedriger Inzidenz nicht verhältnismäßig, und hätte Entschädigungsansprüche nach sich gezogen (inkl. hohem Verwaltungsaufwand, diese zu bestimmen und auszuzahlen).