rhapsody3004 schrieb:Unsere Politik ist wie gesagt auch oft dazu gezwungen Entscheidungen den jeweils gegenwärtigen Situationen anzupassen, Maßnahmen danach auszurichten, zu verhängen.
Spontanes Handeln, plötzliches Umschwenken/Umdenken, beruht also nicht immer nur auf Unfähigkeit unserer politischen Entscheidungsträger.
Das ist richtig, und niemand verlangt von unseren Politikern, dass sie Hellseher sind.
Was mich aber doch nach einem Jahr Pandemie wirklich bestürzt, ist, dass es offenbar weder auf Bundes- noch auf Länderebene bisher Pläne gab, wie man einen eventuell notwendig werdenden ganz harten Lockdown mit Stillstand quasi allen wirtschaftlichen Lebens (außer nötigster Daseinsvorsorge wie Krankenhaus, Wasserversorgung, Rettungsdienst, Feuerwehr, Polizei) hätte gestalten wollen.
Hat denn bisher niemand im Bundeskanzleramt und niemand in den 16 Länderstaatskanzleien darüber nachgedacht, wie man das hätte managen wollen? „Ruhetage“ für nicht im Homeoffice tätige Arbeitnehmer bei vollem Lohnausgleich (auf Kosten der Arbeitgeber? Wieso?) ohne Anrechnung auf Urlaub? Und die im Homeoffice hätten „kontaktlos“ arbeiten sollen wie bisher, und die, die in der Daseinsvorsorge arbeiten, hätten (von wem, vom Staat?) „Ruhetagszuschlag bekommen?
Oder hätte man das Ganze als gesetzliche Feiertage ausgestalten müssen, so dass dann die „normalen“ Feiertagsregelungr gegolten hätten? Bei gesetzlichen Feiertagen haben aber die Parlamente ein Wörtchen mitzureden, das geht nicht so auf dem Verordnungswege.
Justiz und Behörden hätten auch gerne Klarheit, was solche „Ruhetage“ im Hinblick auf Fristen bedeuten, etwa bei Einspruchsfrist gegen einen Steuerbescheid, Widerspruch gegen einen Hartz-IV-Bescheid, Klagefristen, Berufungsfristen. Zählen die „Ruhetage bei der Fristberechnung mit oder nicht?
AllesThemen, über die man sich in der Politik längst mal hätte Gedanken machen können und müssen. Warum ist da anscheinend überhaupt nichts passiert, so dass man jetzt für alle sichtbar den peinlichen politischen Offenbarungseid leisten musste?
BenSensei schrieb:Aber dennoch ist es erstaunlich das der erste Corona Ausbruch 2003 so schnell unter Kontrolle war. Was war damals anders als heute ?
