Rotmilan schrieb:Und dann melden immer noch Querköpfe neue Demos an...ich
Zum Glück werden diese aber jetzt überwiegend abgelehnt. Mit entsprechender Begründung. Kurz und schmerzlos.
Z.B. hat das Oberverwaltungsgericht die Bremer "Querdenker"-Demo verboten
Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG)
hat eine Beschwerde gegen das Verbot
einer für Samstag geplanten Großdemonstration
von "Querdenken" gegen die Corona-Politik abgelehnt.
Damit bestätigte das Gericht in zweiter Instanz
einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes.
Es gebe kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot, hieß es zur Begründung.
"Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten sei."
Quelle: ich habe das heute in Facebook gelesen