DerDoctor11 schrieb:Und wie soll die Polizei das machen?
Lies doch bitte mal den Link oben (EUROGENDFOR) und nachfolgenden Link!
https://panopticon.blog/2017/04/18/wer-ist-eurogendfor/ (Archiv-Version vom 06.08.2020)Dann erübrigen sich deine Fragen.
Die EUROGENDFOR ist eine europäische militärische Polizeitruppe (vgl. mit Gendarmerie, Militärpolizei oder Paramilitärische Organisation), die dem Krisenmanagement dienen soll. Sie ist Polizei,Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst in einem.
Mitglieder sind Frankreich,Italien,Portugal,Niederlande, Spanien, Rumänien, Litauen und Polen. Eurogendfor wurde 2006 für vollständig einsatzfähig erklärt und hat ihren Hauptsitz im Vicenza (Italien). Die Truppenstärke beläuft sich auf etwa 3.000 Mann.
EUROGENDFOR hat unter anderem folgende Aufgaben und Befugnisse:
- Die Aufrechterhaltung von Sicherheit und öffentlicher Ordnung
- Das
Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften -
Lokale Polizeieinheiten zu ersetzen oder zu verstärken - Die Überwachung von öffentlichen Plätzen
-
Grenzkontrollen - Schutz von Besitztümern und Menschen
- Unterkünfte für die Bevölkerung bereitzustellen (Naturkatastrophen)
,,Operationen der EUROGENDFOR können unter das Mandat der EU, der Vereinten Nationen oder der NATO gestellt werden. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könnte die EUROGENDFOR anfordern.“
Und nicht zu unterschätzen:
EUROGENDFOR soll auch beim Auftreten sozialer Unruhen zum Einsatz kommen. Das bedenkliche ist, die EUROGENDFOR unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle. Sie soll sich zwar an die jeweiligen Gesetze des Landes halten, aber alle besetzten Gebäude und Gelände durch die EUROGENDFOR (z.B. in einem ausgerufenen Krisengebiet) gelten dann als immun (als nicht zugänglich). Selbst für die Behörden des Staates, indem die Truppe tätig wird. Bedenklich ist auch, was in bestimmten Fällen als soziale Unruhe definiert wird. Auch im Hinblick vermehrter sozialer Proteste und Streiks z.B. in Spanien, Griechenland, Portugal oder Italien.
Aber soweit sind wir zum Glück lange noch nicht. Und wenn die Menschen weiterhin einen kühlen Kopf bewahren und sich die Lage nicht extrem zuspitzt sind obige Zeilen nur reine Information...