Sollte man Arbeitslose zwingen zu arbeiten?

SergeyFärlich schrieb:Art 12 ist dabei nicht betroffen

Aber die Menschen!!! Die sind davon betroffen, wenn über die Gesetze hinweg einfach Kürzungen bis hin zum Wegfall von Leistungen entschieden wird!

Nein,zwingen soll und darf man niemanden.Zwangsarbeit gehört weiterhin verboten.Das hört sich an,wie eine Sklavenarbeit,mit Fussketten und eine schwere Stahlkugel an den Beinen und vielleicht ist das sogar ähnlich.

Parovoz-38 schrieb:Das hört sich an,wie eine Sklavenarbeit,mit Fussketten und eine schwere Stahlkugel an den Beinen und vielleicht ist das sogar ähnlich.

Wenn man an die Löhne im Niedriglohnsektor denkt und die Art wie die Menschen bzw. deren Arbeitskraft ausgenutzt und ausgebeutet wird und die Ketten und Stahlkugeln symbolisch betrachtet im Sinne von permanenter Verfügungsbereitschaft, kommt das schon irgendwie hin...

@SergeyFärlich

falsch!

Zur  Überzeugung  der  Kammer  sind  diese  Vorschriften  unvereinbar  mit  Art.  1  Abs.  1  GG i.V.m. Art. 20  Abs. 1 GG, Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
.
Sie  verstoßen  gegen  das  Grundrecht  auf  Gewährleistung  eines  menschenwürdigen  Existen
zminimums, gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit und das Recht auf Leben
und körperliche Unversehrtheit.
Die  Klärung  der  aufgezeigten  verfassungsrechtlichen  Fragen  ist  zur  abschließenden  Beurte
ilung des Falles unerlässlich.

Sie  verstoßen  gegen gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit.
Jetzt alles klar GMH?

@Erasmus

Ja,das meinte ich,wenn man das symbolisch betrachtet.

Erasmus schrieb:Wenn man an die Löhne im Niedriglohnsektor denkt und die Art wie die Menschen bzw. deren Arbeitskraft ausgenutzt und ausgebeutet wird und die Ketten und Stahlkugeln symbolisch betrachtet im Sinne von permanenter Verfügungsbereitschaft, kommt das schon irgendwie hin...

Deswegen boomen ja auch Zeitarbeitsfirmen.
Die kriegen Arbeiter, die vom Jobcenter dahin geschickt werden und diese Firmen beuten sie aus.
Besonders die, die nie was lernen konnten.
Traurig.

@LaDaya

LaDaya schrieb:Sie  verstoßen  gegen gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit.

Auch ohne eine Verlinkung deinerseits gehe ich davon aus, dass das von die Zitierte von einem Sozialgericht kommt. Ob das dann tatsächlich gegen Art. 12 GG verstößt muss das BVerfG klären.

@SergeyFärlich

sorry Quelle vergessen!


"2.3.
Ist § 31a i.V.m. § 31 und § 31b SGB II in der Fassung vom 13.05.2011, gültig ab
01.04.2011, Bundesgesetzblatt I vom 13. Mai 2011 insoweit mit Art. 12 GG vereinbar,
als Sanktionen gegen die Berufsfreiheit verstoßen"?

http://www.sggth.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/0AD60FCE578A520AC1257E5A00360E9A/$File/Vorlagebeschluss%20S%20%2015%20AS%205157%2014.pdf?OpenElement

@LaDaya
Danke - sehr interessant, bin mal gespannt wie da entschieden wird.
Auffällig ist schon der ausgebildete Lagerarbeiter nicht im Lager arbeiten wird...hmmm

@Abahatschi
Vielleicht war das ne Ausbildung nach dem Motto »besser als keine, bin wenigstens gelernt« und dann was anderes machen.
Kann ja sein.

@sunshinelight
..? Und? Er hätte die Stelle annehmen können und die Abendschule besuchen können.
Ich entdecke den Bezug zu dem Thema "Zwangsarbeit" nicht.

@LaDaya
Das wurde als unzulässig abgelehnt.

http://www.taz.de/!5307046/

@Abahatschi
 
woher hast du die Info, dass der Kläger ein ausgebildeter Lagerarbeiter ist?

Ist Lagerarbeiter ein Ausbildungsberuf?

@Abahatschi
Wenn er seine Gründe hat? Man darf in der Abendschule nicht Vollzeit arbeiten. Passt auch zeitlich nicht.
Verstehe dein Problem gerade nicht.

Hier besser:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/05/lk20160506_1bvl000715.html

@LaDaya
Steht in deinem Link...bitteschön (und ja es ist ein Beruf):

Wegen des Umstandes, dass der Wi- derspruchsführer eine abgeschlossene Berufsausbildung im Bereich Lager/ Logistik besitze und somit für die angebotene Beschäftigung in besonderer Weise qualifiziert sei, sei vorlie- gend davon auszugehen, dass die angebotene Tätigkeit vollumfänglich zumutbar sei.

@sunshinelight
...muss die Gesellschaft jedem eine Zweitausbildung finanzieren? (der nicht mehr mag)

@SergeyFärlich

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresvorausschau/vs_2017/vorausschau_2017_node.html

siehe 25. 1BvL 7/16

Das SG Gotha hat einen 2. Vorlagebeschluss eingereicht (nachdem der erste abgelehnt wurde).

Abahatschi schrieb:...muss die Gesellschaft jedem eine Zweitausbildung finanzieren? (der nicht mehr mag)

Die Gesellschaft bietet es doch an.
Also kann man diese Angebote auch ruhig nutzen.

@LaDaya
Merci!

409 Regelsatz, wenn jemand meint er kann davon Leben und braucht nicht zu arbeiten, Deal. 

Vergünstigungen am Sozialleben müssen nur wegfallen und den Arbeitnehmern zugute kommen. Ganz einfach.