AvB schrieb:Der erste Faktencheck zu Skyway ist Online!
Ich muss dich mal berichtigen Arthur. Ich persönlich habe KEIN einzigstes
erteiltes Patent gefunden, auch keines das schon abgelaufen war. Das ganze waren immer nur ANMELDUNGEN, das ist ein beliebter Trick weil erstmal etwas angeblich offizielles existiert. Dann kann man entweder einen Rechercheantrag stellen, dem dann die Patentprüfung folgt, oder man kann gleich die Patentprüfung beantragen. Ist die positiv wird das Patent erteilt, Laufzeit wären dann 20 Jahre ab Tag der Einreichung. Die von mir grau markierten Patentnummer sind theoretisch schon abgelaufen aber ich habe ihre Existenz auch in keiner Datenbank gefunden, das bedeutet das sie wohl nie erteilt wurden, sondern nur reine Papiertiger waren. In der russischen Datenbank könnten sich noch einige Anmeldungen finden lassen, ich glaube aber nicht richtig dran, leider ist da das Problem der Sprachbarriere.
Die Einreichung von dem Antrag kostet nicht mal sehr viel, hier mal die Preisliste vom DPMA:
https://www.dpma.de/service/gebuehren/patente/index.html ;)Wenn man seine Patentanmeldung macht hat man wohl bis zu 7 Jahre Zeit eine Patentprüfung zu beantragen, man muss in der Zeit nur seine Gebühr bezahlen. Da bin ich aber noch nicht ganz dahinter gestiegen wie das ganz genau abläuft, wobei ein normaler Erfinder bestimmt nicht 7 Jahre wartet bis er mal sein Patent prüfen lässt sondern zumindest bis zu Offenlegung unter Garantie zumindest einen Rechercheantrag stellt. Eventuell kann
@Abahatschi zu dem Sonderfall noch was sagen, in meinen Augen ist sowas auf jeden Fall eher sehr merkwürdig und man sollte dann drauf achten was da abgeht.