suscat schrieb:Wenn dann irgendwelche Beiträge weil - völlig falsch, gelogen und zum Hass aufrufend - gelöscht werden, dann haben wir keine Meinungsfreiheit mehr.
???
Bitte was?
Ich weiß nicht genau warum Leute nicht verstehen was Meinungsfreiheit ist, aber okay.
Soziale Medien werden immer noch von privat geführten Firmen geleitet. Diese haben AGB und diese bestätigt man als Benutzer, wenn man sich anmeldet.
Wenn ein Beitrag gelöscht wird oder ein User gebannt wird auf der entsprechenden Seite, dann ist das
KEINE Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Etwas auf der entsprechenden Seite zu veröffentlichen ist ausschließlich innerhalb des Rechtes des Seitenbetreibers und der Gesetze des entsprechenden Landes.
Es gibt kein Gesetz oder Grundrecht oder ähnliches im Bezug auf Veröffentlichung auf einer Internet Seite. Ebenso wenig gibt es das in Bezug auf Tagesblätter, Magazine, Bücher, Sendungen im Radio oder Fernsehen oder Filme im Kino.
Wenn der Besitzer dieser privat geführten Firmen erlaubt etwas zu veröffentlichen in seinem Medium, ist das sein Recht dazu.
Wenn er etwas nicht veröffentlichen will, ist das auch sein Recht.
Das Beispiel in Printmedien wären Leserbriefe, es ist keine Zensur, wenn ein Leserbrief nicht veröffentlicht wird.
Meinungsfreiheit zielt darauf ab, dass der Staat nicht willkürlich diese Medien zensieren darf. Es muss immer ein Gesetz, welches nicht mit den generellen Grundrechten in Konflikt steht, dafür erlassen werden.
Das verbreiten von falsch Informationen, wie z.B. Rufmord, Beleidigung oder Behauptungen die Gefährlich sind, fallen unter diese Gesetze.
Ebenso können und werden Medien mit Redaktionellen Inhalten verklagt, wenn diese kompletten Unsinn verbreiten.
Gerade die Klatschpresse mit ihren massiv fiktiven Geschichten werden regelmäßig von Schauspielern, Musikern oder Personen des öffentlichen Lebens verklagt.
Ebenso ist das generelle Einschränken von Medien durch den Staat in Bezug auf Jugendgefährdende Schriften oder Volksverhetzende Inhalte keine Zensur oder Unterbindung der Meinungsfreiheit.
Es gibt nun mal kein gesetzlich gesichertes Recht dazu in privat geführten Medien alles zu schreiben worauf man Lust hast.Jeder Bürger in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht dazu, selbstständig alles zu verbreiten was nicht gegen das Gesetz verstößt und der Staat hat kein Recht Zensur gegen jemanden auszuüben, der eben nicht gegen Gesetzt verstößt, in den ein Eingreifen durch den Staat überhaupt erst möglich ist.
Der Staat kann bei der Klatschpresse nicht eingreifen und diese zwingen nur die Wahrheit zu veröffentlichen. Der Staat verleiht seinen Bürgern das Recht und die Struktur sich vor Gericht dagegen zur wehr zu setzen.
Jeder darf einen Verlag eröffnen, jeder darf einen Radiosender gründen etc.
Das heißt nicht, das jeder das kann, aber dürfen ja.
Ich hoffe sehr, dass du dir nun die Mühe machst, dir mal anzuschauen was Meinungsfreiheit wirklich ist und warum privat geführte Firmen ihr eigenes Recht dazu haben, zu erlauben was sie wollen.
Vielleicht nimmst du dir sogar noch die Zeit zu verstehen was AGB sind und warum es die gibt...