AfD

@Draiiipunkt0
Allianz für Fortschritt und Aufbruch

@Robert80

aseria23 schrieb:Allianz für Fortschritt und Aufbruch

Mit wem hat sich Lucke denn alliiert?
Ich hätte es an seiner Stelle ja Imperium für Fortschritt und Aufbruch genannt.

Oder einfach Marktradikaler Blödsinn für WiWi Ottos.

Ein Alfa-Tier war Bernd Lucke schon vorher, von daher ist es nur folgerichtig, was er tut.

Ein Wort mit A am Anfang war doch gesetzt, weil man auf den Wahlzetteln OBEN stellen will.

Lucke hält seiner Wähler für so blöd, dass sie direkt beim ersten Kreis ihr Kreuz machen bei einer Wahl und gar nicht erst weiterlesen;) daher Allianz

Wichtig:



https://pbs.twimg.com/media/CKTQ6mRWIAArtNZ.jpg

hängtihnhöher schrieb:Ein Wort mit A am Anfang war doch gesetzt, weil man auf den Wahlzetteln OBEN stellen will.

@hängtihnhöher
Da ist der Bundeswahlleiter aber anderer Meinung. OBEN steht welche Partei bei der letzten Wahl die meisten Zweitstimmen bekommen hat und nicht wer mit A anfängt.


Die Reihenfolge bestimmt sich zunächst nach den Parteien, die mit Landeslisten antreten. Ihre Reihenfolge in der rechten Spalte des Stimmzettels richtet sich nach der Zahl der Zweitstimmen, die die einzelnen Parteien bei der letzten Bundestagswahl 2009 in dem jeweiligen Bundesland erzielt haben. Die übrigen Parteien sind in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/presse/w13012_Reihenfolge_Parteien.html (Archiv-Version vom 16.09.2015)

Original anzeigen (0,7 MB)

Und der Parteiname bringt auch gleich Ärger ein.

Alfa-Verein erwägt Klage gegen Luckes neue Partei

Die Alfa-Partei von Bernd Lucke nutzt dieselbe Abkürzung wie ein Lebensschutz-Verein mit 11.000 Mitgliedern. Aus Sorge vor Imageschäden prüft der nun rechtliche Schritte.

Bernd Luckes neue Partei ist noch nicht einmal 24 Stunden alt, da drohen ihr bereits juristische Auseinandersetzungen: Die Aktion für Lebensrecht für Alle e.V. (Alfa) will juristisch gegen die Partei Alfa (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) von Bernd Lucke vorgehen. "Wir prüften rechtliche Schritte gegen die Partei wegen der Namensgebung", sagte die Bundesvorsitzende des Vereins, Claudia Kaminski, ZEIT ONLINE.

"Die Vorgehensweise der Partei ist für uns völlig unverständlich", sagte sie. Bevor man einen Namen wähle, müsse man sich heutzutage gründlich informieren, ob er anderweitig genutzt werde, sagte sie. "Das hat Bernd Lucke offensichtlich nicht getan."
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-07/bernd-lucke-partei-alfa-name-klage-lebensrecht

Ach ja, die AfD ist in Hessen auf 2% abgestürzt.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hessen.htm

Wenn dieser Verein seinen Namen nicht geschützt hat, kann man wohl schlecht was gegen machen. Nur weil man 11000 Mitglieder hat, heisst es ja nicht das automatisch der Name geschützt ist.

Aber auch nicht schlecht, jetzt schon von Imageschaden zu sprechen :)

Robert80 schrieb:Wenn dieser Verein seinen Namen nicht geschützt hat, kann man wohl schlecht was gegen machen. Nur weil man 11000 Mitglieder hat, heisst es ja nicht das automatisch der Name geschützt ist.

Wenn der Verein schon sehr viel länger besteht hat er zumindest das Gewohnheitsrecht auf den Namen...und da der Verein überregional bekannt ist wird das nochmal verstärkt.
Also kann der Verein sehr wohl dagegen vorgehen.

zeigt mir bitte den entsprechend § in deutschland, der das gewohnheitsrecht erläutert;)?

@hängtihnhöher

Der Markenschutz entsteht

1.
durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.

http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__4.html

Absatz 2.

Das "Zeichen" ALFA wird aktiv benutzt und hat eine gewisse Bekanntheit.

@Nerok

ja denke auch, angesichts der Größe und Überregionalität besteht da im Markenrecht schon ein Anspruch.

@Fedaykin

Gab es vor ein paar Monaten auch mit der Oculus RIFT...die VR Brille darf in Deutschland nicht unter dem Namen "Oculus" verkauft werden da es einen speziellen Brillen und Optikerbedarfshersteller namens Oculus gibt.

Und was ist wenn Lucke seine neue Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" einfach AfFuA nennt?

Da finde ich auf die schnelle nur eine russische Pokerseite.
http://www.affua.ru/ (Archiv-Version vom 17.01.2016)

@Nerok

Ihr vergesst da was ganz wichtiges, den Verkehrsgreis der Marke (Alleiniges Kriterium für die Schutzzubilligung ist die Verkehrsgeltung der Marke innerhalb beteiligter Verkehrskreise) C.H.BECK ISBN 978-3-406-59047-4  Markengesetz Kommentar


Oder etwas Verständlicher ausgedrückt, welcher (Kunden)greis nimmt die Marke überwiegend wahr. Ein Beispiel wäre die Gärtnerei Baumschule und der Kindergarten Baumschule in verschiedenen Orten, da dürfte ohne Eintragung kein gegenseitiger Unterlassungsanspruch bestehen. Anders bei der Oculus Marke, die hat sich die deutsche Firma tatsächlich schon lange eintragen lassen (also nicht nur benutzt) im besonderen in einer der relevanten Klassen „Optische Geräte“. Also wäre zu klären ob der Verein ALFA und die Partei ALFA den gleichen Verkehrsgreis ansprechen.

Es ist immer noch der Kreis, Verkehrskreis, nicht Greis.

Denken Lucke wollte nicht nur Greise ansprechen :)

aber ist in dem FAll schwer weil beides nix klassisch Kommerzielles ist.

@Fedaykin
Danke *hust* wenn greise Greise, Kreise ziehen...

Verein und Partei liegen doch juristisch nah beisammen, zumal die Aktion Lebensrecht für Alle auch wieder wichtige politische Themen anspricht ;)
http://www.alfa-ev.de/

Ich denke, dass Luckes Partei ihr Kürzel ändern muss ...

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Luckes neue Partei erfolgreich sein wird, wenn er nicht mehr am rechten Rand fischt.
Wie groß ist denn das Wählerpotential für eine FDP, die den Euro nicht mag?

@Issomad

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste (Archiv-Version vom 30.11.2012)

Die Marke Alfa wurde und wird mannigfaltig genutzt.