Höcke macht in dem Absatz deutlich, dass er sein völkisches Denken von seinem Vater übernommen hat.https://andreaskemper.org/2016/02/18/warum-aufklaerung-ueber-hoecke-wichtig-ist/
Um zu verstehen, wie Höckes Provokationen mit den Nazibegriffen einzuschätzen sind, wäre es wichtig, mehr über seine Sozialisation zu erfahren.
1995 berichtete Report Baden-Baden über den Holocaust-Leugner Thies Christophersen. Christophersen hatte das Buch „Die Auschwitz-Lüge“ verfasst, auf das sich nachfolgend alle Holocaust-Leugner positiv bezogen. Christophersen entzog sich den Justiz-Organen in Deutschland und publizierte von Dänemark aus eine Zeitschrift in Din-A-5-Format mit dem harmlos klingenden Namen „Die Bauernschaft“. Als ich diese Zeitschriften analysierte, musste ich immer wieder Pausen einlegen. Allein die Titelbilder waren abschreckend: Mal fanden sich Porträts, die Adolf Hitler darstellten, mal fanden sich Gemälde vom „Künstler“ Hitler selber. Christophersen bezog sich positiv auf Hitler. Die Ausgaben der Zeitschrift waren in Deutschland indiziert, das heißt, verboten. Was passiert mit einem Jugendlichen, der in einer Familie aufwächst, in der das Nazi-Blatt „Die Bauernschaft“ zur normalen Lektüre gehört?
In der Report-Sendung wurde von einer Abonnenten-Liste der „Bauernschaft“ gesprochen, die ihren Weg in die Öffentlichkeit gefunden hat. Auf dieser Abonnenten-Listen fand sich der Großteilt der Neonazi-Größen der damaligen Zeit. Und in einer Datei findet sich die Kundennummer 1563, die dem Namen und dem Wohnsitz des Vaters von Björn Höcke zugeordnet ist.
Bundesbehörden dürfen die AfD nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen. Der Bundesvorstand der Partei hat entsprechende Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik durchgesetzt.Ausgangspunkt dürfte diese SAchlage gewesen sein, wenn ich es richtig verstehe:
Das Bundeskriminalamt (BKA) darf in einer Stellenanzeige für Mitarbeiter im Bereich Rechtsextremismus keine Abbildung des AfD-Twitter-Accounts mehr zeigen. Wie der Kölner Anwalt Ralf Höcker am Donnerstag mitteilte, hat das BKA diese Woche eine entsprechende Unterlassungserklärung unterzeichnet. Die Behörde hatte im Juni ein in dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichtes Stellenangebot für einen Sachbearbeiter für die „Internetauswertung im Bereich Rechtsextremismus“ unter anderem mit einem Screenshot bebildert, der einen Twitter-Account der AfD zeigt.Im Artikel wird auch noch erwähnt, dass auch die AfD Weidel auf Unterlassung verklagt wurde
Rechtsanwalt Carsten Brennecke, der die Unterlassungserklärung erwirkt hatte, kommentiert die Konsequenzen aus der Unterlassungserklärung wie folgt: „Vertraglicher Unterlassungsschuldner ist die Bundesrepublik Deutschland. Weder die Kanzlerin, noch ihre Minister oder die Bundesbehörden dürfen die AfD als rechtsextrem benennen, egal ob in Stellenanzeigen oder anderswo.“
Die AfD wurde diese Woche allerdings auch selbst zur Unterlassung aufgefordert. Die Amadeu-Antonio-Stiftung stößt sich an einer Äußerung von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Sie hatte in einer Erklärung zu den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg geschrieben: „Es ist ein Unding, dass das Familienministerium mit deutschen Steuergeldern direkt und indirekt, zum Beispiel über die Amadeu-Antonio-Stiftung, linksextremen Terror unter dem Motto „Kampf gegen rechts“ mitfinanziert.“ Weidel betonte allerdings: „Ich unterzeichne diese Unterlassungserklärung nicht.“Ob die Aussage von Brennecke
„Vertraglicher Unterlassungsschuldner ist die Bundesrepublik Deutschland. Weder die Kanzlerin, noch ihre Minister oder die Bundesbehörden dürfen die AfD als rechtsextrem benennen, egal ob in Stellenanzeigen oder anderswo.“wirklich stimmt, kann ich nicht beurteilen.
01.02.17 12:36https://www.fnp.de/politik/bundesbehoerden-afd-rechtsextrem-bezeichnung-partei-behoerden-kritik-rechts-zr-8488975.html
Unterlassungserklärung
Die Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen
Unterlassungserklärunghttps://www.hna.de/politik/bundesbehoerden-afd-rechtsextrem-bezeichnung-partei-behoerden-kritik-rechts-zr-8488975.html
Die Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen
01.02.17 12:36
Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft. Herrmann, der Bundespolizist ist, sagte: „Als Beamter habe ich auch Pflichten. Diesen werde ich gerecht.“https://www.tagesspiegel.de/politik/da-waren-es-nur-noch-90-mit-lars-herrmann-verlaesst-ein-weiterer-abgeordneter-die-afd/25348688.html vom 19.12.19
Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft.Die Frage war nicht, ob der Flügel rechtsextrem genannt werden darf, sondern ob das für die AfD als Ganzes gilt?
Längst überfällig: Junge Alternative und AfD-„Flügel“ gelten offiziell als rechtsextremhttps://www.fr.de/meinung/afd-ueberfaelliger-schritt-junge-alternative-afd-fluegel-gelten-offiziell-rechtsextrem-13342645.html
Die Anzeichen verdichten sich, dass die Nachrichtendienste den völkischen "Flügel" der AfD und die Jugendorganisation stärker ins Visier nehmen. Für die gesamte Partei ist das ein Problem, weil die Grenzen zum "Flügel" verschwimmen.nämlich:
Verfassungsschutz Beobachtung der AfD rückt näherhttps://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-verfassungsschutz-157.html
...
Bluttat in Hanau: Insgesamt gibt es elf Tote bei einer Schießerei, weitere Menschen werden schwer verletzt.
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Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hatte der Tobias R., der mutmaßliche Schütze von Hanau, rechtsradikale Motive. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf sein Bekennerschreiben. Der Täter äußere darin wirre rechtsradikale Ansichten. Unter anderem schreibe er von Völkern, die vernichtet werden müssten, da Deutschland sie nicht mehr ausweisen könne.
...
Muss sie darauf zwangsweise reagieren? Ich hab zumindest nicht gehört, dass er explizit der AfD nahe stand.Fichtenmoped schrieb:Gibt es schon eine Reaktion der AfD zu den Vorfällen gestern?
Ich verstehe die Frage auch nicht.Fennek schrieb:Muss sie darauf zwangsweise reagieren? Ich hab zumindest nicht gehört, dass er explizit der AfD nahe stand.
Die werden sich schon von selbst melden. Schließlich widerspricht die Tat dem Weltbild das sie vertreten, wonach nur "Fremde" zu solchen Taten fähig seien.
Ich verlasse mich fest darauf, bis in spätestens einer Woche ein paar Tweets von AfD Politiker gesehen zu haben, die irgendwelche VTs verbreiten oder anderweitig einen unnötigen shitstorm auslösen.
Ja und zwar nicht anders zu erwarten, auf eine sehr letztklassige art, von Georg Pazderski.
Hanau : Mindestens 11 Tote und mehrere Schwerverletzte bei Angriff auf #Shisha-Bar.
Ist das wirklich noch das 2017 von der #Merkel-#CDU beschworene „Deutschland in dem wir gut und gerne leben“?
Wäre es ein Irrer gewesen mit Migrationshintergrund, hätte der gute Herr Meuthen selbstverständlich den gleichen Post veröffentlicht.
na Meuthen streitet ab, dass es rechter oder linker Terror sei.....es ist die Tat eines wahnhaften Irren......da bekommt er dann auch entsprechende Kommentare auf Twitterhttps://twitter.com/Joerg_Meuthen/status/1230411493340041216?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E123041...
selbstverständlich :troll:
ja
Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, haben die tödliche Gewalttat von Hanau verurteilt. „Das abscheuliche Verbrechen in Hanau erschüttert uns zutiefst und macht uns fassungslos“, teilten die AfD-Politiker am Donnerstagvormittag in einer gemeinsamen Erklärung mit. „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten den Opfern dieser grauenvollen Gewalttat und ihren Angehörigen.“https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/afd-fraktionschefs-nach-gewalttat-von-hanau-fassungslos-33759.html
The suspected gunman who carried out an attack on two shisha bars in Hanau, Germany, posted a disturbing “personal message” online.In diesem Video bekommt man Einsicht in die gefährliche VT-Welt des Täters von Hanau.
The interior minister said the alleged attacker, Tobias Rathjen, had a xenophobic motive. He killed nine people and seriously injured five in the German town 25 kilometres east of Frankfurt.
He was later found dead at his home, along with the body of his 72-year-old mother.
German authorities are treating the incident as an act of domestic terrorism.
Das die AFD das abstreitet, ist nicht mehr als eine Schutzbehauptung. Natürlich ist das eine rechtsextreme Tat - was sonst ?!
Tobias R. soll sich selbst in dem Schreiben als „normalen Bürger“ bezeichnet haben. Er sei weder Geheimdienstmitarbeiter, noch habe er jemals für eine Geheimdienstorganisation gearbeitet. Er verfüge aber über Informationen, so der Tatverdächtige laut Bild.de, wonach „Tausende deutsche Bürger von einem Geheimdienst überwacht“ würden. Weiter soll der mutmaßliche Täter behauptet haben, es gebe Menschen, „welche in der Lage sind, die Gedanken eines anderen Menschen zu lesen und darüber hinaus fähig sind, sich in diese einzuklinken und bis zu einem gewissen Grad eine Art Fernsteuerung vorzunehmen“.https://www.merkur.de/politik/hanau-schuesse-schiesserei-polizei-attentat-anschlag-amok-taeter-hessen-zr-13549464.html
Hanau: Tobias R. soll eine Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gestellt haben
Tobias R. soll zudem eine Warnung an Generalbundesanwalt Frank gerichtet haben. Letzerer werde sich im Falle von Ermittlungen „höchstwahrscheinlich mit einer Organisation anlegen, welche die derzeit mächtigste auf dieser Welt ist. Ich habe sie darauf hingewiesen, mit welchen Manipulationsmethoden zu rechnen ist.“ Weiter sollen sich im Text der Strafanzeige, die laut Bild.de 19 Seiten umfasst, auch weite Passagen des Abschiedsmanifests befinden. Dieses Manifest soll Tobias R. vor seinem Terroranschlag im Internet veröffentlicht haben.
