AfD

orangecrush schrieb:Sie unterstellen mir Dinge die ich nicht gesagt habe !! Ich bitte Sie davon abstand zu nehmen.

Das war noch keine Unterstellung, ich habe es auch etwas überspitzt.

orangecrush schrieb:lediglich gesagt man müsse wachsam sein.

Das muss man sowieso. Aber warum denkst du, dass das nicht so sei was die "intellektuellen Demokraten" bspw. angeht?

Africanus schrieb:Ist das wirklich das einzige Kriterium, das ein Partei erfüllen muss, damit sie als "demokratisch legitimiert" gilt?

Ich zumindest wüsste kein anderes.

Africanus schrieb:Nach diesem Kriterium wäre selbst die NSDAP eine "demokratisch legitimierte" Partei!

Richtig. Soricht deiner Meinung nach etwas gegen eine solche Einordnung?

mfg
kuno

@kuno7
Ich glaube, bei einer freien Wahl gewählt zu werden, reicht doch nicht ganz, um als demokratisch legitimiert zu gelten. Man muss sich wohl noch zur Verfassung bekennen, und immer mit ihr konform gehen. Sobald man verfassungsfeindliche Tendenzen zeigt, ist die demokratische Legitimierung verwirkt, denke ich.

navi12.0 schrieb:Sobald man verfassungsfeindliche Tendenzen zeigt, ist die demokratische Legitimierung verwirkt, denke ich.

Das denke ich auch!
Nur müsste das irgendwie, irgendwann und irgendwo festgestellt werden, wie zum Beispiel in
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/#2019-01-15_BfV-AfD-Gutachten_C-I-1.1
welches nach AfD-Meinung nie veröffentlicht hätte werden dürfen.

navi12.0 schrieb:Sobald man verfassungsfeindliche Tendenzen zeigt, ist die demokratische Legitimierung verwirkt, denke ich.

Kommt ganz drauf an, wie viel Rückhalt man so hat, stehen genug Menschen oder Institutionen hinter einem, kann man im Zweifel auch mal die Verfassung ändern.

mfg
kuno

@kuno7
Gut, brauchst halt dann eine 2/3 Mehrheit, keine einfache. Eine einfache Mehrheit reich aber schon zum Regieren.

@navi12.0

Schon klar, ging nur um die Legitimation. In der DDR zB. (wenns da freie Wahlen gegeben hätte) wäre eine Partei, die die Unterdrückung des Volkes hätte ändern wollen sicher auch entsprechend viel gewählt worden, um die Verfassung zu ändern.
Leider scheren sich Diktatoren nur so lange um Verfassungsmäßige Rechte, wie diese ihnen nützen.

mfg
kuno

navi12.0 schrieb:Gut, brauchst halt dann eine 2/3 Mehrheit, keine einfache. Eine einfache Mehrheit reich aber schon zum Regieren.

Es ist nicht immer nötig die Verfassung zu ändern. Es kann schon eine einfache Mehrheit reichen um nach und nach die Verfassungsorgane auszuhöhlen und letztendlich die Verfassung zu einem nutzlosen Stück Papier zu machen.

@kuno7
Rein technisch ist es aber dann doch nicht ganz so einfach. Es reicht ja nicht nur eine 2/3 Mehrheit im Volk zu haben, du brauchst die Mehrheit im Parlament. Und dann kommt es wieder drauf an, was genau du in der Verfassung ändern willst. Sind es irgendwelche Dinge die z.B. gegen den Minderheitenschutz verstoßen, oder gegen die Interessen des Sicherheitsrates sind, kannst du dir viel Ärger mit der UNO und den Big 5 einhandeln, und wirst die notwendigen Mehrheiten vermutlich kaum zusammen bekommen.

@Herz_Ass
Weiß nicht, ob das so einfach ist. Es gibt da jede Menge Kontrollinstanzen, sowohl national wie auch international. Aber unmöglich ist es sicher auch nicht, und in schwierigen Zeiten, in denen radikales Gedankengut Konjunktur hat, bestimmt nicht ausgeschlossen.

@navi12.0

Ne, einfach is das sicher nich und das is ja auch gut so. Es ging aber um die demokratische Legitimation und für diese is Verfassungstreue imho nich zwingend notwendig.

mfg
kuno

@kuno7
Theoretisch nicht, hast recht.

kuno7 schrieb:In der DDR zB. (wenns da freie Wahlen gegeben hätte) wäre eine Partei, die die Unterdrückung des Volkes hätte ändern wollen...Leider scheren sich Diktatoren nur so lange um Verfassungsmäßige Rechte, wie diese ihnen nützen.

In der DDR gab es 45 Jahre eine Einheitspartei. Wir haben seit 75 Jahren CDU/CSU, SPD & FDP und eine 5% Hürde. Wodurch unterscheiden wir uns noch von der DDR?

fiesta schrieb:Wodurch unterscheiden wir uns noch von der DDR?

Wenn die Frage ernst gemeint is, dann möchte ich dir mein aufrichtiges Beileid mitteilen.

mfg
kuno

fiesta schrieb:Wodurch unterscheiden wir uns noch von der DDR?

Durch eine funktionierende Opposition z.B., sowohl parlamentarisch, als auch zivilgesellschaftlich.
Wir haben das Recht eine andere Meinung als alle anderen Parteien zu haben, und haben auch das Recht diese Meinung zu äußern. Wir haben das Recht gegen bestimmte Zustände zu protestieren, ja sogar zu klagen, wenn sie gegen unsere Rechte verstoßen.

Das hat es im Ostblock nicht gegeben. Bzw. wurde zumindest stark unterdrückt.

fiesta schrieb:Wodurch unterscheiden wir uns noch von der DDR?

Ich befürchte @fiesta ist noch recht jung und in seinem Alter gibt es relativ viele die das so sehen, da sie recht wenig über die DDR wissen.

fiesta schrieb:In der DDR gab es 45 Jahre eine Einheitspartei. Wir haben seit 75 Jahren CDU/CSU, SPD & FDP und eine 5% Hürde.

Diese Feststellung ist doch sehr erwachsen, nur die daraus resultierende Frage nicht.
"Wodurch unterscheiden wir uns von der DDR?" Durch Stasi/SED!

edit:
Mit dem Topic hat das aber immer noch nichts zu tun!
(Nicht wundern, wenn die Koservation hinterher wieder weg ist!)

eckhart schrieb:Mit dem Topic hat das aber immer noch nichts zu tun!
(Nicht wundern, wenn die Koservation hinterher wieder weg ist!)

Auf der anderen Seite ist doch auch die Frage: Warum ist die AfD gerade in Neufünfland (neue Bundesländer) so stark?
Warum sind in den neuen Bundesländern trotzt geringerem Ausländeranteil die Menschen nachweislich ausländerfeindlich?
https://www.zeit.de/news/2019-02/24/ost-bundeslaender-sind-fuer-asylbewerber-zehnmal-gefaehrlicher-190224-99-115154
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164720288/Das-sind-die-Gruende-fuer-Fremdenhass-in-Ostdeutschland.html
Warum gibt es in den neuen Bundesländer mehr antisemitische Straftaten auf 100.000Einwohner?
https://www.waz.de/politik/im-osten-deutschlands-ist-der-antisemitismus-am-staerksten-id215091515.html

Und das Schlimme: das gab es schon vor dem Auftauchen der AfD!
http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41827/antisemitismus-in-den-neuen-bundeslaendern
Mit der AfD hat genau das in den neuen Bundesländern jetzt eine „demokratische Verpackung“ gefunden.

Fichtenmoped schrieb:Auf der anderen Seite ist doch auch die Frage: Warum ist die AfD gerade in Neufünfland (neue Bundesländer) so stark?
Warum sind in den neuen Bundesländern trotzt geringerem Ausländeranteil die Menschen nachweislich ausländerfeindlich?

Ich schiebe das aus eigener Erfahrung darauf, dass Menschen durch anhaltende und wiederholte Diktaturerfahrung (im Osten quasi von 1933 bis 1990) anfällig für Diktaturen werden, und bereits erlebte Diktaturen zunehmend verklären.
Das habe ich schon nach dem dritten Reich und bereits während der Zeit der DDR erlebt. Und das wiederholt sich jetzt.

Fichtenmoped schrieb:Mit der AfD hat genau das in den neuen Bundesländern jetzt eine „demokratische Verpackung“ gefunden.

Ja so kann man das sehen!
Jetzt wo Du es sagst.
Es kann sogar so sein, dass bestimmte Menschen im Osten in der AfD eine demokratische SED sehen.
Ich werde das mal weiterbeobachten.