@querdenkerSZ @Namakubi @eckhart @Landluft @Issomad @Nerokjaja, ne Abmahnung. Ist die übliche Vorgehensweise. Irgendwann ist dann Gras über die Sache gewachsen und es gibt wieder ne Abmahnung. Nimmt das irgendwer noch ernst? Raus geflogen ist bisher noch keiner.
Man sieht ja wie sie hinter Bystron stehen. Die Mehrheit hat sich gegen eine Neuwahl entschieden, um ihn von der Liste zu nehmen, somit kann der Petr brav seinen Listenplatz behalten.
Beitrag von tudirnix (Seite 2.032)Aber auch das ist interessant und man kann sich fragen ob es da auch nur eine Abmahnung für gibt? Nein? War es mal wieder der Praktikant oder doch nur versehentlich nur Mausgerutscht? Ach nee, diesmal wieder lediglich nur ein Missverständnis. Ah ja. Immer diese vielen Missverständnisse aber auch.
"Volksverhetzung: Ex-Geheimdienst-Mitarbeiter und AfD-Politiker angezeigt"- Anzeige gegen Bundeswehr-Offizier wegen Volksverhetzung
- AfD-Abgeordneter verbreitet auf Twitter verbotene Naziparolen
- Kölner AfD spricht von "Missverständnis"
"Deutschland erwache!" So lautet der Refrain des "Sturmliedes" - eine Hymne, die die nationalsozialistische SA bei ihren Märschen gesungen hatte. Wie viele andere Nazilieder und -parolen ist auch das "Sturmlied" durch Paragraph 86 des Strafgesetzbuches verboten, der sich mit dem "Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen" beschäftigt.
Der Kölner AfD-Politiker Hendrik Rottmann, der für die Partei im Stadtrat sitzt, hat die unter Rechtsradikalen gängige Parole offenbar dennoch benutzt - und zwar öffentlich. Im Januar 2017 kommentierte er damit einen Beitrag auf Twitter, der sich mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigte.
280 Verdachtsfälle bei der Bundeswehr
Rottmann ist nach eigenen Angaben Offizier bei der Bundeswehr und war Medienberichten zufolge beim MAD beschäftigt. Nach WDR-Recherchen arbeitet er dort jedoch nicht mehr. Dennoch eine pikante Situation: Der MAD ist als Geheimdienst unter anderem für die Extremismusabwehr zuständig.
http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/rottmann-afd-tweet-100.htmlmacht wohl gerade die Runde in der Presse und hat schon so sein Geschmäckle, haben wir nicht gerade einen BW-Skandal zum Thema Rechtsextremismus?
Ausgerechnet beim MAD tätig
Mit der NS-Parole hat Rottmann laut „Rheinischer Post“ am 29. Januar eine Nachricht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, kommentiert. Der Twitter-Account ist inzwischen gelöscht worden.
Bereits im März 2016 hatte „Spiegel Online“ berichtet, dass AfD-Funktionär Rottmann beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) arbeitet. Das ist besonders pikant, weil der MAD als Geheimdienst der Bundeswehr insbesondere auch rechtsradikale Tendenzen in der Truppe beobachtet. Der Vorwurf rechtsextremen Gedankenguts wird auch gegenüber der AfD erhoben.
https://www.derwesten.de/politik/ns-parole-getwittert-koelner-bundeswehr-offizier-wegen-volksverhetzung-angezeigt-id210517337.html