AfD

@Mimic47

Was sagst du nun über den Link im Beitrag von @Fierna ?
Beitrag von Fierna (Seite 1.846)

Issomad schrieb:Die Infiltrierung ist bei den Piraten gescheitert, aber bei der AfD hat es funktioniert

Aber nur bei Luckes AfD!
Deshalb kam die Spaltung.
Bei Luckes Alpha sind Rechtsextremisten kein Thema mehr, wie auch Alpha kein Thema mehr ist.
Bei der AfD heißt es hingegen:
" "Die AfD wird entweder mit Götz Kubitschek sein oder sie wird gar nicht sein!"

(Zu lesen auf der Homepage der patriotische Plattform der AfD)

Das Institut für Staatspolitik (IfS) ist eine im Mai 2000 von Götz Kubitschek und Karlheinz Weißmann gegründete private Einrichtung, die nach eigenen Angaben als Organisations- und Aktionsplattform für neurechte Bildungsarbeit dienen soll. Es gilt als Denkfabrik der Neuen Rechten und stellt ein Komplement zu der vom IfS herausgegebenen Zeitschrift Sezession und Kubitscheks Verlag Antaios dar.
Wikipedia: Institut für Staatspolitik

@Bone02943
Der Link öffnet sich nur gegen Bezahlung.
Aber davon ab kann der Herr Joachim Wieland ja ein Parteiverbot anstreben.
Oder ein X beliebig anderer Bürger.

Flatterwesen schrieb:Am Anfang war die Partei Euroskeptisch und Liberalkonservativ, und hat wenig mit Nationalismus und völkischen Denken zu tun gehabt. Dann wuchs der Rechte Flügel und entmachtete schliesslich Lucke...

Lucke haben (törichterweise) aber sehr wohl einige als Nazi gesehen:

http://www.spiegel.de/sport/fussball/1-fc-koeln-fans-wollen-afd-chef-bernd-lucke-aus-dem-zug-werfen-a-1029390.html

@Mimic47

Du kannst das einfach wegklicken. Aber da du glaubst, jeder Mensch könnte irgendwie ein Parteiverbot beantragen, zeigt das schon, inwieweit du da informiert bist.
Man kann deine "Einschätzung" also getrost ignorieren.

@Mimic47

Der Link ist auch ohne Bezahlung zugänglich. Und davon ab belege doch nun selbst mal anhand des Beitrages das Wieland sich irrt und die AfD mit unserer Verfassung im Einklang steht.

@Destructivus

Das man Lucke damals zu sehr in die rechte Ecke schob, ist gewiss nicht ganz richtig gewesen. Im nachhinein aber hatte man recht was die Partei angeht. Denn was aus der Afd, ohne Lucke, geworden ist, ist genau das was man damals befüchtet hat.

Klar, Lucke wurde ja nicht nur von innen, sondern auch von außen geschwächt.

@Destructivus

Lucke wurde vorallem von innen aus der Partei getrieben. Eben weil er nicht radikal genug war. Da ist es fast schon egal gewesen ob man ihn rechtspopulistisch nannte. Er wäre so oder so aus der Partei geekelt worden.

Du kannst das einfach wegklicken. Aber da du glaubst, jeder Mensch könnte irgendwie ein Parteiverbot beantragen, zeigt schon inwieweit du da informiert bist.

Da lag ich in der Tat daneben.
Nichtsdestotrotz wäre die Afd schon längst verboten, wenn sie sich nicht dem Grundgesetz verpflichtet fühlen würde.
Ein Verbot hätte ja schon längst unsere "politische Elite" in die Wege geleitet.

Fierna schrieb:Man kann deine "Einschätzung" also getrost ignorieren.

Keineswegs!
Denn die gegenteilige Meinung ist immer noch Nonsens!
Die Afd ist eine etablierte Partei die sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt.

Flatterwesen schrieb:Am Anfang war die Partei Euroskeptisch und Liberalkonservativ, und hat wenig mit Nationalismus und völkischen Denken zu tun gehabt. Dann wuchs der Rechte Flügel und entmachtete schliesslich Lucke...

Ja, seit Luckes Abgang, als er den Machtkampf zwischen seinem 'Weckruf' und 'Dem Flügel' (unter Höcke und Poggenburg) verlor, sind die meisten gemäßigten, (wirtschafts-)liberalen Politiker ausgetreten, während viele aus der rechten Ecke zuströmten ...

Wobei man Gauland als Gründungsmitglied wohl als 'Schläfer' bezeichnen kann, der sich mit dem nationalen Flügel verbündete, Petry tolerierte sie auch ...

Die Infiltrierung hat eben mit solchen Granaten wie Höcke und Poggenburg richtig begonnen ...

Inzwischen ist das eine ganz andere Partei als noch unter Lucke ...

Geholfen hat ihm das Nazi-Geschrei von außen aber sicher auch nicht.

@Mimic47

Mimic47 schrieb:Nichtsdestotrotz wäre die Afd schon längst verboten, wenn sie sich nicht dem Grundgesetz verpflichtet fühlen würde.

Wie oft muss ich sagen das dies blödsinn ist. Eine partei kann gegen das Grundgesetzt sein, sprich Verfassungsfeindlich sein und bleibt trotzdem legal, sie darf nur nicht Verfassungswidrig sein. Wieviel mal den noch?

Wer stellt das fest, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist? Ihr? :D

Mimic47 schrieb:Nichtsdestotrotz wäre die Afd schon längst verboten, wenn sie sich nicht dem Grundgesetz verpflichtet fühlen würde.

Die NPD ist auch immer noch nicht verboten obwohl von denen niemand behaupten würde das sie sich dem Grundgesetz verpflichtet fühlen.

@Mimic47

Ja, und damit würde man dann scheitern, ich habe das erst am Freitag hier verlinkt.

Auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, äußerte sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten des neuen Verfahrens. Die Vertretung und Verbreitung verfassungswidriger Ideen allein reichten für ein Verbot nicht aus – es müsse auch eine aggressiv-kämpferische, aktiv-kämpferische Haltung gegenüber den Grundwerten und dem Kernbestand der verfassungsmäßigen Ordnung hinzukommen, sagte Papier im RBB-Inforadio.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-12/bundesverfassungsgericht-karlsruhe-npd-verbot

@Destructivus

Das Bundesverfassungsgericht natürlich, wer denn sonst? :ask:

@Destructivus
Aussagen von Mitglieder, Verbindungen etc. Eine Partei ist nicht verpflichtend das Grundgesetz gut zu finden, sie darf nur nichts gegen das Grundgesetz aktiv unternehmen. Das eine Partei nicht verboten ist, bedeutet nicht das sie nicht Verfassunsfeindlich ist.

@Nerok
Der III. Weg treibt ja auch sein Unwesen, obwohl man da nur Hardcore-Nazis herumziehen sieht ...

Die Demokratie tut sich immer schwer mit Parteiverboten ...

Flatterwesen schrieb:Aussagen von Mitglieder, Verbindungen etc. Eine Partei ist nicht verpflichtend das Grundgesetz gut zu finden, sie darf nur nichts gegen das Grundgesetz aktiv unternehmen. Das eine Partei nicht verboten ist, bedeutet nicht das sie nicht Verfassunsfeindlich ist.

Meinetwegen. Aber wer stellt das fest? Die Antifa? Die Allmystery-Community? Oder gibt es doch ernstzunehmende Klassifizierungen in diese Richtung? Mit Einzelaussagen brauchst mir btw. nicht kommen. Irgendwelche Deppenaussagen finden sich überall.