Griechenland fordert von Deutschland erneut Reparationszahlungen

@zoonpolitikon

Du kannst es drehen wie du willst, die BRD ist nicht die Rechtsnachfolge des Dritten Reiches.

@Sea_Cucumber
Richtig. Das ist so, weil Du es sagst. Du hast nämlich nicht in Staats- und Völkerrecht geschlafen.

Hast du denn auch einen Fantasia-Ausweis? Oder gar mehrere? Bei der Vielzahl an legitimen Vertretern weiß man ja nicht so genau welcher jetzt der Richtige ist. Sicherheitshalber sollte man sich bei jedem seine Fantasiapapiere holen.

@zoonpolitikon

Ich weiß gar nicht was du für Spinnereien abziehen willst. Ich ziehe keine wirren Schlüsse daraus, sondern sage nur dass die BRD nicht die eRechtsnachfolge ist. Nicht mehr und nicht weniger.
Für mich sind die Textpassagen bei Wiki klar und Eindeutig, sowie die Feststellung in einer kleinen Anfrage an den Bundestag.

Was du dir weiterhin daus zusammenspinnen magst, dasliegt außerhalb meines Vorstellungsvermögen

Also möge sich Griehcenland bitte an die zu suchenden Vertreter wenden.

@zoonpolitikon

Aber ich bin ja nicht unbelehrbar. Also überzeuge mich mit Belegen dass die BRD Rechtsnachfolge des 3. Reiches ist.
Müsste dir ja leicht fallen, wo du dir ja so sicher bist

@Sea_Cucumber


Siehe hierzu unter anderem http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf

"Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist "

und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 15)

"Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5,
85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat
und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt
in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt
nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisa-
tion nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen
Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Be-
zug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.“."

Da ein Staat lediglich ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und die tatsächliche Machtausübung über diese benötigt, sind alle Voraussetzungen durch die BRD erfüllt. Das Staatsgebiet darf dabei auch kleiner sein als vorher...insofern besteht kein Widerspruch in der Teilidentität des Staatsgebietes. Die "Teilidentität" ist durch den Beitritt der DDR zum Staatsgebiet der BRD letzlich aufgehoben.

@Sea_Cucumber

Lol...

Unbestritten eine meiner Lieblingsverschwörungstheorien. Die Bundesrepublik Deutschland ist also ,,kein Staat'', das Deutsche Reich ist wahlweise untergegangen oder besteht in den Händen diverser, selbst ernannter KRR fort... :D

Schon seltsam, dass das niemandem auf der Welt auffällt, keinem Staatschef, weder in Ost noch West, weder Freund noch Feind.

Und wie erstaunlich, dass so ein illegitimer Nichtstaat so weltweit anerkannt ist, zu den sichersten und reichsten Staaten mit höchster Lebensqualität gehört. Und von allen maßgeblichen Menschen anerkannt wird, abgesehen von gewissen Vtlern und Leuten, die unbedingt mal Exilregierung spielen wollen.


Was kommt noch? BRD-GmbH? Baphomet auf dem Personalausweis?

@Kc

LOL auch an Dich!

und zwar dafür, was du plötzlich alles aus meiner Aussage rausliest. Ich habe lediglich gesagt dass ich der Auffassung bin, das die BRD nicht die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches ist. An keiner Stelle schwurbelte ich etwas davon dass die BRD nicht rechtsmäßig wäre. Das unterliegt alleine der eigenen Fantasie, die ja scheinbar sehr ausgeprägt ist.

@annabea

Diese Kleine Anfrage hatte ich auch bereits gefunden. Da ich dazu aber leider keine Antwort finde, habe ich mich nun gemüßigt gefühlt eine Mail an Herrn Gysi zu schreiben, in der Hoffnung dass er mir in seinem Sachverstand eine kompetente Antwort dazu geben kann, ob nach heutiger Rechtsauffassung die BRD noch immer nicht die Rechtsnachfolge ist.

Sollte ich demnächst eine Antwort dazu erhalten, werde ich dies natürlich hier bekannt geben.

Sea_Cucumber schrieb:Aber ich bin ja nicht unbelehrbar.

Das halte ich für ein Gerücht.

Sea_Cucumber schrieb:Also überzeuge mich mit Belegen dass die BRD Rechtsnachfolge des 3. Reiches ist.

Längst angesprochen. Der Reichskanzler allein weiß, warum du nicht darauf eingingst.

Zitierst du nun die Urteile, oder was? Und vergiss nicht das IGH Urteil vom Februar 2012, da steht gleich mehrsprachig drin, dass nicht drinsteht, was manche herauszulesen vermögen. Sehr lustig.
Haselnüsse waren auch schon einmal wortgewaltiger.

@annabea
Schenk noch ein Wörterbuch dazu. Das mit der Identität kann man wohl unterschiedlich auslegen, wen man sich genug anstrengt :-)

Sea_Cucumber schrieb: Ich habe lediglich gesagt dass ich der Auffassung bin, das die BRD nicht die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches ist.

Und lieferst Quellen, von der eine explizit besagt, dass man identisch sei. Was die Frage der Nachfolge beantwortet und auch die Frage wer für etwaige Reparationen zu haften hätte.
Und dann verlangst du noch weitere Quellen. Du selbst hast sie geliefert und dich selbst widerlegt, allerdings nicht verstanden.
Die andere Quelle hatte rein gar nichts mit Verhältnis BRD vs DR zu tun, aber versuchen kann man es ja mal.
Klar dass du gern LOLst. Anders ist dieser Unfug ja nicht zum aushalten

Sea_Cucumber schrieb: Ich habe lediglich gesagt dass ich der Auffassung bin, das die BRD nicht die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches ist.

ich kann verstehen, dass man sich etwas dafür schämt, was im ersten und zweiten Weltkrieg passiert ist, und sich versucht "bestmöglich" davon zu distanzieren, aber das ändernt nichts an der Tatsache, dass die BRD das Erbe trotzdem angetreten hat, und es trotz aller Widrigkeiten ganz gut verwaltet und halbwegs bereinigt hat.
Was sich irgendelche seltsam gestrikten Gemüter dazu noch ausdenken, ist völlig belanglos. Es ist wie es ist, und könnte weißgott schlimmer sein, also laß mal gut sein ;)

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.

@Sea_Cucumber
Genau da steht es. Du musst es nur genau lesen.

Die BRD ist nicht NUR Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sie ist SOGAR ein und das selbe.

Ein Beispiel zur Verdeutlichung:
Wenn Opa Franz stirbt, ist sein Erbe (für bestimmte Bereiche) Rechtsnachfolger von Opa Franz.
Wenn Opa Franz seinen Namen in Opa Heinz ändert, ist Opa Heinz nicht der Rechtsnachfolger von Opa Franz, sondern Opa Heinz ist IDENTISCH mit Opa Franz - er heißt nur anders.

Im ersten Fall hat man also jemand (oder etwas) anderen, der in die Rechte und Pflichten von jemandem oder etwas eintritt.

Im zweiten Fall gibt es niemand anderen. Es ist alles wie zuvor. Mit der Ausnahme, dass der Name oder die Bezeichnung anders ist.

Der Fall Deutsches Reich <-> BRD ist genau der zweite Fall. Die BRD IST das Deutsche Reich, sie hat nur eine andere Bezeichnung.

@kleinundgrün

Im Prinzip ist das so richtig, allerdings gilt das nur für das Völkerrechtssubjekt
Deutschland, bzw. Deutsches Reich, nicht aber für die Staatsmacht bzw. Regierung.

Wolfi2000 schrieb:Im Prinzip ist das so richtig, allerdings gilt das nur für das Völkerrechtssubjekt
Deutschland, bzw. Deutsches Reich, nicht aber für die Staatsmacht bzw. Regierung.

Natürlich. Die Regierung ist nicht identisch mit der des Dritten Reichs. Auch nicht zwingend die sonstigen staatlichen Organe oder manche Ausprägungen des Staates.

Ich hatte ja nicht damit gerechnet, dass es so genau genommen wird ;).

Es ist also Opa Franz, der sich in Opa Heinz umbenannt hat und auch noch in eine andere Wohnung gezogen ist.

@Wolfi2000
@kleinundgrün

Es ist irgendwie nicht zu fassen, da stelle ich mein Verständnis des Textes ein und werde von einem User und dann auch noch von einem Moderator nach rechts gedrängt und mit VTs und BRD-GmbH-Spinnern gleichgesetzt. Also wenigstens von einem Moderator hätte ich eine besonnerene Art erwartet.

Mag ja sein dass ich es falsch verstanden habe, dann kann man es aber wie ihr beiden anständig erklären. Danke euch beiden übrigens für die anständige Ausführung.
Ich habe dann jetzt auch schon die Antwort aus dem Büro von Herrn Gysi erhalten und die Antwort sagt dass beide Seiten Recht haben. Die BRD ist NICHT Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches. Also habe ich mit meiner Aussage durchaus recht gehabt denn mehr hatte ich ja auch gar nicht gesagt.

Ich stelle die Antwort mal eben ein:

Sehr geehrter Herr XXX,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Nachstehend stelle ich Ihnen gern die Kernsätze der Rechtsauffassung der Bundesregierung in Übereinstimmung mit diesbezüglichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfügung, die der Antwort der Bundesregierung auf unsere von Ihnen zitierte Kleine Anfrage entnommen ist. Die vollständige Antwort finden Sie im Internet unter der Bundestags-Drucksache 17/14807 vom 30.9.2013.
Hier also die entsprechenden Passagen:


„Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155).
4. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politischen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die „Subjektidentität“ der Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich sich nicht auf die räumlich-geographische Identität der Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich erstreckt?
Die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland sind völkerrechtlich verbindlich festgelegt durch den im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einerseits und der Französischen Republik, der Sowjetunion, dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits geschlossenen Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (sog. Zwei-plus-Vier-Vertrag) vom 12. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 1317) und im Verhältnis zu den Nachbarstaaten Deutschlands durch die jeweiligen Grenzverträge. Die deutsch-polnische Grenze ist durch den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze vom 14. November 1990 (BGBl. 1991 II S. 1328 ff.) festgelegt.“


Wenn Sie diese Aussagen richtig interpretieren, dann ist Deutschland heute ausdrücklich nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, aber als Völkerrechtssubjekt identisch, wobei diese Unterscheidung maßgeblich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Liehmann
Pers. Referent

Sea_Cucumber schrieb:Ich habe dann jetzt auch schon die Antwort aus dem Büro von Herrn Gysi erhalten und die Antwort sagt dass beide Seiten Recht haben. Die BRD ist NICHT Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches. Also habe ich mit meiner Aussage durchaus recht gehabt denn mehr hatte ich ja auch gar nicht gesagt.

Ich fürchte, es haben nicht beide Seiten recht. Es stimmt zwar, dass die BRD nicht die Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs ist, aber das bedeutet nicht, dass sie nicht die Rechte und Pflichten des Deutschen Reichs hat. Das hat sie sehr wohl.

Aber sie hat sie nicht inne, weil sie sie übernommen hat (also quasi geerbt), sie hat sie inne, weil es ihre ureigensten Rechte und Pflichten sind. Weil die BRD und das Deutsche Reich (als Völkerrechtssubjekt) ein und das selbe sind.

Wenn Du mich verletzt und ich verklage Dich anschließend, dann ist es egal, wenn Du Dich von @Sea_Cucumber in @Lake_Tomato umbenennen würdest. Deine Pflicht, Schmerzensgeld an mich zu zahlen, hängt an Deiner Person, nicht an Deinem Namen. Du bist - auch wenn Du nun anders heißt - immer noch die selbe Person.

Dein Einstand in das Thema war:

Sea_Cucumber schrieb:Da das Deutsche Reich aber nicht untergegangen sind, sollen die Griechen doch entsprechende Ansprechpartner suchen und an diese ihre Forderung stellen

Und hier gibt es keinen Zweifel, dass die Griechen ihren richtigen Ansprechpartner gefunden haben. Es ist die Regierung der BRD.
Es existiert gerade kein anderes Rechtssubjekt neben der BRD, das eine Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches dar stellt.

Sea_Cucumber schrieb:Es ist irgendwie nicht zu fassen, da stelle ich mein Verständnis des Textes ein und werde von einem User und dann auch noch von einem Moderator nach rechts gedrängt und mit VTs und BRD-GmbH-Spinnern gleichgesetzt. Also wenigstens von einem Moderator hätte ich eine besonnerene Art erwartet.

Stimmt schon. Aber Du bist halt in die Diskussion in einer Weise hinein getreten, die geradezu ein typisches Beispiel für Vertreter der tiefbraunen Ecke ist. Du hast Dich der selben Logik und des selben Wortschatzes bedient. Zwar- wie Du nun ausführst - nur zufällig. Aber objektiv betrachtet war das der Fall.
Um hier einen weiteren Vergleich zu bringen: Wenn Du zu mir "Du blödes Arschloch" sagst, werde ich zunächst erst mal davon ausgehen, dass Du mich beleidigen willst. Denn ich kann nicht ahnen, was Du denkst, wenn du das zu mir sagst. Und möglicherweise bedeutet "blödes Arschloch" in Deinem Textverständnis etwas positives und Du hast den Begriff nur falsch verwendet.

Aber egal, es scheint ja nun geklärt.

@kleinundgrün

Die Erklärung leuchtet ein und macht für mich Sinn. Danke für die Erklärung

kleinundgrün schrieb: Aber Du bist halt in die Diskussion in einer Weise hinein getreten, die geradezu ein typisches Beispiel für Vertreter der tiefbraunen Ecke ist. Du hast Dich der selben Logik und des selben Wortschatzes bedient. Zwar- wie Du nun ausführst - nur zufällig.

Zufällig? Glaubst du das @kleinundgrün?
Die Nachkriegsgeschichte lernt man in der Schule, zumindest im Westen war das so. (Was man vor der Wende im Osten lehrte, weiß ich nicht.)
Und wenn man das schon in der Schule lernt und jemand plötzlich mit ganz "eigener" Interpretation ankommt, die "zufällig" deckungsgleich mit rechter VT ist, rein "zufällig" die Stereotypen der VT bedient und sich rein "zufällig" den typischen Beispielen und Wortschatz der Rechten bemüßigt, dann sind das mindestens 2 Zufälle zu viel.
Ausserdem hat er keine Vermutung angestellt, sondern voller Überzeugung eine Tatsachenbehauptungen in den Raum geworfen. Wenn man sich seiner Sache nicht ganz sicher ist, dann sollte man sich nicht so anhören, wie jemand der sich seiner Sache sicher ist. Dafür hat Gott den Konjunktiv erfunden. Den lernt man ebenfalls in der Schule.

Zufall? Versehen? Missverständnis? Möglich, aber extrem unwahrscheinlich. Es scheint mir plausibler, dass er sich zumindest Infos von einschlägigen Seiten geholt halt. Das macht ihn zwar noch lange nicht zur Haselnuss, erklärt aber warum er so klang und woher die "zufälligen" Übereinstimmungen stammen.

@kleinundgrün
Und ehe ich es vergesse. Seine gestrigen Einlässe zum Multikulti zeugten nicht gerade von einem egalitären Menschenbild. Ganz und gar nicht, das war Klassismus allererster Güte, wie sie linksverorteten eigentlich nicht über die Tastatur kommt.
Zuzüglich dem hier war die rechte Verortung somit keinesfalls willkürlich (erst recht nicht zufällig).

@zoonpolitikon
Ich kann schlicht nicht beurteilen, welche Motivation dahinter steckt. Immerhin sind diese Seiten darauf angelegt, dass man ihnen leicht Glauben schenken kann. Sie bringen Themen, die manche gerne glauben möchten und verpacken diese Themen in anschauliche und leicht verständliche Texthüllen. Vor allem klingen sie oberflächlich betrachtet plausibel.
Aus meiner Sicht war es einfach ein unglücklicher Start.

aber letztlich ist es ja völlig egal. Das Thema ist erledigt und @Sea_Cucumber hat - im Gegensatz zu vielen anderen, die solche Thesen vertreten - die Problematik augenscheinlich verstanden. Mir persönlich genügt das.