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CDU/CSU

6.531 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Skandal, CSU, DemokratiemÖrder ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

CDU/CSU

04.10.2021 um 08:28
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:In meinen Augen wäre die Folge eine Niederlage für beide gleich. Nämlich Rücktritt.
Stimmt auch wieder. Wer käme überhaupt nach, wenn Scholz wegen seiner laufenden Verfahren zurücktreten müsste? Vielleicht haben das Grüne und FDP ja auch im Hinterkopf?


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CDU/CSU

04.10.2021 um 10:17
@stereotyp
Wo ist der Wählerwille eindeutig wiedergespiegelt?

Wenn man bedenkt, von wo die Volksparteien herkommen, ist die aktuelle Wahl eher ein Armutszeugnis.
Dazu kam das Verhalten Frau Merkel, die nie von der Partei-Macht, lassen konnte. Hat der CDU geschadet.
Wo war der freie Parteiwille, wen man zum Vorsitzenden haben wollte?

Und einmalig bislang, haben die 3. Parteien eine Mehrheit, zusammen, mehr als die SPD, sowohl in % und in BT Sitze..

Der Wählerinne ist nicht eindeutig Ampel ... Da hätte die SPD noch deutlicher zulegen müssen.


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CDU/CSU

04.10.2021 um 10:43
Zitat von tomkyletomkyle schrieb:Wenn man bedenkt, von wo die Volksparteien herkommen, ist die aktuelle Wahl eher ein Armutszeugnis.
In Bezug auf was? Ehemalige Prozentzahlen?


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CDU/CSU

04.10.2021 um 10:56
@paranomal
Richtig. Alleine die letzte Bundestagswahl oder die davor.

Für viele ex CDU Wähler, denen Frau Merkels linker Kurs mehr gefallen hat, als die über Jahre zerstrittene SPD, bot sich 2021 eine Alternative: Die SPD.

Die CDU gab sich seit Merkels Abgang zerstrittener denn je. Vor allem mit der Wahl Herrn Laschets, der wie ein vorgesetzter Vorsitzender wirkte!
Was man ihm Zugute halten muss ist, das er Herrn Merz, mit ins Team holte.
Und mit Herrn Laschet sollte ja die Neuerung stattfinden...

Eigentlich, müssten FDP und Grüne die Kanzlerschaft übernehmen. Entweder mit einer Doppelspitze oder jede Partei macht 2 einhalb Jahre..
Ich hätte nichts dagegen, wenn mal die Volksparteien nicht den Kanzler stellen.


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04.10.2021 um 11:53
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Sollte die CDU das machen, dann hoffe ich nur noch, dass es ganz schnell zu Neuwahlen kommt. Ich meine, was ist mit dem Wählerwillen. Den kann man doch nicht so beflissentlich außen vor lassen.
Der Wähler wählt über Erst- und Zweitstimme die Zusammensetzung des Parlamentes -- die PArteien entscheiden, wen sie zur Wahl aufstellen.

Mehr passiert bei Wahlen erstmal gar nicht.
Die gewählten Volksvertreter müssen eine Regierung bilden.
Als die beiden Volksparteien allein bzw mit der FDP zusammen über eine absolute Mehrheit im Parlament verfügten, war das mit dem "Wählerwillen/Regierungsauftrag" ziemlich klar.

Nur lässt sich das auf die heutige Zeit nicht mehr übertragen. Es müssen größere Koalitionen für eine regierungsfähige Mehrheit gebildet werden -aktuell 3er bzw 4er (wenn die CSU dabei ist)

und auch das wird nicht dauerhaft so bleiben, wenn sich die Parteienlandschaft weiter aufsplittet, der Wähler zB die Freien Wähler über die 5% Klausel hinaus ins PArlament wählt.
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Ich finde schon, dass das einen ziemlich eindeutigen Wählerwillen zeigt.
nein, zeigt es nicht.
Es ist eine Deutungsmöglichkeit, den ""Wählerwillen"" an Gewinnen/Verlusten ablesen zu wollen.
Es ist nicht die einzige Deutungshoheit.

Man könnte als Wählerwille auch so lesen:
*die beiden Parteien, die zusammen über 50% Wählerstimmen auf sich vereinen, haben nach dem Willen der Wähler einen Regierungsauftrag.
*die Parteien mit den meisten Prozenten müssen zusammen eine Regierung bilden
*Man könnte den Wählerauftrag für das eher linke Lager betrachten und für das eher rechte Lager (jeweils mit oder ohne die randständigen Parteien Linke und AfD)
*der Wählerauftrag wird irgendwann keine klare Parteienpräferenz erkennen lassen -- wechselnde Mehrheiten oder eine Minderheitsregierung kann Wählerauftrag sein.


es gibt heute viele Möglichkeiten, den "Wählerauftrag" zu lesen. Keine kann die absolute Wahrheit für sich beanspruchen.


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04.10.2021 um 13:15
Achso, und dann geht die Union wieder in Opposition wo "das Maß des Zumutbaren lange schon überschritten" ist (Zitat Merkel), um das Land ein paar Jahre später zum "Einwanderungsland" zu erklären? So paradox in etwa kann man sich das vorstellen?

@Seidenraupe
Glaubst du ernsthaft, deine Union wird sich berappeln, wenn sie in die Regierung kommt? Das wird höchstens noch peinlicher. Merkel hatte 2017 das damals zweitschlechteste Wahlergebnis erreicht, jetzt hat die Union das schlechteste. Also wie man jetzt immer noch mit "Regieren um jeden Preis" à la Merkel um die Ecke kommen kann... wovor habt ihr Angst?


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04.10.2021 um 13:50
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Sollte die CDU das machen, dann hoffe ich nur noch, dass es ganz schnell zu Neuwahlen kommt. Ich meine, was ist mit dem Wählerwillen. Den kann man doch nicht so beflissentlich außen vor lassen.
@stereotyp

Soweit ich weiss, hat 'der Wähler' seinen Willen mit seiner Wahlentscheidung kundgetan. Es ist nicht Aufgabe des Wählers, Koalitionen zu bestimmen, sonst hätte es auf dem Stimmzettel gestanden. Man kann auch nicht vorbehaltlich einer Wunschkoaltion wählen.

Insofern ist jede regierungsfähige Koalition, die nach der Wahl herauskommt, Ausdruck des Wählerwillens. Das würde auch für Jamaica zutreffen, genau so wie für die Ampel und man muss es sagen, sogar die Groko.


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CDU/CSU

04.10.2021 um 13:58
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Glaubst du ernsthaft, deine Union wird sich berappeln, wenn sie in die Regierung kommt? Das wird höchstens noch peinlicher. Merkel hatte 2017 das damals zweitschlechteste Wahlergebnis erreicht, jetzt hat die Union das schlechteste. Also wie man jetzt immer noch mit "Regieren um jeden Preis" à la Merkel um die Ecke kommen kann... wovor habt ihr Angst?
erste Bemerkung:
1. Die CDU gehört mir nicht. Es ist also nicht "meine CDU"
2. Meine Wahlentscheidung hat mit Angst genau nichts zu tun sondern mit einer Präferenz für Demokratie und Freiheit (von allzuviel staatlichen Ein-und Durchgriffen) und dürfte damit weit weniger von Ängsten geprägt gewesen sein als die Wahlentscheidung vieler BüGrüner ;) .


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04.10.2021 um 14:06
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Sollte die CDU das machen, dann hoffe ich nur noch, dass es ganz schnell zu Neuwahlen kommt. Ich meine, was ist mit dem Wählerwillen. Den kann man doch nicht so beflissentlich außen vor lassen.
Das schleppt sich doch jetzt alles hin, bis wir 2024 Neuwahlen mit den Europawahlen und Kommunalwahlen zusammenlegen können, im "Megawahljahr" weil noch mega-er als ein Superwahljahr. Wer bis dahin scheinregiert, ist doch nicht so wichtig. Das macht aber eine ganze Menge Säcke zu, die für *alle* Parteien interessant sind, worüber aber öffentlich kaum einer reden will, weil der deutsche Medienmainstream (und übrigens auch die selbsternannten Alternativmedien) das ungern thematisieren, weil "schmutzig":

- die CDU kann in der Zwischenzeit die "Ära Merkel" personaltechnisch begraben
- 2 Jahre "Abklingzeit" reichen aus, um die gehalts- und pensionstechnischen Probleme und Spätfolgen der ewig langen Verhandlungen von 2017 zu beheben (wenn jetzt schnell eine Regierung gebildet wird, haben viele GroKo-Wahlbeamtete usw. nicht die nötige Mindestlaufzeit, um Altersversorgungsansprüche zu erwerben bzw. hochgestuft zu werden, man kann aber nicht ewig verhandeln. Eine "Bonusrunde" bietet sich an)
- Die SPD kann vergessen machen, dass sie ein Jahrzehnt mit-gemerkelt und ge-grokot hat
- Die Grünen können sich ausrechnen, dass sie 2024 eher besser als schlechter dastehen, und das Baerbock-Debakel unter den Teppich kehren
- Die SPD kann sich begründete Hoffnungen machen, dass sie die Linke dann 2024 aus dem Bundestag werfen kann (u.A. weil dann keine Berlin-Wahlen zeitgleich mit der Bundestagswahl wären)
- Alle Parteien können hoffen, dass die AFD bis dahin weitere Stimmen verliert, die nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland wären erst wieder nach dem Termin.

Von daher denke ich, dass es im "politischen Berlin" gar nicht für so wichtig genommen wird, wer jetzt genau mitregiert, weil es allgemein angestrebt wird, ca. um Ostern 2023 herum den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen mit der Europawahl zusammen abzuhalten.

Man sollte auch im Kopf behalten, dass das eine Option ist, für die die Stimmen von CDU, FDP und AFD zusammen rechnerisch reichen...


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04.10.2021 um 14:06
@Seidenraupe
Ich rate der Partei deiner Wahlpräferenz dringend eine personelle Erneuerung plus neues Programm.
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Freiheit (von allzuviel staatlichen Ein-und Durchgriffen)
Und führt dann die Öko-Steuer etc. ein?

Und gesellschaftlich-kulturell... Außer Abtreibung und Sterbehilfe wurde ja schon alles liberalisiert. Mir würde außer dem nichts mehr einfallen, was Merkel nicht umgerissen hätte.
Bestimmt scharren SPD und Grüne bereits mit den Hufen, auch diese letzten zwei Sachen umzuhauen. Wird kein Jahr dauern.
Wie man so noch zur Union halten kann...


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04.10.2021 um 15:16
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Und gesellschaftlich-kulturell... Außer Abtreibung und Sterbehilfe wurde ja schon alles liberalisiert. Mir würde außer dem nichts mehr einfallen, was Merkel nicht umgerissen hätte.
@Funkystreet

Im Familienrecht hält man eisern an der Ära Adenauer fest und ignoriert eisern die EU Resolution 2079, übrigens im Schulterschluss mit SPD und Grünen. Da wo es wirklich etwas zu reformieren gegeben hätte, hat man schön die Finger von gelassen.


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04.10.2021 um 16:48
@Funkystreet

Was wäre denn an Sterbehilfe und Abtreibung so schlimm?


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04.10.2021 um 16:52
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Präferenz für Demokratie und Freiheit (von allzuviel staatlichen Ein-und Durchgriffen) und dürfte damit weit weniger von Ängsten geprägt gewesen sein als die Wahlentscheidung vieler BüGrüner ;) .
Also gerade Liberale sind doch politisch gesehen ziemliche Paranoiker (nur noch übertroffen von den Libertaristen). Ideengeschichtlich und analytisch ist man da irgendwo im Kampf gegen den Absolutismus hängen geblieben. Der Ordoliberalismus hat ja wenigstens noch mit ein wenig Reflexionsvermögen punkten können, aber von dem hat sich die Realpolitik ja schon lange zugunsten marktdogmatischer Modelle in den verschiedensten Ausprägungen verabschiedet.


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04.10.2021 um 16:59
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Also gerade Liberale sind doch politisch gesehen ziemliche Paranoiker
wo bleibt der Vergleich mit den Bündnisgrünen hinsichtlich Angstfaktor bei der wahlentscheidung?

um den ging es doch bei meiner Antwort, um den Vergleich!


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04.10.2021 um 17:05
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:wo bleibt der Vergleich mit den Bündnisgrünen hinsichtlich Angstfaktor bei der wahlentscheidung?

um den ging es doch bei meiner Antwort, um den Vergleich!
Also das die FDP nun so viel Zuwachs bekommen hat, lässt sich ja auch auf die Pandemie und die damit verbundenen staatlichen Maßnahmen zurückführen. Wenn man dann schaut, mit welchen Sprachbildern die Liberalen dann oft vor einer grünen Regierung Angst gemacht haben, kann man das schon vergleichen.


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04.10.2021 um 17:06
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Also das die FDP nun so viel Zuwachs bekommen hat, lässt sich ja auch auf die Pandemie und die damit verbundenen staatlichen Maßnahmen zurückführen. Wenn man dann schaut, mit welchen Sprachbildern die Liberalen dann oft vor einer grünen Regierung Angst gemacht haben, kann man das schon vergleichen.
ich wäre dir für ein direktes Beispiel dankbar. So könnte ich verstehen, was du meinst bzw worauf du dich nun bei den vermeintl Ängsten der freiheitlich demokratischen Kräfte beziehst.

eben war es noch:
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Ideengeschichtlich und analytisch ist man da irgendwo im Kampf gegen den Absolutismus hängen geblieben
jetzt begründest du mit Pandemie.
ich kann dir nicht folgen


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04.10.2021 um 23:36
@Seidenraupe
Ja wow, junge Wähler die von der FDP wahrscheinlich (wie beim Rattenfänger von Hameln) mit ner Flöte von den Grünen weggelockt wurden. Ganz miese Masche der FDP erwachsene junge Wähler abzuwerben.
Ich denke einfach, die vorwiegend und auffällig junge neue FDP Wählerschaft hat einfach mehr Bock auf Leistung und hat begriffen, von Sitzblockaden und Freitags Schule schwänzen, bekommt man später nicht die begehrten Jobs und von nichts kommt nichts.


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05.10.2021 um 09:35
Ich denke, die FDP hat sicher davon profitiert, dass sie die einzige ernst zu nehmende Partei ist, die immer wieder die Verhältnismäßigkeit des staatlichen Eingriffs in die Freiheitsrechte angemahnt hat. Das war eine wichtige Rolle und die Partei hat der Demokratie damit einen wichtigen Dienst erwiesen. Es ist schön, wenn eine Partei damit auch Wählerstimmen erlangen kann. Ich bin kein Freund der FDP (in ihrer aktuellen Ausrichtung) aber hier muss ich meinen Respekt zollen :-)


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05.10.2021 um 10:49
Zitat von FunkystreetFunkystreet schrieb:Achso, und dann geht die Union wieder in Opposition wo "das Maß des Zumutbaren lange schon überschritten" ist (Zitat Merkel), um das Land ein paar Jahre später zum "Einwanderungsland" zu erklären?
Es sollte sich zu jedem halbwegs politisch Informierten herum gesprochen haben, dass wir innerhalb der nächsten 10 bis 20 Jahre, durch die Tatsache das die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen ( Ich gehöre selbst dazu, ich lasse 2033 den Hammer fallen), eine katastrophale demografische Schieflage, bisher nicht gekannten Ausmaßes bekommen.

Die Experten haben da auch die Marschrichtung schon sondiert.

Durch gesteuerte Zuwanderung müssen bis 2060, dem deutschen Arbeitsmarkt jährlich um die 250000 Arbeitskräfte zugeführt werden, um die "Wohlstandsmaschine" am Laufen halten zu können. Also knapp 3 Millionen in 10 Jahren. Auf die Gesamtlaufzeit bis 2060 gesehen knapp 12 Millionen Zuwanderer.

Das liegt ca. in der Größenordnung, der Gesamteinwohnerzahl des Bundeslandes Bayern.


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05.10.2021 um 11:02
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:Ich denke einfach, die vorwiegend und auffällig junge neue FDP Wählerschaft hat einfach mehr Bock auf Leistung und hat begriffen, von Sitzblockaden und Freitags Schule schwänzen, bekommt man später nicht die begehrten Jobs und von nichts kommt nichts.
@calligraphie

Ich halte es auch für sehr wahrscheinlich, dass junge Erwachsene, die jetzt ca 2 Jahre drastische EInschränkungen ihrer Freiheit hinter sich haben, den Wert von Freiheit an sich hoch schätzen und das möglicherweise auch in einer Wahlentscheidung ausdrücken. Ich hätte an deren Stelle auch keine Partei gewählt, die für noch mehr Verbote oder Einschränkungen steht oder für drastische Steuererhöhungen, die ja einem Verbot, das eigene Geld selbst auszugeben, gleichkommen.


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