Bündnis 90/Die Grünen

yong schrieb:Weil die Grünen so herrlich mitfühlende Menschen sind und einen Coronabonus doch besser an ihre coronagebeutelten Wähler spenden. Doch so weit scheint die Nächstenliebe nicht zu gehen. Warum soll ein reicher Mensch noch mal Coronahilfen bekommen?

Erzähst du auch der CDU/CSU, FDP, SPD und AfD die sollen aus ihren Parteikassen alles Geld als Corona-Nothilfen an ihre Wähler auszahlen? Lächerlich was den Grünen hier mal wieder angelastet wird.

@yong

Momentan, die Grünen 'nutzen da nichts aus', unternehmen haben die möglichkeit, corona boni zu zahlen. Das gesetz ist durchaus dafür gedacht, dass chefs an gebeutelte mitarbeiter leichter geld zahlen können, aber kein Bürger würde mehr geld bekommen, wenn die grünen an ihre Partei das nicht auszahlen würden.

Die Grünen sind gerade eine partei, die mehr gelder für die leute, die du ins feld führst, fordern.

shionoro schrieb:. Es waren Gelder aus ihren eigenen Parteikassen. Das ist keine Lücke im Gesetz. Die können ihren Mitgliedern durchaus geld schenken.

Das ist gar nicht so sicher, denn wenn ich jemanden als Ehrenamtler führe, der Geschäftsführer- oder Vorstandstätigkeiten ausführt, und dem das ganze Jahr kein reguläres Gehalt zahle, dann aber "Erfolgsprämien" oder "Weihnachtsgelder" in einer Höhe verteile, die durchaus dem Jahresgehalt einer Bürokraft oder einer Halbtageskraft entsprechen, dann steht möglicherweise im Raum, dass es sich um ein verdecktes Anstellungsverhältnis handelt, d.h. von Seiten der Partei ein Anstellugnsvertrag mit Sozialversicherungspflicht usw. fällig wäre. Das wäre dann Sozialversicherungsbetrug. Übrigens unabhängig davon, ob der Empfänger das Geld bei seiner Einkommenssteuer usw. korrekt angegeben hat. Da muss man beispielsweise in Vereinen usw. arg aufpassen. Bei reinen Kostenerstattungen oder Aufwandsentschädigungen in geringer Höhe sieht das naturgemäß anders aus.

Es ist auch nicht geklärt, ob man einem ehrenamtlichen Geschäftsführer den Corona-Bonus überhaupt auszahlen darf.

yong schrieb:Die hängen sich in letzter Zeit genug selbst an. Ich bin froh, dass deren Heiligenschein ein paar Stationen tiefer gerutscht ist.:)))

Ach, noch ist da gar nichts verrutscht. Nur in den Augen einiger Gegner aber die werden die Grünen ja auch mit Heiligenschein nicht umstimmen.

@yong
Alleine die Tatsache, den Begriff Corona und Hilfe mit einem Empfänger der selbigen aus der Spitzenpolitik zu verbinden ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Das Wort Hilfe impliziert immer eine Notlage.
Welche könnte das sein bei zugleich monatl. fließenden Diäten und einem hochdotierten Ehemann?
Da ist es komplett egal ob es um hunderttausend Euro geht oder den Wert eines Flaschenbons. Oder eben lumpigen 1500 Euro. 1500 Euro sind für einen Armutsrenter höchstwarscheinlich der Lottogewinn, für eine gut situierte, moral predigende Grüne mit Sicherheit nur eine Randnotiz der Einkünfte. Aus ihrer Sicht von da Oben kann man so was schon mal vernachlässigen. Trinkgeld, Peanuts.
Damit kann man evtl mal eine Dinnerparty für gute Freunde schmeißen mit einem Bio Öko Caterer aus der Szene.
Es kommt immer nur auf die Perspektive an.

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/standpunkt-instinktlos-frau-baerbock-76487708.bild.html

Aus dem Link

"Besser wäre gewesen, sie hätte sich mal für fünf Minuten in die Haut von Normalverdienern versetzt, die keinen Cent Bonus erhalten haben, während die Ober-Grüne diesen als Bundestagsabgeordnete (ca. 10.000 Euro/Monat) schulterzuckend mitnahm."

"Selbst wenn Baerbock dabei keine Instinktlosigkeit erkennt, wenn sie stattdessen wieder Krankenschwestern den Kauf teurer E-Autos ein- und Billigtickets nach Mallorca ausreden will, müsste es in ihrer Partei doch noch irgendjemand mit Bodenhaftung geben.

Jemand, der es der Überfliegerin hochflüstert: Corona-Zuschuss sofort spenden! An eine Tafel, ein Kinderschutzprojekt oder für die Kaffeekassen von 15 Altenheimen. Spart übrigens noch Steuern.

Groucho schrieb:Danke dafür, das sagt eigentlich alles über die Qualität der Kritik an Baerbock.

Es ist Fakt, nicht "Qualität der Kritik" sondern Qualität der Vorbildung, Ausbildung, Regierungserfahrung und Integrität.

@bgeoweh

Mah sein, aber das motiv dahinter sehe ich auch da nicht. Wie das juristisch aussieht, wäre dann zu klären, bis jetzt hab ich nichts dahingehend gehört.
Für mich geht es aber auch um das moralische: Hat Baerbock einen Nutzen davon?

Die Gelder, die rumgekommen sind, sind im vergleich zu ihrem Einkommen Peanuts. Jahresgehalt einer Bürokraft hin oder her, für Baerbock siind diese Gelder 3 Monatsgehälter, die sie in 3 Jahren bekam (Sie bekam, aufgeteilt, ca 8000 Euro im Jahr bei einem Gehalt von 10000 im Monat).

Wenn du es im Bundestag drauf anlegst, kannst du wesentlich mehr verdienen, auch als kleineres Licht. Baerbock und die Grünen würden wegen 25000 Euro nicht ihre Kanzlerschaft und ihren guten Ruf riskieren. Das würde glaubwürdig werden, wenn es da um mehrere hundertausend Euro ginge, aber so nicht.

shionoro schrieb:Sie sind die am wenigstens korrupte Partei im Bundestag, weil sie kaum gelder annehmen

@shionoro

Hast Du Beweise für diese ungewöhnliche Tatsachenbehauptung? Hatte ich schon mal gefragt.

Nebentätigkeiten haben ja erst mal gar nichts mit Korruption zu tun.

Frau Baerbock zB hat ja niemand Korruption vorgeworfen sondern einen mittlerweile.korrigierten Verstoß gegen die Transparenzregeln.

Also, wo kommen Deine validen statistischen Zahlen über Korruption her?

sacredheart schrieb:Hast Du Beweise für diese ungewöhnliche Tatsachenbehauptung? Hatte ich schon mal gefragt.

Nebentätigkeiten haben ja erst mal gar nichts mit Korruption zu tun.

Frau Baerbock zB hat ja niemand Korruption vorgeworfen sondern einen mittlerweile.korrigierten Verstoß gegen die Transparenzregeln.

Also, wo kommen Deine validen statistischen Zahlen über Korruption her?

Ich hab das oben dargelegt, wie ich darauf komme. Es gibt bei den Grünen für Interessenskonflikte keine Anhaltspunkte, weil die meisten von ihnen sowieso keine Gelder bekommen und die, die es tun, sie nicht aus der wirtschaft kriegen.

Was Lobbyismus betrifft, stehen die grünen super dar, berichtigen ihre Fehler selbst, wie man aus deinem Hamburger LInk eindrucksvolle entnehmen konnte.

shionoro schrieb:Baerbock und die Grünen würden wegen 25000 Euro nicht ihre Kanzlerschaft und ihren guten Ruf riskieren. Das würde glaubwürdig werden, wenn es da um

@shionoro

Die Charaktereigenschaften können wir hier alle nicht beurteilen. Wenn man aber bedenkt wofür Herr Kurzzeitpräsident Wulff in Schwierigkeiten kam scheint grundsätzlich auch das möglich.

Die Summe ist offensichtlich nicht grundsätzlich zu klein sich in die Scheisse zu reiten. Allerdings hatte Frau Baerbock ja nichts angenommen bei dem Korruptionsverdacht bestünde.

@sacredheart

Doch, mit Logik kann man das beurteilen. Es bringt ihnen schlichtweg nichts, es war definitiv nicht mutwillig.

shionoro schrieb:Die Gelder, die rumgekommen sind, sind im vergleich zu ihrem Einkommen Peanuts. Jahresgehalt einer Bürokraft hin oder her, für Baerbock siind diese Gelder 3 Monatsgehälter, die sie in 3 Jahren bekam (Sie bekam, aufgeteilt, ca 8000 Euro im Jahr bei einem Gehalt von 10000 im Monat).

Der Vergleich zu ihrem Einkommen ist für die Betrachtung der Sozialversicherungsproblematik überhaupt nicht interessant, da geht es nur darum, ob man, auf Monate umgerechnet, über die Grenze der geringfügigen Beschäftigung kommt.

shionoro schrieb:Mah sein, aber das motiv dahinter sehe ich auch da nicht. Wie das juristisch aussieht, wäre dann zu klären, bis jetzt hab ich nichts dahingehend gehört.
Für mich geht es aber auch um das moralische: Hat Baerbock einen Nutzen davon?

In dem Szenario hat nicht Baerbock den Nutzen, sondern die Partei (durch die Unterschlagung der Sozialversicherung).

Nach einem Motiv muss man da auch nicht groß suchen: das kann auch einfach ein Fehler sein. Rechtlich ist die ganze Problematik nicht ohne Weiteres direkt überschaubar, da sollte sich schon ein Fachmann drum kümmern. Ich halte es für im Bereich des Möglichen, dass man solche Fehler, auch systematisch, aus Unwissenheit macht. Bei "normalen" Betrieben kommt da irgendwann das Finanzamt und weißt einen darauf hin, Parteien und ihre "Verwandten" (wie Fraktionen usw.) arbeiten aber notorisch in einer Grauzone mit mangelhafter Aufsicht und Zuständigkeitsproblemen, da kann sowas lange laufen ohne dass es jemand merkt.

@shionoro

shionoro schrieb:Doch, mit Logik kann man das beurteilen. Es bringt ihnen schlichtweg nichts, es war definitiv nicht mutwillig.

Schon gut möglich dass es einfach fahrlässig war. Fahrlässigkeit an sich ist aber auch keine Empfehlung fürs Kanzleramt.

bgeoweh schrieb:Nach einem Motiv muss man da auch nicht groß suchen: das kann auch einfach ein Fehler sein. Rechtlich ist die ganze Problematik nicht ohne Weiteres direkt überschaubar, da sollte sich schon ein Fachmann drum kümmern. Ich halte es für im Bereich des Möglichen, dass man solche Fehler, auch systematisch, aus Unwissenheit macht. Bei "normalen" Betrieben kommt da irgendwann das Finanzamt und weißt einen darauf hin, Parteien und ihre "Verwandten" (wie Fraktionen usw.) arbeiten aber notorisch in einer Grauzone mit mangelhafter Aufsicht und Zuständigkeitsproblemen, da kann sowas lange laufen ohne dass es jemand merkt.

Das stimmt. Genau deswegen wollen es die Grünen (und linken) aber ja auch ändern.

Ich glaube, dass meist kein böser wille dabei ist, auch bei anderen parteien. Hier nochmal besonders, weil sich ebi Özdemir und Baerbock jedes mal um genau denselben fehler handelte, Özdemir aber wesentlich höhere Zahlungen Ordnungsgemäß angab.

sacredheart schrieb:Schon gut möglich dass es einfach fahrlässig war. Fahrlässigkeit an sich ist aber auch keine Empfehlung fürs Kanzleramt.

Aber das Nachtragen einer unverfänglichen Zahlung ohne bösen Willen ist auch keine Empfehlung gegen das Kanzleramt.

yong schrieb:Weil die Grünen so herrlich mitfühlende Menschen sind und einen Coronabonus doch besser an ihre coronagebeutelten Wähler spenden. Doch so weit scheint die Nächstenliebe nicht zu gehen. Warum soll ein reicher Mensch noch mal Coronahilfen bekommen?

Du kannst also immer noch nicht erklären, warum die Grünen dafür verantwortlich sind, wie der Bund Gelder verteilt?

Ich hatte da schon so eine Ahnung... :D

Groucho schrieb:Ich hatte da schon so eine Ahnung...

Die habe ich jetzt auch :DDD

Aaalso, ich versuche es mal anders auszudrücken... nein, die Grünen können natürlich nichts dafür, weil die Grünen eine ganz tolle Partei sind.

Wir halten fest: Die Grünen haben sich über Corona hinweg konstant für höhere Zahlungen an solo selbstständige und pflegekräfte eingesetzt:


https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise/fuer-wirtschaftshilfen-die-endlich-helfenSchwarz Gelb wollte nicht.

Da jetzt zu tun, als hätten die ausgerechnet irgendwem was weggenommen, weil ihre eigene Partei an Baerbock Gelder zahlt, ist absurd.

@shionoro

Danke für die Antwort ich warte aber immer noch voller Vorfreude auf Deinen Beleg dass laut Deiner Aussage die Grünen am wenigsten korrupt sind.
Danke im Voraus.

@shionoro
Hast du evtl die Pressemitteilungen der letzten Wochen bzgl Geldern von außen/Spenden bei den Grünen nicht aufmerksam verfolgt?
Es gab jüngst zwei Mega Spenden. Diese Spenden bringen die Grünen in eine Zwickmühle. Überall nachzulesen.
1 Millionen € von einem Bitcoin Millionär, 500 000€ von einem Pharma Erben.

https://m.tagesspiegel.de/politik/500-000-euro-von-pharma-erben-kritik-an-rekordspende-fuer-die-gruenen/26925538.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

https://www.focus.de/politik/deutschland/groesste-parteispende-seit-2005-die-gruenen-und-die-millionenspende-des-bitcoin-millionaers_id_13193016.html


Dagegen ist erstmal grundsätzlich nichts zu sagen. Nur eben bringt es die Grünen in ein Dilemma. Stehen solche Grosspenden doch in einigen Punkten, ihren eigentlichen hochgesteckten ethischen Ansprüchen diametral entgegen. Es gibt dazu Stimmen in der eigenen Partei, die die Annahme derartiger Geldsummen mit dem Hintergrund der Geber eugentlich ablehnen.
Mit hoher Warscheinlichkeit werden sie das Geld behalten (genau wie auch Baerbock ihre 1500€) und in den Wahlkampf stecken. Völlig ok, aber dann bitte zukünftig auch eigene grüne Standards ändern bzgl Geldfluß von Außen.

@calligraphie

Hast du irgendwie grundsätzliche Verständnisprobleme, was die Abgrenzung von offengelegten, korrekt abgerechneten Spenden, illegaler Korruption und dem legalen, aber moralisch verwerflichen "Lobbyismus" angeht?

calligraphie schrieb:Stehen solche Grosspenden doch in einigen Punkten, ihren eigentlichen hochgesteckten ethischen Ansprüchen diametral entgegen. Es gibt dazu Stimmen in der eigenen Partei, die die Annahme derartiger Geldsummen mit dem Hintergrund der Geber eugentlich ablehnen.

Ja, welchen Ansprüchen denn? Und wer sind diese "Stimmen"?