Bündnis 90/Die Grünen

antrax0815 schrieb:Wundert sich da noch jemand wenn sich die Leute über die grünen aufregen? Auf welche Partei passt das Sprichwort
"Wasser predigen und Wein trinken" besser als auf die grünen ?

Kritik ist aber unerwuenscht und weiter wird diese kranke Ideologie verteidigt.

Anbei:

https://amp.focus.de/politik/deutschland/suff-fahrt-bei-berlin-gruene-mit-1-34-promille-erwischt-im-polizeiwagen-macht-sie-den-hitlergruss_id_259615676.html

Jetzt spiele Ich mal die Gegenseite:

Alles wahrscheinlich Rechtsextreme in der Partei.

vx110 schrieb:r wird diese kranke Ideologie verteidigt.

Mir ist gerade nicht klar, was genau du mit "kranker Ideologie" meinst?

Etwa Klimaschutz?

vx110 schrieb:Jetzt spiele Ich mal die Gegenseite:

Alles wahrscheinlich Rechtsextreme in der Partei.

Denn die AfD wird ja auch nur wegen eines einzigen Vorfalls eines angetrunkenen Parteimitglieds in die rechte Ecke gestellt, wa?

kuno

vx110 schrieb:https://amp.focus.de/politik/deutschland/suff-fahrt-bei-berlin-gruene-mit-1-34-promille-erwischt-im-polizeiwagen-macht-sie-den-hitlergruss_id_259615676.html

Jetzt spiele Ich mal die Gegenseite:

Alles wahrscheinlich Rechtsextreme in der Partei.

Wo genau ist da ein Skandal? Die Frau hat Scheiße gebaut und die einzig richtige Konsequenz gezogen, nämlich ihr Mandat unverzüglich niederzulegen. Mir fallen gleich mehrere andere Parteien ein, in denen bei so einem Fall ein Rücktritt keineswegs selbstverständlich gewesen wäre.

vx110 schrieb:Jetzt spiele Ich mal die Gegenseite:

@vx110 Die Gegenseite sagt:

Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, äußerte sich auf X (ehemals Twitter) zu dem Vorfall. "Das Verhalten von Jutta Boden ist vollkommen daneben und nicht zu entschuldigen. Zu Recht gibt sie ihr Mandat auf. Das sag ich offen und direkt und Konsequenzen werden umgehend gezogen."

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-charlottenburg-wilmersdorf-gruene-bezirkspolitikerin-boden-tritt-nach-alkoholfahrt-zurueck-100.html

Und überhaupt diese Grünen.
Verstehen keinen Spass.

Renate Künast erlebt immer wieder Hass und Hetze gegen sich im Internet. Mit Unterstützung der Organisation "HateAid" kämpft die Grünen-Politikerin dagegen seit Jahren vor Gerichten. Inwiefern sie als Person des öffentlichen Lebens üble Beschimpfungen erdulden muss, klärte sie nach einigen gerichtlichen Niederlagen sogar in Karlsruhe – am Ende mit Erfolg. Zu ihren Gunsten entschied am Donnerstag nun auch das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Urt. v. 25.01.2024, Az. 16 U 65/22).

Dabei ging es nicht um die Verantwortlichkeit eines Users wegen einer Beleidigung, sondern um Pflichten des Facebook-Betreibers Meta zur Löschung eines sogenannten Falschzitats. Ein solches liegt vor, wenn einer realen Person ein Zitat zugeordnet wird, das diese nie getätigt hat. In Künasts Fall postete ein User ein Meme, das die Bundestagsabgeordnete mit Foto, Vor- und Nachnamen zeigt und mit einer Fake-Aussage in Verbindung bringt: "Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!"

Dagegen klagte Künast mit Unterstützung von HateAid vor dem Frankfurter Landgericht (LG) auf Unterlassung und Schadensersatz. Dieses verpflichtete Meta, es zu unterlassen, das Meme sowie identische oder kerngleiche Inhalte öffentlich zugänglich zu machen. Mit seiner hiergegen eingelegten Berufung scheiterte Meta im Wesentlichen: Das OLG bestätigte die Pflicht zur Löschung kerngleicher Inhalte. Erfolgreich war das Rechtsmittel allerdings insofern, als das OLG die Verurteilung zur Zahlung einer Entschädigung aufhob. Das LG hatte Meta wegen der Verletzung von Künasts Persönlichkeitsrecht in Höhe von 10.000 Euro zur Kasse gebeten.

Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-ffm-16u6522-facebook-meta-kuenast-renate-meme-unterlassung-plattform/

Gilt für jeden Host Provider!

vx110 schrieb:Jetzt spiele Ich mal die Gegenseite:

Alles wahrscheinlich Rechtsextreme in der Partei.

Da scheint man in der Focus-Redaktion ja richtig Angst vor den Grünen zu haben, wenn man an einem Tag den Baerbock „Vorfall“ mit der Flugbereitschaft von vor anderthalb Jahren und dann die persönlichen Verfehlungen einer Berliner Bezirks(!)abgeordneten raushauen muss. :D

E.Schütze schrieb:fallen gleich mehrere andere Parteien ein, in denen bei so einem Fall ein Rücktritt keineswegs selbstverständlich gewesen wäre.

Bei anderen Parteien empfiehlt man sich mit solch einem Verhalten für höhere Positionen.
Einer wird damit vielleicht sogar Ministerpräsident eines Bundeslands.

Charlottenburg-Wilmersdorf: Grüne Bezirkspolitikerin Boden tritt nach Alkoholfahrt zurück

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-charlottenburg-wilmersdorf-gruene-bezirkspolitikerin-boden-tritt-nach-alkoholfahrt-zurueck-100.html

Interessant ist allerdings die Aufarbeitung des Vorfalls durch die Tagesschau.

In der großen Überschrift ist nur von Alkoholfahrt die Rede. Der Hiltergruß wird irgendwo im Text versteckt, der sicherlich sehr viel mehr mit dem Niederlegen des Mandats zu tun hat.

Ich bin nicht vollkommen sicher, dass über Politiker anderer Parteien in einem ähnlichen Zusammenhang ähnlich berichtet worden wäre.

sacredheart schrieb:Ich bin nicht vollkommen sicher, dass über Politiker anderer Parteien in einem ähnlichen Zusammenhang ähnlich berichtet worden wäre.

Die arme AFD.
Habe gerade AFD im Zusammenhang mit Hitlergruß gegoogelt und bei der AFD scheint diese Geste zum guten Ton zu gehören.

@Anfimia

Anfimia schrieb:D.
Habe gerade AFD im Zusammenhang mit Hitlergruß gegoogelt und bei der AFD scheint diese Geste zum guten Ton zu gehören.

Darauf wollte ich doch gar nicht hinaus. Aber glaubst Du, man hätte zB bei einem AFD Politiker auch den kleinen Schwips in die Überschrift gestellt und den Hitlergruß im Text versteckt?

Einen Hitlergruß bei den Grünen finde ich eigentlich auch viel bemerkenswerter als zB von einem Mitglied einer Partei, von der Viele Ähnliches erwarten.

sacredheart schrieb:Darauf wollte ich doch gar nicht hinaus. Aber glaubst Du, man hätte zB bei einem AFD Politiker auch den kleinen Schwips in die Überschrift gestellt und den Hitlergruß im Text versteckt?

In dem Text geht es in erster Linie ja auch um die Konsequenzen. Was dort passiert ist, sollte wirklich jeder mitbekommen haben und versteckt ist es bei so einem kurzen Text ebenfalls nicht.
Gibt es überhaupt vergleichbare Fälle um so eine These/Vermutung aufzustellen?

Jedenfalls richtige Reaktion von Partei und Politikerin die sich kräftig schämen sollte und hoffentlich die richtige Strafe bekommt.

Anfimia schrieb:Bei anderen Parteien empfiehlt man sich mit solch einem Verhalten für höhere Positionen.
Einer wird damit vielleicht sogar Ministerpräsident eines Bundeslands.

In Bayern reichen Alkoholfahrt oder Hitlergruß nur zum Wirtschaftsminister.

sacredheart schrieb:Einen Hitlergruß bei den Grünen finde ich eigentlich auch viel bemerkenswerter

Das ist doch die grüne ACAB Denke.

All Cops are Bastards und Frau Boden hat zwar nicht Faschoschweine zu den Polizisten gesagt, stattdessen nutzte sie den Bellamy-Gruß.

MajorQuimby schrieb:Das ist doch die grüne ACAB Denke.

All Cops are Bastards und Frau Boden hat zwar nicht Faschoschweine zu den Polizisten gesagt, stattdessen nutzte sie den Bellamy-Gruß.

Ich denke auch, dass hier die Polizisten mit dem Gruß verunglimpft werden sollten.
Und genau das @sacredheart ist wahrscheinlich der Unterschied in der Berichterstattung.
Sie zeigt damit nicht ihre rechte Gesinnung, sondern pöbelt die Polizisten an.

Eine völlig armselige Aktion, die auch durch Trunkenheit nicht zu "entschuldigen" ist, aber eben substanziell etwas völlig anderes als Menschen, die damit ihre Nazi-Gesinnung zeigen wollen.

Bayern gibt es neue Vorwürfe gegen den stellvertretenden Regierungschef und Wirtschaftsminister Aiwanger. Ein ehemaliger Mitschüler des Politikers gab im ARD-Fernsehen an, dass Aiwanger in der Schulzeit beim Betreten des Klassenzimmers ab und zu den Hitlergruß gezeigt habe.

Quelle: .

Lol, brandaktuell.

Vielleicht sollte mAn bei allen Politiker mal die Schulzeit prüfen

Fischer hat Polizisten mit Steinen beworfen und wurde Außenminister 🤷

Fedaykin schrieb:Lol, brandaktuell.

Vielleicht sollte mAn bei allen Politiker mal die Schulzeit prüfen

Ich glaub du hattest den Punkt nich so ganz. Es geht darum, welche Konsequenzen aus vergleichbarem Handeln gezogen.
Fr. Boden, ein "kleineres Licht" auf Bezirksebene tritt nach Bekanntwerden direkt zurück, andere sitzen das aus und bleiben Minister.

kuno

kuno7 schrieb:Ich glaub du hattest den Punkt nich so ganz. Es geht darum, welche Konsequenzen aus vergleichbarem Handeln gezogen.

Hat die Grüne das jetzt in der Funktion getan oder in der Schulzeit?

Oh sollte er wegen etwas was angeblich in der Schulzeit stattfand zurücktreten?

Ja ne ist klar,

kuno7 schrieb:ach Bekanntwerden direkt zurück, andere sitzen das aus und bleiben Minister.

Merkst du selbst den Unterschied oder?

Er soll zurücktreten weil es eventuell als Teenager sowas gemacht hat?

Gut dann reden wir doch besser über unser Strafsystem. Denn wir wissen ja jetzt Fehler gelten für die Ewigkeit.


Wie gesagt graben wir Mal so Rum was jeder Politiker vielleicht mal zwischen 5 und 15 getan hat..


Das Handeln ist nicht vergleichbar.

Ob man was im Amt macht oder in der Schulzeit ist ron kleiner Unterschied.

@Fedaykin

Wäre ein Argument wenn er nicht bei jeder Gelegenheit Festzeltreden gaaaaaanz nahe am Rechtsextremismus halten würde, gerade so, dass diese knapp ein cm links der AfD wären. Ich nehme ihm nicht ab, das sein Gedankengut groß geändert hat.

Fichtenmoped schrieb:In Bayern reichen Alkoholfahrt oder Hitlergruß nur zum Wirtschaftsminister.

Beides schlappe 40 Jahre her, das eine davon sogar " soll haben" :D

ist das nicht peinlich? Welche Rechtfertigung ist das jetzt für die Grüne? Aber, der Aiwanger soll ja auch als Kind? Armselig.

Ich bin der Überzeugung, dass man im Suff auch nur zeigen kann, was tief in einem steckt.