Anti-EU Partei und zwar JETZT!

@GrandOldParty: Dein Eröffnungspost ließt sich wie das Parteiprogramm der FPÖ ;)

Bin da ganz bei dir, obwohl ich das Wort "Anti-EU Partei" bisschen zu hart finde. Also man sollte erstmal versuchen sich mit andern europäischen Ländern zuammenzuschließen, um dann zu versuchen, den Leuten in Brüssel die Stirn zu bieten und ihnen mal zu erklären, was der eigentliche Sinn der EU war, als sie gegründet wurde.

Als kleines Land wie Österreich es is, hast du da allein keine Chance und Deutschland hat nicht die Regierung dazu und wird sie auch nach der nächsten Wahl nicht haben.

Wenn sich aber 4-5 Länder der EU zusammentun, können sie uns nicht mehr ignorieren. Dann sehe ich durchaus Chancen das sich vieles bessert und auch endlich das Währungsdesaster gelöst wird.

Die schwachen Länder wie Griechenland (die ja laut EU Statuten gar nicht hätten in die EU kommen dürfen..Vertragsbruch nennt man sowas!!) Irland oder Portugal müssen ihre alten Währungen wieder einführen. Es kann nicht sein das jetzt ein Land nach dem anderen daherkommt für die wir zahlen müssen und zwar solang bis wir selber pleite sind. Das is nämlich die Realität! So wird es kommen wenn wir nicht sofort was ändern und das ist absolut verantwortungslos.

Auch über das Verhalten von Merkel kann ich da nur staunen, sie sieht wie es mit Deutschland und den anderen europäischen Ländern bergab geht und nimmt es schweigend zur Kenntnis.

GOP, Du bist mit deinen Behauptungen klatr und eindeutig widerlegt und jetzt windest Du Dich wie ein Aal.

Natürlich gibt es ein mittelbares Initiativrecht in der Form,die ich aufgezeigt habe.Und daran kommst selbst Du nicht vorbei

Und natürlich gab es entgegen Deiner Behauptung Entscheidungen des EuGH gegen die EU und ihre Kommision.Einige davon habe ich Dir benannt.Unter anderem auch solche wie das Apothekenurteil, das die Zuständigkeit der nationalen Gesetzgebung in diesem Punkt bestätigt.und mit EU-Recht für vereinbar erklärt. Deine diesbezüglichen Behauptungen sind einfach falsch und zeugen von geringer Sachkenntnis.
Das von Dir zitierte Mangold-Urteil verfolgt den allgemein gültigen Grundsatz ,daß einer höherrangigen Rechtsnorm gegenüber einer niederrangigen Rechtsnorm Anwendungsvorrang zukommt , wenn sie statt ihr anzuwenden ist. Die Geltung der verdrängten Rechtsnorm bleibt für solche Fälle bestehen, in denen sie nicht mit der höherrangigen Rechtsnorm kollidiert.
Den Grundsatz haben wir auch im nationalen Recht (Bundesrecht bricht Landesrecht) und genauso verhält es sich mit EU-Recht gegenüber nationalem Recht.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des EuGH in seinem Urteil vom 6. Juli 2010 bestätigt mit der ausdrücklichen Begründung, der Europäische Gerichtshof habe in seinem Urteil keine unzulässige Rechtsfortbildung betrieben. Die Entscheidung im Verfassungsgericht fiel mit einer deutlichen Mehrheit der Richterstimmen (7 : 1) .


Tja,leider schon wieder danebengelegen, aber so ist das halt,wenn man nur über ideologisch gefiltertes Halbwissen verfügt.


@Lightstorm :nun sehr mächtige äußere Feinde gegen die man nur vereint bestehen kann, gibt es auf wirtschaftlichem Geiet jede Menge, nsowohl staatliche als auch nichtstaatliche wie zuletzt die mafiösen internationalen Finanzmärkte.Leider haben das ein paar nationale Hardliner noch nicht kapiert.

Das ist schlicht nicht korrekt. Du windest dich wie ein Aal, behauptest erst Dinge, nur um sie dann zu relativieren. Und habe ich gesagt, dass das Mangold-Urteil vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde? Nein, habe ich nicht. Ich sagte, man hat vorher enorm darüber spekuliert. Eben weil es von vielen als Rechtsfortbildung in einem Bereich angesehen wurde, für dass der EUGH nicht zuständig.

Dass das Bundesverfassungsgericht den EUGH bestätigt hat, sagt nur aus, dass das Bundesverfassungsgericht den EUGH bestätigt hat. Aber darüber kann man dennoch geteilter Meinung sein. Ich sehe es anders, ich habe darin eine Überschreitung gesehen. Und ich war nicht der einzige.

Zu deinen restlichen Aussagen muss ich nichts schreiben, weil es einfach Unsinn ist. Du hast keine Ahnung, worüber du schreibst und vermischst ständig Dinge, die nichts miteinander zu tun haben.

@zaphodB.

Der ESM-Vertrag ist eine Kriegserklärung an alle Europäer, die noch auf ehrliche Weise ihr Geld verdienen!

Zum von der Bundesregierung vorgelegten Vertrag zur Einrichtung des europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

http://www.die-linke.de/nc/dielinke/nachrichten/detail/artikel/der-esm-vertrag-ist-eine-kriegserklaerung-an-alle-europaeer-die-noch-auf-ehrliche-weise-ihr-geld-v/ (Archiv-Version vom 25.06.2011)

@zaphodB.

Sehe ich auch so. Europäische Staaten stehen mit dem Konzept der EU besser da auf internationaler Bühne.

@GrandOldParty

Wettbewerb gibt es immer, heute gibt es ja keine Eroberungskriege im ursprünglichen Sinn mehr, der wirtschaftliche Wettbewerb kann aber schon sehr herausfordernd und auch bedrohlich werden für den Wohlstand einzelner Länder.

Wo Jared Diamond auch Recht hat ist das eine Analyse der Geschichte ebenfalls zeigt das Großmächte nur mit sehr großen Bevölkerungen bzw. sehr starkem Bevölkerungswachstum möglich waren.

Und schaut man sich Europa an kann man sehen das die größten Wirtschaftsmächte in Europa auch die größten Bevölkerungen haben, was natürlich kein Zufall ist.

Man kann so viel wie man will auf Qualität setzen, die anderen sind ja nicht blöd und können auch auf Qualität setzen, wer ist dann aber vorne? Ein 80 Mio. Volk wie Deutschland oder ein Land mit mehreren hundert Millionen Menschen?

Dieser Vorteil ergibt sich durch den Effekt der Zentralisierung. Ein Staat wie China kann viel mehr Steuereinnahmen generieren als Deutschland, der Staat kann dann in teure Projekte investieren was dann letztendlich allen zugute kommt, durch die Macht der vereinten Resourcen sozusagen.

Auch die Unternehmen können in China viel mehr Umsatz generieren als in Deutschland.


Das alles führt langfristig zu einer evolutionären Selektion wo der bevölkerungsreichere Staat nach und nach die Führung übernimmt. Da helfen keine Fantasien von "ja wir setzen mehr auf Qualität und halten so die Führung".

Übrigens erfordert Qualität mehr Forschung und mehr Entwicklung, Dinge die teuer sind und die können sich Kapitalstärkere chinesische Unternehmen oder der steuerreichere chinesische Staat sich mehr leisten als europäische Staaten einzeln.

Ach leute, wozu wirtschaftlich und politisch die Möglichkeit als Bigplayer heranzuwachsen wählen. Lieber klein bleiben und schön hinterhertrotten.

@Kotzi

Es ist das natürliche Verlangen des Menschen nach höherem. Und letztendlich geht es auch um Sicherheit und Gerechtigkeit das man sich nur mit genug Stärke garantieren kann, andernfalls ist man der Gnade der stärkeren ausgeliefert.

@Lightstorm
Sry, hab das ironische ^^ vergessen:)

@Kotzi

Trotzdem sollte es mal erwähnt sein. Manche sind da vielleicht zu friedlich und leichtsinnig :)

Man vergisst das größerer Armut und Schwäche droht wenn man die heutige Führung an andere abgeben muss.


Und das ist definitiv keine Angst mache, es ist Realität. Man nehme den kalten Krieg, da wären die kleineren europäischen Staaten doch ausgeliefert gewesen hätte es "den Westen" und die Nato nicht gegeben.

Das ist fast alles richtig, aber dennoch zum Großteil nur Theorie.

Der Riesenstaat China wird nur mit Gewalt zusammengehalten. Wollen wir das in der EU?
Der Riesenstaat Russland wird nur mit Gewalt zusammengehalten. Wollen wir das in der EU?

Der Riesenstaat USA wird ohne Gewalt zusammengehalten. Aber die Bundesstaaten genießen im Inneren große Freiheit. Dasselbe gilt für die Schweiz, auch wenn sie ein kleines Land ist. Die Unterschiede in der Schweiz was Mentalität und Wirtschaftskraft angeht, sind enorm. Von den verschiedenen Sprachen ganz zu schweigen. Das funktioniert aber nur deshalb, weil die Kantone im Inneren große Freiheit genießen.

Wir müssen uns entscheiden: Unser traditionelles Staatsbild, selbst in der föderalen BRD, ist von einem starken und aktiven Staat geprägt. Und von der Vorstellung, dass die Lebensverhältnisse innerhalb eines Staates sich nicht zu sehr unterscheiden.

Beides, unsere Vorstellung von Staat und die Idee eines Riesenstaats, sind aber nicht vereinbar.

Entweder wir bleiben bei unserer traditionellen Vorstellung vom Staat, dann kann es aber keinen Riesenstaat EU geben. Oder wir nehmen den Riesenstaat EU, müssen aber dann bereit sein, den einzelnen Staaten im Inneren große Freiheiten zu geben und akzeptieren, dass die Lebensverhältnisse stark variieren.

Zurzeit wird beides versucht: Riesenstaat und starker und aktiver Staat, mit der Vorstellung, dass es relativ gleiche Lebensverhältnisse geben muss. Beides gleichzeitig wird aber nicht gehen.

@Lightstorm

GrandOldParty schrieb:Der Riesenstaat China wird nur mit Gewalt zusammengehalten. Wollen wir das in der EU?
Der Riesenstaat Russland wird nur mit Gewalt zusammengehalten. Wollen wir das in der EU?

Sorry, aber das stimmt einfach nicht.
die Masse der Chinesen ist recht zufrieden und stolz auf ihr Land.
Und in Russland gibt es Wahlen.

@wulfen Die "Masse der Chinesen" macht aber nicht China als Ganzes aus. In China gibt es, vor allem unter der nicht-Han Bevölkerung, enorme Unabhängigkeitsbestrebungen. Ebenso wie es in Russland enorme Unabhängigkeitsbestrebungen gibt. Und Wahlen, really? Russland ist längst keine funktionierende Demokratie mehr. Es war es auch nie.

@GrandOldParty
na ja, auch nicht jeder Amerikaner ist mit den Zuständen im Land einverstanden...
Unabhängigkeitsbestrebungen gibt es sicher, kein Wunder bei so Riesen Ländern.

Was Russland angeht- wenn es keine Demokratie wäre würde Putin nicht wie ein Wahnsinniger Wahlkampf machen, sondern sich einfach die Macht nehmen.
Da würde aber inzwischen die Bevölkerung nicht mehr mitspielen.
Und ehrlich, was ist schon Demokratie?
erinnerst dich noch an die etwas merkwürdige Bush Wahl?
Und eben Thema hier- welche demokratische Partei kann ich hier wählen die gegen den Euro ist?
Einem keine Wahl zu lassen empfinde ich auch nicht als demokratisch....

Ich wär dabei. Aber sie müsste das jetzige System und das Geldsystem wieder auf Grundwerte stellen. Und menschliche Werte als höchste Priorität erachten.

bin dabei auch aus nrw !!!

In den USA musste die Regierung aber niemanden niederknüppeln. Natürlich gibt es keine echte lupenreine Demokratie, wir alle haben irgendwo Dreck am Stecken. Dennoch ist Russland schon ziemlich extrem, was das angeht. @wulfen

GrandOldParty schrieb:Nein, habe ich nicht.

Nein,du hast nur ganz nebenbei vergessen die Entscheidung des BVerfG zu erwähnen,weil sie Dir nicht in den Kram passt. Und darüber spekuliert, ob es zu einer Aufhebung kommt haben eigentlich nur ganz bestimmte Kreise mit Eigeninteressen.
Aber wenn man die bisherige Rechtsprechung des BVerfG zur europäischen Rechtsprechung anschaut.dann liegt dieses urteil genau in der Kontinuität der vorhergehenden Urteile.
Das zeigt auch das klare Votum des Senats von 7:1 Richterstimmen.

GrandOldParty schrieb:Dass das Bundesverfassungsgericht den EUGH bestätigt hat, sagt nur aus, dass das Bundesverfassungsgericht den EUGH bestätigt hat.

Wow,der Satz ist so clever,den solltest Du ins Familienwappen aufnehmen als abschreckendes Beispiel für kommende Generationen.

Daß Du zu meinen restlichen Aussagen nichts schreibst ist mir klar,aber nicht weil das Unsinn ist ,sondern weil Du mehrfach widerlegt wurdest und keine Argumente mehr hast.
Nur Wikipedia zitieren reicht halt nicht immer und zum Rest , mein lieber GOP, fehlt Dir eindeutig die juristische Ausbildung.

GrandOldParty schrieb:Der Riesenstaat USA wird ohne Gewalt zusammengehalten

Na da blendest du den Bürgerkrieg aber aus.Da wurde der Staat mit Gewalt zusammengehalten.

GrandOldParty schrieb:Die Unterschiede in der Schweiz was Mentalität und Wirtschaftskraft angeht, sind enorm. Von den verschiedenen Sprachen ganz zu schweigen. Das funktioniert aber nur deshalb, weil die Kantone im Inneren große Freiheit genießen.

Nein,das funktioniert deshalb ,weil trotz allem der Staat Schweiz als Klammer fungiert und es dort auch Bundesrecht,ein Bundesparlament und einen Bundesrat gibt..Die Autonomie der Kantone ist dabei im wesentlichen nicht anders ausgestaltet als die unserer Bundesländer,denn alle staatlichen Bereiche, die nicht von der schweizerischen Bundesverfassung dem Bund zugewiesen bzw. von einem Bundesgesetz geregelt werden, gehören in die Kompetenz der Kantone.Der einzige Unterschied ist,daß die Kantone innerhalb ihrer Kompetenzen auch Staatsverträge abschließen können.
Ich sehe aber nicht,daß die Autonomie der Mitgliedsstaaten der EU geringer wäre als die eines Schweizer Kantons oder eines deutschen Bundeslandes. Die einzelnen EU-Staaten haben im Inneren genau die großen Freiheiten, die Du immer postulierst. Solltest Du anderer Ansicht sein,bitte ich um entsprechende Belege.

Die traditionellen Vorstellung vom Nationalstaat, wie du sie bewahren möchtest hat sich angesichts einer globalisierten Welt leider überlebt.Selbst konservative Politiker geben doch heute zu ,daß die wesentlichen Probleme bei Wirtschafts,Steuer.Umwelt,Verteidigung, Finanzen und Außenpolitik heute eigentlich nur im europäischen Verbund zu lösen sind., gerade wenn man die künftigen Herausforderungen,die @Lightstorm oben aufgeführt hat , betrachtet.
Dass der Nationalstaat zu diesen Problemlösungen solitär nicht mehr in Lage ist zeigte sich doch gerade erst in der Finanzkrise.

zaphodB. schrieb:Und darüber spekuliert, ob es zu einer Aufhebung kommt haben eigentlich nur ganz bestimmte Kreise mit Eigeninteressen.

Gehst du jetzt unter die Verschwörungstheoretiker? Nicht umsonst stellen sich auch ganz prominente Personen gegen den EUGH, z.B. Roman Herzog.

zaphodB. schrieb:Na da blendest du den Bürgerkrieg aber aus.Da wurde der Staat mit Gewalt zusammengehalten.

Lesen solltest du schon können und vor allem auch die Zeiten in der deutschen Grammatik kennen.
Ich schrieb "wird", nicht "wurde".

Und was du zur Schweiz schreibst, ist kompletter Unsinn und lässt mal wieder die Hälfte der Wahrheit unter den Tisch fallen. Dass du behauptest, die Kantone seien in ihrem Verhältnis nicht wesentlich anders strukturiert als die Bundesländer zum Bund, ist vollkommen absurd. Oder haben, als nur ein Beispiel, die Bundesländer in Deutschland dieselben weitreichenden Steuerbefugnisse wie die Kantone in der Schweiz?

zaphodB. schrieb:Die traditionellen Vorstellung vom Nationalstaat, wie du sie bewahren möchtest hat sich angesichts einer globalisierten Welt leider überlebt.

Nein, diese Propaganda wird bloß in Deutschland und Europa seit Jahrzehnten immer wiederholt, macht aber die Sache nicht wahr. Diese Vorstellung wird nirgends auf der Welt geteilt.

Die Norweger teilen diese Einstellung nicht, die Schweiz auch nicht. Die Kanadier auch nicht, ebenso wenig die Australier oder Neuseeländer. Die Liste könnte ich noch endlos fortsetzen. Alles Länder, die von ihrer Wirtschaftsleistung und von ihrer Einwohnerzahl Deutschland weit hinterher hängen. Und keines von ihnen hat irgendwelche Wahnvorstellungen, sie müssten sich mit anderen Ländern vereinigen, damit die 1 Milliarde böser Chinesen sie nicht aufreiben.

Ich mein, wir haben eine EU mit 27 Ländern. Und ein Land allein, Deutschland, macht, wenn ich mich recht entsinne, 27 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der EU aus. Nur ein Land. Nehmen wir dann mal die Nummer 2 und Nummer 3 dazu, Frankreich und Großbritannien, dann machen 3 Länder, 3 von 27, deutlich mehr als die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung der EU aus.

Wenn allein 3 Länder mehr als die Hälfte der Wirtschaftsleistung ausmachen, wofür brauchen wir dann noch die anderen 24?

Was mich stört, ist, dass wirtschaftlich argumentiert wird. Das stimmt einfach nicht. Man sollte ehrlich sein und politisch argumentieren. Aber wir müssen uns sicherlich nicht mit Slowenien vereinigen, um wirtschaftlich überleben zu können. Nichts gegen Slowenien, es ist nur ein Beispiel eines kleinen und wirtschaftlich eher unbedeutenden Landes.

@GrandOldParty

Ich bin mir sicher das es in China in den nächsten Jahrzehnten einige Veränderungen geben wird. Sollte die wirtschaftliche Entwicklung fortschreiten, die Bildung zunehmen muss die Regierung nach und nach liberaler werden.

Das die Menschen bereit sind für höheren Lebensstandard zu streiken hat man gesehen. Oder die Massen nieder knüppeln wird da nicht viel helfen.

Das harte Vorgehen der Regierung lebt nur davon das nie genug Chinesen dagegen aufstehen, wenn zu viele Nein sagen wäre die Regierung machtlos, sie kann ja nicht anfangen ihr ganzes Volk auszulöschen.


Deswegen führt wirtschaftlicher Wachstum langfristig zu Bildung von liberalen Regierungen.

Kurz gesagt ich denke China wird diese inneren Anspannungen und Freiheitsprobleme lösen, durch wirtschaftliche Entwicklung.
Im Grunde war es im Westen auch der Wohlstand der Liberalismus zu Blüte brachte.