Rechtspopulismus- Die Antwort auf das 21 Jahrhundert?

@Wolfshaag

Wolfshaag schrieb:Erstens gibt es keine "reine Verteidigungsarmee" da es darauf ankommt, wie man sie einsetzt, da jede Armee ihre Bewaffnung offensiv oder defensiv einsetzen kann. Also ist der Terminus "reine Verteidigungsarmee" auch wieder so ein vor "political corectness" strotzender Blödsinn. Zweitens habe ich nur darauf aufmerksam gemacht, anhand der Streitkräfte, dass Deutschland bis 1990 kein souveräner Staat war, der seine Interessen auch notfalls hätte militärisch schützen dürfen.

Außerdem habe ich Dir nun schon mehrfach gesagt, dass ich sowohl das Wort "Siegerjustiz", als auch das Wort "Kollektivschuld" in einem viel weiteren Kontext, als dem zweiten Weltkrieg gebraucht habe. Und das es völliger Blödsinn ist einzelne Worte einer strikten Gesinnung zuzuordnen. Vielleicht solltest Du endlich mal aufhören hier den Moralapostel zu spielen.

Die Bundeswehr war eine reine Verteidigungsarmee und das ist kein Blödsinn sondern nunmal der Fakt.

Du magst ja das Wort "Siegerjustiz" in einem Deiner späteren! Worte noch auf Rom und Griechenland erweitert haben, aber wo das dann hierzulande anstößig empfunden werden soll,
das müßtest Du erstmal begründen.

Die Kollektivschuld und dieses Gebrabbel darum was hier angeführt wurde, lässt sich auch auf den zweiten Weltkrieg münzen.

Hier ist Dein Zitat nochmal:

Wolfshaag schrieb:Man nehme beispielsweise das bis Ende der 90er weitverbreitete Gerede, um die deutsche Kollektivschuld, die sich die Nation durch den Beginn der beiden Weltkriege aufgeladen habe.
Der Versailler Vertrag, die Bündnismechanik nach dem Attentat von Sarajevo, oder das Wort "Siegerjustiz" durften ja nicht mal angesprochen werden, ohne Gefahr zu laufen, gleich als Neonazi abgestempelt zu werden.

Die beiden Weltkriege also, aha! ;)

Wolfshaag schrieb: Und das es völliger Blödsinn ist einzelne Worte einer strikten Gesinnung zuzuordnen. Vielleicht solltest Du endlich mal aufhören hier den Moralapostel zu spielen

Wir reden hier von Sachverhalten, nicht von einzelnen armen unschuldigen Wörtern.
Höre Du auf, hier den in seinem Wortschatz eingeschränkten armen Kerl zu spielen, dann werde ich auch aufhören, darauf rumzureiten...

Wolfshaag schrieb:Ganz einfach, ich beanstande dass bei so ziemlich jedem historischen Konflikt, seit Anbeginn der Menschheit. Es ist nun mal Fakt, dass der Sieger definiert was wahr ist und was nicht.

Ist irgendwas am zweiten Weltkrieg unwahr, von den Siegern umgemünzt, angedichtet?
Wenn schon, dann solltest Du Deine Kritikpunkte auch klar hier einbringen und nicht so difus und pauschal bleiben.

Wolfshaag schrieb:Ganz einfach, weil Du ständig versuchst mich in eine politische "Ecke" zu rücken, aus der ich a) nicht komme und b) Du offenbar meinst, dass das Deine Argumentation als richtig unterstreicht.
Ansonsten wäre Dein ständiges Verweisen auf "Rechtsradikale" ziemlich unnötig.

Nur weil Du argumentierst wie ein Rechter, wie ich auch mit den Links von wiki und der BpB hier belegt habe, heisst das nicht, das Du auch einer bist!

Solange ich hier frei darauf aufmerksam machen darf, werde ich das auch tun.

@Wolfshaag

Deine simple Schilderung der Vorgehensweise der Europäischen Organe ist mehr als nur lückenhaft. So einfach läuft es Gott sei dank nun auch wieder nicht. ;)

Das Primäre Europarecht bspsweise ist in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Parlament und dem Rat zustande kommen und jene sind zu 95 % der heutigen Richtlinen, Vorschriften und Verordnungen zuständig. Der EU Rat der Union (nicht zu verwechseln mit EU-Rat) ist mit dem EU Parlament ein Rechtsetzungsorgan. Und beide Organe sind die Entscheidungsträger der Europäischen Union. Und selbst bei den zu treffenden Entscheidungen schicken die Länder ihre Fachminister in das Gremium, je nach zu behandelter Thematik. (Wirtschaft, Sicherheit, Landwirtschaft etc..).

Der Europäische Rat trägt "lediglich" die Leitlinie einer gemeinsamen EU Politik fest und überprüft die Fortschritte. Und selbst beim Europäischen Rat müssen die Entscheidungen einstimmig beschlossen werden.

Und wer sagt dass die nationalen Interesse kein Gehör finden? Ist beispielsweise ein Drittel aller nationalen Parlamente gegen eine EU Rechtssetzung kann Wiederspruch eingelegt werden, woraufhin die Kommission ihren Beschluss umändern oder verabschieden muss.

Die Vorgehensweise der Europäischen Union ist bei weitem komplexer.

@GilbMLRS

Du weißt dass du als Bürger gegen ein Beschluss der EU vorgehen kannst oder? Wenn du eine entsprechende Anzahl von Stimmen zusammen bekommst, die den mehrheitlichen Teil der EU Bürger repräsentiert, kannst du Einspruch einlegen.

Die Wege stehen dir offen.

@Can

Can schrieb:u weißt dass du als Bürger gegen ein Beschluss der EU vorgehen kannst oder? Wenn du eine entsprechende Anzahl von Stimmen zusammen bekommst, die den mehrheitlichen Teil der EU Bürger repräsentiert, kannst du Einspruch einlegen.

Die Wege stehen dir offen.

ja die möglichkeit eines eu-volksentscheides sind auch gegeben und zwar total toll....wenn ich es recht in erinnerung habe benötigst du 1 Million stimmen und dabei ist auch noch vorgeschrieben wie hoch der jeweilige anteil der stimmen aus den ländern sein muss
total wahrscheinlich so etwas hinzubekommen...da spiele ich lieber lotto da ist die gewinnmöglichkeit wohl höher

@SLF

Niemand hat gesagt, dass demokratische Machtausübung einfach ist, sonst könnte ja jeder kommen. ;)

@f.william

Der Wähler kann doch wählen, und wer gewählt wird der ist dann eben als Volksvertreter für die Wahlperiode an der Macht, was ist daran nun falsch?

@Puschelhasi

unsere eu vertreter kannste eben nicht wählen. die werden von den parteien bestimmt

und die die du wählen darfst haben nichts zu sagen

das gesetzgebende eu-organ ist die kommission und die kann man nicht wählen. aber in einer demokratie sollte es eben so sein dass die gesetzgebende "leitung" gewählt und abgewählt werden kann

@SLF

Aber die Parteien bestehen doch auch aus Bürgern und es steht jedme Bürger frei sich dort einzubringen, oder nicht?

Das ist mir immer zu einfach, was sollte denn das System ersetzen?

74.000 Stimmen sind für das Kippen eines Beschlusses für Deutschland notwendig. Findest du nicht auch das bei einer Einwohnerzahl von 82.000.000 eine repräsentativer Teil vonnöten sein sollte, um solch ein Beschluss zum Kippen zu bringen?

Du musst die Stimmenverteilung in Relation zur Verteilung der Sitze im Parlament sehen.

Stell dir vor, jede Dorfgemeinde könnte ein EU Beschluss wiederrufen.

Da könnte man gleich die Sachen einpacken oder Wiederrufe den ganzen langen Tag bearbeiten, anstatt Beschlüsse zu vollziehen.

1.000.000 Stimmen in Relation zu 500.000.000 Unionsbürger. Scheitert daran wirklich ein Volksbegehren mit dem die EU Bürger überhaupt nicht in Einklang stehen?

@SLF

@Puschelhasi

im prinzip ja aber das problem ist in den berufsparteien eben mittlerweile so dass du nur weiter kommst wenn du dich gewissen dingen innerhalb der partei beugst. oder nehmen wir die geistesgestörte möglichkeit des einzugs durch die landesliste. keiner wählt ihn aber die partei schleust ihn durch die landesliste ein. kommt ständig vor

@Can

Can schrieb:74.000 Stimmen sind für das Kippen eines Beschlusses für Deutschland notwendig. Findest du nicht auch das bei einer Einwohnerzahl von 82.000.000 eine repräsentativer Teil vonnöten sein sollte, um solch ein Beschluss zum Kippen zu bringen?

das ist nicht richtigf denn es bringt es nicht zum kippen sondern bestimmt nur dass nochmals darüber geredet werden muss bevor es verabschiedet wird

Can schrieb:74.000 Stimmen sind für das Kippen eines Beschlusses für Deutschland notwendig. Findest du nicht auch das bei einer Einwohnerzahl von 82.000.000 eine repräsentativer Teil vonnöten sein sollte, um solch ein Beschluss zum Kippen zu bringen?

verstehst du nicht die schwierigkeit in vielen ländern der eu leute überzeugen zu können für etwas zu stimmen. neben den sprachschwierigkeiten gibt es noch das natürliche desinteresse gegenüber den jeweils anderen ländern.

Nunja klar man muss sich erstmal "hocharbeiten" das sit ja auch gut so, sonst könnte ja jeder profilneurotische Spinner einfach so Macht ausüben, das wird durch die Struktur de rPartei verhindert, er muss sich eben mit Arbeit und unter Beobachtung erstmal beweisen...so werden Spinner abgewürgt, das sit nicht so dumm wie es klingt.
@SLF

@Jimmybondy

Jimmybondy schrieb:
Die Bundeswehr war eine reine Verteidigungsarmee und das ist kein Blödsinn sondern nunmal der Fakt.

Nein, es ist kein Fakt, sondern lediglich eine politisch korrekte Umschreibung. Eine Armee läßt sich offensiv und defensiv einsetzen. Welchem Teil der Erklärung kannst Du logisch denn nicht folgen?

Jimmybondy schrieb: Du magst ja das Wort "Siegerjustiz" in einem Deiner späteren! Worte noch auf Rom und Griechenland erweitert haben, aber wo das dann hierzulande anstößig empfunden werden soll,
das müßtest Du erstmal begründen.

Öhm, ...sorry, Du warst es doch, der sich aufgrund der bösen Worte empören musste und seitdem irgendwelche unsinnigen Interpretationen meiner Aussagen liefert.

Jimmybondy schrieb: Die Kollektivschuld und dieses Gebrabbel darum was hier angeführt wurde, lässt sich auch auf den zweiten Weltkrieg münzen.

Vielleicht läßt es sich auch noch auf den Indochina-Krieg münzen...s.o. ich kann nun wirklich nichts für Deine vorgefertigten Interpretationen.

Jimmybondy schrieb: Wir reden hier von Sachverhalten, nicht von einzelnen armen unschuldigen Wörtern.
Höre Du auf, hier den in seinem Wortschatz eingeschränkten armen Kerl zu spielen, dann werde ich auch aufhören, darauf rumzureiten...

Soso. Vorhin waren es doch noch die belasteten "Worte" die Du so schlimm fandest, nun sind es plötzlich Sachverhalte? Was denn nun? Oder könnte es sein, dass das abhängig davon ist, was besser in Deine Argumentation passt?

Jimmybondy schrieb: Ist irgendwas am zweiten Weltkrieg unwahr, von den Siegern umgemünzt, angedichtet?
Wenn schon, dann solltest Du Deine Kritikpunkte auch klar hier einbringen und nicht so difus und pauschal bleiben.

Oh, da gibt es Einiges.

Die völkerrechtswidrige Behandlung Deutschlands (also damals des Deutschen Reiches und Deutsch-Österreichs) relativiert nicht die Greueltaten der Wehrmacht und der Nazis.

Andersherum darf dies aber auch nicht der Fall sein. In Westpreussen haben 2/3 deutsche gelebt. Oberschlesien hat in einer Volksabstimmung mit 60% für den Verbleib beim Reich gestimmt. Trotzdem haben es sich die Polen einverleibt. Ich habe mal auf einer (keine Nazi-Seite!!!) gelesen, dass die deutsch-polnische Historiker Kommission festgestellt hat, dass von 1920 - 1939 7500 "Volksdeutsche" in Polen ermordet wurden. (ich finde diese Seite leider nicht mehr). Jedenfalls haben sich die Polen Gebiete einverleibt, die schlichtweg nicht denen gehört haben.

Meines Erachtens nach hat ein Land, bzw. jedes Volk das Recht, ihm rechtmässig zustehende Gebiete wiederzuholen. Denn sobald man besetzt ist, ist man in der Verteidigung und nicht im Angriff. Wäre es 1939 NUR um Westpreussen, Danzig und Oberschlesien gegangen, wäre das in meinen Augen ein reiner Verteidigungskrieg gewesen.
Wie die Alliierten das Wiedervereinigungsverbot 1919 und 1945 rechtfertigen, weiss ich nicht. Ich glaube sie tun es gar nicht. Und in unseren Schulbüchern steht auch nichts davon, dass dies eine krasse Vergewaltigung des Selbstbestimmungsrechts der Völker ist.


Nachkriegszeit:

Die Alliierten haben sich das Völkerrecht doch auf die Fahne geschrieben...
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker besagt aber ausdrücklich, dass ein Volk, !!! frei von äusseren Einflüssen !!!, sein Schicksal selbst bestimmen darf.

Dann sollte man sich mal folgende Fakten auf der Zunge zergehen lassen:
1. Völkerrechtswidrige Absetzung der Regierung Dönitz (er war der legitime Staatschef Deutschlands nach Hitlers Selbstmord)
2. Besatzung
3. Entnazifizierung (Eingriff in innere Angelegenheiten eines Staates)
4. Teilung eines Volkes gegen seinen Willen (Ostgebiete, Sudetengebiete, DDR, BRD, Österreich)
5. Verbot verschiedener Parteien in den Besatzungszonen der jeweiligen Länder
6. In den Zonen wurde den Deutschen das System der Besatzer aufgezwungen.
7. Vollkommen willkürliche Festlegung der Grenzen Deutschlands (Grenzen von 1937, de facto jedoch Oder-Neiße)

Wenn man nach Völkerrecht gehandelt hätte, hätten die Vertriebenen wieder in ihre Heimat gedurft, man hätte eine Volksabstimmung direkt nach Kriegsende durchführen müssen, damit das Volk über die Konstitution des Staates selber entscheiden kann (und mit Blick auf Österreich vor allem welchen Umfang er hat).

Wieso eigentlich die Grenzen von 1937? Das ist doch reine Willkür! Waren Hitlers Verträge etwa nicht von völkerrechtlich bindendem Charakter? Die Grenzen von 1939 vorm Krieg hätten es laut etabliertem Völkerrecht sein müssen. Jedoch bin ich der Meinung, dass Elass-Lothringen damals nicht zu Frankreich gehört hat und Westpreussen, wie Danzig und Oberschlesien nicht zu Polen.

Nürnberger Prozesse:

Planung und Durchführung eines Angriffskrieges:
GB hatte ein Weltreich! Frankreich hatte auch Kolonien. Ergo haben beide Mächte Angriffskriege geplant und durchgeführt, um sich fremde Gebiete anzueignen. Die Sowjet Union hat Finnland angegriffen, sich mit Deutschland Polen geteilt und war in seiner Konstitution keine Union sondern ein Zwangsverband aus verschiedenen Ländern. Was sie heute schmerzhaft zu spüren bekommen.

Kriegsverbrechen:
Frankreich:
Mithilfe bei den Kriegsverbrechen und Deportationen der Nazis, zumindest in Vichy-Frankreich.

GB:
Bombenterror
Folterung und Hinrichtung von Kriegsgefangenen
Duldung von Mord und ethnischen Säuberungen (auch an der Planung beteiligt)

Sowjet Union:
Vorbereitung und Durchführung eines Angriffkrieges (gegen Finland u. Polen)
Folterung und Hinrichtung von Kriegsgefangenen
Duldung von Mord und ethnischen Säuberungen (auch an der Planung beteiligt)
Deportation von Kriegsgefangenen und Zivilisten
Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Amerika:
Internierung aller japanischstämmigen Amerikaner in Konzentrationslager (die haben die so genannt)
Bombenterror
Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki
Erschießung von Kriegsgefgangenen
Duldung von Mord und ethnischen Säuberungen (auch an der Planung beteiligt)


Wieso saßen diese Leute auf dem Richterstuhl und durften über Deutsche richten? In einem normalem Gericht dürfte doch auch kein Mörder, über einen anderen Mörder richten.

In unseren Geschichtsbüchern werden die Nürnberger Prozesse aber idealisiert und als die Personifikation von der Synthese zwischen Moral und Gesetz hochgehalten.
Vergessen wird aber, dass den Anwälten der Angeklagten Dokumente verweigert wurden und diese massivst an der Arbeit gehindert wurden.
Seit wann darf man Menschen nach Gesetzen richten, die zur Tatzeit nicht existent waren?
All dies wird in unseren Schulbüchern verschwiegen....

Etwas aktueller:

"Wiedervereinigung":
Was gingen die Verhandlungen zwischen der DDR und der BRD die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges an? Wieso durften die uns diktieren, dass wir Oder-Neiße akzeptieren?

Um es nochmal klar und deutlich zu sagen: Ich bin froh darüber, dass Hitler und die Nazis den Krieg verloren haben und wir in einer Demokratie leben, statt einer Diktatur!
Dennoch waren so manche Dinge auch der Aliierten durchaus rechtswidrig und fragwürdig (s.o.)
Jedoch ist kein Soldat der Siegermächte jemals wegen Kriegsverbrechen vor ein Gericht gestellt worden und dann sagst Du mir, es hätte keine Siegerjustiz gegeben und würde sie auch aktuell nicht geben...kopfschüttel...

Jimmybondy schrieb: Nur weil Du argumentierst wie ein Rechter, wie ich auch mit den Links von wiki und der BpB hier belegt habe, heisst das nicht, das Du auch einer bist!
Solange ich hier frei darauf aufmerksam machen darf, werde ich das auch tun.

Belegt hast Du höchstens, dass Du Dich nicht selbst ausdrücken kannst/willst, oder ist jetzt das Verlinken irgendwelcher Behauptungen das Maß für Wahrheit und Unwahrheit?

Es hindert Dich ja auch gar niemand daran, zu sagen, was Du denkst, aber offenbar erträgst Du es nicht, dass auch Andere von diesem Recht Gebrauch machen, ohne dass Du sie gleich in die Nazi-Ecke rücken musst. Frei nach dem Motto: "Alle dürfen sagen was sie wollen, zumindest sie solange sie meiner Meinung sind!" Traurig, Dein Verständnis von Meinungsfreiheit!

@Puschelhasi

vielleicht sollte ich voranschicken dass ich entschiedener gegener vom stande der berufspolitiker bin. politiker sollte man aus überzeugung machen aber nicht um damit sein lebenunterhalt (in selbst bestimmten rahmen) zu finanzieren. das führt zwangsläufig zu interessenskonflikten

@Can

Deine Frage implizierte nicht, dass Du eine wissenschaftliche Ausarbeitung erwartetest, besonders da auch Deine Frage nur simpel war. ;)

@SLF

Natürlich, aber man muss ja auch von etwas Leben, und so würde man es nur den Reichen oder den "Söhnen" überlassen, die eben schon genug Geld haben.

@Puschelhasi

ich finde nicht dass jeder mandatsträger sein amt nur in vollzeit erledigen kann. auf bundesebene sicherlich, da habe ich weniger probleme mit aber auf landes- und kommunalebene sieht es eben ganz anders aus. und über die diäten haben sie auch nicht selbst zu entscheiden sondern das volk denn immerhin dienen sie dem volk und somit ist das volk der herr und sollte über die entlohnung (besser: aufwandsentschädigung) bestimmen

SLF schrieb:verstehst du nicht die schwierigkeit in vielen ländern der eu leute überzeugen zu können für etwas zu stimmen. neben den sprachschwierigkeiten gibt es noch das natürliche desinteresse gegenüber den jeweils anderen ländern.

Du könntest ja erst einmal versuchen 74.000 Menschen in D zu mobilisieren, bevor du dich auf internationaler Ebene betätigst.

Aber wessen Schuld ist das jetzt das man nicht die erwartete Quote erfüllt? Den bösen Machthungringen in Brüssel?

Ist es deiner Meinung nach gerecht das ein EU Beschluss welches für alle EU Mitgliedsstaaten gilt, von einzelnen Ländern gekippt werden darf?

Wolfshaag schrieb:Deine Frage implizierte nicht, dass Du eine wissenschaftliche Ausarbeitung erwartetest, besonders da auch Deine Frage nur simpel war.

Stimmt, denn dafür bin ich zuständig. ;)