Wie können wir unsere Demokratie verbessern?

@Erdwurm

Auch wenn man den Wahl-O-Mat zulässt, die wichtigen relevanten Themen wie bspw. zur Bankenrettung oder ein Referendum über die EU sind da nicht vermerkt, habe ich festgestellt.

@Erdwurm

Erdwurm schrieb:komme nicht aus Bayern,dennoch würde mich mal interessieren warum dort die CSU fast schon ´diktatorische´ Umfragewerte bekommt

Weil in Bayern die meisten Politiker quer durch alle Parteien durch wie aus einem Kasperletheater für Irre entflohen wirken. Und die CSU ist da das Kasperletheater, das man kennt.

Die FDP kann sich mit liberalen Themen nicht profilieren; die SPD rennt wie ein aufgescheuchtes Huhn im Kreis um den Ude rum, der nicht gerade immer auf einer Linie mit der Landes-SPD lag, wenn es um einen Vorteil für München ging; die Freien Wähler sind vor allem auf kommunaler Ebene tätig (die Aufstellung für die letzte Landtagswahl wurde noch nichtmal von allen Ortsverbänden der FW unterstützt); die Grünen stehen auch schlecht da in einem Land, wo man nicht extra auf Öko hingewiesen werden muss, da man nirgends weit gehen muss, um in Kuhscheiße zu stehen; die Linke... gibt es so gut wie garnicht, die haben vermutlich gerade genug Leute, um im Wahlkampf alle Fußgängerzonen-Zelte zu bemannen.

Da hat man halt die Wahl zwischen Pest, Cholera, Typhus und Blattern, da entscheiden sich die meisten Leute für das bekannte, da muss man sich nicht an ein neues Krankheitsbild gewöhnen.

Demokratie ist überhaupt nur dann vernünftig möglich wenn ein Mindestmaß an Bildung UND an Verantwortung vorhanden ist.

Mit dem Querschnitt aus einer Masse unbegründeter Meinungen kann man nicht viel anfangen.

Transparenz, Verfassungstreue, Vernunft sind im Grunde genommen das Rezept. Wie häufig ist es jetzt schon vorgekommen, dass Gesetze durchgesetzt wurden, die aber ganz klar gegen die Verfassung verstießen und dann ständig nach vielen langen Monaten wieder einkassiert wurden? Oder dass die Politik einen Anranzer kriegt, etwas verbessern soll und dann im Grunde eine chinesische Kopie als Antwort kommt? Von der Transparenz ganz zu schwiegen, politische Seiten im Internet sind ziemlich schlecht aufgebaut und wie oft kriegt man schon die Hintergründe präsentiert? Und das ist dann der nächste Punkt, wie oft sind die rational? Ist ja toll, dass eine Mehrheit irgendwas will aber es gibt keine Verpflichtung dafür, dass das auch vernünftig begründet ist. Im Grunde genommen müsste hier das gesamte Rechtssystem von den Grundrechten an auf den Prüfstand stellen.

Gabrieldecloudo schrieb:Demokratie ist überhaupt nur dann vernünftig möglich wenn ein Mindestmaß an Bildung UND an Verantwortung vorhanden ist.

Dann erwarte ich von den Politiker dass sie sich auf Volkes Stufe mit einem Mindestmaß an Bildung begeben und erstmal bei sich anfangen zu reformieren. Das fängt bei der Besoldung und der sich über alles hinwegsetzenden Arroganz an.

Nehmen wir die öffentl. rechtlichen als Bespiel. Immer nur aus dem Zusammenhang gerissene Reden und Halbwahrheiten und immer nur das, was dem Beirat genehm ist. Die Diskussionskultur, die früher statt gefunden hat, gibt es gar-nicht mehr. Stattdessen gibt es Meinungsmacher. Meine Meinung will ich mir selber bilden, da brauche ich keine Vordenker.

Man könnte die Kinder in der Schule schon mit Themen an der Politik und Ethik gewinnen, wenn die verbeamteten Lehrer nicht so oft ausfallen würden und die Kinder Stoff haufenweise nachlernen müssten. ( Eigene leidige Erfahrung mit meinem Kind )

@Bauli

Wäre was ich sagte vorhanden würde es solche Politiker wie die von dir beschriebenen nicht mehr all zu lange geben.

@Gabrieldecloudo

Ich finde das ist immer eine Frage der Berufsehre und Berufsethik.

Ich wäre davon überzeugt, dass wenn hochqualifizierte Harzer ( ich meine wirklich brilliante mit Weitsicht, u.ä.) die Wahl hätte für versteuertes Geld in die Politik zu gehen, hätten wir binnen Jahresfrist eine den Volk aufgeschlossenere Politik, die den Lobbyismus in die Schranken weisen würden. Da diese Leute schon einmal in einer äusserst prekären Lage waren, werden diese Anstand und Respekt nicht missen lassen. Und bitte jetzt keine Vorurteile, denn die heutige Arbeitsmarktlage sieht wirklich übelst aus. Da kann jeder hinkommen, auch ausgediente Politiker, wenn sie denn nicht wieder weich abgefedert werden.

Mich ödet das Beispiel zwar an, aber wenn wir jetzt mal den geldgeilen Steinbrück nehmen, der sowieso schon mehr Geld als Cameron und Hollande verdienen würde, wäre dieser "Honorar-Redner einer derjenigen, der niemals ein Vorbild für die Deutschen wäre, weil er unglaubwürdig ist, eben weil er das Kanzlergehalt immer noch als zu niedrig ansieht, wo alle ihre Gürtel enger schnallen müssen. Das ist doch keine Vorbildfunktion.

Beispiel: Wenn 70% Jugendliche mit Migrantenhintergrund keinen Berufsabschluss haben und 30 % der deutschen Jugendlichen nicht, dann ist doch was schiefgelaufen, oder nicht? Das ist doch die Politik von SPD/Grüne/CDU/CSU/FDP. Diese Jugendlichen werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Ihre "Rente" schon in jüngsten Jahren beziehen. Das ist doch schon sicherers Anzeichen dafür, dass auch vermehrt keine Wert in den nächsten Jahren auf Demokratie gelegt wird, wie wir es gewohnt sind. Nur das ganze pegelt sich auf immer höherem Niveau ein, Langsam aber stetig. Den Wähler will man aber die Mündigkeit absprechen, weiil sie über Zusammenhänge nicht informiert werden und nur sehr unzureichend? Da muss ich grinsen.

@Bauli

Bauli schrieb: Da diese Leute schon einmal in einer äusserst prekären Lage waren, werden diese Anstand und Respekt nicht missen lassen.

Na wenn du da davon überzeugt bist. M.E. ist "Harzer" kein Garant für Vertrauenswürdigkeit und Unbestechlichkeit. Nur, weil es einem mal schlechter ging, heißt das ja noch lange nicht automatisch, dass er ein besserer Mensch ist.

@tris

Naja, aber ein Berufspolitiker auch nicht. Ich meine mit Harzer unter anderem auch Aufstocker.
Ein Garant für Vertrauenswürdigkeit ist ein Harzer sicher nicht. Ich meine aber nur die, die vorher auch in ihrem Berufsleben Steuern gezahlt haben. "Berufsharzer" meine ich nicht. Hätte ich vielleicht hinzufügen sollen.

1. Einführung "Direkter Demokratie": Grundsatzentscheidungen sind vom Volk zu treffen, zB. "Europäische Union" ja/nein, oder zB. "Euro" ja/nein ....

2. Jeder ist für sein Handeln zur Verantwortung zu ziehen, d.h. Einführung "Imperativer Mandate" und Aufhebung der Immunität sämtlicher Amtsträger bzw. Politiker.

Direkte Demokratie ist ja auch soviel besser.. der Pöbel ist leicht zu beeinflussen und ziemlich unmündig, die Schweiz bewies das mit ihrem Frauenwahlrecht.

@Bauli

Bauli schrieb:Naja, aber ein Berufspolitiker auch nicht. Ich meine mit Harzer unter anderem auch Aufstocker.
Ein Garant für Vertrauenswürdigkeit ist ein Harzer sicher nicht. Ich meine aber nur die, die vorher auch in ihrem Berufsleben Steuern gezahlt haben. "Berufsharzer" meine ich nicht. Hätte ich vielleicht hinzufügen sollen.

Dachte ich mir schon, dass du Berufsharzer nicht meinst.
Ich glaube aber prinzipiell nicht, dass jemand, der ein "echtes" Leben vor der Politik hatte, dann als Politiker unbedingt soviel unkorrupter oder auch nur einen besseren Blick für die Belange der Bürger hat.

@ThreadPolizist

ThreadPolizist schrieb:2. Jeder ist für sein Handeln zur Verantwortung zu ziehen, d.h. Einführung "Imperativer Mandate" und Aufhebung der Immunität sämtlicher Amtsträger bzw. Politiker.

Die Immunität hat schon einen Sinn. Ohne könnte ich einfach daherkommen und meinen politischen Gegner (am besten noch anonym) wegen irgendwas anzeigen. Da gibt es dann ein lustiges Ermittlungsverfahren, der Presse lässt sich darüber aus. Selbst, wenn sich herausstellt, dass nichts dahintersteckte, der Ruf ist schonmal angekratzt. Mal ganz abgesehen davon, dass die Arbeit meines politischen Gegners während dem ganzen Prozedere auch schonmal ziehmlich eingeschränkt ist.

Imperatives Mandat heißt auf gut deutsch: Keine flexible Reaktion auf veränderte Umstände möglich, denn für die und die damit verbundenen Maßnahmen liegt keine Legitimation durch den Wähler vor. Außerdem schränkt es die Kompromissfindung zwischen den Gewählten ein. Und Kompromisse sind nunmal das, was eine Demokratie ausmacht.

tris schrieb:Weil in Bayern die meisten Politiker quer durch alle Parteien durch wie aus einem Kasperletheater für Irre entflohen wirken.

hihihihi

Bauli schrieb:Wenn 70% Jugendliche mit Migrantenhintergrund keinen Berufsabschluss haben und 30 % der deutschen Jugendlichen nicht, dann ist doch was schiefgelaufen, oder nicht

und wenn es auf einmal eiscreme vom himmel regnet ist da auch was nicht in ordnung.
du solltest deine zahlen nciht von der npd beziehn, die haben nichts mit der realität zu tun...

@Bauli

Bauli schrieb:Wenn 70% Jugendliche mit Migrantenhintergrund keinen Berufsabschluss haben und 30 % der deutschen Jugendlichen nicht, dann ist doch was schiefgelaufen, oder nicht?

Was heißt Migrationshintergrund?

@somnipathy

Das wurde nicht näher beschrieben. Aber so wie es geschrieben war, liess der Umstand Migration darauf schliessen, dass mindestens ein Elternteil nicht deutscher Staatsangehörigkeit war und einem fremden Kulturkreis angehört.

@25h.nox

Das stand im ZDF Teletext. Wusste gar-nicht das der was mit der NPD zu tun hat. Aber Du hast da sicher wieder mehr Hintergrunderfahrung. ;)

Direkte Demokratie einführen, was großen und wichtigen Fragen/Veränderungen angeht.

Beispiel in Grenoble war mal ein Bürgermeister Korrupt, er ließ sich paar Millionen geben und verkaufte dafür die Wasserwerke der Stadt an einen Konzern, dank Rechtzeitiger Aufdeckung konnten Katastrophale Auswirkungen für die Menschen in dieser Stadt verhindert werden.

So weit wäre es aber nicht gekommen wenn die Bürger selber über die Privatisierung entschieden hätten.

Das war nur ein Beispiel von wirklich vielen, wieso eine Direkte Demokratie sprich Referedum so wichtig/ von Vorteil ist. Vorallem jetzt wo die Eurokraten zunehmen das Wohl der Hochfinanz/Mafia und Konzerne sehen, ist eine Direkte Demokratie denn wichtiger denn je.

In Deutschland wird es keine Direkte Demokratie geben, es wird auch keine Verbesserung der Demokratie geben, jedenfalls nicht in Absehbarer Zeit, dafür sind die Menschen zu passiv und mit viel "wichitgeren" Dingen des Lebens beschäftigt. Es geht hier kaum was vorwärts, imgegenteil vieles verschlechtert sich zunehmend.

Insofern sehe ich keine Hoffnung für Deutschland was Verbesserung der Demokratie angeht. Und deshalb wird hier noch vieles in Zukunft schief laufen was den für den Bürger angeht, mit teils Katastrophalen Folgen für das Volk.

Gabrieldecloudo schrieb:Demokratie ist überhaupt nur dann vernünftig möglich wenn ein Mindestmaß an Bildung UND an Verantwortung vorhanden ist.

Sehr gut gesagt . Danke

@nurunalanur
siehst Du denn in einer direkten Demokratie keinerlei Gefahren?

@nurunalanur


Für mich ist die repräsentative Demokratie gescheitert, weil die Repräsentanten die „Demos“ (Volk) nicht mehr repräsentieren, sondern sich unterwerfen den Interessen einer dritten Kraft aus dem Wirtschafts- und Finanzsektor. Natürlich verkündet kein Politiker offen, er werde jetzt die Demokratie abschaffen. Die Menschen dürfen immerhin wählen, was sie wollen, solange sie nur das denken können, was sie sollen. Die Hauptaufgabe unserer „demokratisch gewählten“ Politikern besteht in einem solchen System paradoxerweise momentan im Demokratieabbau, also in der Begrenzung demokratischer Bürgermacht auf das für die Finanzsysteme unschädliche.

Ich hab wenig Hoffnung, das sich das bessern wird^^

Luminarah schrieb:siehst Du denn in einer direkten Demokratie keinerlei Gefahren?

Natürlich braucht die eine Direkte Demokratie wei vieles, oder demokratie im allegmeine auch Regeln.
Deshalb sprach ich mich ja auch nur was große und wichtige Fragen angeht für eine Direktre demokratie, aus. Bei kleinen und eher belangslosen oder und unwichtigen Themen ist eine representative demokratoe besser und Effizienter.

Euroeinführung oder Wasserprivatiesierung oder EU Verfassung, dass und ähnliches wären Dinge wo man das Volk fragen müsste.

Wenn man also Gewisse Regeln beachtet, wie z.b. nur was wichitge Dinge angeht das Volk zu fragen und dass eine Abstimmung nicht gegen die Menschenrechte verstoßen darf, sodass wenn fpr ja oder ein gestimmt wird, durch das Ergenis die Menschenrechte beeinträchtig werden, wenn man diese Regeln beachtet gibt es KEINE Gefahren einer direkten Demokratiem sondern ausschließlich Positives.

jetzt könnte man sagen, was ist wenn das Volk zu Dumm ist und die falsche Wahl trifft. Dann kann ich sagen dass das Volk genauso ohne direkten Demokratie dumm ist und die falschen Parteie wählen würde. Außerdem kann es kein Argument geben, dass Volk die falsche Entscheidung trifft, denn egal für aus welche Sicht die Entscheidung gut oder schlecht sein soll im Endeffekt, das spielt keine Rolle, denn das Volk entscheidet selber was es will und geht seinen eigene Weg, dass ist Demokratie. Zusagen ihr seit noch zu Blöd und dumm, also dürft ihr nicht ander Demokratie teilnehmen, geht nicht.

Es müssen aber wie ich bereits sagte gestze und regeln geben, die ein Abstimmung so enden lässt, dass ie nicht gegen die Menschenrechte verstößt. DAnach liegt es nur noch am Volke fü was es sich selber entscheidet und welchen Weg es geht.

@Mystera

Mystera schrieb:Für mich ist die repräsentative Demokratie gescheitert, weil die Repräsentanten die „Demos“ (Volk) nicht mehr repräsentieren, sondern sich unterwerfen den Interessen einer dritten Kraft aus dem Wirtschafts- und Finanzsektor. Natürlich verkündet kein Politiker offen, er werde jetzt die Demokratie abschaffen. Die Menschen dürfen immerhin wählen, was sie wollen, solange sie nur das denken können, was sie sollen. Die Hauptaufgabe unserer „demokratisch gewählten“ Politikern besteht in einem solchen System paradoxerweise momentan im Demokratieabbau, also in der Begrenzung demokratischer Bürgermacht auf das für die Finanzsysteme unschädliche.

Ich hab wenig Hoffnung, das sich das bessern wird^^

Kann ich so 100% unterstreichen.