Venom schrieb:Für mich fängt das große Problem schon bei Linksradikalismus an und hier primär bei solchen wie Antifa Gruppen. Wobei die ja als linker Rand auch aus Linksextremisten bestehen, vor allem wenn wir von solchen wie Autonomen reden.
Ich würde sagen, es kommt schon darauf an. Folgt man der behördlichen Bezeichnung des Extremismusbegriffes, dann umfasst diese sämtliche politische Einstellungen und Bestrebungen die sich an politischen Rändern jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung bewegen.
Gezielte Angriffe bzw. Gewalt auf Leib und Leben wie auch mutwillige Zerstörung von Sachen dürften damit sicherlich abgedeckt sein. Bei gewaltfreien Aktionen zivilen Ungehorsams wie Proteste, Sitzblockaden, Veranstaltungen oder diversen anderen (friedlichen) Aktivitäten dürfte das Ganze schon wieder etwas anders aussehen bzw. sind diese damit schon nicht mehr per se abgedeckt.
Wobei es auch keinesfalls in Stein gemeißelt ist die Extremismusdefinition auf das behördliche Verständnis beschränken zu müssen. Da spielt nach meinem Dafürhalten insbesondere auch der Gesamtkontext immer eine entscheidene Rolle.