Polizeigewalt in Deutschland
06.12.2019 um 22:00Die verlierst Du!xsaibotx schrieb:Ich gehe jede Wette ein das du ganz genau weisst was ich meine :)
Denn ich denke nicht rechts!
Und ich bin nicht gewillt Dir was in den Mund zu legen!
Die verlierst Du!xsaibotx schrieb:Ich gehe jede Wette ein das du ganz genau weisst was ich meine :)
Wo behaupte ich sowas ? :)eckhart schrieb:Denn ich denke nicht rechts!
Das ist sehr freundlich von dir, aber diesmal kann ich dir nicht folgen.......eckhart schrieb:Und ich bin nicht gewillt Dir was in den Mund zu legen
Hast Du geschrieben!xsaibotx schrieb:kommt jetzt ne Runde Nazibullen Bashing ?
Hast Du ebenfalls geschieben!xsaibotx schrieb:Du wolltest mir zeigen das es in Cottbus rechte Cops gibt, schön für dich lieber Ecki.
Ist zur Kenntnis genommen, lieber eckhart :)
Das weiss ich selbst :)
Wie die Polizei den Mord an Amadeu Antonio beobachtet und nicht einschreitet
Erschreckend sind die Details der brutalen Tat. Beinahe noch erschreckender ist, dass der Angriff die ganze Zeit von drei bewaffneten Zivilpolizisten beobachtet wurde. Aus Angst selbst zu Zielscheibe zu werden, trauten sie sich nicht einzuschreiten. Sie forderten unterdessen lediglich Verstärkung an. Einer der Polizisten sagte aus, er habe seine beiden Kollegen zurückgerufen, da er „verhindern wollte, dass diese mit der Gruppe in Konflikt geraten“. Ganz in der Nähe des Tatorts hielten sich darüber hinaus noch 20 voll ausgerüstete Polizist*innen auf. Auch sie griffen nicht ein, als Amadeu Antonio am Boden lag. Sie fühlten sich den Neonazis nicht gewachsen. Eine Anklage gegen die Polizist*innen wegen „Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen“ wurde 1994 vom Landgericht Frankfurt (Oder) unanfechtbar zurückgewiesen.
Ich erkenne Ähnlichkeiten zu Wikipedia: Rechtsextreme Demonstrationen in Charlottesville 2017Wie die Polizei den Mord an Amadeu Antonio beobachtet und nicht einschreitet
. Die Sicherheitskräfte hätten „ebenso darin versagt, die Ordnung aufrecht zu erhalten und die Bürger vor Gefährdungen, Verletzungen und dem Tod zu schützen. Charlottesville hat am 12. August keines dieser Prinzipien gewahrt, was zu einem tiefen Mißtrauen dieser Gemeinde gegenüber der Regierung geführt hat.“[67]Ich denke in beiden Fällen hatte die Polizei den Auftrag für Ruhe zu sorgen.
Stimmt, es ist gar kein Delikt.kiki1962 schrieb:ja und Rechte in der Polizei sind kein Kavaliersdelikt. Auch solche nicht, die in der AfD Mitglied sind.
bring' das mal den linken gewaltbereiten bei, die bei demos jedesmalkiki1962 schrieb:Tja, Gewaltfreiheit bleibt ein Ideal.
es kann ein individueller Prüffall seineckhart schrieb:Es würde lediglich eine Unvereinbarkeit mit dem Staatsdienst eintreten, wenn die Verfassungsfeindlichkeit der AfD festgestellt werden würde.
Mitgliedschaft des Beamten in der AfD oder einer Teilorganisationhttps://verfassungsblog.de/zur-parteimitgliedschaft-von-beamten/
Was bedeuten diese Grundsätze für Beamte, die Mitglied der AfD sind? Ihnen kann nicht allein wegen ihrer Mitgliedschaft in der AfD die Verfassungstreue abgesprochen werden. Umgekehrt zwingt das Fehlen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur AfD nach Art. 21 Abs. 4 GG den Dienstherrn nicht, dem Beamten die Verfassungstreue zuzusprechen. Es kommt vielmehr auf eine individuelle Prüfung der Verfassungstreue des einzelnen Beamten an. Die Tatsache, dass die AfD nunmehr vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Prüffall behandelt wird, genügt für sich genommen ebenfalls noch nicht, dem Beamten die Verfassungstreue abzusprechen. Sie ist jedoch hinreichender Anlass, die Verfassungstreue von Beamten, die Mitglied der AfD sind, eigens zu prüfen. Der verfassungsschutzrechtliche Prüffall kann somit auch ein beamtenrechtlicher Prüffall sein. Dies gilt umso mehr für Beamte, die Mitglied der Teilvereinigungen „Junge Alternative“ oder „Der Flügel“ sind, die als verfassungsschutzrechtlicher Verdachtsfall eingestuft werden. Dem kann eine Indizwirkung dahingehend zukommen, dass ernstliche Zweifel an der Verfassungstreue des Beamten angebracht sind, die eine intensive Prüfung nahelegen. Insofern kann der verfassungsschutzrechtliche auch ein beamtenrechtlicher Verdachtsfall sein.
sind die bei der Polizei oder warum thematisierst Du das hier?Alienpenis schrieb:bring' das mal den linken gewaltbereiten bei, die bei demos jedesmal
fensterscheiben einschmeissen und autos anzünden!
Bis jetzt hat noch nicht mal jemand versucht, auch nur ansatzweise an die 100.000 Euro Belohnung zu kommen, die ausgelobt sind.Alienpenis schrieb:bring' das mal den linken gewaltbereiten bei, die bei demos jedesmal
fensterscheiben einschmeissen und autos anzünden!
Ja das habe ich !!!!!!!eckhart schrieb:Hast Du geschrieben!
Ja das habe ich !!!!!!!!!!!!!!!!eckhart schrieb:Hast Du ebenfalls geschieben!
es geht hier um Polizeigewalt. Das ist etwas vollkommen anderes, als der Fall Muche.6.PzGren391 schrieb:Ich kann jedem der von schiessgeilen Polizisten o.ä. Faselt nur empfehlen dieses Buch zu lesen.
Geschrieben hat es ein enger Freund meiner Eltern.
„Ich habe getötet“ von Mike Muche
Das sind die gleichen Cops die die an Bahnhöfen rumlungern und durch Parkanlagen streifen?kiki1962 schrieb:Dazu sind mir zu viele begegnet samt ihrer "neutralen" Äußerungen.
Ja, Cops sehen, gerade bei Protestaktionen oder Demonstrationen, ziemlich gewalttätig aus.