Fünf Jahre Haft für Holocaust-Leugner Zündel

Was nennst du Beweise?

Link: de.wikipedia.org (extern)

Auslieferung, Inhaftierung und Gerichtsverfahren

Am 24. Februar 2005 bewilligte die kanadische Justiz die Auslieferung Zündels nach Deutschland und ordnete seine Abschiebung an. Begründet wurde dies damit, Zündel stelle eine Gefahr für die nationale Sicherheit Kanadas dar. In seiner Entscheidung bezeichnete Richter Pierre Blais Zündel als heuchlerischen Rassisten, der versucht habe, sich ein pazifistisches Image zu geben, um seine extremistischen und antisemitischen Ansichten verbreiten zu können. Der Prozess um die Abschiebung Zündels war in Kanada nicht unumstritten, da ein sonst nur gegen Terroristen vorgesehenes „Security Certificate“-Verfahren angewandt wurde, in dem weder der Angeklagte noch sein Verteidiger die gegen ihn vorgebrachten Beweismittel überhaupt zu sehen bekommen. Am 1. März 2005 wurde er nach Frankfurt am Main ausgeflogen, dort sofort festgenommen und saß seitdem in der JVA Mannheim in Untersuchungshaft.

Die Staatsanwaltschaft Mannheim erhob am 19. Juli 2005 gegen ihn Anklage vor dem Landgericht wegen systematischer Leugnung des nationalsozialistischen Völkermords an den Juden durch Verbreitung von Schriften und Internetangebote sowie Volksverhetzung in 14 Fällen durch antisemitische Hetze.

Der erste Prozesstag fand am 8. November 2005 statt und endete mit einem Eklat, bevor es zum Verlesen der Anklageschrift kam: Der Vorsitzende Richter entzog der Pflichtverteidigerin Sylvia Stolz das Mandat, da sie sich aufgrund ihrer Einlassungen in der Verteidigungsschrift möglicherweise selbst der Volksverhetzung strafbar gemacht habe. Weiterhin wurde der als „Assistent“ benannte Horst Mahler vom Verfahren ausgeschlossen, da gegen ihn Berufsverbot bestehe und seine Mitwirkung am Prozess somit strafbar sei. Die Verteidigung reagierte darauf gegen den Richter mit einem Befangenheitsantrag, der am 15. November 2005 ebenso scheiterte wie der Antrag der Verteidigung, die Öffentlichkeit von dem Prozess auszuschließen.

Der Prozess wurde ausgesetzt, bis ein neuer Pflichtverteidiger gefunden war. Der Haftbefehl gegen Zündel blieb bestehen. Der zweite Prozessbeginn fand am 9. Februar 2006 statt. Stolz hatte nun als Wahlverteidigerin in Zündels Team zurückkehren können. Das bestand unter anderem aus den beiden bereits wegen Volksverhetzung verurteilten Anwälten Jürgen Rieger und Ludwig Bock, sowie aus Herbert Schaller, der später an der sog. „Holocaust-Konferenz“ in Teheran teilnahm. Am 31. März 2006 schloss das Oberlandesgericht Karlsruhe Zündels Verteidigerin Sylvia Stolz aus, da diese ihre Verteidigungsaufgabe missbraucht, das Verfahren durch „prozessfremdes Verhalten“ sabotiert und trotz Redeverbots durch den Vorsitzenden Erklärungen mit „teilweise strafbarem nationalsozialistischen Inhalt abgegeben“ habe. Dies bezeichnen Strafrechtsexperten als Novum in der deutschen Rechtsgeschichte.[1] Stolz wurde am 14. Januar 2008 vom Landgericht Mannheim wegen Volksverhetzung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt; außerdem wurde gegen sie ein fünfjähriges Berufsverbot ausgesprochen.

In ihrem am 15. Februar 2007 verkündeten Urteilsspruch folgte die Kammer dem Antrag der Staatsanwaltschaft und verurteilte Zündel wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu fünf Jahren Haft. Zündels Verteidiger hatten Freispruch gefordert. Seine Anwälte legten gegen das Urteil Revision ein, die am 17. September 2007 vom Bundesgerichtshof verworfen wurde. Daraufhin kündigte die Verteidigung an, Verfassungsbeschwerde einzureichen.

Q:Wikipedia: Ernst Zündel

@saifalikahn

Deine Frage nach "Beweisen" für den Holocaust ist sehr grenzwertig.
Ich empfehle dir ein wenig Geschichtsunterricht und vielleicht mal einen Besuch in der Gedenkstätte zu Auschwitz!

@ SaifAliKhan

Was ist für dich kein Beweis ?

@Warhead schreibt:
"Für Hotzenplotzhelden und HEILänder gibts nur billige Gefrierfleischorden" :D

Jetzt hast Du Dir ein Feindbild erschaffen, an dem Du Dich abarbeiten kannst, warMAD :D. Stehe Dir auch gerne weiter mit meinem "nick" zur Verfügung, wenn Du es so dringend brauchst, und ich denke der von Dir ebenfalls angegangene "Hotzenplotz" hat bestimmt auch nichts dagegen, wenn es Dir wirklich hilft.

Wenn Du gerade bereit sein solltest, Deine Augen zu öffnen, kannst Du erkennen, dass es hier im thread durchaus unterschiedliche Meinungen gibt, die ich selbstverständlich nicht alle teilen kann, die aber für mich Teil einer gewünschten Kultur der Meinungsfreiheit sein können, wenn sie nicht unterdrückt werden. Wenn es zu einem bestimmten Thema nur eine Meinung geben darf, braucht man erst gar keinen Diskussionsthread zu dem Thema eröffnen.
Aus seiner eigenen Deutschfeindlichkeit eine angeblich "antifaschistische" Haltung abzuleiten, ist ein fatale Fehleinschätzung der eigenen Befindlichkeit...
Ich habe aber manchmal den Eindruck, dass die dahinterstehenden Gesetze nicht allen bekannt zu sein scheinen:

§ 130Volksverhetzung

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.


(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

§220a Völkermord

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,
1. Mitglieder der Gruppe tötet,
2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 224 bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise
herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

Hinweis von "Hailänder":
In der gängigen Rechtsprechung liegt auch eine Störung des öffentlichen Friedens im Sinne des § 130 vor,
wenn Internetseiten in Deutschland abgerufen werden können die die Eignung zur Friedensstörung in Deutschland haben...

@schmitz

Wieso Geschichtsunterricht?
Wieso soll ich an das Glauben, was mir irgeneiner erzählt.
Ich weiß nicht genau was damals passiert ist und damals ist echt viel passiert.
Ich war nicht dabei um zusagen ich habe es mit meine eigenen Augen gesehen.
Was damals war sollte vergessen werden und müssen nach vorne schauen und nicht zurück.
Keiner von den 83 Millionen Deutschen kann was dafür was damals passiert ist.

Holocaust hin Holocaust her, lasst und in ruhe damit.


Gruß

SaifAliKhan

Spartacus schrieb:Wieso soll ich an das Glauben, was mir irgeneiner erzählt.
Ich weiß nicht genau was damals passiert ist und damals ist echt viel passiert.
Ich war nicht dabei um zusagen ich habe es mit meine eigenen Augen gesehen.

Erzählst du das auch Leuten, die es erlebt haben, die mit großer Mühe und Not und unter schwierigsten Umständen und mit viel Glück die Tötungsmaschinerie überlebt haben?

Ich glaube du hast das Thema des Threads nicht verstanden und auch nicht, worum es bei der Leugnung des Holocaustes geht. Deine Argumentation jedenfalls ist unzulässig! (Aber fällt natürlich unter freie Meinungsäußerung! Gerade noch so!)

Man soll also die Geschichte vergessen ? Also nicht nur den Holocaust , sondern einfach alles was wir selbst nicht erlebt haben ?

Der Zypernkonflikt ... der hat auch nicht stattgefunden und wenn doch dann waren die Türken Schuld ! Hat jemand Beweise ? ...also wenn wir jetzt so anfangen zu argumentieren, dann brauchen wir über garnichts mehr zu reden !

Aus Fehlern soll man lernen und wenn es nicht die eigenen Fehler waren, dann soll man eben aus den Fehlern anderer lernen , damit so etwas nie wieder passiert !

SaifAliKhan zweifelt also den Holocaust an und ich frage mich gerade, wie weit die ANzweiflung von der Leugnung entfernt ist?

so weit entfernt wie das rechte , dem linken Nasenloch !

Für mein Augenmaß hat SaifAliKhan mit seiner Anzweiflung eindeutig die Voraussetzungen des
§130 Abs.4 (4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
erfüllt und gehört damit gesperrt. Er hat die Würde und das Andenken aller Opfer des Nationalsozialsmus in den Dreck gezogen

@saifalikahn

Du fährst hier in der Tat sehr schwere Geschütze auf und genau DAS solltest du bitte etwas mehr vertiefen. Das Stattfinden des Holocaustes anzuzweifeln, weil man eben nicht dabei war, ist wohl an Naivität nicht zu überbieten.

Against

ALso ich habe nix verherrlicht oder gerechtfertigt, erzähl kein Müll !

@Saifalikahn

Du hast dies geschrieben:

Spartacus schrieb:Wieso soll ich an das Glauben, was mir irgeneiner erzählt.
Ich weiß nicht genau was damals passiert ist und damals ist echt viel passiert.
Ich war nicht dabei um zusagen ich habe es mit meine eigenen Augen gesehen.
Was damals war sollte vergessen werden und müssen nach vorne schauen und nicht zurück.
Keiner von den 83 Millionen Deutschen kann was dafür was damals passiert ist.

Holocaust hin Holocaust her, lasst und in ruhe damit.

Und genau das stellt eine Leugnung dar. Du zweifelst an, was man dir erzählt, weil du ja nicht dabei gewesen bist. Ich finde dieses äußerst schwache Argument unzulässig, wenn man damit die Überlebenden der Shoa verhöhnt!

Ich würde dazu gerne noch etwas von dir lesen!

Hallo bogos,
"so weit entfernt wie das rechte , dem linken Nasenloch !"
Neue Maßeinheiten, mmhh :D

Du schreibst auch:
"Aus Fehlern soll man lernen und wenn es nicht die eigenen Fehler waren, dann soll man eben aus den Fehlern anderer lernen , damit so etwas nie wieder passiert !"

Finde ich auch. Aber ich würde jetzt gerne Deine Meinung zu nachstehendem Text lesen:
Ich will überhaupt nichts relativieren, sondern bei allem was geschriebene und gelebte Geschichte wichtig macht, ist es doch das allerwichtigste, aus der Geschichte zu lernen, die Fehler nicht zu wiederholen. Aber genau das ist nicht geschehen und deshalb führe ich immer wieder die durch den Weltwirtschaftsterrorismus (hat mit Religion überhaupt nichts zu tun !!!) 60 Millionen jährlich Hungergemordeten an.
Es kommt mir auch nicht darauf an, dumpf "zu vergleichen" sondern weitere Opfer endlich zu verhindern !!! Dabei stelle ich das Recht auf kollektive Trauer und fortdauernder Anklage der Massenmörder überhaupt nicht in Abrede, aber darin sollte niemand verharren, sondern die Menschen sollten endlich damit beginnen, gegen den tagtäglichen globalen Massenmord vorzugehen. Dieser aktuelle tägliche Massenmord kommt (aus meiner Sichtweise) immer noch aus dem selben Schoß gekrochen wie damals.
Damit, dass man einen Zündel und andere Herren für deren rechtswidrige Meinung abstraft, sind doch nicht die Drahtzieher des globalen Völkerschlachtens an weiteren Verbrechen gehindert ! Die berechtigte Wut über den Holocaust und die Wut über solche vermeintlichen Schlammschleudern wie Zündel, darf doch aber nicht dazu führen, dass man verharrt und dass "freies" Denken unterdrückt wird, dass auf fortlaufende Verbrechen aufmerksam machen will...

Entweder ich liege mit meiner Einstellung völlig falsch, dann hilf mir durch Argumentation, das zu erkennen oder aber ich habe vielleicht teilweise Recht ?

Schmitz

Leugnen ist wenn ich sagen würde das es nie ein Holocaust gab.
Aber das tue ich ja nicht.
Mir ist klar das viele Juden damals getötet wurden.


Gruß

SaifAliKhan

Saif
Ich würde mir jetzt eine aufrichtige Entschuldigugn an alle getöteten Juden von Dir wünschen denn das Anzweifeln hat in der Tat ihre Würde besudelt.
Bitte, stelle ihre Ehre wieder her
Danke

Leugnen ist wenn ich sagen würde das es nie ein Holocaust gab.
Aber das tue ich ja nicht.
Mir ist klar das viele Juden damals getötet wurden.
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nanana,

erst fragst du mich was ich als Beweis (für den stattgefundenen Holocaust) sehe aber auf meine Frage was du nicht als Beweis für diesen siehst, antwortest du nicht ?

Das passt nicht zusammen.

Es ist dir klar, dass der Holocaust stattgefunden hat aber kurz davor war deine Aussage:



Wieso soll ich an das Glauben, was mir irgeneiner erzählt.
Ich weiß nicht genau was damals passiert ist und damals ist echt viel passiert.
Ich war nicht dabei um zusagen ich habe es mit meine eigenen Augen gesehen.

@SaifAliKahn

Du hast den Holocaust mit deiner Aussage sehr wohl negiert, in dem du geschichtlich Erwiesenes zu einer Glaubensfrage degradiert hast. Deiner "Logik" folgend, ist dir also nicht ganz klar, "das damals viele Juden getötet wurden" und unter welchen Umständen dies geschehen ist, oder?

Kann er nicht, oder will er sich nicht entschuldigen?! Bringt seine moslemische Seele es nicht übers Herz die Ehre von Juden wieder herzustellen?