Fünf Jahre Haft für Holocaust-Leugner Zündel
02.07.2007 um 17:09Sehr gut so - aber meiner Meinung nach gehören solche Leute schwerer
bestraft!
bestraft!
Madrid
Strafbarkeit von Holocaust-Leugnung aufgehoben
Das Madrider Verfassungsgericht hat entschieden: Die Leugnung des Holocausts ist in Spanien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Doch wer den millionenfachen Massenmord der Nazis rechtfertigt, wird weiterhin mit Gefängnis bestraft.
Das Verfassungsgericht entschied nach Presseberichten vom Freitag, dass ein entsprechender Paragraf des Strafgesetzbuches geändert werden muss. Wer den millionenfachen Mord an Juden in der Nazi-Zeit leugnete, musste bislang in Spanien mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen.
Nach einer Klage des früheren Anführers einer spanischen Neonazi-Gruppierung entschied das Gericht nun, dass solche Behauptungen unter die Meinungsfreiheit fallen müssten und eine Bestrafung somit verfassungswidrig wäre. Die ausführliche Begründung des Urteils wird in einigen Tagen erwartet.
Die Rechtfertigung des Holocausts und jeglichen Völkermordes soll jedoch weiter mit bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. Die Entscheidung stieß bei Bürgerinitiativen auf scharfe Kritik. "Den Opfern der Naziherrschaft wird ein nicht wiedergutzumachender Schaden zugefügt", sagte der Vorsitzende der "Bewegung gegen die Intoleranz", Esteban Ibarra. Er sprach von einem völlig rückschrittlichen Urteil.
Erfolgreiche Klage eines Buchhändlers
Spanien könne zu einem Zufluchtsort für die straffreie Verbreitung von Nazipropaganda werden.
Er kritisierte zudem, dass die Bekanntgabe der Entscheidung ausgerechnet mit dem Jahrestag der Pogromnacht zusammenfiel. Die Initiative "SOS Rassismus" nannte das Urteil "schwerwiegend und besorgniserregend".
Die Klage war von dem früheren Neonazi-Anführer Pedro Varela eingereicht worden. Er betreibt in Barcelona einen Buchladen, der rechtsradikale Publikationen und antisemitische Literatur vertreibt.
1998 war er wegen Verherrlichung des Völkermordes sowie Anstiftung zum Rassismus zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.
In Deutschland ist der millionenfache Mord an Juden in Konzentrationslagern nach geltender Rechtslage eine historische Tatsache. Wer diese leugnet, verharmlost oder billigt, kann nach Paragraf 130 ("Volksverhetzung") des Strafgesetzbuches zu bis zu fünf Jahren Haft oder Geldstrafe verurteilt werden.
Wer die Herrschaft der Nationalsozialisten billigt, verherrlicht oder rechtfertigt, muss mit einer Strafe von bis zu drei Jahren rechnen.
dorfpfarrer schrieb:Was wird nun aus den Bemühungen der EU die Holocaustleugnung in ganz Europa zur Straftat zu erklären?Spanien spaltet sich ab, klinkt sich aus. Das sind wohl noch die Nachwehen der arabischen Besetzung.
snoogans schrieb:Es wurden ja nicht nur Juden im KZ umgebracht, sondern auch viele Deutsche, die nicht mit den Nationalsozialisten konform liefen.Viele vernichtete Juden waren ganz normale Deutsche. Das einzige was nicht konform lief war, dass sie zufällig auch Juden waren.