„NPD- Verbot jetzt!“

z3001x schrieb:Aus NPD wird dann eben NDP und die Demokratie ist gesichert.

Und das Vermögen der Ex-NPD wäre im Staats-Säckel und eine Parteienförderung einer NDP in weiter Ferne...
ganz anschaulich wie wirkungsvoll so ein Verbot ist.

Sauffenberg schrieb:Frage mich sowieso, was das Verbot soll.

wird sich wohl keiner einbilden ,damit extrem-rechte loszuwerden.

aber es wäre zumindest sichergestellt ,dass jene nicht noch millionen von euros über die parteienfinanzierung bekommen.

@eckhart
So ein Verbotsverfahren dauert einen Moment.
Ich könnte mir denken, dass wenn sich abzeichnet, dass es zum Verbot kommen wird, die was sie retten können, retten werden vom Parteivermögen.
Klar die Infrastruktur ist erst mal weg, aber das Ergebnis ist vermutlich einfach nur eine neue rechte Partei.

Abgesehen davon ist es eine dumme Idee mit Verboten radikale Meinungen weg bekommen zu wollen, damit züchtet man sie üblicherweise eher.

@z3001x

z3001x schrieb: Abgesehen davon ist es eine dumme Idee mit Verboten radikale Meinungen weg bekommen zu wollen, damit züchtet man sie üblicherweise eher.

Richtig, deswegen ist das NPD-Verbot so ziemlich das Dämlichste was man machen kann.

Sauffenberg schrieb:Soll man lieber Politik machen, dass die Leute keinen Anreiz haben sich rechtem Gedankengut zu widmen.

Dass man endlich rechte Politik machen soll, fordern ja Rechte immer wieder.
Wie rechte Politik rechtes Gedankengut verhindern soll,
das können sie nicht vermitteln.

Im Übrigen:
Rechtes Gedankengut kann man gar nicht verhindern.Die Gedanken sind frei!

Nur die Weiterverbreitung rechten Gedankengutes muss eingedämmt werden!
Inwiefern ist rechte Politik dazu in der Lage?

z3001x schrieb:Abgesehen davon ist es eine dumme Idee mit Verboten radikale Meinungen weg bekommen zu wollen, damit züchtet man sie üblicherweise eher.

Wen kann man denn gerade so beim Züchten beobachten?

Meinungen sind Gedanken. Gedanken und Meinungen kann man nicht "weg bekommen".

eckhart schrieb:Wen kann man denn gerade so beim Züchten beobachten?

Die Antragssteller des Verbotsverfahrens natürlich.

z3001x schrieb:Die Antragssteller des Verbotsverfahrens natürlich.

und die Rechten sind in der Opferrolle.

Wie immer.
Der deutsche Opfermythos und die Nazikeule

@eckhart
Dermassen wirr und kontextfrei, was du von Dir gibst.

Dermassen wirr ist lediglich das rumgejammere um die angeblich heimatlos werdenden Rechtsextremisten!

Eine Fülle bereits bestehender Nachfolgeorganisationen warten bereits darauf, sie aufzunehmen.
Hier eine kleine Auswahl:
Wikipedia: Die Rechte
Wikipedia: Der III. Weg
Wikipedia: Pro-Bewegung
Also:
Absolut kein Grund die Fassung zu verlieren(Dermassen wirr und kontextfrei, was du von Dir gibst.
Du hattest auch schon bessere Argumente.

@eckhart
OK dann ist der Sinn des NPD-Verbotsverfahren also Schützenhilfe für Randgruppen und man möchte die rechten Kräfte lieber in drei statt in vier Parteien bündeln? Meinst Du es so?

Durch ein Verbot bewirkt man, dass die Partei "Der dritte Weg" so ziemlich Zulauf bekommen wird. Fischt ja schon seit geraumer Zeit gerade bei der NPD-Jugend nach neuen "Kunden", denen die NPD noch nicht rechtsradikal genug ist. Ändern wird sich aber nichts.

z3001x schrieb:OK dann ist der Sinn des NPD-Verbotsverfahren also Schützenhilfe für Randgruppen und man möchte die rechten Kräfte lieber in drei statt in vier Parteien bündeln? Meinst Du es so?

"Bündeln" ist gut.
Rechte lieben sich weltweit. Damit sind sie gebündelt genug.
Ansonsten können sie sich nicht ausstehen.Sie lieben sich maßlos,wenn jeder bleibt,wo der Pfeffer wächst.
Wehe,
Realität trifft auf Online-Liebe.

z3001x schrieb:Da gibts nur ein Timing-Problem:
Die "völlig neue" - "zufälligerweise mit den gleichen Leuten und gleichen Themen" müsste gegründet werden, bevor die NPD verboten wird.
Nur so könnte man das Parteivermögen der NPD auf die "völlig neue" transferieren.
Und nach ner Weile könnte man "völlig neue" wieder in NPD umbenennen.
Merkt ja keiner.Ironie off.

Dann sollten sie sich mit der Neugründung aber schnellstens beeilen.
Oder es wird auf die übrigen drei Rattenfängervereine verteilt.

Ob es das juristische Bemühen für ein Verbot wirklich Wert ist wage ich angesichts dessen jedenfalls zu bezweifeln, außerdem lässt Dummheit sich nicht verbieten.

Libertin schrieb:Oder es wird auf die übrigen drei Rattenfängervereine verteilt.

Folgendes:

eckhart schrieb:Eine Fülle bereits bestehender Nachfolgeorganisationen warten bereits darauf, sie aufzunehmen.

habe ich eher spaßhaft gemeint:
Denn:
Ein "richtiger Rechtsextremist" verzweifelt schier daran, sich eine neue Heimat suchen zu müssen und die Randgruppen stehen ihnen fremden heimatsuchenden Rechtsextremisten eher ablehnend entgegen.

Statt "Neugründung" ist eher "gegenseitiges Aufmischen" zu erwarten.

eckhart schrieb:Und das Vermögen der Ex-NPD wäre im Staats-Säckel und eine Parteienförderung einer NDP in weiter Ferne...

ist den noch vermögen da?

tudirnix schrieb:Durch ein Verbot bewirkt man, dass die Partei "Der dritte Weg" so ziemlich Zulauf bekommen wird.

sind das die russen?


ich bin gegen das verbot, hat noch nie funktioniert, außerdem gibt man dennen damit nur munition gegen das "system".
wirklich gefährlich ist die npd auch nicht, ist nen ziehmlich trauriger haufen.
lieber die energie auf bestimmte gruppen im umfeld der npd und im weiteren rechtsextremen bereich verwenden. die sind wirklich gefährlich.

hagen_hase schrieb:sind das die russen?

Selbstverständlich nicht!

hagen_hase schrieb:wirklich gefährlich ist die npd auch nicht, ist nen ziehmlich trauriger haufen.

Ich schaue sie gern.
Wirken so eloquent in ihrem Auftreten.Jetzt beim Verbotsverfahren.
Auch die Doppelfunktion NPD-Anwalt/hoher Parteifunktionär hat was.
Optisch deer Bringer! Wie Mrs Smith aus "Matrix".
Stimmt alles, bis auf den Sitz der Wangenknochen (werden die optisch gecastet?)
Wenn ich da an früher denke, mit den historischen Brillen und den Gestapo-Mänteln...

Nein, die sehen jetzt richtig schniekemodern aus.
Könnten sofort ein Musikvideo aufnehmen.
Die Schule der Neuen Rechten hat gefruchtet.

Finanzielle Unterstützung bzw. Förderungen müssen natürlich eingestellt werden. Kann ja nicht sein, dass man einen Haufen Nazis auch noch mit Steuergeldern finanziert.

Aber sonst würde ich sie machen lassen, ich meine so wie die auftreten, ist das die beste Werbung gegen Nazis.

@insideman

Wenn man Linksradikale finanziert, muss man auch Rechtsradikale finanzieren.
Wünschenswert wäre natürlich wenn beides eingestellt wird, aber da die Antifa ja mittlerweile sogar öffentlich im Bundestag gelobt wird, kann man das auf absehbare Zeit sicherlich vergessen.

Das NPD Verbot wird wieder scheitern. Und sollte der unmögliche Fall eintreten und es sollte doch klappen, gehen die alle zur AfD. Kontraproduktiv.

Deepthroat23 schrieb:Das NPD Verbot wird wieder scheitern.

Das NPD Verbot muss scheitern. Wenn die jetzt anfangen die ganzen kleinen rechtsradikalen Splitterparteien zu verbieten, wissen wir doch alle jetzt schon wo sie hinrennen werden. Und eine AfD mit noch mehr Wählern die brauchen wir nun wirklich nicht.

Der Vorteil der rechtsradikalen und ewig gestrigen Parteien ist es doch, dass sie in unzählige kleine Splitterparteien aufgeteilt sind anstatt eine gemeinsame Basis zu finden und sie bis jetzt niemals in der Lage waren ihre Seite im Bundestag zu vertreten.

Wenn die jetzt die NPD verbieten wird der Grossteil zur AfD rennen, diese wird dadurch weiter radikalisiert und gewinnt durch diesen Zuwachs natürlich an Stimmen und ehe es wir uns versehen haben wir eine rechts-populistsiche Hetzer Truppe im Bundestag...NEIN DANKE.

@eckhart
Wobei ich mir bei einem erfolgreichen Parteiverbot durchaus vorstellen kann dass einige NPDler sich in die übrigen Splitterparteien verschanzen oder wie schon erwähnt gar zur AfD überlaufen und diese so zumindest noch quantitativ verstärken und zunehmend radikalisieren. Das sollte in jedem Fall möglichst unterbunden werden.

@Deepthroat23
Ich würde mich ja davor hüten Antifa und NPD auf eine Stufe zu stellen.
Man kann ja von Ersterem halten was man will aber eine derartige Generalisierung halte ich ich jedoch für äußerst verfehlt.