Genau, sie sehen Anhaltspunkte und die sehe ich bei denen auch. Trotzdem haben sie bis zu einem Verbot das Recht auf freie Meinungsäußerungtudirnix schrieb:„Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Siehst du das auch für Holocaust-Leugnung so? Ist doch auch Meinung. Oder nicht?Zilli schrieb:aber die Meinung muß frei sein, auch wenn sie mir nicht passt
Die Meinungsfreiheit kennt wenige Einschränkungen aber diese gehört dazu. Auf jeden Fall gehört nicht eure freie Definition dazu, sondern im Zweifelsfall die Gerichtsbarkeit
Die Identitäre Bewegung hat gerade erst wieder bei der Aktion in der Essener Facebook-Zentrale Gesetze gebrochen (Hausfriedensbruch, ungenehmigter Einsatz von Feuerwerkskörpern) und das tun sie ständig.kingari schrieb:Auch wenn es dir und mir vielleicht auch nicht passt, aber auch die IB hat ein Recht auf Meinungsäußerung und dies wird auch polizeilich durchgesetzt. Dein Verständnis von Meinungsfreiheit ist sehr bedenklich
Auch ohne Verbot ist Volksverhetzung ein Straftatbestand.
Alter, ich lache mich gleich weg...die habe also Fähnchen dort aufgehangenm...welch schweres Verbrechen! Da haben die 68ér ja wesentlich drastischere Aktionen gebracht. Wenn Fähnchen mit Slogan jetzt schon schwerkriminell sind, dann will ich nicht wissen was morgen alles als kriminell gilt. Aber dann beschwert ihr euch wieder über erweiterte Polizeigesetze....Issomad schrieb:Die Identitäre Bewegung hat gerade erst wieder bei der Aktion in der Essener Facebook-Zentrale Gesetze gebrochen (Hausfriedensbruch, ungenehmigter Einsatz von Feuerwerkskörpern) und das tun sie ständig.https://www.derwesten.de/staedte/essen/facebook-loeschzentrale-identitaere-bewegung-essen-id214147807.htmlDa ist es natürlich gerechtfertigt, dass die Polizei sie besucht ...
Irgend eine Begründung müssen Sie denen ja vorweisen, sie werden aber den Nachweis nicht bringen können - so wie damals beim Tierschützerprozess - wo sich das Gericht bis auf die Knochen blamiert hatFierna schrieb:Du hast schon mitbekommen, dass es da um "Verhetzung" und "Bildung einer kriminellen Vereinigung geht", ja?
Das wirst du einem verblendeten User wohl schwer erklären der von Logik und Bildung nichts gehört hat? Ok was die Bildung angeht vll schon aber wer weiß was das für Quellen sind wenn man so auf dem rechten Auge blind ist und anderseits von "Gesinnungsfaschismus" seitens der Regierung etc. spricht :X Von Pi-News, Stormfront und ähnlichen Quellen wird man aber nicht klüger. Auch nicht wenn man dementsprechenden VT folgt und einem gewissen Markus Fiedler vertraut, stimmts? @Zilli
Was soll man dazu denn noch sagen :ask:
Gar nichts - ist halt soVenom schrieb:Zilli schrieb:
Mehr noch, in der öffentlichen Hetze gegen den angeblichen rechten Antisemitismus wird der viel bedeutendere muslimische Antisemitismus völlig ausgeklammert:
Was soll man dazu denn noch sagen :ask:
Eben, was von dem Vorwurf übrig bleibt, wird ein Prozess zeigen, falls es überhaupt dazu kommt
Wenn das andere, nicht-rechte Gruppierungen machen, werden sie von dieser Seite gleich als Terroristen verschrien ...
Wer spricht hier von unglaublicher Gefahr durch die Identitären?
Unsinn, denn wenn Talibananhänger Hakenkreuze sprühen, dann gilt das als rechte Straftat und das verwischt die Statistik
nein?
Eskalation der Gewalt Identitäre greifen Polizisten an –
Den Nebenschauplatz kannst du dir sparen, die Identitären würden niemals Hakenkreuze sprühen.
Da bin ich ganz bei dir und man sollte jede Straftat unnachgiebig ahnden, so dass die Mehrheitsgesellschaft möglichst lange vor diesen asozialen Elementen geschützt bleibt. Unabhängig von Herkunft oder Rasse
Das österreichische Bundesministerium für Inneres / Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat die Bewegung wiederholt als rechtsextrem eingestuft.[108] 2014 attestierte er ihr ein „rassistisch/nationalistisch geprägte(s) Weltbild“, das mit „pseudo-intellektuellen“ Mitteln verschleiert werden solle. Die „Distanzierung vom Neonazismus“ sei nur taktisch. Es befänden sich „amtsbekannte Neonazis“ in den Reihen der „Bewegung“, und man pflege „Kontakte in andere rechtsextremistische Szenebereiche“ hinein.[109]Wikipedia: Identitäre Bewegung#Einordnung
Seit einigen Jahren beobachtet die Abteilung Rechtsextremismus und Hooliganismus des französischen Inlandsgeheimdienstes DCRI die identitäre Szene.[110] Einen Teil ihrer Aktivisten führt sie in der Kategorie „S“ (für „Sûreté de l’Etat“ = Staatssicherheit[sgefährder]).[111]
Ist es nicht irgendwie "rechts", wenn man Hakenkreuze irgendwo hin sprüht? Ist irgendwie ein Bekenntnis zum Nationalsozialismus, oder?
