Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

KMüller schrieb:Unnötig wie ein Kropf ist die NPD von Anbeginn, außerdem noch im Nachkriegsdeutschland ein alberner und törichter Versuch, Politik zu gestalten.

Ich halte die NPD überhaupt für keinen Versuch,Politik zu gestalten.

KMüller schrieb:@dasewige
@Flatterwesen

Dazu gibt es im Netz eine wesentlich objekivere Erklärung als Deine einseitig eingefärbte Darstellung zum KPD-Verbot.

Das ist überhaupt keine einseitig gefärbte Darstellung! @KMüller !
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde etwa die Hälfte der Führungspositionen im Bundesjustizministerium mit früheren NSDAP-Mitgliedern besetzt.

Zu diesem Ergebnis kommt eine unabhängige wissenschaftliche Kommission, deren Bericht der heutige Ressortchef Maas in Berlin vorstellte.

Bis 1973 gab es demnach im Ministerium in der Bonner Rosenburg insgesamt 170 Abteilungs-, Unterabteilungs- und Referatsleiter. Davon waren 53 Prozent ehemalige NSDAP-Mitglieder. Jeder fünfte war ein alter SA-Mann und 16 Prozent saßen schon im ehemaligen Reichsministerium der Justiz.

Im Untersuchungszeitraum von 1949/1950 bis 1973 lag die Zahl der ehemaligen NSDAP-Mitglieder deutlich über 50 Prozent und in manchen Abteilungen des Ministeriums zeitweilig sogar über 70 Prozent, wie aus dem Abschlussbericht der Kommission mit dem Titel "Die Akte Rosenburg" weiter hervorgeht.

"Demokratischer Neubeginn belastet, behindert und verzögert"

Bedrückend nannte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Ergebnisse bei der Vorstellung in Berlin. "Die hohe Zahl der NS-belasteten Mitarbeiter in Leitungspositionen zeigt die großen Versäumnisse der Vergangenheit, und sie formuliert damit zugleich eine Verpflichtung für die Gegenwart." Es habe eine hohe personelle Kontinuität zwischen der Nazi-Justiz und dem Justizministerium der jungen Bundesrepublik gegeben. Und diese Kontinuität habe fatale Folgen gehabt, indem sie den demokratischen Neubeginn belastet, behindert und verzögert habe.

Bis heute NS-Ideen in Gesetzen

Weiter heißt es in dem Abschlussbericht, die personelle Kontinuität habe fatale Folgen gehabt - bis heute. Sie habe den demokratischen Neubeginn belastet, behindert und verzögert. Viele Gesetze seien nur oberflächlich "entnazifiziert" worden. Das führe dazu, dass bis heute in den Gesetzen Formulierungen und Ideen zu finden seien, die aus der NS-Zeit stammten.

Darüber hinaus seien in der jungen Bundesrepublik Opfer der Nazis weiter diskriminiert worden, etwa Homosexuelle. Auch habe das Bundesjustizministerium Völkermördern und Kriegsverbrechern geholfen, indem es deren Strafverfolgung systematisch verhinderte.

Bei den Neueinstellungen, so der Bericht über die Zeit der 1950er und 60er Jahre, habe man vor allem auf vermeintlich unpolitische Juristen und die bürokratische Effizienz der "Rechtstechniker" gesetzt. Erfahrungen in der Nazi-Justiz seien offenkundig mehr geschätzt worden als eine konsequente rechtsstaatliche und antifaschistische Haltung.


http://www.deutschlandfunk.de/altnazis-im-justizministerium-erschreckender-bericht.1818.de.html?dram:article_id=368060

@eckhart
@KMüller
@Flatterwesen


wenn ich mir die ausschwitzprozesse in den 60ziger jahren anschaue, die vom hessischen generalstaatsanwalt fritz bauer initiert worden sind.
kann man eigentlich sehen wie verseucht die jutizt war. es wurden nur verurteilung erreicht wo eine direkte tötung bewiesen wurde.

erst heute, wird der schuldspruch, wenn einer auch in kleinster stellung die maschinerie mit am laufen hielt, gesprochen.

Extreme N00b-Frage, aber hat das was damit zu tun, dass KZ Wächter immer erst heute/in den letzten Jahrzehnten verurteilt werden?
Oder ist das meine selektive Wahrnehmung? Bin nicht alt genug um diese Prozesse und Anklagen mit denen der 60-80ern zu vergleichen, ich kenne halt immer nur 90-jährige KZ-Leute, die mal verurteilt werden.
Habs schon oft versucht zu googeln aber die Keywords sind zu allgemein, da kommt man nur auf Einzelfälle, nicht zu Berichten über die Thematik an sich. Meiner Logik nach müssten die nämlich alle schon seit Jahrzehnten ihre Prozesse bekommen haben, das fand man ja nicht jetzt erst raus dass die da mit drin steckten.

@Sixtus66

das hat mit der anklageschrift zu tun. die angeklagten in den ausschwitzprozesse wurden angeklagt wegen taten die sie direkt selber ausführten, die beihilfe zum massenmord wurde da nie angeklagt bzw nicht verurteilt.

Wikipedia: Auschwitzprozesse


die in der letzten zeit verurteilten wurden wegen beihilfe zum massenmord verurteilt, die justiz hat es bisher immer vermieden diesen anklagepunkt zu realisieren.

die justiz ist ein bereich die nie ihre untaten im 3. reich aufgearbeitet hat und in der nachkriegszeit wurden 50% belastete juristen eingestellt.

Die zunächst noch strengen Vorschriften über die Wiedereinsetzung von Justizjuristen wurden bereits im Oktober 1945 durch eine 50-Prozent-Regelung – die sogenannte Huckepack-Klausel – abgeschwächt, derzufolge mit jedem unbelasteten Juristen ein Richter, der durch Mitgliedschaft in der NSDAP oder einer ihrer Nebenorganisationen formal belastet war, wieder eingestellt werden konnte.

http://www.zeitgeschichte-online.de/thema/der-dolch-unter-der-richterrobe-0

diese richter und staatsanwälte haben natürlich ihre hände über die alten kamaraden gehalten, so lange es vertretbar war.
sie haben nie die anklage beihilfe zum massenmord zugelassen bzw erst gar nicht ermittelt. ohne den hessischen generalstaatsanwalt fritz bauer, wäre mMn. kein einziger vor gericht gekommen.

Wikipedia: Fritz Bauer

die in den ausschwitz prozesse verurteilten wurden nie wegen den massenmorde zur verantwortung gezogen, nur wegen ihren eigenen selbst begangenen straftaten, es hiess immer die beteiligung an den massenmorde kann nicht einwandfrei nachgewiesen werden.


hier noch mal einer der widerlichsten richter in der ns-zeit

Graf Schwerin von Schwanenfeld bleibt standhaft vor Roland Freisler

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Neonazis greifen Linksjugend Solid Mitglieder

http://www.focus.de/politik/deutschland/bautzen-schlaegerei-zwischen-rechten-und-linken-vier-verletzte_id_6429019.html

Scheint aber kaum einen in Dunkeldeutschland zu intressieren, die Täter sind ja schliesdslich keine Flüchtlinge....

@Flatterwesen

Da steht was von ner Schlägerei, nix von armen, friedlichen Linken die von bösen Nazis verdroschen wurden.
Die Linken Schläger heulen gerne Rum, wenn sie von den rechten Schlägern die eigene Medizin zu schmecken bekommen.
Habe mit beiden eher wenig Mitleid.

Bei dem Bildchen habe ich übrigens ab Genoss*innen aufgehört zu lesen...

@Deepthroat23
Wo bitte waren es Linke Schläger, sondern die Linksjugend Solid. Hier nochmal ein genauerer Bericht vom neuen Deutschland. Es gab schon die ganze letzte Zeit Attacken auf linke Einrichtungen in Bautzen. und man redet es wieder klein...

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1037092.nazis-greifen-linke-jugendliche-in-bautzen-an.html?pk_campaign=SocialMedia

@Flatterwesen

Ich lese Propagandablätter wie neues Deutschland und Junge Freiheit nicht, sorry.
Und zur Linksjugend und zur grünen Jugend muss man ebenso wenig Worte verlieren wie über die junge Alternative.

Flatterwesen schrieb:Scheint aber kaum einen in Dunkeldeutschland zu intressieren, die Täter sind ja schliesdslich keine Flüchtlinge....

Gewalt ist immer abzulehnen, egal von wem. Und ja, wir haben in Deutschland tatsächlich ein Problem mit rechtsextremer Gewalt, daran gibt es nichts schönzureden. Aber das wird auch öffentlich thematisiert und von der Polizei/Staatsschutz bekämpft. Beispielsweise waren und sind die verabscheuungswürdigen Angriffe auf Flüchtlingsheime quasi Dauerthema in den Medien.
Was du nun aber tust, zu behaupten es gäbe zu wenig öffentliche Aufmerksamkeit, empfinde ich als relativ albern. Nur ein Bruchteil aller Gewalttaten schafft es überhaupt in die Medien. Das sind normalerweise die besonders brutalen oder die wo es durch Zufall Videos gibt - und in diesem Fall von dir wurde scheinbar niemand angezündet oder ermordet. Der Fall mit dem Obdachlosen in Berlin war zB auch dann schon dauerpräsent in allen Medien, als noch gar nicht klar war, dass es sich bei den vermeintlichen Tätern um Flüchtlinge handelt.

Im Übrigen gibt es politische Gewalt doch genauso andersrum und in vielen Fällen ist sie sogar wechselseitig. Zwei unterschiedlich gesinnte Gruppen stehen sich gegenüber, beleidigen sich und hauen sich anschließend die Köpfe ein. Ich weiß nicht ob man Indymedia hier verlinken darf, aber da findet sich z.B. am 22.12 ein ausführlicher Artikel "Antifa Boxing Presents". In diesem wird unter dem Motto "Nazis sollst du jagen, Nazis sollst du boxen!...und die Bullen auch." stolz von körperlichen Angriffen auf Identitäre berichtet. Davon stand auch nirgendswo etwas in der Presse.

Summa summarum.. Gewalt ist scheiße. Rechte Schläger, Brandstifter und ähnliches Nazigesocks gehört mit voller Härte der Justiz verfolgt und bestraft. Gleiches sollte aber auch für linke Schläger & Autoanzünder gelten.

insideman schrieb am 30.12.2016: Bericht: NPD-Verbot vor dem Aus

Ich bezweifle ob die ganze Mühe für ein Verbot einer <1% Partei überhaupt Sinn macht. Wenn das Nest erstmal ausgeräuchert ist sammeln sich die Ratten eben ins nächste. Und überhaupt gibt es derzeit andere Parteien die uns wesentlich mehr Sorgen machen müssten.

Nun haben sich auch noch Mario Rönsch (mutmaßlicher Betreiber von Anon.Kol.) und Jürgen Elsässer (Compact) endgültig verkracht. In einem Interview auf einer mit dem Anon.Kol. verbundenen Homepage wird ein Interview mit Mario Rönsch geführt, in dem er ausführlich darlegt, wie es zu dem Streit kam und warum man jetzt getrennte Wege geht. Unter anderem beschuldigt Rönsch Elsässer, seine Frau regelmäßig zu verprügeln; es scheint aber ursächlich um's Geld zu gehen. Ob jemand anderes das Interview mit Rönsch geführt hat oder er mit sich selbst, lässt sich nicht feststellen.

Fest steht jedoch in jedem Fall, dass die Kollaboration des rechten Hetzers Rönschonymus und Elässer, Homilius & Co. beendet ist. Auf einschlägigen Seiten macht das Anon.Kol. bereits ordentlich Stimmung gegen Elsässer und sein Compact-Magazin. Fortfolgend einige Auszüge (Den Link zu setzen, wäre hier regelwidrig - notfalls per Pn).

-> Auszüge

Durch die Vermittlung von zehntausenden neuen Abos führte Mario Rönsch das COMPACT-Magazin in den Jahren 2015 und 2016 aus den roten Zahlen und verhinderte so die Insolvenz des alternativen Mediums. Als im vergangenen Jahr aus Ermittlungsakten des BKA Berlins bekannt wurde, dass COMPACT-Verantwortliche, namentlich Chefredakteur Jürgen Elsässer und Verleger Kai Homilius, den Bürgerrechtler gegenüber deutschen Strafermittlern denunzierten, kam es zum Bruch. Rönsch machte daraufhin die Kontakte von Jürgen Elsässer zum Verfassungsschutz öffentlich und überführte die gesamte Führungsriege von COMPACT der systematischen Lüge. Im ersten Interview 2017 mit aonymousnews.ru spricht Mario Rönsch über die Verbindungen von COMPACT zur Israel-Connection und deckt auf, mit welchen perfiden Methoden das Magazin seine Leser betrügt.[...]

[...]Ich schrieb in den Jahren 2015 und 2016 nicht nur zahlreiche Artikel für die Online-Ausgabe von COMPACT, sondern auch diverse Kolumnen für die Heftausgabe. Exemplarisch für den systematischen Betrug, den COMPACT am Leser verübt, ist ein Kurzbericht aus Ungarn den ich für das April-Heft 2016 „Merkel im Erdowahn“ verfasste. Ich berichtete damals über die aktuelle Situation in Budapest, ging auf die IWF-Kredite ein, die das Land vollständig zurückgezahlt hat und auf die Politik der ungarischen Regierung. In einem Absatz machte ich unter anderem darauf aufmerksam, dass Ministerpräsident Viktor Orbán zwar im deutschsprachigen Ausland hohes Ansehen genießt, in der ungarischen Bevölkerung aber höchst umstritten ist, da er in Ungarn im im Grunde genommen dieselbe neoliberale Politik vertritt wie Angela Merkel in Deutschland. Mein Artikel war außerdem mit einem Hinweis versehen, dass die Idee zur vollständigen Grenzschließung in Ungarn nicht auf die Orbán-Partei Fidesz zurückzuführen ist, sondern auf eine Initiative der patriotischen Oppositionspartei Jobbik. Als ich das gedruckte COMPACT-Heft in den Händen hielt, traf mich der Schlag. Der von mir eingereichte und genehmigte Artikel wurde eigenständig und ohne Rückfrage abgeändert. Die kritischen Absätze zu Viktor Orbán und der Verweis auf Jobbik wurden vollständig gestrichen und durch wohlwollende, Orbán-freundliche Formulierungen, ersetzt. Eine Nachfrage bei COMPACT-Verleger Kai Homilius ergab, dass dies auf Veranlassung von Chefredakteur Jürgen Elsässer geschah. Weiter hieß es, ich solle mir darüber keine Sorgen machen. Jürgen Elsässer handhabe das mit allen Artikeln so, die im Heft erscheinen. Ich setzte mich daraufhin mit anderen Autoren in Verbindung, die mir diese dreiste Vorgehensweise bestätigten. Eingereichte Artikel wurden nicht nur bei mir redigiert und völlig sinnentfremdet im Heft wiedergegeben. Mir ist beispielsweise bekannt, dass es Bestseller-Autor Oliver Janich (Das Kapitalismus-Komplott, Die Vereinigten Staaten von Europa) genauso erging. Er hatte aber leider nie den Mut, diesen Missstand öffentlich zu machen.[...]

[...]Ja, in diesem Zusammenhang gibt es zwei weitere Punkte, die nicht unerwähnt bleiben sollten. Genau wie bei der BILD-Zeitung, die Redakteure dazu verpflichtet, Kritik an den USA und der Politik Israels zu unterlassen, existiert auch ein Redaktionsstatut bei COMPACT. Redakteure, die für COMPACT schreiben, sind verpflichtet, keine Artikel und Inhalte zu publizieren, die den Nationalsozialismus zum Thema haben. Obwohl die Zeit zwischen 1933-1945 vor Geschichtslügen nur so trotzt und es für einen fleißigen Journalisten viel aufzuarbeiten und zu recherchieren gäbe, bleibt dieses Thema völlig unangetastet. Grund hierfür ist das erwähnte Schreibverbot, das die COMPACT-Chefredaktion und der Verlag den Autoren auferlegt. Leser und Abonnenten von können dies sehr leicht nachprüfen, indem sie einfach mal ihre Hefte aufschlagen und nach solchen Artikel suchen.

Ein weiterer Aspekt, der Lesern unbekannt sein dürfte, sind zahlreiche Autoren, die gar nicht existieren. Das COMPACT-Magazin nutzt dazu massenhaft Pseudonyme und erfundene Autoren-Biografien von Personen, die es Wirklichkeit nicht gibt. So schreibt Jürgen Elsässer nicht nur unter seinem Klarnamen, sondern auch unter als „Federico Bischoff“, einem Autor, der angeblich im schweizerischen Tessin lebt. COMPACT-Verleger Kai Homilius tritt im Heft unter dem Namen Karel Meissner, einem angeblichen IT-Fachmann aus Birmingham, in Erscheinung. Michael Richter, Paula Varga, Max Kowalsky, Valentina Schacht. Alles Namen von nicht existenten Autoren. Ich könnte diese Liste endlos weiterführen. Jeder COMPACT Redakteur verfügt über mindestens eine zurecht gefälschte Tarnidentität. Damit macht sich das COMPACT-Magazin nicht nur größer als es tatsächlich ist, sondern suggeriert dem Leser auch eine nicht existente Autoren- und Meinungsvielfalt. Die gut ein Dutzend Artikel die jeden Monat unter verschiedensten Namen im Heft erscheinen werden im Endeffekt immer von den selben 3 – 4 Personen geschrieben. Unter Vortäuschung falscher Tatsachen werden Leser somit vorsätzlich um ihr Geld betrogen.8[...]

[...]Ich hätte damit kein Problem, wenn sich beide öffentlich auch dazu bekennen würden, dass sie mit ihrer Tätigkeit primär den geopolitischen Zielen Israels dienen und erst sekundär den Interessen der deutschen Bevölkerung. Entgegen der landläufigen Meinung vertrete ich nicht die Ansicht, dass Israel ein geopolitisches Interesse daran hat, Europa mit Millionen von kriminellen Migranten zu fluten. Damit würde sich die faschistische Regierung von Benjamin Netanjahu auch keinen Gefallen tun. Mit der vollständigen Islamisierung Europas würde man den zweitwichtigsten Verbündeten nach den USA verlieren. Also unterstützt man die sogenannten patriotischen Bewegungen in Europa. Der israelische Staat finanziert nicht nur den Front National von Marine Le Pen, große Teile der österreichischen FPÖ und der deutschen AfD, sondern auch Graswurzelbewegungen wie die Identitären und eben PEGIDA.

Besonders deutlich wird das, wenn man sich den publizistischen Arm von PEGIDA und Lutz Bachmann anschaut. Die Internetseite pi-news.net verantworten mit Michael Stürzenberger und Ester Seitz von zwei bekennende Zionisten. Man macht bei PI-News auch keinen Hehl daraus, dass man sich durch israelisches Geld finanziert. Mehr noch: Man organisiert mittlerweile sogar Leserreisen nach Israel. Lutz Bachmann spricht bei PEGIDA immer davon, dass man das „christlich-jüdische Abendland“ erhalten müsse. Ein weiterer Hinweis auf die Israel-Connection, der nun auch Elsässer und COMPACT angehören. Der niederländische Politiker Geert Wilders ist mit einer Jüdin verheiratet und pflegt über seine Frau beste Kontakte zum israelischen Geheimdienst Mossad. Das ist keine Behauptung die ich aufstelle, sondern kann jeder mit einigen Mausklicks auf Mainstream-Seiten im Internet nachlesen. Dass sich Wilders zu einer Zeit als Redner nach Dresden „verirrt“ hat, als PEGIDA noch in den Kinderschuhen steckte, war genauso wenig Zufall, wie die neuerlichen COMPACT-Heftvorstellungen per Video, die Israel-Freund Michael Stürzenberger gemeinsam mit Jürgen Elsässer abhält. Bevor Elsässer COMPACT gründete schrieb dieser im Übrigen als leitender Redakteur für die „Jüdische Allgemeine“, dem Propagandaorgan des Zentralrats der Juden in Deutschland.[...]

Ergänzende Informationen:

https://www.psiram.com/ge/index.php/J%C3%BCrgen_Els%C3%A4sser (Archiv-Version vom 09.11.2016)
https://www.psiram.com/ge/index.php/Compact_Magazin (Archiv-Version vom 03.08.2016)
https://www.psiram.com/ge/index.php/Kai_Homilius
http://motherboard.vice.com/de/read/meine-zwei-jahre-mit-mario-rnsch
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/anonymous-kollektiv-staatsanwaltschaft-fahndet-nach-mutmasslichem-betreiber-a-1095199.html
http://fatalistblog.arbeitskreis-n.su/2016/09/20/zoff-um-elsaesser-compact-und-roensch-es-geht-ums-geld/

@Aldaris
na das ist doch Prima! Bachmann schlammschlachtet mit der Festerling, Rönsch mit dem Elsässer.
Da kann man doch nur empfehlen: weiter so!
Mich stört es nicht, wenn die ganze Bagage sich auf sich selbst fixiert und sich belauert und verkracht. :D

Besonders absurd: Mario Rösch wird als Bürgerrechtler bezeichnet.

Das Spielchen heißt jetzt offensichtlich: Antisemiten gegen Antisemiten. Folgendes Bild wurde mit diesem Text versehen:

Die Israel-Connection: COMPACT-Chef Jürgen Elsässer, der 15-fach vorbestrafte V-Mann Lutz "Shlomo" Bachmann und der bekennende Zionist Michael Stürzenberger

SpoilerOriginal anzeigen (0,5 MB)

@Aldaris

:D

Aldaris schrieb:der 15-fach vorbestrafte V-Mann Lutz "Shlomo" Bachmann

:D

@Aldaris
Ich glaube viele Nazis oder nazihafte Internetshitposter würden schnell ihren Gemeinschaftsinn und das Interesse an der Bewegung verlieren, wenn die mal öfter mit anderen Nazis verkehren würden. Habe noch nie Rechtsextreme gesehen oder von welchen gehört die nicht krankhaft streitsüchtig und aktiv oder passiv aggressiv waren. Mit diesen Verhaltensweisen versaut man sichs natürlich mit allen, auch anderen Nazis oder normalen Rechten (also Konservativen oder sowas). So abfällig wie die über politische Gegner reden, reden die ja auch über persönliche Feinde oder Gegendiskutierende, so bringen die sich dann gegenseitig auf die Palme. Ich glaub generell dass da viele psychologische Probleme haben und dass Rechtsextremismus (egal ob religiös oder sekulär) einfach die perfekte Ideologie für allgemeinen Hass ist.
Als Linksextremist kann man auch seine Wut auslassen, aber da geht der Hass nur gegen ein paar bestimmte Gruppen, also Rechte und die Elite. Beide sind selten anzutreffen und es fehlt die diffuse Omnipräsenz, zumal VTs in der Richtung selten anzutreffen bzw. unpopulär sind. Dazu ist Rechtsextremes auch noch sehr rituell, auch das areligiöse und sie wollen wohl alle an etwas Höheres als die selbst glauben und dem gehorchen, egal obs ein Gott ist oder irgendein Volksgeist oder was auch immer. Linke sind eher dezentralisiert und autonom und es wird das Individuelle betont. Wer sich als Teil einer großen Masse fühlt, fühlt sich sicherer und attackiert eher.

@Sixtus66

Sixtus66 schrieb:Ich glaube viele Nazis oder nazihafte Internetshitposter würden schnell ihren Gemeinschaftsinn und das Interesse an der Bewegung verlieren, wenn die mal öfter mit anderen Nazis verkehren würden.

Das liegt vielleicht daran, dass auch Rechtsradikale und Rechtsextreme keine homogene Masse darstellen, sondern sich in spezifischen Ansichten teilweise stark unterscheiden. Und da diese Individuen letztlich alle ein autoritäres Denken pflegen, hält man nicht allzu viel von Kompromissen, ergo kommt es zu Zank und Zwist. Wenn es dann zusätzlich um Geld (und Macht) geht, werden sowieso andere Prioritäten gesetzt, siehe den Fall Rönsch vs. Elsässer.

Solange man aber man beispielsweise auf vk gemeinsam nach dem Motto 'Wir versus Fremdgruppe' hetzen kann, bleibt das rissige Band bestehen. Letztlich ist der Hass das Stärkste, was diese Leute eint.

@Aldaris

jeder von denen ist der meinung, dass er der reguläre nachfolger des führes wäre.

errare humanum est!

@dasewige

Wen meinst du mit 'jeder von denen'?