Anschlag auf Demonstrationszug in München

Interested schrieb:Na und? Dann deklarieren sie ihn als Schläfer.

Schläfer ist ebenfalls nicht die richtige Bezeichnung. Ein Zusammmehang zu einer islamistischen Terrororganisation, die ihn hier platziert oder rekukrutiert hat und dann quasi bei Bedarf aktiviert wird, trifft ja auch nicht zu.

Man kann diesen Begriff natürlich auf jemanden ausweiten der sich selbst radikalisiert hat, was ich aber als etwas ungenau empfinden würde.

Interested schrieb:Es ist am Ende doch völlig egal. Es sind auffällig viele Täter aus Afghanistan, Syrien, die durch Messerangriffe und Anschläge hier auffallen. Die "Schutz" gesucht haben, bekommen und dann dem Land den größtmöglichen Schaden zufügen wollen.
Was hätten diese Menschen denn erst in ihren Herkunftsländern getan, wenn sie nie ins Land gekommen wären? An wem hätten sie dann ihre Traumata ausgelassen?

Also pauschal alle Afghanen und Syrer raus, weil sie "von Natur aus" eher zu "Messermördern" werden oder wie?

Denke dürfte klar sein, dass das nicht funktioniert.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/muenchen-auto-menschenmenge-pressekonferenz-100.html

hier nochmal der Link zur Pressekonferenz:
- Tat islamistisch motiviert
- Täter hatte am Tag vorher noch mit einem Angehörigen Kontakt, zu dem er sinngemäß gehabt haben soll "vielleicht bin ich morgen nicht mehr da"
- hat nach Festnahme Allah Akbar gerufen und gebetet
- es gibt (noch) keine Hinweise darauf, dass er in irgend eine Art von Netzwerk eingebunden gewesen wäre
- es gibt (noch) keine Hinweise darauf, weshalb er diese Demonstration als Anschlagsziel gewählt hat
- in der Journalistenfragerunde:
- es gibt keine Hinweise darauf, dass der Täter psychische Probleme hatte/hat
- war "polizeilich bekannt", da er als Zeuge in einem Ladendiebstahlsdelikt aufgetreten ist
- hatte Duldungsstatus (nicht klar, ob er jetzt tatsächlich illegal in Deutschland war; war anscheinend in einer Art Übergangssituation)

Larry08 schrieb:Schläfer ist ebenfalls nicht die richtige Bezeichnung. Ein Zusammmehang zu einer islamistischen Terrororganisation, die ihn hier platziert oder rekukrutiert hat und dann quasi bei Bedarf aktiviert wird, trifft ja auch nicht zu.

Wann und wie er sich radikalisiert hat, ist ja noch gar nicht geklärt. Auch nicht, ob er sich alleine radikalisiert hat!

Larry08 schrieb:Also pauschal alle Afghanen und Syrer raus, weil sie "von Natur aus" eher zu "Messermördern" werden oder wie?

Das sage ich nicht, also bitte nicht unterschieben.
Ich habe auf die Unterschiede der Mentaliäten hingewiesen. Dass diese in ihren Heimatländern völlig anders sozialisiert sind. Die westl. Werte dort überhaupt keine Rolle spielen. Menschenleben scheinbar keine Rolle spielen. Ich weiß nicht mal, warum sie im Namen des islam hier diese Taten begehen?
Es ist entsprechend anzunehmen, dass die die freiheitlich demokratische Grundordnung nicht willens sind einzuhalten - somit ist doch fraglich, wie und warum sie hier bleiben können?

Dieser Täter schien ja "integriert" nach außen hin - dennoch hat er sich radikalisiert.

teardrop. schrieb:hatte Duldungsstatus (nicht klar, ob er jetzt tatsächlich illegal in Deutschland war; war anscheinend in einer Art Übergangssituation)

Wurde das wörtlich gesagt, dass er Duldung hatte?
Duldung ein klar definierter Status.
Das bedeutet, dass eine Person im Prinzip ausreisepflichtig ist, die Ausreisepflicht aber vorübergehend ausgesetzt wurde aus bestimmten Gründen.
Es ist kein Aufenthaltstitel.
Aber die Person ist dennoch nicht illegal hier bzw nicht strafbar illegal.
Hier steht, wie es genau ist.

Die Duldung ist eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen (siehe § 60a AufenthG).

Sie wird Personen erteilt, die sich zwar nicht rechtmäßig in Deutschland aufhalten, deren Abschiebung jedoch aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist. Eine Duldung ist kein Aufenthaltstitel und verschafft auch keinen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland; sie lässt nur die Strafbarkeit des illegalen Aufenthalts entfallen. Geduldete Personen bleiben weiterhin ausreisepflichtig

Quelle: https://www.asyl.net/themen/aufenthaltsrecht/sonstiger-aufenthalt/duldung

gagitsch schrieb:hier sehe auch ich ja Versäumnisse,

Was denn für Versäumnisse.
Wenn man sich für die Rettung von Menschen ausspricht, müssen die daraus entstehenden Konsequenzen in Kauf genommen werden.

@fischersfritzi
er hatte anscheinend eine Fiktionsbescheinigung (den Begriff hab ich auch zum ersten Mal so gehört: So wie ich das verstanden habe, bzw. wie das erklärt wurde, war die Aufenthaltsbescheinigung abgelaufen, dann bekommt man so eine Art Wisch, damit man nachweisen kann - bei Kontrollen oder sowas, dass man quasi darauf wartet, dass man eine Verlängerung bekommt)
keine Ahnung, ob ich das jetzt richtig erklärt hat

allerdings fragt man sich da dann auch, weshalb es dann nicht sofort eine Verlängerung gibt

gagitsch schrieb:Damals hat die Kanzlerin also human gehandelt mit dem klaren westlichen, weltlichen und humanitärem Ansatz Menschen nicht zu Tode kommen zu lassen.

Man könnte auch sagen, sie hat damit einen massiven Keil in die EU getrieben, diverse Länder zu Transitländern gemacht, den eigenen Staat und die EU massiv überfordert und genau das Gegenteil von dem erreicht, was vielleicht in damals gutem Willen erreicht werden wollte. Nur ist so eine Naivität in der Position selten gut. Und human war da nicht viel
Ob der aktuelle Täter nun geduldet war oder nicht, spielt keine grosse Rolle, wichtig ist jetzt, dass die Vorschläge von Merz jetzt umgesetzt werden und das mit Hilfe aller demokratischen Parteien, damit zumindest für die Zukunft das Risiko für die Bevölkerung nicht noch grösser wird, als es jetzt schon ist

Der zitierte Beitrag von fischersfritzi wurde gelöscht. Begründung: Auf Wunsch des Erstellers

mit einer Fiktionsbescheinigung ist man wohl legal hier in Deutschland

MÜNCHEN NACH TERRORFAHRT: Pressekonferenz der Polizei | WELT LIVE DABEI

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ab Minute 35, da sagt der Beamte, dass der Täter eine ganz normale Aufenthaltsgenehmigung hatte

--> wenn jemand eine Aufenthaltserlaubnis hat, läuft die irgendwann aus und dann hat man die Option auf Verlängerung (das ist die Fiktionsbescheinigung)
rein rechtlich heißt das, er ist legal hier ("aufhältig")

Interested schrieb:Das sage ich nicht, also bitte nicht unterschieben.
Ich habe auf die Unterschiede der Mentaliäten hingewiesen. Dass diese in ihren Heimatländern völlig anders sozialisiert sind. Die westl. Werte dort überhaupt keine Rolle spielen.

Helmut Schmidt hat es bei Maischberger mal ähnlich ausgedrückt.

„Zuwanderung aus Afghanistan bringt erhebliche Probleme mit sich“.

Helmut Schmidt über Zuwanderung

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Interested schrieb:Das sage ich nicht, also bitte nicht unterschieben.
Ich habe auf die Unterschiede der Mentaliäten hingewiesen. Dass diese in ihren Heimatländern völlig anders sozialisiert sind. Die westl. Werte dort überhaupt keine Rolle spielen. Menschenleben scheinbar keine Rolle spielen. Ich weiß nicht mal, warum sie im Namen des islam hier diese Taten begehen?
Es ist entsprechend anzunehmen, dass die die freiheitlich demokratische Grundordnung nicht willens sind einzuhalten - somit ist doch fraglich, wie und warum sie hier bleiben können?

Läuft doch auch wieder darauf raus, auf Grund einer vermeintlichen "kulturellen Inkompatibilität" keine Afghanen, Syrer oder direkt keine Muslime mehr reinlassen? 🤨

Nachtfuchs89 schrieb:Helmut Schmidt hat es bei Maischberger mal ähnlich ausgedrückt.

Das wäre eben genau das, was ich auch heute von einer SPD erwarten würde. Viel mehr Augenmaß bei der Migrationspolitik. Herr Schmidt bringt es gut auf den Punkt. Das verhindert nicht, dass es Anschläge gibt, das ist klar, allerdings reduziert es das Risiko in einigen Punkten zumindest etwas, wenn man besser prüft, wer überhaupt ins Land darf und eine Obergrenze hätte

abberline schrieb:Das wäre eben genau das, was ich auch heute von einer SPD erwarten würde. Viel mehr Augenmaß bei der Migrationspolitik. Herr Schmidt bringt es gut auf den Punkt. Das verhindert nicht, dass es Anschläge gibt, das ist klar, allerdings reduziert es das Risiko in einigen Punkten zumindest etwas, wenn man besser prüft, wer überhaupt ins Land darf und eine Obergrenze hätte

Heute ist das undenkbar. Wird nicht wenige geben die Schmidt aufgrund dieser Aussage als alten weißen Mann bezeichnen würden oder ihn sogar in die rechte Ecke stellen würden.

Was Schmidt definitiv nicht war.

@abberline

Augenmaß genau. Jetzt alle Ausländer mit Abschiebung zu bedrohen, wie es die AfD tut, ist jedoch kein Augenmaß.

Die Bundesregierung hat letztes Jahr im September Grenzkontrollen eingeführt und seitdem ist die irreguläre Migration massiv eingebrochen. Wir haben also Maßnahmen die wirken. Dinge zu fordern die im Kern Verfassungswidrig sind oder aus Kapazitätsgründen nicht durchsetzbar sind, ist nichts als Wahlkampfgetöse und eben kein Augenmaß.

Ereignisse wie die in Aschaffenburg oder München sind tragisch, aber im Zusammenhang betrachtet? Wieviele Afghanen leben in Deutschland un wieviele begehen Terroranschläge? Eben, die meisten Afghanen sind friedlich und eben nicht kriminell. Das zu beachten ist eben auch Augenmaß.

@Cthulhus_call
Absolut, nur sind die Vorschläge von Herrn Merz auch mit Augenmaß für die Zukunft und eben das erwarte ich halt von SPD und Grünen ebenfalls, dann braucht es keine AfD Putin Musk Fans. Es geht ja auch darum, solche Anschlagsgefahren zu minimieren

tugur schrieb:Was denn für Versäumnisse.

Kommunikationsversäumnisse im Umgang mit Daten und Datenerfassung und Datenauswertung zwischen den tätigen Behörden.

tugur schrieb:Wenn man sich für die Rettung von Menschen ausspricht, müssen die daraus entstehenden Konsequenzen in Kauf genommen werden.

Jein. Man muss Konsequenzen und auch Verantwortung in Kauf nehmen, aber nicht alles und in jeder Form. Und das sage ich, auch wenn ich sehr für Integration und Gleichheit aller Menschen stehe.

abberline schrieb:Man könnte auch sagen, sie hat damit einen massiven Keil in die EU getrieben, diverse Länder zu Transitländern gemacht, den eigenen Staat und die EU massiv überfordert und genau das Gegenteil von dem erreicht, was vielleicht in damals gutem Willen erreicht werden wollte. Nur ist so eine Naivität in der Position selten gut

Das denke ich persönlich nicht. Ich denke die Aussage und das handeln war erstmal human und auch angebracht. Die tatsächliche Zahl und auch die Dauer die dann folgte in der Zuwanderung erfolgte, hat überfordert und deinen Keil, auch wenn ich das nicht nennen würde verursacht.

Kurz = richtig gedacht, schlecht gemacht.

Nachtfuchs89 schrieb:Helmut Schmidt hat es bei Maischberger mal ähnlich ausgedrückt.

„Zuwanderung aus Afghanistan bringt erhebliche Probleme mit sich“.

Der Helmut war ein schlauer Mann und was er gesagt hat, hat er nicht einfach so gesagt.

Dennoch hat es lange Zeit nach diesem Interview eine Situation gegeben 2014-2015 die eine Entscheidung erforderte und man stand vor der Wahl, Menschen ungeholfen sterben oder leiden lassen, oder Menschen helfen.

Und mit Menschen helfen sind nicht nur die Flüchtenden gemeint gewesen, sondern Alle die betroffen waren, auch in Italien und Griechenland zB die die Flüchtlingsfluten hautnah erlebt haben.

@abberline

Wie gesagt, wir haben bereits etwas getan, was auch Wirkung zeigt und die Vorschläge von Herrn Merz sind nicht umsetzbar, sowie unnötig. Und das weiss auch ein Merz. Für ihn ist das alles ein Spiel, genau wie die Klage damals gegen das Sondervermögen. Oh, sinnvolle Investitionen in Deutschlands Zukunft? Nicht mit uns, SCHULDENBREMSE.

Er weiss auch, das derjenige der vor dem Verfassungsgericht gegen seine Vorschläge, wären sie denn durchgekommen, geklagt hätte, massiv an Sympathien eingebüsst hätte und wäre gar nicht in Erklärungsnot gekommenen das sein Gesetz nicht funktioniert.

Dieses schäbige Spiel sollte keiner mitmachen.

juvenilea schrieb:Im Anbetracht dieses Schnellschusses sollte man schon genauer nachfragen,

in der Tagesschau wurde soeben gesagt, dass dieser kriminelle die absicht seines unterfangens
zugegeben hätte - also bewusst in diese demo 'reinzufahren.
Islamismus hin oder her - der ist so unverschämt und begeht hier so 'ne straftat als Asylant und Bittsteller?

sowas darf doch nicht sein!

Cthulhus_call schrieb:Wie gesagt, wir haben bereits etwas getan, was auch Wirkung zeigt und die Vorschläge von Herrn Merz sind nicht umsetzbar, s

Natürlich wäre es in Zukunft umsetzbar, wenn man die nötigen Ressourcen bekommt, das würde etwas dauern, aber machbar wäre es. Und EU Gesetze sind eher Good Will als bindend, das ginge auch. Es wäre halt schnell nötig und ein wichtiges Signal wäre schön, dass man es mal angeht

shuhmanfu schrieb:der Tagesschau wurde soeben gesagt, dass dieser kriminelle die absicht seines unterfangens
zugegeben hätte - also bewusst in diese demo 'reinzufahren.
Islamismus hin oder her - der ist so unverschämt und begeht hier so 'ne straftat als Asylant und Bittsteller?

sowas darf doch nicht sein!

Richtig und ich hoffe, er wird schnell abgeschoben. Nach seiner Strafe. Da sind mir seine Gründe völlig egal. Immerhin hätten auch seine Landsleute unter den Opfern sein können, die friedlichen Menschen müssen halt besser geschützt werden

@abberline

Wenn wir die Ressourcen hätte, dann könnten wir mit den bestehenden Regeln schon weitaus mehr erreichen. Aber Ressourcen wachsen nicht auf Bäumen, vor allem nicht mit Schuldenbremse. Man braucht ja nicht nur Geld, sondern auch Personal und da sieht es relativ düster aus, denn selbst wenn man Geld für Stellen bekommt braucht man noch immer die Leute dafür und da wird es schon schwierig und Personal ausbilden dauert Jahre.

Daher sollte man sich auf das konzentrieren, was realistisch ist, was notwendig ist und was nicht gegen die Verfassung verstösst. Da haben wir noch Optionen. Seit die Grenzen kontrolliert werden, ist die Migration massiv zurückgegangen, das erwähnen AfD und CDU natürlich nicht weil man natürlich dem politischen Gegner keinen Erfolg gönnen will, aber auch weil man damit natürlich keinen Wahlkampf machen kann.

Cthulhus_call schrieb:. Seit die Grenzen kontrolliert werden, ist die Migration massiv zurückgegangen, das erwähnen AfD und CDU natürlich nicht weil man natürlich dem politischen Gegner keinen Erfolg gönnen will, aber auch weil man damit natürlich keinen Wahlkampf machen kann.

Wenn du 200000 Migranten im Jahr hast, und durch Grenzkontrollen 10000 weniger, dann fällt das halt nicht ins Gewicht.