Joe Biden: 46. Präsident der USA

EU-China-Wirtschaftspakt Mittelmäßiger Vertrag, mieser Zeitpunkt
Seit 2013 haben die EU und China über ein Investitionsabkommen verhandelt. Nun sind sich Brüssel und Peking einig – doch die künftige US-Regierung ist verstimmt.

Die neue US-Regierung sieht diese Eile kritisch. Vergangene Woche twitterte Jake Sullivan, der nationale Sicherheitsberater des designierten Präsidenten: »Die Biden-Harris-Regierung würde frühzeitige Konsultationen mit unseren europäischen Partnern zu unseren gemeinsamen Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen Praktiken Chinas begrüßen.«

m Dienstag ergänzte Joe Biden, dass die Position viel stärker sei, »wenn wir Koalitionen gleich gesinnter Partner und Alliierter bilden«.

Die Bedenken aus den USA haben offenbar weder Brüssel noch Berlin beeindruckt, was einen Schatten auf die künftige wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit Washington wirft. Die nach Bidens Wahlsieg beschworene europäisch-amerikanische Geschlossenheit gegenüber China muss Peking zunächst jedenfalls nicht fürchten.

Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/mittelmaessiger-vertrag-mieser-zeitpunkt-a-ddf654fb-077e-4908-9c04-aa60839a0074?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

genau das meine ich.

Die Differenzen sind bereits da.

@Seidenraupe

Ein schönes erstes " Gastgeschenk " an die zukünftigen , blühenden After Trump ) transatlantischen neuen Freundschaften .
Die EU empfehlt sich schon mal, mit besten Grüßen Richtung Washington und dem neuen Bewohner vom white House .
Aber wer weiß schon , ob es überhaupt noch in der verbleibenden Amtszeit von Frau Merkel zu einem shake Hands Biden / Merkel kommt .

Beschämend ist nur , dass man an keiner Stelle der Ausführungen zum Vertrag mit China irgendeinen Hinweis liest , dass das alles an Einhaltung von Menschenrechten gekoppelt ist .
Die Iguren oder die inhaftierten polit Aktivisten in Hong Kong hätten sich evtl darüber gefreut .
China darf sich freuen , schaut her , ohne unser Geld könnt ihr nicht mehr .
Und due USA werden vorgeführt ( seit gestern noch mal explizit ) was muss das für eine Genugtuung für die Chinesen sein bzw ihre Führung .
Sturm aufs Capitol und die EU scheint uns mehr denn je zu brauchen . Win Win for China .



@abberline
Kaum erwähnt man Heiko Maas ..schwupp da meldet er sich mal wieder ( zum Thema Capitol Trump tonight )
Also Statements kann er, der Herr Maas .
Man möchte meinen , er ist der Minister , der ab und zu mal auftaucht mit mächtigen , bedeutungsschwangeren Worten im engen ( Maas ) Maß Anzug .

Zum Thema Nawalny , ich kannte seine Vorgeschichte , deshalb war ich ja so verwundert , dass das im Sommer hier kaum Thema war . Herr Nawalny dürfte sich momentan ganz schön ver....scht vorkommen . Kommt mir so vor , als ob man die Geschehnisse um ihn, seine Person, die Vergiftung benutzt hat . Und jetzt ? Sitzt er in Deutschland fest , musste selbst undercover ermitteln u enthüllen wer hinter dem Anschlag steckt. Und von unseren Politikern kommt nichts mehr .
Das ist , was mich immer so erstaunt . Gestern noch ein Riesenskandal, Nawalny unser Held , und nun ? Hat er seine Schuldigkeit getan ?
Um noch mal auf das Thema hier zu kommen .
Angesichts der desaströsen Lage rund um die Amtsübergabe , da wünscht man dem kommenden Präsidenten tatsächlich good Luck .
Ob er dem gewachsen ist ? So eine Amtsübernahme unter denkwürdig schwersten Bedingungen ( Corona und Polarisierung ) . Ich habe mir heute morgen Interviews deutscher Journalisten mit Teilnehmern vom marsch gestern angehört .
Wie will man mit einem Herrn Biden solche Menschen jemals überzeugen . Die sehen auf die USA eine sozialistische Invasion zukommen . Sie glauben daran
Wir können so etwas gar nicht nachvollziehen , als nicht US Bürger .
Für die ist Biden Teil des establishments , der nichts für sie tun wird .
Ob da eine Amtszeit von Biden ausreicht , da die Wogen zu glätten ? Never . Ich habe Biden gestern gehört u gesehen . Sorry , kraftvoll und einend sehe ich da nicht . Leider . Wer Trump , für was auch immer , gefolgt ist , der wird einem Herrn Biden niemals folgen .

calligraphie schrieb:Beschämend ist nur , dass man an keiner Stelle der Ausführungen zum Vertrag mit China irgendeinen Hinweis liest , dass das alles an Einhaltung von Menschenrechten gekoppelt ist .

@calligraphie
Das erwarte ich nicht, einerseits sind die eigenen wirtschaftlichen Interessen zu groß, andererseits kann man Asiaten nicht grob auf die Füße treten. Der Gesichtsverlust ist eine nicht wieder gut zu machende Beschämung. Das können wir uns nicht vorstellen.

Ein paar Jahre ist das her. Erinnerst du dich noch an das Gespräch vor laufender Kamera? Frau Merkel hinter ihrem Rednerpult und der Vertreter Chinas hinter seinem.
Frau Merkel sprach die Menschenrechte in China an. Dem Chinesen fielen sofort die Ohrenstöpsel raus. Er machte hilflose Gesten, er versteht nicht. Frau Merkel sprach weiter. Er steckte die Stöpsel in die Ohren, holte sie wieder raus. Er hört nichts.
Davor ging alles einwandfrei, danach auch. Nur bei der Passage um die Menschenrechte verstand er nichts.
Darüber hat man sich hier lustig gemacht.

Dabei hat der Chinese auf eine sehr elegante Art klar gemacht, "Auf dem Ohr bin ich taub". Er hat nicht schroff entgegnet "Das ist unsere Sache". Schroffheit ist ein ganz übles Verhalten.
Er hat sein Gesicht gewahrt, in dem er die Anschuldigungen nicht gehört hat.

@frauZimt
Diese Szene kenne ich explizit nicht . Evtl gibt es ja hinter den Kulissen versuche auf diplomatischem Weg , etwas Transparenz zu den human human rights herbeizuführen .

Es ist so schwer vorstellbar , dass es so gar keine Handhabe geben soll , solcherlei grobe Menschenrechtsverletzungen anzusprechen . Mit anderen totalitären Systemen bekommen wir das doch auch hin . Androhung von Sanktionen usw .

calligraphie schrieb:Es ist so schwer vorstellbar , dass es so gar keine Handhabe geben soll , solcherlei grobe Menschenrechtsverletzungen anzusprechen . Mit anderen totalitären Systemen bekommen wir das doch auch hin . Androhung von Sanktionen usw .

@calligraphie
Die Frage ist immer: Wer ist der mächtigere, stärkere Verhandlungspartner? Wer will von wem etwas?
Die Menschenrechte sind am Ende das Sahnehäubchen oben drauf.
Da gibt es so viele Beispiele.
Weil es hier gerade passt (USA): Guantanamo

calligraphie schrieb:. Ich habe mir heute morgen Interviews deutscher Journalisten mit Teilnehmern vom marsch gestern angehört .
Wie will man mit einem Herrn Biden solche Menschen jemals überzeugen . Die sehen auf die USA eine sozialistische Invasion zukommen

Mal doof gefragt, glaubst du es gäbe einen Demokraten der das schaffen würde? Wenn ja, wer?
Das Trumpistengesocks glaubt doch Trump noch wenn er seinen Parteigenossen und den von ihm eingesetzen SCOTUS-Richtern vorwirft Bestandteil des (erstunken und erlogenen) Wahlbetrugs zu sein

@rambaldi
Wenn ich dir eine Antwort darauf geben könnte ( ich sitze auch nur im Sessel und bin Zuschauer aus Deutschland ) , ich denke dann wäre ich ein US Insider und würde wie Herr Jäger ( Uni Köln ) gerade auf ntv , Interviews geben
Dazu weiß ich als Laie zu wenig , über mögliche andere Demokraten mit starkem Potenzial .
Aber wie gesagt , nach dieser Dampfwalze , um nicht zu sagen dieser Naturgewalt DT mit Alleinstellungsmerkmalen ( die hier zur genüge debattiert wurden ) , muss auch darüber nachgedacht werden . Wie und mit welcher Rhetorik holt man ( einen Teil zumindest ) der aufgebrachten Trump Wähler wieder zurück ?
Darüber wird ja bereits debattiert . Was oder mit welcher Politik , könnte man die kollateralschäden einigermaßen eingrenzen .

Die Leute da gestern , auf ihrem Weg zum Kapitol , die haben teilweise wirklich krude Sachen gegen Biden verlauten lassen . Da geht die Saat von Trump bestens auf .
Das sind Menschen aus Echo Chambers , die hatten Monate lang Zeit ihren Glauben an Trump zu verfestigen . ( Ca 70 Millionen Trumpwähler ?) die müssen erst mal wieder rationell überzeugt werden , dass Trump eben kein Vorbild Republikaner war bzw ist .
Was ich eigentlich ausdrücken möchte , Herr Biden hat mE nach eben auch schon das ein oder andere im " Gepäck" ( angesichts seiner langen polit Karriere kein Wunder ) . Und der echte Trump Wähler , der stürzt sich darauf zukünftig . Thema Hunter B. Usw
Man wird zukünftig bei Biden jedes Haar in der Suppe suchen. Das hört nicht auf , sobald er im WH wohnt .
Wie wird zB der zukünftige Präsident auf Angriffe auf so einer Ebene reagieren . Ich hatte in den letzten Monaten eher das Gefühl , dass er sich da eher relativ passiv wehrt .
Aber gut , Nancy Pelosi ist 80 , Joe Biden in zwei Jahren . Vielleicht ist ja in der Politik 80 die neue 50 .
Trump war ja auch nicht in der Blüte seiner Jahre . Der Lack ist ab .
Zur Not haben sie ja Kamela , der ich absolut zutraue , da mal ordentlich " feucht durchzuwischen "
Wenn man ihr zusieht und zuhört , das hat schon Pfeffer und Überzeugungskraft . Dazu ihre Vita .

Ich gestehe als Frau , ich sehe grundsätzlich gerne Frauen an der Spitze eines Landes . Muss ja nicht immer gleich für 16 Jahre sein . Aber grundsätzlich ja. Siehe zB Neuseeland . Prime Minister Jacinda Ardern .
Frauen sind eher geeignet übergreifend zu einen und auszugleichen .
Du darfst mir gerne wiedersprechen .
Ist nur meine bescheidene subjektive Meinung .
Aber wäre doch auch mal super im WH einen First Gentleman zu haben , der die Weihnachtsdekoration macht und die Politik macht seine Frau .

calligraphie schrieb:Wie und mit welcher Rhetorik holt man ( einen Teil zumindest ) der aufgebrachten Trump Wähler wieder zurück ?
Darüber wird ja bereits debattiert . Was oder mit welcher Politik , könnte man die kollateralschäden einigermaßen eingrenzen .

ich denke, mit Worten wird das nicht möglich sein.
Gibt es wirklich nichts, was man an dem US Wahlsystem verbessern kann?

denn da gilt es mMn schon zu prüfen:
Wie anfällig ist das Wahlsystem in den USA für Ungenauigkeiten? Was kann man daraus lernen und ist es wirklich angebracht, Wahlergebnisse in der Nacht auf der Basis von Vorhersagen herauszugeben und im Verlauf der Auszählung evt wieder zu kassieren? Muss es wirklich tagelang dauern, bis die Stimmen ausgezählt sind? Lässt man internationale Beobachter zu oder bittet gar darum um größtmögliche Transparenz herzustellen? In Deutschland müssen Briefwahlstimmen VOR der Schließung der Wahllokale eingegangen sein, vielleicht kann man auch in dieser Richtung was überdenken.

Einen Teil der Leute kann man vielleicht einfangen indem man ihnen vermittelt: wir hören eure Kritik, wir versichern, dass wir erkannte Mängel abstellen. Aber auch durchaus betont: es hat keine Manipulation stattgefunden
was ich überhaupt nicht verstehe:
Warum muss man sich zB in Wahllisten eintragen lassen, warum ist nicht jeder volljährige Staatsbürger wahlberechtigt?

calligraphie schrieb:Ich habe mir heute morgen Interviews deutscher Journalisten mit Teilnehmern vom marsch gestern angehört .

@calligraphie
Ich würde die Randale und die Stürmung des Kapitols gestern nicht "Marsch" nennen.
Ich weiss, dass auch die Presse das Wort Marsch benutzt.

"Der Marsch" fand 1963 statt und hatte eine große Bedeutung für die USA.

Für mich ist das vergleichbar mit den Ruf "Wir sind das Volk"", den die AFD kurzerhand gekapert hat.

Wikipedia: Marsch auf Washington für Arbeit und Freiheit

Seidenraupe schrieb:Warum muss man sich zB in Wahllisten eintragen lassen, warum ist nicht jeder volljährige Staatsbürger wahlberechtigt?

Ist hier nicht viel anders.
Ich arbeite mit Obdachlosen und einige leben schon seit mehr als 10 J. in der gleichen Stadt. Angemeldet und beziehen Unterstützung.
Wenn Du nun aber vermutest, es würde bei einer Bundestagswahl reichen, ins Hauptwahlamt zu gehen, dort den BPA zu zücken und Du darfst Dein Kreuzchen machen, hast Du Dich aber geschnitten.
Ohne den Eintrag ins Wahlregister geht da nix.

@Seidenraupe
Sehr richtig , was du schreibst .
Ein paar Zugeständnisse bzw Signale auch an den politischen Gegner muss es geben . So wie es eben sowieso in der Politik ist . Man muss miteinander
Ringen um zu einem bestmöglichen Ergebnis für alle zu kommen . Und da bin ich echt mal gespannt , ob zB Herr Biden tatsächlich durchsetzen kan. was er angedeutet hat . ZB verbot der Todestrafe auf Bundesebene . Oder der Frage der Waffen Gesetze . Oder zB den Anhängern der Republikaner die
Diffusen Ängste vor einer linken Invasion zu nehmen .

Das Wahlsystem ist , denke ich , von den Gründungsvätern aus bestimmten Gründen genau so festgelegt . Man sollte mal Verfassungsrichter dazu befragen , inwieweit es den neuen Gegebenheiten angepasst werden muss .

Spätestens bis 2024 muss da was geändert werden , sonst haben die da in 4 Jahren nochmal genau das gleiche Desaster . Könnte ja dann durchaus auch mal umgekehrt sein , nämlich dass die Demokraten sich betrogen fühlen .

Trump hat hat jetzt ne dicke Steilvorlage hinterlassen . Darauf kann er noch ewig rumreiten .

Wusstest du zB , dass jemand ( zB der soeben durch Trump begnadigte Schwiegervater von Ivanka ) der Vorstrafen im Register hat , nicht wählen darf ?
Der Schwiegervater v Ivanka saß ja längst nicht mehr in Haft , der hatte Einträge im Register und die wurden wohl gelöscht ( begnadigt ) bedeutet , er darf wieder Business betreiben ( Verträge ) und wählen .

calligraphie schrieb:Beschämend ist nur , dass man an keiner Stelle der Ausführungen zum Vertrag mit China irgendeinen Hinweis liest , dass das alles an Einhaltung von Menschenrechten gekoppelt ist .
Die Iguren oder die inhaftierten polit Aktivisten in Hong Kong hätten sich evtl darüber gefreut .

Dazu ist China zu mächtig. Wenn die Saudis jemand den Kopf abschneiden, deshalb kauft auch die ganze Welt weiter dort das Öl. Politik ist das eine und Wirtschaft das andere. USA, EU, China und Russland sind politisch gegenseitig unabhängig, d.h. keiner braucht dem anderen reinquatschen. Wirtschaftlich hängen natürlich alle auf der Welt zusammen.

frauZimt schrieb:Ich würde die Randale und die Stürmung des Kapitols gestern nicht "Marsch" nennen.

War bei uns mit so radikalen Querdenkern am Reichstag in Berlin doch das gleiche. Die wollen am liebsten gleich die Regierung absetzen und in Wirklichkeit werden sie schnell von der Polizei wieder hinausbegleitet, mit anschließenden Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch.

calligraphie schrieb:Spätestens bis 2024 muss da was geändert werden , sonst haben die da in 4 Jahren nochmal genau das gleiche Desaster . Könnte ja dann durchaus auch mal umgekehrt sein , nämlich dass die Demokraten sich betrogen fühlen .

Gar nichts müssen die ändern, die Querdenker in USA werden auch 2024 dafür demonstrieren, das Trump Präsident ist, selbst wenn er gar nicht mehr zur Wahl antritt. Die Republikaner haben den Trump aufgestellt, weil er gewinnen konnte. Jetzt da er verloren hat lassen sie ihn wieder fallen. Es geht bei den Republikanern nicht um Trump, sondern um Politik. Die Demokraten haben scheinbar aktuell keinen Propagandaflügel der mächtig genug ist, um der Partei so fake news vorzusetzen. Glaubt eben bei denen vielleicht auch keiner. Sonst hätten sie 2016 bei Hillary schon "Wahl gestohlen" propagieren können, denn Trump lag ja 2 Millionen stimmen auf Platz 2. Aber in USA entscheiden nicht alle Stimmen, sondern nur die Wahlmänner.

calligraphie schrieb:Spätestens bis 2024 muss da was geändert werden , sonst haben die da in 4 Jahren nochmal genau das gleiche Desaster . Könnte ja dann durchaus auch mal umgekehrt sein , nämlich dass die Demokraten sich betrogen fühlen

genau, falls die Russen die Wahlen wieder beeinflussen oder die Wahlcomputer hacken ;) *Ironie*

da gabs doch schon mal heftige Sorgen , oder irre ich mich?

Das hat mich auch gewundert, das Trump sich nicht an Putin gewandt hat. Russland kann ja scheinbar überall und mit Leichtigkeit jede Wahl beeinflussen. *Ironie* Das es in Russland selbst klappt glaube ich gerne, aber im Rest der Welt? - wer hört denn da auf Putin...

Hasenhirn schrieb:Ich arbeite mit Obdachlosen und einige leben schon seit mehr als 10 J. in der gleichen Stadt. Angemeldet und beziehen Unterstützung.

@Hasenhirn

Mach's mal genauer.

Sie sind registriert, haben aber keinen festen Wohnsitz?

Seidenraupe schrieb:Wie anfällig ist das Wahlsystem in den USA für Ungenauigkeiten?

Solange man am Unsinn des Electoral College in seiner jetztigen Form festhält, sehr. Wenn man nach der Popular Vote gehen würde, dann könnte sich Donald seine 11780 Stimmen sonstwohin stecken, sie würden auf das Land gerechnet keine Rolle spielen.

Seidenraupe schrieb:Warum muss man sich zB in Wahllisten eintragen lassen, warum ist nicht jeder volljährige Staatsbürger wahlberechtigt?

Traditionell betrachtet widerspricht das dem hirnrissigen Freiheitswahn, die Idee eines Einwohnermeldeamts und Personalausweises ist ja quasi kommunistisch :-(
Ändert sich zum Glück langsam, darum verkacken die Republikaner ja seit Bush sr. (mit einer Ausnahme) bei der Popular vote.

Hasenhirn schrieb:Ohne den Eintrag ins Wahlregister geht da nix.

Ja, aber bei uns ist das doch IMHO die Ausnahme statt der Regel.

calligraphie schrieb:Das Wahlsystem ist , denke ich , von den Gründungsvätern aus bestimmten Gründen genau so festgelegt .

@calligraphie
Ja, Gründe gab es, aber keine guten.

Es ging darum Hürden für die "schwarze" Bevölkerung zu errichten, damit die gar nicht erst auf die Idee
kommen, mitbestimmen zu wollen.
Wählen durfte z.B. nur, wer Land besaß
usw..

frauZimt schrieb:Mach's mal genauer.

Sie sind registriert, haben aber keinen festen Wohnsitz?

Halt OfW im BPA. Ort ist aber die Stadt in der sie leben und eingetragen.

Oder meinstest Du mit genauer etwas anderes?

frauZimt schrieb:Ich würde die Randale und die Stürmung des Kapitols gestern nicht "Marsch" nennen.
Ich weiss, dass auch die Presse das Wort Marsch benutzt.

weil das Zusammenkommen mehrerer Tausend Menschen in Washington unter dem Motto: "Save America March" lief

Hasenhirn schrieb:Halt OfW im BPA. Ort ist aber die Stadt in der sie leben und eingetragen.

Oder meinstest Du mit genauer etwas anderes?

@Hasenhirn
Meine Frage zielt auf das Wahlregister.
Die Wahlkarten werden ja an den Wohnsitz geschickt. Man muss mit dieser Karte und dem Pass/Ausweis im Wahllokal erscheinen.
Dann wird zuerst die Identität überprüft.
Ich weiss nicht, ob es ein Problem gibt, wenn ich nach Zusendung der Wahlkarte in meinen Ausweis eine andere Adresse eintragen lasse.
Denke, die werfen auch einen Blick auf die Adresse.

Können Obdachlose nicht wählen, weil sie keinen festen Wohnsitz haben?