Querdenker

Subcomandante schrieb:Der Typ, Rolf Kron, ist Arzt, Homöopath und Covidiot. Zudem laufen Ermittlungen wg falscher Maskenatteste gegen ihn.
Google spuckt einiges zu ihm aus inkl. Hitlergruß auf der Bühne bei einer Covidioten Demo.

Das ist der Schwurbeldoktor der mit seinem Kind auf den Schultern Polizisten anpöbelte und dabei den Mindestabstand nicht einhielt.
https://www.kreisbote.de/lokales/landsberg/kauferinger-arzt-kron-kind-berlin-demo-13871302.html
Und jetzt lädt er öffentlich Leute ein, die gerne Kinderpornos sehen und Hakenkreuze malen, (aus deinem Videolink). Ist nicht bereits das Jugendamt seit September mit dem Fall Kron involviert?

Und noch das (erfreulich) zur Info:
Es kommt jetzt endlich auch Bewegung in die Causa Attila Hildmann.

Nach dem gestern eine Razzia in seiner Bude stattgefunden hat, bei der sämtliche Laptops, Rechner und Mobiltelefone beschlagnahmt wurden, hat heute die Staatsanwaltschaft Berlin alle Anzeigen Deutschlandweit gegen Hildmann an sich gezogen. Anscheinend ist man es nun endlich leid.

In die Ermittlungen gegen den veganen Koch Attila Hildmann scheint auf einmal Bewegung zu kommen. Nachdem sich seit Monaten Anzeigen gegen Hildmann bei der Staatsanwaltschaft an seinem Wohnort in Brandenburg angesammelt haben, ohne dass die Juristen dort sich für oder gegen eine Anklage entscheiden konnten, hat nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR nun die Staatsanwaltschaft Berlin den Fall übernommen. Die Akten aus Brandenburg sind bereits in Berlin eingetroffen, es sollen 60 Bände Akten sowie weitere 33 Fallakten sein. Berlins Justiz will alle Anzeigen, die deutschlandweit gegen Hildmann eingehen, von nun an zentral an sich ziehen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/hildmann-rechtsextremismus-staatsanwaltschaft-1.5120114

Wurde auch Zeit.

tudirnix schrieb:Es kommt jetzt endlich auch Bewegung in die Causa Attila Hildmann

Dem Drachenlord und Markus Kiesling wurde auch das Internet abgedreht :D

A.H. ist wahrscheinlich auch unzurechnungsfähig und von Wahnsinn getriebene Volksverhetzung wird dann nur mit Internetsperre und Publikationsverbot geahndet.

Wurstsaten schrieb:A.H. ist wahrscheinlich auch unzurechnungsfähig und von Wahnsinn getriebene Volksverhetzung wird dann nur mit Internetsperre und Publikationsverbot geahndet.

Vielleicht kriegt er ja auch einen Betreuer. Wer weiß das schon.

@Gildonus
Die aktuelle Lage in den Intensivstationen zeigt zumindest, dass die Maßnahmen doch prinzipiell angemessen sind.
Einbeziehung der Parlamente ist bei einer akuten Gefahrensituation generell schwierig, zumal in der aktuellen Situation die Gefährlichkeit des SARS-CoV2 Virus auch von einigen Parlamentariern abgestritten wird, und sogar die gestrige Abstimmung von den Reichsbürgerfreunden einiger Abgeordneter gestört wurde.

Wurstsaten schrieb:Einbeziehung der Parlamente ist bei einer akuten Gefahrensituation generell schwierig, zumal in der aktuellen Situation die Gefährlichkeit des SARS-CoV2 Virus auch von einigen Parlamentariern abgestritten wird

Es wurde aber im Parlament auch die erweiterte Einbeziehung von Experten in einer Experten Kommission abgelehnt. Das Parlament lehnt sich quasie selber ab. Also gibt es in Zukunft ohne Parlament eine Experten Meinung entschieden durch Regierung. Das ist mit pandemischer Lage nicht mehr zu erklären. Da braucht man sich auch nicht zu wundern, dass Meinungen aufkommen das dies leicht ins diktatorische kippt.

DonUnbegabt schrieb:Da braucht man sich auch nicht zu wundern, dass Meinungen aufkommen das dies leicht ins diktatorische kippt.

und wie klappt das dann mit der Diktatur in einem Föderativen System?

Welches Ziel wird denn verfolgt?

thedefiant schrieb:und wie klappt das dann mit der Diktatur in einem Föderativen System?

In dem sich in der Föderation 15 kleine Diktaturen bilden die mit den gleichen Werkzeuge ausgestattet werden ihre Macht zu erweitern und in dem sie Mitsprache immer mehr verhindern. Was soll da denn nicht gehen. Auch in klassischen Diktaturen gibt es Regionalfürsten.

Das Ziel ist Macht Verschiebungen zu verhindern.

DonUnbegabt schrieb:In dem sich in der Föderation 15 kleine Diktaturen bilden die mit den gleichen Werkzeuge ausgestattet werden ihre Macht zu erweitern und in dem sie Mitsprache immer mehr verhindern. Was soll da denn nicht gehen. Auch in klassischen Diktaturen gibt es Regionalfürsten.

Ah, du weißt nicht wie unser Regierungssystem auf Föderaler Ebene aufgebaut ist. Das ist okay.

Allerdings kann ich dir versichern, dass die Architekten unserer Demokratie aus Fehlern anderer Demokratien gelernt haben und bewusst etwas erschaffen haben, was nur mit Verfassungsändernden Mehrheiten erreicht werden kann. Damit meine ich sowohl das GG, wie auch die Verfassungen der einzelnen Bundesländer.

Viel Erfolg damit. Zusätzlich muss es einen Nutzen bringen.

Diktaturen sind nur möglich in Ländern, in den eine Verhältnismäßig kleine Gruppe von Menschen, den Reichtum bekommen. Dies ist leicht, wenn die Quellen des Geldes z.B. kostbare Rohstoffe sind, aber natürlich funktionieren auch Bananen Republiken.

Diese sind allerdings deutlich ärmer, als eine Diktatur mit kostbaren Rohstoffen oder eben eine Demokratie.

Der Wohlstand in einer Demokratie kommt übrigens aus den Steuern und Steuern sind stark mit der Fähigkeit arbeiten zu können verknüpft. Diese Arbeit müsste allerdings Qualitativ hoch sein, was gebildete Bürger erzeugt. Ebenso ist unkontrollierte Kommunikation verdammt wichtig. Was schlicht und ergreifend sehr leicht in Deutschland ist.
Mobilität ist auch wichtig und die ist auch gegeben, wenn nicht gerade eine Pandemie herrscht.

Eine Diktatur würde viele Leute nicht mehr teil haben lassen, an dem Wohlstand von z.B. Deutschland.
Außerdem regieren eben viele Leute mit.

Der Glaube unsere Regierung möchte sich zu einer Diktatur entwickeln wirkt daher seltsam Weltfremd, besonders wenn nichts drauf hinweist.

thedefiant schrieb:Der Glaube unsere Regierung möchte sich zu einer Diktatur entwickeln wirkt daher seltsam Weltfremd, besonders wenn nichts drauf hinweist.

Naja der Gruppen die mit Gewalt dieses Narritiv etablieren wollen sind viele, ihre politische Zielsetzung und die Methoden seit knapp 100 Jahren bekannt. Neu ist die m.E. die Übername des Systemes Trump, der öffentlichen andauernden Lüge auf Endlosschleife, und das mandraartige Wiederholen von "Nein ihr seids".

Pergamon schrieb:Naja der Gruppen die mit Gewalt dieses Narritiv etablieren wollen sind viele, ihre politische Zielsetzung und die Methoden seit knapp 100 Jahren bekannt. Neu ist die m.E. die Übername des Systemes Trump, der öffentlichen andauernden Lüge auf Endlosschleife, und das mandraartige Wiederholen von "Nein ihr seids".

Jap, denn Anti-Demokraten lieben es zu behaupten, dass sie die Freiheit verteidigen.

thedefiant schrieb:Der Glaube unsere Regierung möchte sich zu einer Diktatur entwickeln wirkt daher seltsam Weltfremd, besonders wenn nichts drauf hinweist.

Ich hatte ja auch gesagt diktatorische Züge. Sprich die Werkzeuge eines Diktators.

thedefiant schrieb:Diktaturen sind nur möglich in Ländern, in den eine Verhältnismäßig kleine Gruppe von Menschen, den Reichtum bekommen.

Was hat das mit Reichtum zu tun. Auch Muammar al-Gaddafi war einer und hatte was fürs Volk übrig.

DonUnbegabt schrieb:Was hat das mit Reichtum zu tun. Auch Muammar al-Gaddafi war einer und hatte was fürs Volk übrig.

So kann man das natürlich auch ausdrücken,

Erschreckende Enthüllungen zum Sexualleben des gestürzten libyschen Diktators: Muammar Gaddafi verging sich sogar an Schülerinnen.

Quelle: https://kurier.at/politik/ausland/gaddafi-frauen-missbrauch-mit-system/772.927

DonUnbegabt schrieb:Ich hatte ja auch gesagt diktatorische Züge. Sprich die Werkzeuge eines Diktators.

Wen hast Du denn da in Deutschland so als Regionaldiktator im Focus?
Ich rate:
Ramelow in Thüringen.

DonUnbegabt schrieb:Ich hatte ja auch gesagt diktatorische Züge. Sprich die Werkzeuge eines Diktators.

Und die nützen was, wenn sie meinen Politischen Gegnern in den Schoß fallen?

DonUnbegabt schrieb:Was hat das mit Reichtum zu tun. Auch Muammar al-Gaddafi war einer und hatte was fürs Volk übrig.

Reichtum ist alles worum sich Diktaturen drehen. Einfach alles.

Und ein paar kleine Geschenke seinem Volk geben wirkt immer nett, aber die darf man aus der eigenen Tasche bezahlen, die Leute, die dich an der Macht halt werden keinen Cent dafür geben.

Bin auch irgendwie nicht sicher, warum Libyen hier ein gutes Beispiel für deine Aussagen sein sollten.

thedefiant schrieb:Reichtum ist alles worum sich Diktaturen drehen. Einfach alles.

Und das steht genau wo? Du meinst alle müssen alles an den Diktator abtreten?
Glaubst du nicht, das auch Diktatoren nur Marionetten sind?

thedefiant schrieb:seltsam Weltfremd

Es gab in den vergangenen Monaten was die Querdenken Bewegung angeht mehrerer Entscheidungen von Regierungen, die gerichtlich revidiert wurden.
Weiß man da nicht welche Entscheidungen da getroffen werden wenn diese gerichtlich angefochten werden können? Oder sind das schon klare Anzeichen von wir machen was wir wollen oder versuchen es zumindestens. Jetzt macht man nichts anderes als diese Gesetze so anzupassen damit man diese gerichtliche Auseinandersetzungen gewinnt. Irgendwie sind solche Vorgänge schon merkwürdig.

DonUnbegabt schrieb:Es gab in den vergangenen Monaten was die Querdenken Bewegung angeht mehrerer Entscheidungen von Regierungen, die gerichtlich revidiert wurden.

Für die Du auch bitte Quellen hast, anders diskutiert man etwas "trocken". Also bitte such das doch mal raus.

Pergamon schrieb:Also bitte such das doch mal raus.

https://www.rtl.de/cms/berlin-corona-demo-verbot-aufgehoben-verwaltungsgericht-gibt-querdenken-nach-4604003.html
z.B.

@DonUnbegabt
Du weißt qchon, dass das ständig passiert? Demos werden verboten, Veranstalter geht vor Gericht, Demo findet statt. Das ist nix neues, das gab's schon in den 90ern und hat so gar nix mit Querdenkern zu tun.

Das habe ich auch nicht gesagt, das es ausschließlich um Querdenken geht . Nur etwas zu verbieten, was gerichtlich revidiert wird.

DonUnbegabt schrieb:Und das steht genau wo? Du meinst alle müssen alles an den Diktator abtreten?
Glaubst du nicht, das auch Diktatoren nur Marionetten sind?

Ich empfehle dazu dieses Buch: The Dictator's Handbook: Why Bad Behavior is Almost Always Good Politics

Es gibt nur zwei Bücher, die ich jedem Menschen empfehle zu lesen und das ist auf Platz eins.

Ich versichere dir, es wird dein Leben verändern. Die Autoren sind Politikwissenschaftler und habe viele viele Beispiele in ihrem Buch.

Gibt es leider nur auf Englisch, aber es ließt sich gut.

DonUnbegabt schrieb:Es gab in den vergangenen Monaten was die Querdenken Bewegung angeht mehrerer Entscheidungen von Regierungen, die gerichtlich revidiert wurden.
Weiß man da nicht welche Entscheidungen da getroffen werden wenn diese gerichtlich angefochten werden können? Oder sind das schon klare Anzeichen von wir machen was wir wollen oder versuchen es zumindestens. Jetzt macht man nichts anderes als diese Gesetze so anzupassen damit man diese gerichtliche Auseinandersetzungen gewinnt. Irgendwie sind solche Vorgänge schon merkwürdig.

Auch hier kann ich dir ohne Probleme helfen.

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html

Der wichtige Punkt hier ist:
In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Eine Anordnung der Bundes- bzw. Landesregierung kann und sollte immer geprüft werden, ob sie gegen das GG verstößt.
Die Anordnungen haben Teilweise gegen Artikel 2 verstoßen, was nur naheliegend ist, wenn man die Verbreitung eines Virus verhindern möchte.
Allerdings ist hier für ein Gesetz notwendig. Dies lag zu dem Zeitpunkt nicht vor, also haben die Gerichte genau das gemacht, was korrekt ist. Diese Anordnungen wieder einkassiert, weil eben kein Gesetz vorlag.

Nun liegt mit der Gesetzesänderung ein passendes Gesetzt vor.

Hier der Link zum Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Diese hatte nicht ausreicht, deswegen wurde der §28a verabschiedet, damit eine Anordnung nicht automatisch gegen das GG verstößt.

Ich empfehle dir dringend, wenigstens §28a durch zu lesen.
Es ist kein Ermächtigungsgesetzt und kann mit dem Ende der Pandemie nicht mehr benutzt werden.