Cthulhus_call schrieb:Faszinierend ist halt auch, das Österreich ganz ohne die ganzen Probleme die Ostdeutschland hat und ohne Scholz, Ampel und Heizungsgesetz, ähnlich abgestimmt hat.
Welche Probleme hat Ostdeutschland, die Österreich nicht hat?
Cthulhus_call schrieb:Aber es gibt halt eine Gemeinsamkeit, Konservative nähern sich im Diskurs immer mehr der Rechten an und wundern sich, wenn sie rechts überholt werden.
Ja, das stimmt leider, auch die linken Parteien werden linker. Ich würde mir eine seriöse Mitte wünschen, aber die gibt es leider nicht.
stereotyp schrieb:Österreich hat pro Person sogar noch mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Ich bin der festen Überzeugung: würde man das Problem ernsthaft angehen, wäre es vorbei mit den Rechtspopulisten. Siehe Dänemark.
Das geht aber in Österreich und auch Deutschland nicht. Dänemark hat nämlich beim EU-Beitritt Ausnahmeregelungen ausverhandelt und muss so auch beim Asyl nicht das tun, was die EU vorschreibt. Das haben aber weder Österreich noch Deutschland gemacht und drum kann man da an den Asylbestimmungen jetzt genau gar nichts eigenmächtig ändern. Das geht nur mit Zustimmung der EU und die wird aber nicht zustimmen, wenn Österreich sagt, es will keine Asylwerber mehr aufnehmen 🤷♀️.
Da kann die FPÖ im Dreieck springen. Einen Austritt aus der EU kriegt sie im Parlament niemals durch, denn man sieht ja an Großbritannien, dass das eher eine schlechte Entscheidung wäre. Das heißt, man kann sich nur darum bemühen, dass die EU-Bestimmungen zu Asyl und Migration geändert werden - und dafür wünsche ich viel Erfolg in dem bürokratischen Moloch. Die haben es ja nicht einmal hinbekommen, die Zeitumstellung abzuschaffen.
rhapsody3004 schrieb:So weit denken viele nur leider nicht. Und besonders unter Rechten und Neoliberalen herrscht diese egoistische Kurzsichtigkeit. Die merken nicht mal, dass ihnen das selbst schaden wird.
Ja, leider und das ist mit dem Abbau von Sozialleistungen genauso.
EDGARallanPOE schrieb:Eine FPÖ ohne Kickl, wäre nach derzeitigem Stand, nach entsprechenden Sondierungen, durchaus für die ÖVP koalitionsfähig.
Kickl wird aber mit Sicherheit nicht zurücktreten, um seiner Partei eine Koalition zu ermöglichen. So selbstlos ist er nicht.
rhapsody3004 schrieb:Eine Neuauflage von FPÖ/ÖVP könnte übrigens auch wieder weiteren Sozialabbau bedeuten. War damals jedenfalls keine gute Politik bzw. Politik zulasten der Arbeitslosen (auch der Älteren) und auch zulasten der Arbeitnehmer.
Ob das die Österreicher wirklich wieder wollen würden? Anscheinend ja, schaut man sich die aktuellen Wahlergebnisse an.
Sie realisieren halt nicht, dass die das selbst auch treffen könnte, und zwar ganz flott. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger sind für diese Menschen faule Tachinierer, die nix hackln wollen.
Ja, solche gibt es auch, aber so sind eben nicht alle. Es gibt Menschen, die unverschuldet arbeitslos geworden sind und keinen neuen Job finden, weil sie 45+ sind oder bestimmte Ausbildungen/einen bestimmten Bildungsgrad nicht haben. Manche können diese erwerben, manche aber auch nicht. Jobs für gering Qualifizierte gibt es nicht so viele und von denen kann man nicht leben und muss dann erst wieder aufstocken.
In ihrer Überheblichkeit denken vor allem jene, die aus Protest statt ÖVP FPÖ gewählt haben, dass ihnen das nie passieren wird, denn sie haben ja einen beruflichen Abschluss, Berufserfahrung, sind fleißig, machen ihren Job gut, verdienen nicht schlecht, haben schon ihr Haus....
Und wenn die Bude dann zusperrt, stehen sie genauso auf der Straße 🤷♀️
rhapsody3004 schrieb:Positiv auch mal wieder: FPÖ ist auf Bündnispartner angewiesen. Hat deutlich keine absolute Mehrheit erreicht. Folglich, wären sie gezwungen Kompromisse einzugehen und sich von Manchen auch ganz trennen zu müssen. Bedeutet: FPÖ kann weniger Schaden anrichten.
Das ist auch wirklich das einzig Positive daran.
rhapsody3004 schrieb:Weiter Positiv: Es besteht Hoffnung, dass alle auch die rechtskonservative ÖVP Wort halten und nicht mit der FPÖ zusammen regieren werden. Folge: FPÖ bekäme keine regierungsfähige Mehrheit zustande. Im besten Fall könnte es dann eine Regierung ohne FPÖ geben.
Das sehe ich insofern kritisch, weil dann Kickl gegen die nächste Regierung immer nur stänkern wird und behaupten wird, er hätte alles viel besser gemacht, aber man hätte ihn ja ausgeschlossen.
Es wird Menschen geben, die ihm das glauben und das bedeutet dann die absolute Mehrheit bei den nächsten Nationalratswahlen. Das wollen wir schon gar nicht!
Da ist es besser, die FPÖ mitregieren zu lassen und sie bei allen kritischen Themen schlichtweg zu überstimmen. Wenn sie dann nichts von ihren vollmundigen Versprechungen umsetzen kann, dann sind ihre Wähler:innen hoffentlich so enttäuscht, dass sie bei den nächsten Wahlen massiv an Stimmen verlieren.
Berryl schrieb:Sollte es eine FPÖ Regierung geben...hält sie vier Jahre durch.
Was nützen denn vier Jahre? Die Legislaturperiode in Österreich sind fünf Jahre. 😉
Aber ich glaube nicht einmal, dass eine Koalition, bei der die FPÖ beteiligt ist, vier Jahre lang halten würde. Nicht mit diesen Politikern. Die sind einfach auf Konflikt und Konfrontation aus und weniger aufs Kompromisse machen. Deshalb glänzen sie eher in der Opposition als in einer Regierung.
Aber vielleicht ist es gut, die FPÖ regierend scheitern zu sehen, dann erkennen nämlich ihre Wähler:innen endlich, dass die auch nur heiße Luft produzieren. Es hilft ja nichts, Gesetze zu beschließen, die dann der VfGH wieder aufhebt, so wie das schon vorgekommen ist.
Cthulhus_call schrieb:Dabei hat Österreich genau wie Deutschland schlechte Erfahrung mit rechtsextremen Österreichern ohne Berufsabschluss gemacht. Aber manche lernen es nie, lieber Nazis wählen als Grüne. Die Leute haben eben nichts aus der Geschichte gelernt, nirgendwo. Der einzige Trost ist, das Kickl nicht ganz so bösartig ist, wie unser Bernd Höcke.
Ja, leider ist das so!
Was die Bösartigkeit betrifft: das werden wir noch sehen. Was nicht ist, kann ja noch werden.
Cthulhus_call schrieb:Dieser Sommer war sogar noch heißer. Weiterhin gab es eine Flutkatastrophe, aber man wählt eine Partei die den Klimawandel ignoriert.
Ach, das darfst du nicht so eng sehen! Es war ja immer schon heiß, Klimawandel hat es immer schon gegeben </sarkasmus>
:trollking:
