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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

6.073 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Österreich, Innen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

29.09.2024 um 22:38
Zitat von QuironQuiron schrieb:Eine diffuse Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Regierung, wie sie gern von Rechtspopulisten induziert wird, führt dann üblicherweise zur Abstrafung der Regierungsparteien.
Also ähnlich, oder sogar genauso wie hier in D...


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

29.09.2024 um 22:54
Die Österreicher haben rechtsnational gewählt.
Wenn 500 Millionen Europäer keine fünf Millionen oder mehr verzweifelte Flüchtlinge aufnehmen können, dann schließen wir am besten den Laden ›Europa‹ wegen moralischer Insolvenz.
Quelle: Norbert Blüm (CDU) Süddeutsche Zeitung (Freitagausgabe) 14.07.2018

Wenn am Ende D. das einzige Land ist, was nicht Rechtsnational ist, dann ... sollten wir uns wirklich Gedanken machen über einen Grexit.
Die werden uns nämlich alle nicht mögen und wenn wir eine AfD mit 80% Wählergunst hätten.

Ergänzend zum Zitat von Norbert Blüm: ... dann verlassen wir am besten den Laden >Europa<, nein wir rennen davon um uns selbst zu retten vor den Rechtsnationalen.

Ehrlich was machen wir denn mal bei einem Meteoriteneinschlag oder so? Uns gegenseitig auffressen?


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

29.09.2024 um 23:01
Nachtrag ist doch ein langer Tag gewesen:
Zitat von JuvenileaJuvenilea schrieb:Gedanken machen über einen Grexit.
Nicht "Grexit" sondern "Dexit".


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

29.09.2024 um 23:41
@Juvenilea

Die Faschistische Partei Österreichs ist leider stärkste Partei geworden. Eine Partei deren früherer Star sein Land schamlos an die Russen verscherbeln wollte und eine Partei die trotz einer heiklen Spionage-Affäre russlandfreundlich ist und die EU-Sanktionen nicht mittragen will. Österreich ein Land, das noch immer völlig von russischem Gas abhängig ist...(und die mit Abstand höchsten Gaspreise in Europa zahlt. Putin dankt für die großzügige Spende für die russische Kriegskasse. Nur so als kleiner Hinweis an die deutschen Putinisten bei AfD und BSW) hat mehrheitlich eine Partei gewählt, die in der Ukrainefrage auf einer Linie mit Orban liegt.

Deren Spitzenkandidat Pferdeentwurmungsmittel gegen COVID angepriesen hat.
Und das ist nur das, was mir gerade ohne nachzuschauen einfällt.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

29.09.2024 um 23:41
2018 sah die Sache auch noch ganz anders aus. Außerdem: mittlerweile hat allein Deutschland über 5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.
Zitat von JuvenileaJuvenilea schrieb:Die werden uns nämlich alle nicht mögen und wenn wir eine AfD mit 80% Wählergunst hätten.
Wieso? Wenn wir eine AfD mit 80% Wählergunst hätten, dann müssten sie uns doch mögen.
Zitat von JuvenileaJuvenilea schrieb:Ehrlich was machen wir denn mal bei einem Meteoriteneinschlag oder so? Uns gegenseitig auffressen?
Whatsboutism.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 00:07
@Cthulhus_call

Man muss wohl nüchtern feststellen, dass etwa 30% der Ostdeutschen und der Österreicher einfach Vaterlandsverräter sind. Anders jedenfalls kann ich mir die Wahlergebnisse dieser zwei Parteien nicht mehr erklären.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 00:45
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Heftiger Rechtsruck in Ö
Das war leider absehbar. Die Unzufriedenheit mit der Regierung schließt für viele der Unzufriedenen aus, ÖVP oder Grüne zu wählen. Wenn die früheren ÖVP-Wähler sonst kein Angebot haben, laufen sie in Scharen zur FPÖ, denn die Neos werden nicht als brauchbare Alternativ zur ÖVP gesehen und sonst gibt's ja nur mehr linke Parteien - und frühere ÖVP-Wähler werden niemals links wählen.
Zitat von hiddenhidden schrieb:Also ähnlich, oder sogar genauso wie hier in D...
Das ist derzeit fast überall in Europa so, bei Unzufriedenheit mit der Regierung tendieren die Wähler nach rechts. Ich verstehe zwar nicht, warum, aber es ist leider so.
Zitat von JuvenileaJuvenilea schrieb:Wenn am Ende D. das einzige Land ist, was nicht Rechtsnational ist, dann ... sollten wir uns wirklich Gedanken machen über einen Grexit.
Deutschland wird möglicherweise auch noch rechtsnational. Noch ist ja nicht aller Tage Abend. Die Unzufriedenheit mit der Ampel ist groß.
Zitat von JuvenileaJuvenilea schrieb:Ehrlich was machen wir denn mal bei einem Meteoriteneinschlag oder so? Uns gegenseitig auffressen?
Ja klar bekriegen sich die Menschen dann gegenseitig um die knappen Ressourcen. Was hast du denn gedacht?
Menschen sind halt so, egoistisch und opportunistisch. Zuerst ich, dann alle anderen und wenn für die anderen nichts mehr bleibt, soll's mir auch Recht sein.

Das sieht man doch jetzt schon tagtäglich, dazu braucht es keinen Meteoriteneinschlag.
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Man muss wohl nüchtern feststellen, dass etwa 30% der Ostdeutschen und der Österreicher einfach Vaterlandsverräter sind. Anders jedenfalls kann ich mir die Wahlergebnisse dieser zwei Parteien nicht mehr erklären.
Die sind keine Vaterlandsverräter, sondern verblendet. Sie glauben den Parolen dieser Parteien und denken, dass sie gerade damit ihr Vaterland schützen.
Anscheinend reicht es aus, mit viel heißer Luft Neid und Ängste zu schüren.

Frag mich aber bitte nicht, wieso sie nicht erkennen, was da passiert. Vielleicht wollen sie es einfach nicht erkennen.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 02:25
Ich versuche den starken Rechtsruck in Österreich als Sozi locker zu sehen - dazu muss ich mich zwingen, um mich nicht zu sehr über die Blödheit der Rechtsaußen-Wähler aufzuregen.

Positiv auch mal wieder: FPÖ ist auf Bündnispartner angewiesen. Hat deutlich keine absolute Mehrheit erreicht. Folglich, wären sie gezwungen Kompromisse einzugehen und sich von Manchen auch ganz trennen zu müssen. Bedeutet: FPÖ kann weniger Schaden anrichten.

Weiter Positiv: Es besteht Hoffnung, dass alle auch die rechtskonservative ÖVP Wort halten und nicht mit der FPÖ zusammen regieren werden. Folge: FPÖ bekäme keine regierungsfähige Mehrheit zustande. Im besten Fall könnte es dann eine Regierung ohne FPÖ geben.

Ps.
Rechtsaußen zu wählen kann niemals die Lösung sein.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 02:35
Zitat von violetlunavioletluna schrieb:Menschen sind halt so, egoistisch und opportunistisch. Zuerst ich, dann alle anderen und wenn für die anderen nichts mehr bleibt, soll's mir auch Recht sein.

Das sieht man doch jetzt schon tagtäglich, dazu braucht es keinen Meteoriteneinschlag.
Bereits die Folgen des Klimawandels (hat man ja erst diesen Sommer in Österreich wieder gesehen) werden auch die Rechten Egoisten (genauso wie die Neoliberalen) in ihrem eigenen Wohlstand stark bedrohen - mit dem Potential durch die Folgen des Klimawandels auch mal alles verlieren zu können.

So weit denken viele nur leider nicht. Und besonders unter Rechten und Neoliberalen herrscht diese egoistische Kurzsichtigkeit. Die merken nicht mal, dass ihnen das selbst schaden wird.

Genauso wie der Klimawandel die größte Bedrohung für die Wirtschaft eines jenen Landes ist - auch für Österreich.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 03:51
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Weiter Positiv: Es besteht Hoffnung, dass alle auch die rechtskonservative ÖVP Wort halten und nicht mit der FPÖ zusammen regieren werden. Folge: FPÖ bekäme keine regierungsfähige Mehrheit zustande. Im besten Fall könnte es dann eine Regierung ohne FPÖ geben.
Das sehe ich anders. In Österreich gibt es keine "Brandmauer". Die FPÖ hat ja zuletzt auch von 2017-2019, als Koalitionspartner auf Bundesebene mitregiert.

Die derzeitige Ablehnung seitens der ÖVP, bezieht sich deshalb auch folgerichtig, nur auf die Personalie des Spitzenkandidaten Herrn Kickl.

Eine FPÖ ohne Kickl, wäre nach derzeitigem Stand, nach entsprechenden Sondierungen, durchaus für die ÖVP koalitionsfähig.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 03:59
Zitat von EDGARallanPOEEDGARallanPOE schrieb:Die FPÖ hat ja zuletzt auch von 2017-2019, als Koalitionspartner auf Bundesebene mitregiert.
Ja, wegen diesem Schleimlappen Kurz.
Zitat von EDGARallanPOEEDGARallanPOE schrieb:Die derzeitige Ablehnung seitens der ÖVP, bezieht sich deshalb auch folgerichtig, nur auf die Personalie des Spitzenkandidaten Herrn Kickl.
Hoffentlich machen sie das nicht nur von diesem Rechtsextremen Kickl abhängig.


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30.09.2024 um 04:22
@EDGARallanPOE
Zitat von EDGARallanPOEEDGARallanPOE schrieb:Eine FPÖ ohne Kickl, wäre nach derzeitigem Stand, nach entsprechenden Sondierungen, durchaus für die ÖVP koalitionsfähig.
Eine Neuauflage von FPÖ/ÖVP könnte übrigens auch wieder weiteren Sozialabbau bedeuten. War damals jedenfalls keine gute Politik bzw. Politik zulasten der Arbeitslosen (auch der Älteren) und auch zulasten der Arbeitnehmer.

Ob das die Österreicher wirklich wieder wollen würden? Anscheinend ja, schaut man sich die aktuellen Wahlergebnisse an.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 04:42
Jetzt geht hier auch der Quatsch wieder los.
'Vaterlandsverräter', 'Faschistische Partei Österreichs'.
Bei der Hybris fragt man sich noch ernsthaft warum der Zeitgeist momentan sehr schnell nach rechts tendiert.
Europaweit.
Ja warum nur....ah sind halt alle Deppen ausser ich selber....ja ok.
Ne.
Was man von drüben so mitbekommt sind es die gleichen Probleme wie bei uns.
Nehammer ungefähr so beliebt wie Ausschlag, ein politisches Wien was gern im Elfenbeinturm lebt, dazu ein Gefäll Wien vs. Land, Wirtschaft wohl auch nimmer so toll, die üblichen Probleme mit Migranten aus von uns entfernten Kulturkreisen etc.
Die Frage die man sich da eher stellen kann.
Sollte es eine FPÖ Regierung geben...hält sie vier Jahre durch.
Und wenn man es humoristischer sehen will....wird Alkohol wieder ihr Endgegner?.


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30.09.2024 um 09:49
Zitat von Cthulhus_callCthulhus_call schrieb:Deren Spitzenkandidat Pferdeentwurmungsmittel gegen COVID angepriesen hat.
Und das ist nur das, was mir gerade ohne nachzuschauen einfällt.
Wird schon stimmen, Populismus in seiner Reinform halt. Manto Tshabalala-Msimang, ehemalige Südafrikanische Gesundheitsministerin, empfahl Ende der 90er gegen AIDS den Verzehr von Obst und Gemüse. Damals ging ein Aufschrei durch Europa. Aber so weit entfernt scheinen wir, zumindest was die Behandlung von Krankheiten betrifft, mittlerweile von Südafrika nicht entfernt zu sein.

Machen können wir sowieso nichts, es sei denn wir wollen eine Art Preussen für Europa werden, wozu uns einfach die politische Kraft fehlen würde.
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Bei der Hybris fragt man sich noch ernsthaft warum der Zeitgeist momentan sehr schnell nach rechts tendiert.
Europaweit.
Der Zeitgeist tendiert nach Rechtsnational eben weil die Leute sie wählen.
Was Du "Hybris" (Im Sinne warum Rechtsnational == Gefährlich) nennst, nenne ich Realismus.
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Sollte es eine FPÖ Regierung geben...hält sie vier Jahre durch.
Und wenn man es humoristischer sehen will....wird Alkohol wieder ihr Endgegner?.
Hybris (Hochmut, Selbstüberschätzung) ist etwas, was ich mit Fanatikern generell in Verbindung bringe und letztlich immer der Grund war für ihr Scheitern. Von daher könnte die Aussage tatsächlich stimmen.

Aber, vor allem Europa muss sich eins bewusst werden:
Was gibt es in Europa? Kaufkraft und Wissen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Der finanzstärkste Markt der Welt. Aber Tendenz fallend.
Unsere Firmen? Mit zwei Mausklicks wären die Hauptzentralen woanders, produzieren tun die sowieso Größtenteils woanders.
Die früheren Kolonien? Alle weg, sind fast alle vor dem europäischen Imperialismus (Raubtierkapitalismus) davongerannt.
Die europäischen Flotten, die einst Angst- und Schrecken auf den Weltmeeren verbreitet hatten? Schon längst recycelt, oder vermodern auf dem Meeresgrund.
Rohstoffe? Naja...
Wissen und Kaufkraft. => Daran arbeitet ja Rechtsnational gerade die loszuwerden. Noch ein paar solcher Siege der Rechtsnationalen und wir verlieren den Anschluss. Lähmende Regierungen ist das Letzte was wir bräuchten.
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Wieso? Wenn wir eine AfD mit 80% Wählergunst hätten, dann müssten sie uns doch mögen.
Müssten die das? Le Pen war anderer Meinung und geschadet hat es ihr nicht. Im Gegenteil alle Rechtsnationalen Europas hielten schön die Schnauze. Auch zu Polens Reparationsforderungen seitens der PiS schweigen Europas Rechtsnationale.

Nur ein Narr könnte denken, dass D. da bei denen gut wegkommt.
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:2018 sah die Sache auch noch ganz anders aus. Außerdem: mittlerweile hat allein Deutschland über 5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.
Es sind 3 Millionen. Diese müssen wir alleine Stemmen, die anderen Europäer bekommen zwar auch viel, aber die landen letztlich alle bei uns. Das ist Unfair uns gegenüber, was ich immer wieder betone.
Aber, auch da kann was gemacht werden, nur nicht über Nacht.
Wenn die anderen nicht wollen, wenn die sich strikt weigern, dann sollten wir schon auf den Tisch hauen, aber auf unsere Art, auf die demokratische Art. Europas Leitmotiv war doch zu keinem Zeitpunkt "Deutschland macht's". Sicherlich gibt es Themen, da sollten wir mehr in die Bresche springen als andere, aber nicht bei kritischen Fragen, da soll jeder seinen Anteil dazu beitragen.
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Positiv auch mal wieder: FPÖ ist auf Bündnispartner angewiesen. Hat deutlich keine absolute Mehrheit erreicht. Folglich, wären sie gezwungen Kompromisse einzugehen und sich von Manchen auch ganz trennen zu müssen. Bedeutet: FPÖ kann weniger Schaden anrichten.
Das stimmt allerdings.
Die nächste Regierung die lahmt....

Was ich meinte war eher, wenn D. die letzte große Nicht-Rechtsnationale Regierung ist.
Europa ist (noch) ein Konstrukt welches die nationalen Parlamente wiedergibt. Tatsächlich existieren keine Kontrollmechanismen ähnlich die eines Nationalstaates.

Noch ist es nicht so weit, aber sollte es irgendwann soweit sein, sollten wir uns schon überlegen, wie wir uns selbst retten könnten. Muss jetzt nicht unbedingt ein Dexit sein, eine Art Dexit-Light würde auch gehen, aber ausnehmen lassen sollten wir uns nicht.
Zitat von violetlunavioletluna schrieb:Frag mich aber bitte nicht, wieso sie nicht erkennen, was da passiert. Vielleicht wollen sie es einfach nicht erkennen.
Das ist das letzte was ich Fragen würde :). Es ist schlicht und einfach Massenpsychologie. Dessen bin ich mir voll bewusst. Du kannst ein Kind dazu bringen, dass es gegen sich selbst handelt, eben weil es noch ein Kind ist. Gustave LeBon beschrieb die Masse als ein Kleinkind. Die Rechnung der Rechtsnationalen ging in der Hinsicht voll auf.


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 09:59
Zitat von JuvenileaJuvenilea schrieb:Es sind 3 Millionen
Aus dem link geht die genaue Zahl nicht hervor, oder ich hab sie nicht gefunden. Aber 3 Millionen? Da sind die Asylanträge von 1991 bis 2023 aufgelistet, das wären dann unter durchschnittlich 100000 pro Jahr. Dass das weit untertrieben ist, geht auf den ersten Blick aus dem Balkendiagramm hervor. Zudem: die Ukrainer werden da nicht mitgezählt, oder?


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30.09.2024 um 10:15
@stereotyp

Wir müssen hier trennen zwischen Migration und Flüchtlingen.

Was Migration betrifft, so hat jeder dritte Mensch hierzulande einen Migrationshintergrund.

Was Flüchtlinge betrifft, so können wir uns schon ein Stück weit auf die Zahlen verlassen, denn ein Mensch muss irgendwo registriert sein, will er oder sie Zugriff auf Hilfsgelder.
Zudem lebten rund 351.762 Asylbewerber*innen mit offenem Schutzstatus und etwa 182.727 "ausreisepflichtige" Personen mit einem abgelehnten Asylantrag, die sich aus unterschiedlichen Gründen noch in Deutschland aufhalten (Stand: 30.06.2024). In der Summe ergibt das rund 2,2 Millionen Schutzsuchende.
Quelle: Aus meinem Link

Wenn wir weiter lesen...
Hinzu kommen rund 1,1 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine, die Stand: 30. Juni 2024 im AZR erfasst sind. Etwa ein Drittel von ihnen sind minderjährig. Von den Geflüchteten aus der Ukraine haben 88 Prozent eine Aufenthaltserlaubnis nach §24 AufenthG (vorübergehenden Schutz). Sechs Prozent haben diese beantragt und noch nicht erhalten – vier Prozent haben einen Asylantrag gestellt. Rund drei Prozent haben noch keinen Aufenthaltstitel bekommen.
2,2 + 1,1 = 3,3 Millionen.

Quelle: Aus meinem Link

Die veralteten Zahlen sprechen von ....
Die Zahlen des Innenministeriums basieren auf Einträge im Ausländerzentralregister (AZR). Die können jedoch veraltet oder unvollständig sein. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht deshalb eine Sonderauswertung der AZR-Daten. Demnach lebten zum Stichtag 31.12.2023 etwa 3,1 Millionen Schutzsuchende in Deutschland (Rohdatenauszählung, die endgültigen Ergebnisse können abweichen).
Quelle: Aus meinem Link

... 3,1 Millionen.
Daraus habe ich dann 3 Millionen gemacht.
Erschlage mich nicht wegen 0,1 bis 0,3 Millionen.
Trotzdem ist es doch eine zu hohe Zahl. <= Wie komme ich darauf? Ich meine würden wir nicht in einer EU (Europäische Union) leben, dann könnte man sagen, ja sowas passiert.
Aber, ich wiederhole mich da, EU bedeutete doch nicht "Deutschland macht's".

Wenn wir nur die Zahlen betrachten, dann steht uns die Nicht EU-Türkei mit 3,4 Millionen aufgenommenen Flüchtlingen, mehr zur Seite als jedes andere EU Land.


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30.09.2024 um 10:18
Zitat von violetlunavioletluna schrieb:Das war leider absehbar. Die Unzufriedenheit mit der Regierung schließt für viele der Unzufriedenen aus, ÖVP oder Grüne zu wählen. Wenn die früheren ÖVP-Wähler sonst kein Angebot haben, laufen sie in Scharen zur FPÖ, denn die Neos werden nicht als brauchbare Alternativ zur ÖVP gesehen und sonst gibt's ja nur mehr linke Parteien - und frühere ÖVP-Wähler werden niemals links wählen.
Dabei hat Österreich genau wie Deutschland schlechte Erfahrung mit rechtsextremen Österreichern ohne Berufsabschluss gemacht. Aber manche lernen es nie, lieber Nazis wählen als Grüne. Die Leute haben eben nichts aus der Geschichte gelernt, nirgendwo. Der einzige Trost ist, das Kickl nicht ganz so bösartig ist, wie unser Bernd Höcke.
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Bei der Hybris fragt man sich noch ernsthaft warum der Zeitgeist momentan sehr schnell nach rechts tendiert.
Mal abgesehen davon, das du keinen Ahnung hast, was Hybris eigentlich bedeutet, ist natürlich die Benennung von Nazis als solche schuld,d das Leute Nazis wählen. Okay, geh spielen :D


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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

30.09.2024 um 10:26
Zitat von Cthulhus_callCthulhus_call schrieb:Mal abgesehen davon, das du keinen Ahnung hast, was Hybris eigentlich bedeutet
Doch doch.
Und in diesen und anderen Threats kann man es schon gut sehen wie sich der Hochmut dann noch so äussert.
Aber ok.
Mein Schaden ist es ja nicht.
Macht also nur so weiter.
Zitat von Cthulhus_callCthulhus_call schrieb:Aber manche lernen es nie,
Joa.
Kommt halt drauf an wie man es sieht.


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30.09.2024 um 10:37
@Berryl
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Doch doch.
Nein, nein, aber dir hat es ja jemand freundlicherweise erklärt :)
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Mein Schaden ist es ja nicht.
Doch, du begreifst es halt nicht ^^


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30.09.2024 um 10:47
@Juvenilea
Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge hat mit 3,48 Millionen einen neuen Höchststand erreicht. Etwas mehr als eine Millionen stammen allein aus der Ukraine. Geflüchtete Menschen machen damit vier Prozent der Bevölkerung aus.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/zahl-gefluechtete-deutschland-100.html#:~:text=Ende%20des%20ersten%20Halbjahres%202024,den%201950er%20Jahren%20nicht%20mehr.
Die ganz aktuelle Zahl.


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