Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

Zu Herrn Sebastian Kurz:

Statement wurde auf 19:40 verschoben:

Kanzler Sebastian Kurz (35, ÖVP) will nach BILD-Informationen um 19.40 Uhr seinen Rücktritt verkünden. Sein Nachfolger soll der jetzige Außenminister Alexander Schallenberg (52, ÖVP) werden. Wie BILD erfuhr, will Kurz aber ÖVP-Chef bleiben.

https://www.bild.de/politik/2021/politik/laut-medienbericht-aus-oesterreich-kanzler-kurz-will-zuruecktreten-77917594.bild.html

So sieht es wohl aus:


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Quelle: n-tv

Ciao, Basti, ciao! 😂

Live ab 19:30 Uhr: Kurz dürfte beiseite treten, Schallenberg könnte übernehmen
https://diepresse.com/6045240

Sein Land ist ihm wichtiger als seine Person.
Ahja. 🙄 Drum hat er ja auch seine Macht so ausgenutzt. Heuchler.

Herr Kurz ist soeben zurückgetreten.


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Quelle:

n-tv.de

Oh, Alexander von Schallenberg. Entstammt einem hohen Adelsgeschlecht. Oh!

Geil. Kurz ist jetzt Abgeordneter und hat somit Immunität. Kluger Schachzug.

Angeblich will er die Aufhebung seiner Immunität beantragen, aber das glaube ich erst, wenn ich es sehe.

Ist ihm halt doch der Reis gegangen, sonst wäre er nicht freiwillig gegangen. Also wird schon was dran sein an den Anschuldigungen, wenn er in die Immunität flüchtet.

violetluna schrieb:Ist ihm halt doch der Reis gegangen, sonst wäre er nicht freiwillig gegangen. Also wird schon was dran sein an den Anschuldigungen, wenn er in die Immunität flüchtet.

Ich denke mir auch, dass da ein schlechtes Gewissen hintersteckt.

Möglich aber auch, dass er wirklich nur weiteren Schaden von Land, Partei und Amt abwenden will und deshalb seinen Hut genommen hat. Und mehr so aus Prinzip vielleicht auch.
Da er mir aber noch nie so ganz koscher vorgekommen ist, vermute ich auch (Unschuldsvermutung gilt allerdings auch für ihn weiterhin), dass das nur ein vorgeschobener Grund und gleichzeitig auch raffiniert gewesen ist, wenn er sich jetzt in einer immunen Position als Abgeordneter befindet.

rhapsody3004 schrieb:Möglich aber auch, dass er wirklich nur weiteren Schaden von Land, Partei und Amt abwenden will und deshalb seinen Hut genommen hat. Und mehr so aus Prinzip vielleicht auch.

Hmmm, denke eher nicht, dass es ihm ums Land geht.
Die Sache mit dem verhinderten Familienbonus deutet eher darauf hin => Österreich ist im blunzn!

Gut dass er bis zur rechtlichen Klärung der Vorwürfe, welche meiner Meinung nach keine strafrechtliche Relevanz für ihn haben werden, als Kanzler zurückgetreten ist und so die rechnerisch mögliche Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen, Neos und der rechtsnationalen FPÖ verhindert hat. Herr Kurz hat hervorragende Arbeit für das Land geleistet, was nicht zuletzt an den rasanten Wirtschaftswachstums ersichtlich ist, indem er eine intelligente Verbindung von Ökonomie und Ökologie hinbekommen hat. Dafür ist ihm die Bevölkerung sehr dankbar.
Gut dass er Parteivorsitzender bleibt und wird zugleich neuer Fraktionschef der ÖVP im Nationalrat wird, denn mit Herrn Kurz als Frontmann wird die ÖVP auch in Zukunft Regierungspartei sein.

@Seegurke

Was hat er so Tolles für das Land geleistet, außer seinerszeit die Nachmittagsbetreuung zu verhindern?

https://orf.at/stories/3231668/

Cleverer Schachzug vom Basti fantasti.
Sich in den Nationalrat zu verabschieden und somit im Immunität zu haben.
Aber mal sehen was wirklich noch bei rauskommt.
Ob die Grünen Schallenberg akzeptieren als BK oder ob sie sich doch noch abwenden?
So oder so wissen sie das sie bei den nächsten Wahlen wohl eher nicht mehr soviel % bekommen werden und es wohl eher knapp werden wird mit dem Einzug ins Parlament.

Möglich wäre auch noch ein Misstrauensantrag gegen die Regierung am Dienstag.

Aber das steht wohl in den Sternen, es liegt an Grün jz das beste draus noch zu machen. In der Basis solls ja laut Gerüchten brodeln aber nunja

Meiner Meinung nach gehört der ganze Haufen der Türkisen ersetzt und nicht nur kurz wobei es derzeit egal wäre, da kurz ja sowieso die Fäden zieht.

Cobno schrieb:Ob die Grünen Schallenberg akzeptieren als BK oder ob sie sich doch noch abwenden?

Laut Kogler wird die Koalition nun fortgesetzt. Somit akzeptieren die Grünen den Schallenberg als BK.

@Infidel
Danke für die Info, hab das Statement von Kogler noch nicht gelesen bzw was davon gehört.

Cobno schrieb:Ob die Grünen Schallenberg akzeptieren als BK oder ob sie sich doch noch abwenden?

Sie wollten ja eine "untadelige Person" statt Kurz (was immer sie damit gemeint haben) als Kanzler. Besser wäre, sie hätten Kurz sämtliche politische Fähigkeiten abgesprochen, oder anders gesagt einen Rauswurf gedordert. Allerdings hätten sie die Möglichkeit zusammen mit den Oppositionsparteien seine Immunität aufzuheben, oder?

Schallenberg denkt allerdings wie Kurz.

https://www.derstandard.at/story/2000130311866/der-neue-kanzler-schallenberg-denkt-meist-so-wie-kurz?ref=article

@Cobno
@Infidel

Übrigens, hieß es bei der ÖVP denn noch kürzlich, wenn Kurz nicht mehr Kanzler ist, treten sie zurück? :D

https://kurier.at/politik/inland/koestinger-oevp-nur-mit-kurz-in-der-regierung/401763858

Pallas schrieb:Übrigens, hieß es bei der ÖVP denn noch kürzlich, wenn Kurz nicht mehr Kanzler ist, treten sie zurück? :D

Hat man wohl ne alternative Lösung gefunden :troll:
Bin ja wirklich gespannt wie es bei der nächsten Umfrage aussehen wird mit den Parteien.

@Pallas
Na hoffentlich machen sie das wahr. Allein, mir fehlt der Glaube. Die vielen Tausender jeden Monatsersten sind halt doch besser als hinter Kurz zu stehen.

@Pallas
Nagel mich bitte nicht drauf fest aber angenommen man hätte Immunität und die WKSTA will ermitteln müssen sie einen Antrag stellen der an den Immunitätsauschuss geht und die, dann entscheiden.
Soweit ich weiß, wenn jemand näheres oder besser weiß, immer her damit

@Pallas
Eigentlich ja, normal müssten die auch alle gehen. Wiederum gestern in seinen statement klang das so als ob er diese drinnen haben will bzw möchte. Und dies auch betonte oder liege ich falsch?

@Cobno

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) tritt nach den Korruptionsvorwürfen gegen ihn zurück und wechselt als Klubchef der ÖVP in den Nationalrat. Er will dennoch seine Immunität aufheben lassen, um seine Unschuld zu beweisen.

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/kurz-beantragt-aufhebung-der-immunitaet/494731523

und Werner Zögernitz (Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen) meint übrigens dass ihn die Immunität sowieso nicht vor den Ermittlungen schützen könne.

Seegurke schrieb:dass

Danke für diese Info.