@defdef schrieb:Gibt es dafür einen Referenzfall oder hast du den jetzt gestrickt?
Ich weiss nicht, ob es genau so einen Referenzfall gibt. Über die Hintergründe erfährt man doch sowieso sehr wenig in den Berichterstattungen. So ein Fall wie oben geschildert (oder gestrickt wenn du es so nennen willst) ist aber vorstellbar im Rahmen einer "unflexiblen" Gesetzanwendung. Für die unmenschliche unflexibilität der Jobcenter gibt es unzählige Beispiele in der Presse oder auf Youtube. Ich gehe nicht davon aus, dass du das seit längerer Zeit verfolgst, sonst würdest du mir so eine Frage nicht stellen.
def schrieb:Was ist eigentlich ein unsinniges Angebot? Eines das unter deiner Würde ist? Eines das dir nicht passt?
Solche Fragen kenne ich. Die haben nichts mit Interesse an der Person zu tun (hast ja zuvor schon bestätigt), sondern sollen lediglich einem Angriff eine Basis bieten.
In meinem Fall sind es religiöse und gesundheitliche Gründe.
Auch wenn sich jemand nicht genau äussert oder nicht äussern kann, behaupte ich, dass das nie was mit "einfach nur kein Bock" zu tun hat. Manchmal sind die Gründe so persönlich, dass jemand darüber nicht reden kann oder auch nicht will. Allein mit dieser permanenten Forderung der Rechenschaft sind schon viele überfordert, weil das nicht nur einfache Fragen sind, sondern Fragen die an die persönliche Substanz gehen und das ganze Leben und die ganze Persönlichkeit in Frage und in Zweifel stellen können. Recht hin oder her, es wird oft als demütigend empfunden. Aber auf Empfindungen nimmt die Exekutive eh keine Rücksicht.
Jeder Mensch sollte in der Lage sein bzw. dazu erzogen werden, sich selbst ausreichend vor sich selbst und anderen reflektieren zu können. Das gehört zum Menschsein und zur Persönlichkeitsentwicklung dazu. Aber es ist eben eine Idealvorstellung und keine Realität. Es wird auch nicht Realität durch Ausüben von Druck.
def schrieb:Der Wortlaut ist Folgender:
Hättest nicht alles zitieren brauchen, ich kenn den Text. Ich geh davon aus, dass jeder der hier zum Thema mit diskutiert, zumindest weiss, wie und wo er auf die Gesetze zugreifen kann.
def schrieb:Eine "frei gewählte" Tätigkeit... also ich bezweifle, dass dir das JC die Aufnahme einer von dir gewählten, und somit auch organisierten, Tätigkeit verbieten wird. Jeder kann, ob ALGII Empfänger oder nicht, jederzeit Bewerbungen schreiben, Gespräche führen und sich so einen Job an Land ziehen.
Welchen Job man an Land ziehen kann, hängt vom Angebot des Arbeitsmarktes ab. Wenn es aber nur Jobs auf dem Bau gibt, wäre es für einen Konzertpianisten nicht zumutbar so eine Stelle anzunehmen. Vielleicht erinnerst du dich, dass ich Pianisten zuvor schon ansprach. Das war kein Zufall. Das Beispiel ist nämlich nicht von mir gestrickt, sondern entstammt aus einer Dienstanweisung der Arbeitsagentur
https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-10-SGB-II-Zumutbarkeit.pdf (Archiv-Version vom 02.12.2010)Unter Rz 10.10
Allerdings gilt diese Dienstanweisung inzwischen nicht mehr, und es wird auf die Dienstanweisungn zu §8 verwiesen.
Dort wird die Frage aber nicht mal ansatzweise geklärt. Das liegt daran, dass die Jobvermittler persönliche Fragen im Vorfeld schon umgehen und vermeiden sollen. Der gesetzliche Spielraum wäre also durchaus da, wie man ja an der gelöschten Anweisung sieht, nur dass dies natürlich für die möglichst rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt ein Hemmnis darstellt. Hemmnisse zu überwinden ist oberstes Gebot, vor allem der Fallmanager, womit sie nicht mehr im Dienst des Kunden stehen, sondern einer fiktiv ausgebeuteten steuerzahlenden Allgemeinheit. Fiktiv deswegen, weil die erbrachten Steuerleistungen für ALG2 im Vergleich zu anderen Steueraufwendungen und dem gesamten deutschen Privatvermögen (allein in Geld) absolut lächerlich sind. Ich hab die entsprechenden Daten dazu schon vor einigen Tagen belegt.
Die Jobvermittler können nun also jedem jede Tätigkeit aufdrücken, zumindest, dass man sich dort bewirbt. Vernünftige Jobvermittler wissen, das dies keinen Sinn macht. Du kannst natürlich jetzt gerne behaupten, dass das auch gar nicht vor kommt und es solche Fälle auch gar nicht gäbe. Nur wo ist dann dein Problem ?
In meinem Fall war es ja tatsächlich so, dass ich nie ein Jobangebot bekam. Ausser beim ersten Gespräch hab ich gleich eins mit bekommen, wo ich mich auch sofort beworben habe und abgelehnt wurde, bevor ich aussprechen konnte. Das Angebot hab ich aber nur bekommen, weil ich zu der Zeit selbst noch nicht meine Lage genau einschätzen konnte und überhaupt mit dem Thema noch nicht fit war. Durch eine Verkettung von Schicksalsschlägen war ich relativ plötzlich auf Sozialleistungen angewiesen.
Und natürlich, eine auf gut Deutsch Verpflichtung zu Zwangsarbeit kann man natürlich entgehen, wenn man es geschafft hat, eine bessere Arbeitsstelle zu finden. Nur dazu brauchen wir keine gesetzliche Regulierung die mehr kostet als sie spart. Die Frage ist ja nur, wem kostet es was, und wer profitiert davon. Eine Frage die man sich nicht stellen muss, wenn man die Berichterstattung verfolgt.
def schrieb:Das SGB erwähnt an keiner Stelle, dass dir eine, von dir gewählte Tätigkeit, zur Verfügung gestellt werden muss... wenn ich das überlesen haben sollte wäre ich dankbar, wenn du sie mir einmal zitierst
Natürlich muss nichts. Wer soll das denn auch garantieren ? Weder können das die Jobcenter noch die Regierung. Aber auch kann man nicht die Arbeitgeber dazu verpflichten. Man kann den Arbeitgeber lediglich irgendwie auftragen, dass sie verantwortungsbewusster mit ihren Resourcen umgehen sollten. Aber wie ich schon sagte, die arbeiten meistens darauf hin Stellen ab zu bauen und Kosten durch Automation zu sparen. Das ist ja nicht grundsätzlich falsch, aber dann auch noch den Spitzensteuersatz von 53% auf 42% senken, die Rückzahlungen der Umsatzsteuer, und gewisse Privilegien jede Art von Aufwand möglichst auf die Verbraucher abzuwälzen. Da muss ich wieder auf die Sache mit der Verhältnismäßigkeit zum deutschen Privatvermögen hinweisen.
def schrieb:70% aller Sanktionen werden wegen Terminversäumnissen verhängt... das ist sowas von einfach.
Richtig ist, dass die meisten Sanktionen, nicht nur in diesem Jahr, wegen Meldeversäumnisse erfolgten. Inge Hannemann bestätigte aber, dass das selten was mit Faulheit oder Gleichgültigkeit, sondern viel mehr mit Angst zu tun hat. Ich kann diese Angst für meinen Fall bestätigen. Es gab Zeiten, da hatte ich richtige Angst, je näher der Tag rückte. Ich hab zwar nie einen Termin versäumt, da ich auch immer einen Beistand habe, allerdings wäre ich am liebsten nur weg gelaufen oder hätt mich im tiefsten Keller verkrochen. Na gut, einige würden wohl sagen, dass ich da auch hin gehöre.
Dich interessiert natürlich nicht, warum Leute Angst haben. Auch wenn du da jetzt demonstrativ nachbohren würdest, interessierte es dich trotzdem nicht.
Achso, und was ist mit den anderen 30% ? Ist das nicht der Rede wert weil es so einfach ist ? Es sind immerhin fast 146000 Menschen, wie du sicher weisst.
Aber es sind ja nicht nur die Sanktionierten. Das ist nur die Spitze und Offenbarung des Systems.
Das Sanktionssystem übt Einfluss auf die gesamte Bevölkerung unseres Landes und des Arbeitsmarktes, da jeder deswegen bereit ist Dinge zu tun, die er normalerweise nicht tun würde. Das ist natürlich immer für die gut, die davon profitieren. Wir alle profitieren ja auch durch den Import aus Billiglohnländern in Asien, Afrika und Südamerika. Von den ausgebeuteten Tieren und der Natur ganz zu schweigen.