Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

kiki1962 schrieb:aber bedauerlicher weise müssen diese menschen zu maßnahmen wo der einzigste aspekt ist: pünktlich kommen, aushalten und bis zum ende bleiben

kiki1962 schrieb:aber bedauerlicher weise müssen diese menschen zu maßnahmen wo der einzigste aspekt ist: pünktlich kommen, aushalten und bis zum ende bleiben

Valentini schrieb:Ich denke es ist gesagt worden, was gesagt werden sollte

Valentini schrieb:und nun sollten wir aus dem persönlichen Bereich wieder auf die sachliche Ebene finden.

adas schrieb:Gesellschaftlich gibt es keinen wirklichen Grund sich vor dem Geld auf den Boden zu werfen

http://www.jungewelt.de/

Die unter dem Stichwort Hartz IV geführte Debatte über den deutschen Sozialstaat zeigt inzwischen groteske Ausschläge. FDP-Chef Westerwelle, der mit dieser Diskussion seine Partei nach einer Phase des Schwächelns wieder in die Offensive gebracht hat, empfiehlt, junge Sozialhilfeempfänger in Berlin zum Schneeschippen einzusetzen - als ob man damit der von ihm selbst formulierten Forderung näherkäme, dass die „Sozialstaatsverwaltung ... jedem jungen Menschen auch ein Angebot“ machen müsse, damit die Leute in Arbeit und Brot kommen.

Wie ein zweiter Beruf
Thomas Kallay hat mit Erfolg in Karlsruhe gegen Hartz IV geklagt. Nun zieht er vor den EU-Gerichtshof für Menschenrechte

Kallay will das nicht in den Kopf gehen. „Es kann nicht sein, dass Menschen, die im Wohlstand leben – was ich ihnen gar nicht neide – und Kindergeld bekommen, obwohl sie es gar nicht brauchen, aber Menschen, die durch eine verfehlte Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik in Armut leben müssen, nichts von diesem Geld haben.“ Daran hat der Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts nicht gerüttelt.

Deshalb will Kallay jetzt zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen und dort auf eine Nachzahlung der Beträge seit 2005 dringen. Dort wird er auch vorbringen, dass es nicht richtig sein kann, Hartz-IV-Empfängern das Kindergeld vom Regelsatz abzuziehen.

Der Triumph vor dem Bundesverfassungsgericht ist für Thomas Kalley ein Meilenstein. Das Erreichte lässt ihn aber keineswegs zur Ruhe kommen. Er wird weiter für sein Recht kämpfen. „Hartz IV ist Unrecht“, sagt er, und bei ihm klingt es nicht wie eine Parole. Es ist vielmehr der Zorn über diese Zustände, der ihn antreibt.