Polen auf dem Weg zur faschistischen Diktatur?

@Realo
du diskutierst an der Sache vorbei---mit keinem Wort will die neue polnische Regierung die anderen Parteien abschaffen,allerdings ist das auch nicht auszuschließen-aber noch ist es nicht so

Realo schrieb:Eigentlich könnte man das auch gleich mit abschaffen. Aber klüger ist es natürlich, das mit eigenen Gefolgsleuten zu besetzen, damit jede Regierungsentscheidung auch verfassungskonform ist. :D

leider wieder an der Sache vorbei------die Verfassungsrichter werden wohl ausgetauscht weil wohl das Volk festgestellt hat das diese Leute in der Regel sicher an der Verfassung vorbei geurteilt oder Entscheidungen getroffen haben----und wenn damit gewährleistet werden sollte das Regierungsentscheidungen gefällt werden sollen,dann werden sie wohl bei einer anderen neuen Regierung ebenfalls erneut ausgetauscht-aber, möglich ist alles

Realo schrieb:Also wäre es wohl klüger, erst gar keine Verfassungsbeschwerden einzulegen, um die Richter nich noch mehr zu beeinflussen?

jetzt betreibst du Polemik---je weniger Verfassungsbeschwerden eingelegt werden um so näher befinden sich die Entscheidungen an der Verfassung-es fehlt also der Grund dazu

es ist eigentlich noch zu früh dazu bei einer Anzahl von 50 tds Protestlern von einem aus der Taufe gehobenen Monster zu reden---50tds sind bei einem Millionenvolk keine Zahl um Schwarzmalerei zu betreiben

@eckhart

eckhart schrieb:Beispiel: Emanzipation
Die PiS, der wir -nach Deinen Worten- Zeit egeben sollten sollten, hat bereits begonnen sich das Verfassungsgericht zu unterwerfen, beabsichtigt, die Todesstrafe wieder einzuführen usw.

ist im Prinzip alles richtig,nur sind das alles nur Schlachten in diesem Szenario, Emanzipation usw-,was die Todesstrafe anbelangt sind wir nicht Polen,wir wissen also nicht was die damit beabsichtigen

eckhart schrieb:Na freilich!
Sind Islamisten die Köpfe abschneiden(Todesstrafe) etwa keine Schlechtmenschen?

weshalb sollten das schlechte Menschen sein--in ihrem Kulturkreis gibt es das eben,ob wir das zu verstehen haben solange es dort und nicht hier passiert ---ich glaube nein, denn wir sollten akzeptieren das es Stammesrituale oder schariamäßige Bestrafungen gibt und bestimmte europäische Werte dieses hier nicht zulassen,was dann natürlich wieder von denen zu respektieren ist.Wir hier im westlichen System sind auf diesem Planeten nicht die Heilsbringer,deswegen gibts auch keine schlechten Menschen oder allenfalls nur schlechte Politik

zweiteGeige schrieb:leider wieder an der Sache vorbei------die Verfassungsrichter werden wohl ausgetauscht weil wohl das Volk festgestellt hat das diese Leute in der Regel sicher an der Verfassung vorbei geurteilt oder Entscheidungen getroffen haben----und wenn damit gewährleistet werden sollte das Regierungsentscheidungen gefällt werden sollen,dann werden sie wohl bei einer anderen neuen Regierung ebenfalls erneut ausgetauscht-aber, möglich ist alles

In 4 Zeilen 3x das Wort "wohl" gebraucht, um zuzugeben, dass du durch die Glaskugel schaust, die zudem trüb ist, und von vorn bis hinten spekulierts. Aber wenn man schon spekuliert, sollte man sich möglichst dicht an der Realität halten. Daher würde ich gern mal wissen, wie du auf die Idee kommst, dass die bisherigen Verfassungsrichter "an der Verfassung vorbei geurteilt" hätten, wofür ich gerne einen Beleg hätte, und was "das Volk" damit zu tun haben soll. Wenn du das alles nicht kannst, solltest du bitte mit Beurteilungen über meine Argumente ("leider wieder an der Sache vorbei", "jetzt betreibst du Polemik" usw.) etwas vorsichtiger sein.

zweiteGeige schrieb:je weniger Verfassungsbeschwerden eingelegt werden um so näher befinden sich die Entscheidungen an der Verfassung-es fehlt also der Grund dazu

Was für ein Grund wozu? Sagtest du nicht weiter oben, dass du sehr viele Verfassungsbeschwerden erwartest? Und die wichtigsten und häufigsten Verfassungsbeschwerden werden natürlich das politische Verfahren der Entmachtung des Verfassungsgerichts und der Ersetzung der Richterposten durch willfährige Parteigenossen betreffen, was die neuen Verfassungsrichter dann in peinliche Erklärungsnöte versetzt, denn die Fassade der Rerchtsstaatlichkeit muss erhalten bleiben, also müssen zuvor neue Gesetze her, die diesen Regierungsschritt rechtlich auch absichern, was extrem schwierig werden dürfte.

zweiteGeige schrieb:es ist eigentlich noch zu früh dazu bei einer Anzahl von 50 tds Protestlern von einem aus der Taufe gehobenen Monster zu reden---50tds sind bei einem Millionenvolk keine Zahl um Schwarzmalerei zu betreiben

Meine "Monster"-Bezeichnung bezieht sich nicht auf die Menge der Protestierer, sondern auf den Vorgang an sich, weil das unerhört ist, wie sich mitten in Europa eine Demokratie selbst abschafft durch einen kalten Staatsstreich, der angeblich durch die Wahlergebnisse gerechtfertigt wäre.

zweiteGeige schrieb:ist im Prinzip alles richtig,nur sind das alles nur Schlachten in diesem Szenario, Emanzipation usw-,was die Todesstrafe anbelangt sind wir nicht Polen,wir wissen also nicht was die damit beabsichtigen

Die Todesstrafe gehört nicht in das Europa der Gründerväter, und wer sie einführen will, muss austreten. Aus den gleichen Gründen, weshalb auch Belorussland keine Chance hat, in die EU aufgenommen zu werden. Nicht eimal Russland hat noch in der Praxis die Todesstrafe, Türkei auch nicht.

zweiteGeige schrieb:weshalb sollten das schlechte Menschen sein

Ja, die Frage ist ob Barbaren gute oder schlechte Menschen sind. Jedenfalls haben sie nichts mit einer Zivilisation zu tun.
Nur darum geht es.

Realo schrieb:Die Todesstrafe gehört nicht in das Europa der Gründerväter, und wer sie einführen will, muss austreten

Dafür haben die Amis die Todesstrafe, die PiS Partei ist sehr proamerikanisch

eckhart schrieb:die Todesstrafe

Ich bin kein Anhänger der Todesstrafe, will ich hier nur mal klarstellen

Es verwundert mich immer wieder, wie Länder und Völker, die es EIGENTLICH besser wissen müssten, wohin Nationalismus, Faschismus und anderer, überheblicher und autoritärer Scheiß führen, sich genau zu solchen Staaten entwickeln.

Von den Nazis besetzte oder drangsalierte Völker und Länder werden selbst nationalistisch, rechtsextrem und faschistisch...

Warum?

zweiteGeige schrieb:Wir hier im westlichen System sind auf diesem Planeten nicht die Heilsbringer,deswegen gibts auch keine schlechten Menschen oder allenfalls nur schlechte Politik

Sehr gut, weil sich nämlich der Westen selbst an die eigene Nase fassen muss ist das sehr sehr richtig was Du schreibst.

zweiteGeige schrieb:Emanzipation usw-,was die Todesstrafe anbelangt sind wir nicht Polen,wir wissen also nicht was die damit beabsichtigen

(bzgl. Todesstrafe: )

zweiteGeige schrieb:weshalb sollten das schlechte Menschen sein--in ihrem Kulturkreis gibt es das eben,ob wir das zu verstehen haben solange es dort und nicht hier passiert ---ich glaube nein, denn wir sollten akzeptieren das es Stammesrituale oder schariamäßige Bestrafungen gibt und bestimmte europäische Werte dieses hier nicht zulassen,was dann natürlich wieder von denen zu respektieren ist.

Nein, es sind nicht: "bestimmte europäische Werte dieses hier nicht zulassen",
es sind die auf diesem Planeten Erde geltenden universellen Menschenrechte, die selbst für Menschen gelten, die gar nichts darüber wissen.

Die ganze Relativiererei stammt von Menschen, die sich darüber hinwegsetzen wollen.

Schariamäßige Bestrafungen -egal wo- sind nie und nimmer zu akzeptieren!

@Kc
Unter der Prämisse das Faschisten sich immer als Opfer stilisieren um es allen anderen jetzt endlich mal heimzuzahlen,den Anderen die einen immer unterdrücken und ausbeuten.
Unter der Prämisse darf man alles

@Warhead

Bei denen müssen wohl wirklich Gedankengänge anders laufen, als bei normalen Menschen. Ich kann`s buchstäblich nicht nachvollziehen, wie zum Beispiel die Polen, die Russen oder auch die Israelis immer wieder so in Rechtsextremismus und schlimmere Dinge verfallen.

Kc schrieb:Bei denen müssen wohl wirklich Gedankengänge anders laufen

Ethnopluralismus eben.
Wenn man den Ethnopluralismus auf Fundamentalismus ausweitet wird sogar die Forderung nach Akzepanz von grausamsten Strafritualen der Scharia möglich, solange diese woanders stattfinden.

@eckhart

Mit dem Begriff hab ich mich noch nie wirklich beschäftigt, aber Ethnopluralismus kommt mir nicht sehr erstrebenswert vor.

@Kc
Diese Wahlergebnisse erklären sich meiner Meinung nach daraus,
dass Strategien der Neuen Rechten immer noch weitgehend unbekannt sind.
Im April 2015 forderte Le Pen ihren Vater öffentlich zum Parteiaustritt auf.
Wikipedia: Marine Le Pen
Folgerichtig, wegen revanchistischer Äusserungen.
Das ist so ein Beispiel.

@eckhart

Viele Leute denken vielleicht immer noch:

,,Rechte/Neonazis? Das sind doch die, die mit Glatze und Springerstiefeln rumlaufen und >Ausländer raus< brüllen oder?"

Die neue Rechte finde ich sogar gefährlicher, als die alte, weil weniger einfach erkennbar, subtiler, scheinbar ,,nur mit vernünftigen Ansichten".
Also sie sind ja gar nicht gegen Ausländer, sondern für Einheimische und so.

So ist es.
Informieren, Informieren und nochmals informieren.

Kc schrieb:Die neue Rechte finde ich sogar gefährlicher, als die alte, weil weniger einfach erkennbar, subtiler, scheinbar ,,nur mit vernünftigen Ansichten".

eckhart schrieb:Informieren, Informieren und nochmals informieren.

Am besten gleich im Zusammenhang:
Wikipedia: Neue Rechte

Realo schrieb:wie du auf die Idee kommst, dass die bisherigen Verfassungsrichter "an der Verfassung vorbei geurteilt" hätten, wofür ich gerne einen Beleg hätte, und was "das Volk" damit zu tun haben soll

hätte man dann einen Grund diese Herrschaften auszutauschen ?-da braucht man keine Glaskugel um das anzunehmen

Realo schrieb:Was für ein Grund wozu? Sagtest du nicht weiter oben, dass du sehr viele Verfassungsbeschwerden erwartest? Und die wichtigsten und häufigsten Verfassungsbeschwerden werden natürlich das politische Verfahren der Entmachtung des Verfassungsgerichts und der Ersetzung der Richterposten durch willfährige Parteigenossen betreffen, was die neuen Verfassungsrichter dann in peinliche Erklärungsnöte versetzt, denn die Fassade der Rerchtsstaatlichkeit muss erhalten bleiben, also müssen zuvor neue Gesetze her, die diesen Regierungsschritt rechtlich auch absichern, was extrem schwierig werden dürfte.

wie kommst du darauf das ich Verfassungsbeschwerden erwarte ?es keinen der neuen Regierung zufolge zuviele liegen geblieben sein----ich bin kein Pole,was sollte ich da erwarten wollen ?

wie jetzt-die willfähigen Parteigenossen sollen Richterposten besetzen ?--wie soll denn das gehen

also müssen zuvor neue Gesetze her,die diesen Regierungsschritt rechtlich absichern ?--was fabulierst du jetzt schon wieder,zu mir sagst du ich solle Beweise bringen und selber verbiegst du Gabeln in der Hoffnung das keiner nach Beweise fragt.

Mag sein das das Barbarei ist,in dem Fall sind wir schon zwei weil auch ich behaupte das es eine niedere Gesellschaftsstruktur ist die nicht nach unseren Regeln funktioniert----aber nochmal, warum sollte es nach unseren Regeln funktionieren und warum sollten die besser sein

zweiteGeige schrieb:hätte man dann einen Grund diese Herrschaften auszutauschen ?-da braucht man keine Glaskugel um das anzunehmen

Der Unterschied zwischen einem antidemokraktischen Regime und einer demokratischen Regierung ist, dass das antidemokratische Regime, das in einer Wahl die Mehrheit erhalten hat, dazu missbrauchen, eigene faschistische Ideen zu verwirklichen, die vom Wählerwillen nicht gedeckt sind. So kam Hitler in einer demokratischen Wahl an die Macht und seine erste Handlung war, alle anderen Parteien zu verbieten. Ähnlich, wenn auch durch eine Revolution, war es bei Lenin.

zweiteGeige schrieb:wie jetzt-die willfähigen Parteigenossen sollen Richterposten besetzen ?--wie soll denn das gehen

Indem man sie einsetzt, wie denn sonst?

zweiteGeige schrieb:also müssen zuvor neue Gesetze her,die diesen Regierungsschritt rechtlich absichern ?

Ja sicher, muss doch alles "legitim" sein.

zweiteGeige schrieb:was fabulierst du jetzt schon wieder,zu mir sagst du ich solle Beweise bringen und selber verbiegst du Gabeln in der Hoffnung das keiner nach Beweise fragt.

Vielleicht solltest du einfach das Hobby wechseln. Zur Erinnerung, wofür ich Beweise wollte: "Daher würde ich gern mal wissen, wie du auf die Idee kommst, dass die bisherigen Verfassungsrichter "an der Verfassung vorbei geurteilt" hätten", was schließlich deine Behauptung war.

zweiteGeige schrieb:Mag sein das das Barbarei ist,in dem Fall sind wir schon zwei weil auch ich behaupte das es eine niedere Gesellschaftsstruktur ist die nicht nach unseren Regeln funktioniert----aber nochmal, warum sollte es nach unseren Regeln funktionieren und warum sollten die besser sein

Nojo, scheint offenbar nicht jeder was mit Zivilisation anfangen zu können.

Nein, es sind nicht: "bestimmte europäische Werte dieses hier nicht zulassen",
es sind die auf diesem Planeten Erde geltenden universellen Menschenrechte, die selbst für Menschen gelten, die gar nichts darüber wissen.

ja sicher--- und weil viele darüber nichts wissen (Menschenrechte) gibt es eben diese Auswüse die wir oder die du als europäische Werte kennst.

Menschenrechte sind, meist außerhalb von Europa, eine Illusion. Genau so, wie das Völkerrecht. Aber bleiben wir beim Thema: es war m.E ein Fehler, der Versuch, die Polen in unsere Wertegemeinschaft integrieren zu wollen. Die Folgen sind, gerade für Deutschland brachial bspw. Preisdumping im Lohnsektor.

Derobserver schrieb:Aber bleiben wir beim Thema: es war m.E ein Fehler, der Versuch, die Polen in unsere Wertegemeinschaft integrieren zu wollen. Die Folgen sind, gerade für Deutschland brachial bspw. Preisdumping im Lohnsektor.

Jetzt vermischst du aber völkerrechtliche bzw. juristische Aspekte mit wirtschaftlichen Erwägungen. Natürlich konnte man nicht ahnen, dass sich Polen über Nacht in eine Demokratur verwandeln könnte; was aber hat das mit den wirtschaftlichen Aspekten zu tun? Dass in einem globalisierten Markt Wetbewerb auch über die Arbeitslöhne gehen würde, war doch allen bewusst. Man ist bewusst dieses Risiko eingegangen, und diesbezüglich erkenne ich keine allzu großen Gefahren. Jedenfalls habe ich nicht den Eindruck, dass die Polen uns "unsere Arbeitsplätze wegnehmen".

Derobserver schrieb:Menschenrechte sind, meist außerhalb von Europa, eine Illusion.

Der Krieg in Jugoslawien war genauso heftig wie der Krieg in Syrien, ein Krieg mitten in Europa


Nur weil Japan oder USA die Todesstrafe haben, sind diese Länder nicht dadurch Zombie-Staaten