Anrecht auf Sozialhilfe von EU-Ausländern, BSG Urteil vom 03.12.2015

Optimist,es würden eh nicht alle kommen,Geld ist auch nicht alles.

@Erdwurm

Erdwurm schrieb:,es würden eh nicht alle kommen,Geld ist auch nicht alles.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Geld regiert für die meisten Menschen die Welt (möchte ich mal spekulieren).
Und wenn nur ca. die Hälfte aus allen Ländern kämen, dann wäre das auch noch zu viel für D.

Und in den Ländern würden zudem die Einwohner fehlen....

@Optimist

Müsste es denen nicht dran gelegen sein, an einem Strang zu ziehen, zum Wohle des Wolkes, damit der Laden läuft und es einigermaßen gerecht zugeht?

Nein. Die 3 Gewalten sollen schon recht unabhängig voneinander agieren, eben damit das nicht alles zu so einer Wurst "Staat" gedreht wird. Auch und eben gerade zur gegenseitigen Kontrolle. Wie soll das denn auch gehen? Letztlich sotzen die Richter am längeren Hebel. Sollen sie jetzt der Bundesregierung erklären, wie sie denn ihre Gesetze zu erlassen hat, damit die Gerichte sie nicht einkassieren? Das find ich auch doof. Das hat das BVerfG z. B. bei der ersten Vorratsdatenspeicherung gemacht. Für nichtig erklärt und indirekt in dem Urteil ganz genaue Vorgaben gegeben, unter welchen Bedingungen eine neue Regelung läuft. Das finde ich auch bedenklich.
Als nächsten entschulden sich die Politiker dann mit dem Argument, die Richter hätten entschieden...

naja,vielleicht würden einige andere Länder meine (Wunsch-)Politik kopieren und Anreize schaffen daheim zu bleiben,natürlich aber auch immer mit unseren Steuergeldern mitfinanziert..

@Erdwurm
Ich glaub ja immer noch, Du trollst. :)

@stereotyp

Müsste es denen nicht dran gelegen sein, an einem Strang zu ziehen, zum Wohle des Volkes, damit der Laden läuft und es einigermaßen gerecht zugeht?

-->
Nein. Die 3 Gewalten sollen schon recht unabhängig voneinander agieren, eben damit das nicht alles zu so einer Wurst "Staat" gedreht wird. Auch und eben gerade zur gegenseitigen Kontrolle. Wie soll das denn auch gehen? Letztlich sitzen die Richter am längeren Hebel. Sollen sie jetzt der Bundesregierung erklären, wie sie denn ihre Gesetze zu erlassen hat, damit die Gerichte sie nicht einkassieren? Das find ich auch doof. Das hat das BVerfG z. B. bei der ersten Vorratsdatenspeicherung gemacht. Für nichtig erklärt und indirekt in dem Urteil ganz genaue Vorgaben gegeben, unter welchen Bedingungen eine neue Regelung läuft. Das finde ich auch bedenklich.

Okay, verstehe schon die Misere.
Da kann man eigentlich schon sagen "viele Köche verderben den Brei". Am Ende kann man sowieso auch gar nicht sicher sein, ob nicht auch auf dieser Ebene geküngelt wird ;)

Aber davon abgesehen, die Demokratie hat offensichtlich halt auch ganz schöne Nachteile.

Es müsste einen gerechten, liebevollen, sanftmütigen Herrscher geben, der den Gesamtüberlick hat, mit einer herausragenden Intelligenz. Dann wäre alles top. :)

@Erdwurm

Erdwurm schrieb:naja,vielleicht würden einige andere Länder meine (Wunsch-)Politik kopieren und Anreize schaffen daheim zu bleiben,natürlich aber auch immer mit unseren Steuergeldern mitfinanziert..

Warum kopieren? Nein, es müssten halt überall gleiche Bedingungen geschaffen werden, damit es keine Gefälle mehr gibt.

@Optimist

Optimist schrieb:Es müsste einen gerechten, liebevollen, sanftmütigen Herrscher geben, der den Gesamtüberlick hat, mit einer herausragenden Intelligenz. Dann wäre alles top. :)

Das hat sich Platon schon als perfekte Staatsform vorgestellt. :)
Hat halt auch so seine Tücken. Selbst, wenn man einen findet. Der stirbt irgendwann. Und dann?

@stereotyp

Optimist schrieb:
Es müsste einen gerechten, liebevollen, sanftmütigen Herrscher geben, der den Gesamtüberlick hat, mit einer herausragenden Intelligenz. Dann wäre alles top. :)

-->
Das hat sich Platon schon als perfekte Staatsform vorgestellt. :)
Hat halt auch so seine Tücken. Selbst, wenn man einen findet. Der stirbt irgendwann. Und dann?

Gott würde nicht sterben ;)

@Optimist
Ich fass es nicht. :D

@stereotyp

stereotyp schrieb:Ich fass es nicht. :D

Wen oder was, Gott? Ja wenn es den wirklich gibt, den kann man auch nicht fassen :D

Aber jetzt ernstlich, ist doch irgendwie logisch, dass solch ein Herrscher es besser machen könnte als die Menschen mit ihrer Gier und Machtstreben (wenn sie "OBEN" sind...), oder? ;)

@Optimist

Optimist schrieb:Aber jetzt ernstlich, ist doch irgendwie logisch, dass solch ein Herrscher es besser machen könnte als die Menschen mit ihrer Gier und Machtstreben (wenn sie "OBEN" sind...), oder?

Findest Du es dann nicht ein wenig unlogisch, dass Gott es nicht mit seinem Staat - sprich der Erde - so eingerichtet hat?

@stereotyp
Dazu müssten wir in einen anderen Faden gehen, das würde hier zu viel OT werden. Falls du Lust dazu hast, sag bitte bescheid. :)

Jetzt muss ich erst mal mit meinem Hundchen raus. :)
Bis später.

Gibt es echt Ausländer, die in Deutschland leben möchten? Was ist denn an Deutschland so toll, dass man hier her auch noch übersiedeln will? Das wenig Sozialleistungen kann es ja wohl nicht sein. Sonne gibts hier auch nicht. Und das verbürokratisierte Verwaltungssystem erlaubt nicht den geringsten Pups, ohne Genehmigungen, Gebühren und Vorsteuerabgaben. - Versuch mal dich irgendwo hinzustellen und selbstgestrickte Wollsocken zu verkaufen

@Kunsthysterik

Kunsthysterik schrieb:Das wenig Sozialleistungen kann es ja wohl nicht sein.

Weshalb klammerst du das von vornherein aus? (zumindest als EINEN möglichen von mehreren Gründen?)
Mir dem "bisschen" kann man in deren Heimatländern viel mehr anfangen als hierzulande wo die Lebenshaltungskosten viel höher sind.

Optimist schrieb:Mir dem "bisschen" kann man in deren Heimatländern viel mehr anfangen als hierzulande wo die Lebenshaltungskosten viel höher sind.

Sozialleistungen bekommt man nur, wenn man in DE lebt. Und für DE Verhältnisse sind die Sozialleistungen sehr knapp bemessen, so dass man im Regelfall nicht viel davon ansparen kann.

@Kunsthysterik

Mit dem "bisschen" kann man in deren Heimatländern viel mehr anfangen als hierzulande wo die Lebenshaltungskosten viel höher sind.

Ich hatte das SO gemeint:
Für Menschen in den ärmeren Ländern klingt ein Hartz-4-Satz von ca. 400 Euro seeehr viel - viel mehr als es für uns wahrgenommen wird, weil sie sich eben dafür bei sich viel mehr kaufen könnten als hierzulande.
Ob - ehe ein Flüchtling sich auf den Weg nach D macht - jeder sich überlegt, dass er ja dann in D auch viel höhere Lebenshaltungskosten hat und die so VIEL klingende Summe DORT relativ gesehen gar nicht mehr so viel ist, möchte ich bezweifeln.

Zumindest ist D eben auch eins der wenigen Länder, was den höchsten Satz hat und ich denke schon, dass das für Viele bei der Entscheidung wo sie hingehen mit eine Rolle spielt.
Ich wollte also mit diesen Argumenten nur hinterfragen, ob diese Deine Aussage wirklich stimmen kann?:

Kunsthysterik schrieb:Was ist denn an Deutschland so toll, dass man hier her auch noch übersiedeln will? Das wenig Sozialleistungen kann es ja wohl nicht sein. ...

Optimist schrieb:Warum kopieren? Nein, es müssten halt überall gleiche Bedingungen geschaffen werden, damit es keine Gefälle mehr gibt.

Das geht in einer Utopie, nicht aber in der Wirklichkeit. Von Stadt zu Stadt unterscheiden sich doch schon die Grundvoraussetzungen.

Kunsthysterik schrieb:Gibt es echt Ausländer, die in Deutschland leben möchten?

Ich denke schon. Sonst würden ja nicht so viele kommen gerade. ;)

McMurdo schrieb:Ich denke schon. Sonst würden ja nicht so viele kommen gerade. ;)

Ich denke, dass kaum jemand weiß, wie viele Vorbehalte es gegen Fremde hier gibt,
außerdem sind bis jetzt hauptsächlich relativ Wohlhabende hier angekommen, deren Erwartungen erst hier teils enttäuscht werden.
Ich nehme an, viele betrachten sich mittlerweile in Deutschland, als auf der Durchreise befindlich,
so wie es sich auch bei den vielen Flüchtlingen um und nach 1992 herum entwickelt hat, Oder kann mir einer sagen, wo die inzwischen alle hin sind?
Die müssten ja theoretisch noch alle hier rumlungern und Deutschland ruinieren, oder?

Ich finde Eu-Ausländer sollten überhaupt keine Leistungen in Deutschland beziehen, zumindest nicht sofort und auch nur wenn sie vorher ins Solzialsystem eingezahlt haben.

Man könnte auch über einen festen Zeitraum nachdenken zb. 4 Jahre oder mehr, wie es Cameron fordert.

Man kann nur hoffen das Deutschland irgendwann wieder den richtigen Kurs einschlägt.
Großbritannien ist auf einem guten Weg und macht es vor.

Die Eu ist in meinen Augen nur eine Wirtschaftsunion und das sollte auch so bleiben, alles andere wird für Deutschland in der Zukunft nur negative Auswirkungen haben.

@Erdwurm

Deine Beiträge fand ich sehr lustig und mit lachen kann man super in den Tag starten. :D
Ich hoffe du bist nicht wirklich so naiv und das war nicht ernst gemeint.