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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.679 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

01.10.2015 um 18:32
@lawine
Zitat von lawinelawine schrieb:wird eigentl jeder Deutsche, der nach oder in der Kneipe ne Schlägerei anzettelt , eingesperrt?
nö glaub nicht, wohl auch nicht mit seiner Existenz konfrontiert - auch nicht prophylaktisch.
Zitat von lawinelawine schrieb:Es begrenzte - und das war das Moderne - die Rache auf gleichwertig Ersatz bei einer Straftat. Statt immer mehr zu fordern von Gegner und sie in eine Spirale der Gewalt zu befördern
Betonung auf war - 1920 v. Chr


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01.10.2015 um 20:36
@wichtelprinz

Also wie geschrieben, ich mag deinen Einsatz für Ausländer und ihre Kinder. Das nehme ich dir auch voll ab, klingt nach aus dem Herz heraus. Ich hab auch an sich nichts gegen deinen Beitrag, weil mir das sehr nett gemeint scheint:
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:Ich muss Dir sagen das ich überhaupt nichts von den Methoden der Angst und Drohung oder einer Vorstellung eines "genehmen" Flüchtlings halte. Ich halte auch nichts von Rache und/oder Absprechung von Rechten weil ein Delinquent sich nicht an dieses Recht hielt. Ich halte nichts von Auge um Auge Zahn und Zahn. Ich halte auch nichts davon Menschen die in einer Kriesensituation ihres Lebens stehen zu voreillig zu beurteilen oder sie an ansprüche zu binden welchen ihnen nie gewährt wurde diese aus einer gelasseren Situation zu beweisen.

Und es wird für mich selbst in den aller dunkelsten Zeiten nie ein Argument geben Menschen an ihrer eigenen Existenz zu bedrohen.

Das sind für mich keine Varianten oder Lösungen sondern tiefste Rückschritte.
Du hattest mich angesprochen, deswegen ein Kommentar: Auch du kannst den Menschen nicht ändern. Du hast auch unter Ausländern echt miese Leutz. Auch unter Flüchtlingen echt miese Leutz. Und die müssen, bei allen Nettigkeiten, raus aus Deutschland oder gar nicht erst rein. Wir haben viele deutsche Konservative etc., die sagen, sie mögen an sich keine Schwarzen, keine Muslime und die wollen die halt nicht sehen, das weiß ich, und deswegen möchte ich dir ungern ins Wort fallen. Du kannst mir glauben, in meinem doch noch jungen Leben hab ich viel gesehen und erlebt, was Ausländer betrifft. Die Erfahrung ist so gut wie immer gleich: Die einen arbeiten hart um sich und ihre Familie durchzubringen und halten sich an Recht und Gesetz, manche zumindest mehr oder weniger. Aber ist alles noch akzeptabel. Aber die anderen (einzelne), die kannste nicht ändern, so weh es tut. Das tut auch mir weh.

Wenn es nach mir ginge, könnten Millionen Menschen nach D einwandern. Wer sein Glück in diesem Land versuchen möchte, bitte, gerne. Aber ein gewisser Anspruch an die Leute muss schon da sein. Zumindest halbwegs deutsch lernen, damit man mit ihnen kommunizieren kann. Sich helfen lassen, wenn ihnen Hilfe angeboten wird. Neben ihren Rechten, die sie haben, haben sie auch Pflichten, die sie wahrnehmen müssen. Und das betrifft ausnahmslos alle. Dazu gehört, Frauen ihr Leben leben zu lassen. Und andere Minderheiten, wie Schwarze, zu respektieren. Kannst mir auch glauben, ich hab ne große Schwester, wer schreit denn eher obszöne Sachen aus dem Auto heraus und beleidigt aufs erbärmlichste, wenn sie keine Beachtung bekommen? Deutsche schreien aus dem Auto ausländerfeindliche Sachen, aber fahren in der Regel weiter. Anderes Klientel ist da echt schon mehr als aggro, geht gar nicht. Da muss entweder ein bisschen Zwang zur Ordnung her oder andere starke Maßnahmen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

01.10.2015 um 21:03
@kofi
Ich versteh ja den wunsch nach Sicherheit und Geborgenheit. Und ich habe überhaupt nichts gegen eine harte Linie das die Gesetze eingehalten werden. aber alles innerhalb des Rahmens der eignen Verfassung, der Gesetze und der internationalen Abkommen. Integration hiesse auch nicht Angst vor der eigenen Abschiebung zu haben sondern Respekt vor den hiessigen Gesetzen. Respekt verschafft man sich aber nicht mit Angst sondern mit einer einwandfreien Argumentation.

Weiter verschaft man sich respekt in dem man Verantwortung übernimmt. Das heisst einerseits den Menschen erklären das sie die hiessigen Gesetze zu respektieren haben und warum wir die so haben für ein friedliches miteinandersein, andererseits auch zu zeigen wie wir unsere Gesellschaft von Straftätern schützen, nämlich das wir ihnen die Freiheit je nach Straftat entziehen. Also auf gut Deutsch, baust Du mist kommst in den Bau.

Wenn jetzt einer exrem "auffällig" ist und man den eigentlich verknacken müsste ist es meiner Ansicht nach absolut unverantwortlich sojemanden über die Grenzen zu stellen und ihn einer anderen Gesellschaft zu überlassen. Ne, wenn man global auch mal verantwortung übernehmen will verknackt man auch den Typen im eigenen Land.


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01.10.2015 um 21:24
@wichtelprinz

Okay. Aber beziehe auch die Menschen vor Ort ein. Also die jeweiligen Stadtgesellschaften und ihre Bürger/innen, die so manchen Zirkus mitmachen müssen.

Zum Beispiel mich. Ich sitz im Internetcafe, und das in der Innenstadt zu dieser Zeit. Ich weiß genau, in dem Stadtgebiet, in dem ich grade bin, ist es zur Zeit nicht unbedingt friedlich. Ich laufe später aus der Innenstadt raus, und streife eine auf jeden Fall zur Zeit fast schon zu nennende High Crime Area. Und sei mir nicht böse, aber ich hab, ich sag mal "Respekt" vor gewissem Problemklientel, dass derzeit ein bisschen aufdreht. Ich hoffe, wird bald alles wieder gut. Aber solange muss ich, als auch die anderen Mitglieder der Stadtgesellschaft, die Luft anhalten. Ein bisschen Vorsicht walten lassen. Bis Bund, Land, Stadtverwaltung und Polizei soziale Lösungen gefunden haben und die Lage sich wieder ein wenig beruhigt. So lange werde ich erstmal von Menschen gut frequentierte Laufwege suchen, neben ner Straße mit guter Beleuchtung.

Nebenbei bemerkt: Ich bin nicht sehr groß und auch nicht breit. Was aber so oder so nicht nennenswert ist, weil Reizgas und Pistole bei einzelnen Raubüberfällen mittlerweile eingesetzt wird. Haut den stärksten Mann um.

Insofern: Ein klein bisschen strenger werden
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:Ich versteh ja den wunsch nach Sicherheit und Geborgenheit
, dass ist schwierig:
Zitat von wichtelprinzwichtelprinz schrieb:sondern Respekt vor den hiessigen Gesetzen
Deutschland kann die Rahmenbedingungen einer Justiz wie im Libanon oder Pakistan niemals auffangen. Und das wissen einzelne selber. Die hiesigen Gesetze sind Quatsch, Mumpitz, lächerlich, wenn du aus einem Land wie den genannten Ländern kommst. Die wenigstens Drohung mit Abschiebung bei etwas rabiaterem Klientel ist sicher das einzige Mittel, um sich Gehör zu verschaffen. Wer will denn nach Algerien, in den Libanon oder Pakistan zurück.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

01.10.2015 um 21:41
@kofi
Zitat von kofikofi schrieb:Wer will denn nach Algerien, in den Libanon oder Pakistan zurück.
jo und dort haut man dann noch ein Pfahl mit ner Kette dran in den Boden und dann werden sie dort bleiben, an Ort und Stelle. Oder wie soll das genau funktionieren?
Zitat von kofikofi schrieb:Okay. Aber beziehe auch die Menschen vor Ort ein. Also die jeweiligen Stadtgesellschaften und ihre Bürger/innen, die so manchen Zirkus mitmachen müssen.
Zirkus, Ponyhof, ich halte das für Gerüchte ;)
Zitat von kofikofi schrieb:Die hiesigen Gesetze sind Quatsch, Mumpitz, lächerlich, wenn du aus einem Land wie den genannten Ländern kommst.
Warum, weil man Straftäter hier nicht quält wärend dem man sie eingesperrt hat? oder der Geheimdienst ein Besuch bei der Familie abstattet? Ich denk, auch ein hier verknackter wird drauf kommen das selbst "nur" Freiheitsentzug auch nicht lustig ist.


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01.10.2015 um 23:45
@wichtelprinz

Bist du ehrenamtlich unterwegs für Flüchtlinge? Das ist ja auch so ein Effekt, wenn man mit Flüchtlingen redet und mit ihnen zu tun hat, manche Problemlagen noch präsenter werden.

Wir haben zum Beispiel in meiner Heimatstadt Fälle, in denen ehrenamtliche die eigene Hilfe aus Angst aufgeben. Oder man sich untereinander berät. Wir haben Leute unter den Flüchtlingen, die naja. Öffentlich ein heikles Thema, deswegen nur paar Wortfetzen und Umschreibereien, sind etwas raubeiniger.

Nicht unbedingt gegenüber den Helfern, aber ist nicht schön zu wissen, wenn der ein oder andere polizeilich "aufgefallen" ist durch ernstere Sachen. Nich gerade, weil er einem Suchtie Stoff verkauft hat. Also wenn es nicht gerade um Heroin, Kokain oder sowas geht, und das tut es ja eigentlich nie.

Es wird beraten, und wir wissen oder kriegen mitgeteilt, einzelne waren Kindersoldaten und sind deswegen davon auf irgendeinerweise geprägt. Was tun? Wir sehen einzelne genau jener, die Gewalt anwenden.

In einem Land wie Deutschland haste kaum Mittel, ob rechtsstaatlich oder sonstwie, um auf solch Klientel einzuwirken. Therapeuten und Psychologen. Das ist das sinnvollste und beste. Haben wir aber genug davon für Asylbewerber und Asylanten? Bei mehr oder weniger als 800.00

Aber sonst, was willste außer der Androhung abzuschieben sonst ausrichten? Das ist zumindest das, was ich derzeit in der Ehrenamtsszene meiner Heimatstadt erlebe, diesen Lernprozess, auch irgendwann loslassen zu müssen. Man kann und soll jenen helfen, die sich helfen lassen wollen, die kooperativ und freundlich sind. Aber andere, mit denen kannste sprichwörtlich nix anfangen, die müssten raus aus Deutschland. Selbst wenn in ihrem Heimatland die Verhältnisse nicht in Ordnung sind. Oder, zumindest muss man als Disziplinierungsmittel das androhen können. Weil widerliche Leute gibt es drunter, das kannst du dir kaum vorstellen. Rechte Leutchen wollen das halt nur immer auf per se Herkunft, Religion oder Hautfarbe reduzieren. Aber unabhängig von rechten Leutchen, ist es nunmal so wie es ist.

Und das ist bei Ausländern ähnlich. Wenn ein Mensch schon in seiner Heimat wegen Mordes im Knast gesessen hat, dann hat der nix in D verloren.Hat mich eine gute Freundin aus Pakistan gefragt, was das soll. Wie die deutschen Behörden das zulassen können. Geht doch nicht, den hier im Land rumlaufen zu lassen. Okay, die deutschen Behörden haben irgendwann mal die Kurve gekriegt und den tatsächlich (wow) abgeschoben. Aber zu spät, war als er schon "auffällig" geworden ist. Würde man gleich solche Leute in ihrem Land lassen, dann müsste man sie nicht nachträglich abschieben müssen, wenn sie in diesem Land einfach weiter machen.

Pakistan ist kein Land der EU, wer in der deutschen Botschaft in Islamabad? gibt denn einem verurteilten Mörder ein Visum für die Bundesrepublik Deutschland? Doof oder was? Oder wie sonst kam er nach D?

Also jetzt mal als Beispiel, wenn man sowas vermeiden kann, durch nicht einreisen lassen, dann sollte man das im Interesse des Stadtbürgers vor Ort, auch machen. Ist kein Problem, auf einen können wir grade noch verzichten. Hab wieder einen Artikel gelesen, dass ein Deutscher aus Niedersachsen extra nach Belgien gereist ist um Geschlechtsverkehr mit nem 11jährigen Jungen zu haben. Also an Problemklientel im Inland, ob deutsch oder nicht deutsch, mangelt es irgendwie nicht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.10.2015 um 00:16
@wichtelprinz
Wobei die Sache ist ja die, bei Leuten, die Traumatisierungen durch ein Kindersoldaten Schicksal erleiden mussten, dass da doch noch eher Verständnis da ist. Auch die Bereitschaft, irgendwo noch zu helfen. Also wenn das als Grund für ein jeweiliges etwas raubeinigeres Verhalten angeführt wird.

Aber ganz bitter wird es dann bei Leuten, die einfach nur einen miesen, dreckigen Charakter haben. Die packen dir halt den Mädels einfach an den Po oder würgen ne Frau.

Das kann man einfach nicht auf irgendwas zurückführen oder schieben. Ehrenamtliche Helferinnen springen dir bei solchen Geschichten verständlicherweise ab, ich denke, hauptamtlichen Helferinnen geht es ähnlich. Da ist dann Politik und Konsequenz gefragt. Abschieben, sofort, wenn die Person ne Frau würgt, um irgendwas zu erzwingen oder sonstwas zu machen. Man kann höchstens noch diskutieren, ob ne Strafe in D erfolgen MUSS, da ja dem Opfer auch irgendwie Gerechtigkeit widerfahren soll.

Also wie geschrieben, außerhalb dieser ganz links oder ganz rechts Debatten sind das ja die Themen, die im Alltag konkret vor Ort bearbeitet werden. Ich weiß aber nicht, wie du es siehst.

Es gibt auch diverse Problemsituationen, dass neue Mitbürger/innen aus dem Ausland Probleme damit haben, Männer einander küssen zu sehen, Händchen halten zu sehen oder sonstwie was "schwules" zu entdecken. Probleme dürfen sie damit haben, kein Problem. Aber Verbalattacken und evtl. körperliche Attacken sind uncool. Da haste dann auf Facebook schwule SPD Mitglieder, die ihr Parteibuch zurückgeben wollen, weil es ja so schlimm ist, dass sie nicht mehr nach der Schwulenbar abends oder nachts gerade Hand in Hand rumlaufen dürften, angeblich, und ja die böse SPD daran Schuld sein soll.Das ist jetzt kein Witz. Ich hab nie von solchen Geschichten eigentlich gehört, krieg das aber zwischen Tür und Angel in der Regel einfach mit oder erzählt. Genauso, dass manche Leutz in der deutschen Schwulencommunity Ängste vor dem Islam haben. Aber als Deutscher ist man auch irgendwo innerlich und äußerlich durch historische Erfahrungen des eigenen Landes quasi verpflichtet, nicht darüber reden zu können. Die linkesten linken erzählen unter vier Augen, wenn es um Migration geht:" Ich weiß nicht, wie ich über das Thema reden soll, ohne als Nazi da zu stehen".

Aber in Anbetracht solcher Problemlagen wie mit diesen arabischen Clans, ist nicht mehr lang Zeit zu überlegen. Ihre Kinder werden auch größer und sind anders als die Eltern evtl. in D geboren und aufgewachsen, was bedeutet, sie kennen sich vllt besser aus. Wenn das Kind von den Eltern Homophobie, Rassismus gegen Schwarze usw. gelernt hat, ist es schwer, das wieder aus den Leuten heraus zu holen, wenn sie erwachsen sind. Deswegen gleich die Eltern an die Kandarre nehmen, und den Einfluss auf die Kinder ein bisschen entziehen. Also alles in Bezug auf das Problemklientel.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.10.2015 um 07:14
@kofi
Zitat von kofikofi schrieb:Oder, zumindest muss man als Disziplinierungsmittel das androhen können.
Abschiebung in ein Land in de mTod und Folter droht ist kein disziplianrisches Mittel eines Rechtsstaates.
Zitat von kofikofi schrieb:Aber ganz bitter wird es dann bei Leuten, die einfach nur einen miesen, dreckigen Charakter haben.
Es gibt halt keinen Charakersensor.Wie willst Du solche Menschen schon nicht über die Grenze lassen?
Und wohin willst Du sie bringen, in ein Flüchlingscamp weit weg von hier?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.10.2015 um 08:21
@lawine
Naja,erstmal wandern die Schläger in die Gesa,dort wartet das Komplettprogramm der ED-BEHANDLUNG, Fingerabdrücke,Photospass,Vermessungsamt uswusf...Vorführung zum Haftrichter fällt wohl flach wenn keiner im Koma liegt und die Verhaftung ohne Widerstand über die Bühne ging,mit Glück gibts nocj noch das opulente Bullenfrühstück abzufassen,zwei Kommissbrote mit Marmelade und Streichkäse,Teebeutel mit Kaltwasser und...tärääää. ..ein Mars,dann Rausschmiss...wenn Viel Pech lernt man noch den übellaunigen,unfähigen und hochgradig sadistischen Polizeiauto kennen,der rührt mit der Kanüle in den Venen Rum bis es knirscht,der Arm ist danach lustig lila...zwischendurch wird man rumgeschubst,abgebrüht und als irgendwas achtbeiniges beschimpft.
Sex Haftraum,wahlweise Stahlbau zum Nichtstun und Holzbank zum Nichtliegen,Klimaanlage rauscht ohrenbetäubend und bewegt zu warme Luft...nicht.
Grelles Licht lässt auch die resistentesten Augen erblinden
Wenn man dann aus dem Gebäude stolpert braucht man ne halbe Stunde bis einem Name,Wohnort und Spezies wieder einfallen.
Mit Linken,Punks,Nervhippies,baumbesetzenden Ökoschmusern,Castirblockierern,Feldbefreiern,G8-Schlachtenbummlern,renitenten Kurden wird natürlich um einiges härter Verfahren,...*gähn*wer ne politische Identität hat der winselt nicht lange Rum sondern wischt sich mit verächtlich Blick lakonisch Blut und Schlamm aus der demolierten Fresse,aber ein unvorbereitet Normalbürger,für den ist das ein traumatisierender Kulturschock der sensible Gemüter nachhaltig brechen kann


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.10.2015 um 08:32
Übrigens was Bis vor ein paar Jahren die Regel Schwule und Lesbische Asylbewerber in ihre homomordenden Heimatländer abzuschieben...wo sie,wenn sie Pech hatten,am nächsten Kran aufgeknüpft zu werden.? "Ja Beweis doch mal das du schwul/Lesbische bist"oder "sie müssen halt normal leben,nen Mann nehmen,heiraten und dem beiwohnen,dann überleben sie auch"


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02.10.2015 um 11:44
@Warhead
mit deinem Erguss kann ich nichts anfangen


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02.10.2015 um 11:45
@wichtelprinz

Also ich kann mich nur wiederholen: In ein Land, indem Folter und Mord droht, sollte schon per se niemand wieder hin zurück wollen. Ich geh eigentlich davon aus, dass die jeweiligen Menschen, die ein Asylantrag stellen, alles dafür tun, nicht mehr zurück zu müssen. Unter "alles dafür tun" verstehe ich eigentlich, auch mal nen Feigling zu sein, wenn jemand an der Essensausgabe vordrängelt oder (auch wenn die Bedeutung und die Gefühle immens sind) ne herausgerissene Seite aus dem Koran nicht mit einem Sammelsurium an Gewalt gegen Personen und Eigentum beantwortet. Du siehst doch auch, dass manche Leutz es anscheinend gar nicht mehr interessiert, dass ihr Asylverfahren negativ bewertet werden könnte und sie in genau jene Länder zurück müssten. Ehrlich gesagt fehlt mir in diesem Punkt ein bisschen von deinem Verständnis, wer dahin nicht zurück will, soll auch nicht persönlich dafür sorgen. Und das ist in D ja durchaus möglich.

Aber ich geh gerne auf dich ein, dass das deutsche Asylverfahren zu lange dauert, zu kompliziert ist und teilweise willkürlich sowie unberechenbar ist. Also nach meinem Eindruck. Vielleicht ist es ja tatsächlich so, dass vereinzelt Asylbewerber sich machtlos fühlen und vereinzelt glauben, ihr Antrag wird so oder so negativ bewertet. Kuck dir mal das Land Gambia an: Da haste einen Diktator, der seine Leute bei Missfallen ins Gefängnis schmeißt und foltern lässt. Aber die deutschen Behörden scheinen dennoch Probleme damit zu haben, dass als Asylgrund anzuerkennen.

"Die Gesamtschutzquote 2014" von Flüchtlingen aus Gambia soll in Baden-Würtemberg bei 0,9 % liegen.

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP15/Drucksachen/6000/15_6803_D.pdf

Wir erleben in der Ehrenamtsszene von meinem Wohnort, dass manche der Personen aus genanntem Land bei diesem Gedanken, aus D raus zu müssen oder ne geringe Chance zu haben, grade erst recht versuchen, alles das mitzunehmen an Geld und Sachen, was sie können. Und ein wenig hemmungsloser in der Wahl der Mittel zur Beschaffung von Geld und Sachen sind.

Also die Politik muss da soziale Lösungen finden, dafür wurden die jeweiligen Spitzenpolitiker in ihr öffentliches Amt gewählt. Der Steuerzahler finanziertzudem einen bürokratischen Apparat mit Planungseinheiten, was machen die denn den ganzen Tag. Die Drohung abzuschieben soll ja letztlich wenigstens zu einem Umdenken bewegen. Natürlich ist der Gedanke absurd, jemand in einen Folterstaat abzuschieben, aber wenn die Person selber anscheinend keine Angst davor hat, in dem sie das durch mangelnden Respekt dem Gastland gegenüber und seinen Menschen ausdrückt? Dann ist das sicherlich auch ein Charakterfehler. An sowas kann man ja konkret ein Verhalten sehen und daraus auf den Charakter schließen.


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02.10.2015 um 11:51
um zum Kernthema des threads zurückzukehren:
ein Wandel ist bereits im Gange

bei den Neuzugängen wie auch bei den verantwortlichen Politikern

gestern gehört, heute zum Nachlesen:
https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-innenminister-101.html
Stand: 02.10.2015 11:00 Uhr
De Maizière kritisiert Flüchtlinge "Bis zum Sommer waren sie dankbar"

Innenminister de Maizière hat in einem Interview die Eigenmächtigkeit vieler Flüchtlinge beklagt. Bis zum Sommer seien diese dankbar gewesen, "bei uns zu sein". Nun würden viele glauben, "sie können sich selbst irgendwohin zuweisen". Und dann wird er noch deutlicher.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht die große Zahl unregistrierter Flüchtlinge in Deutschland als "ernstes" Problem. Im ZDF-"heute journal" sagte der CDU-Politiker: "Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar bei uns zu sein. Sie haben gefragt, wo ist die Polizei, wo ist das Bundesamt. Wo verteilt Ihr uns hin."

Das habe sich seither geändert. "Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen", führte der Minister aus.
"Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen."

Dies sei zwar noch eine Minderheit, räumte de Maizière ein. "Aber da müssen wir klar sagen, wer hier nach Deutschland kommt (...) der muss sich dahin verteilen lassen, wohin wir ihn bringen, sich einem fairen Verfahren unterstellen und unsere Rechtsordnung anerkennen." Auf die Frage, ob Deutschland an der Grenze des Machbaren angelangt sei, antwortete der Minister: "Wir schaffen das nicht ohne weiteres - das ist schon eine große Anstrengung."

Gabriel: Offene Debatte führen

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel plädierte in einem Interview mit "Spiegel Online" für eine offene Debatte über die Probleme und Ängste in der Bevölkerung. "Es darf kein Klima geben, in dem jeder, der sich Sorgen macht, gleich als ausländerfeindlich oder rechtsradikal gilt", mahnte der Wirtschaftsminister. Von den Flüchtlingen forderte er die Verinnerlichung bestimmter Prinzipien. "Wir müssen klar machen, dass es bei uns Dinge gibt, die nicht zur Disposition stehen: das Grundgesetz, die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung."

Deutschland sieht Gabriel am Rande seiner Kapazitäten. "Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten", sagte Gabriel zu "Spiegel Online". "Wir schaffen in diesem Jahr die Aufnahme der enormen Zahl der Flüchtlinge nur mit großer Mühe." Viele Orte in Deutschland seien bereits überfordert.



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02.10.2015 um 14:37
@lawine

Ich sagte es gestern schon und wiederhole es nochmal:

Die Situation heute wird den Flüchtlingen von Morgen zum Nachteil sein. In den letzten 3 Wochen hat sich die Rhetorik der Politik um 180 Grad gedreht.

Vor 3 Wochen noch völlig abstruse Nazi-Propaganda gesteht jetzt sogar Gabriel ein, dass die Grenzen bald erreicht sind.

Was unser Innenminister in dem Artikel kundtut hätte hier noch vor einer Woche als Hetze zur Sperre gereicht und wäre ohne weiteres im Rechtsextremismus Thread zerhackstückt worden. (@FF: Nein, dass war kein Gemecker!)

In meinen Augen ist das auch das einzig Richtige um der extremen Rechten die Bürger/Wähler wieder zu entziehen denn die Tendenzen sind erschreckend.

Hätte man vor einem Jahr auf die gemäßigten unter den Pegidasten (beispielhaft) gehört und sie nicht diffamiert würde man wohl so manchem Problem anders begegnen. Jetzt hat man radikalisierte Bürger ... well done!


Längst überfällig legt die Politik die geliebte Keule langsam aus der Hand...


Die Gesetze werden sich entscheidend ändern, und weil unzählige Leute glauben, die Situation echter Flüchtlinge ausnutzen zu können werden letztlich diese drunter leiden...


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02.10.2015 um 14:44
Zitat von defdef schrieb:Hätte man vor einem Jahr auf die gemäßigten unter den Pegidasten (beispielhaft) gehört und sie nicht diffamiert würde man wohl so manchem Problem anders begegnen. Jetzt hat man radikalisierte Bürger ... well done!
Wie hätte denn mit denen reden sollen? Pegida ist und war nie an nem Dialog interessiert. Weder damals noch Heute. Wie soll man sich ernsthaft mit Leuten auseinandersetzen, deren Vokabular aus "Lügenpresse" und knurren besteht?


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02.10.2015 um 14:51
@aseria23

Du hast es immer noch nicht begriffen... stattdessen ziehst du nur wieder die Keule pauschal gegen alle.

Ist wohl das Einzige, das du kannst.

Zum Glück hat die Politik begriffen wie man an Herrn Gabriel gut erkennen kann...
Vize-Kanzler Sigmar Gabriel plädierte in einem Interview mit "Spiegel Online" für eine offene Debatte über die Probleme und Ängste in der Bevölkerung. "Es darf kein Klima geben, in dem jeder, der sich Sorgen macht, gleich als ausländerfeindlich oder rechtsradikal gilt", mahnte der Wirtschaftsminister.



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02.10.2015 um 14:52
@def

Du hast mich nicht verstanden. Nochmal. Pegida will keinen Austausch. Wie soll man in Dialog treten, damit sich was verändert?

Ich erinnere nochmal an das Schweigeembargo zu Anfang der Bewegung. Ich hoffe jetzt hast du mehr drauf als Gabriel zitieren, der seine Meinung gerne mal wöchentlich ändert.


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02.10.2015 um 14:53
@def

.. was Gabriel natürlich nur deshalb tut, weil ihm das ganze auf den Kopf fällt und er Vorwürfe gegen sich und andere Regierungsmitglieder im Vorfeld delegitimieren will.


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02.10.2015 um 14:54
@def
Ich glaub der Gabriel meinte damit nicht jene die "wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen" trällern.


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02.10.2015 um 14:54
Zitat von defdef schrieb:Hätte man vor einem Jahr auf die gemäßigten unter den Pegidasten (beispielhaft) gehört und sie nicht diffamiert würde man wohl so manchem Problem anders begegnen. Jetzt hat man radikalisierte Bürger ... well done!
Genau, hätten wir mal auf die guten Jungs der Pegida gehört, dann wäre heute alles töfte!!!


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