Wie mit IS Rückkehrern umgehen? Wie soll die EU sich schützen?

@spielmitmir
Mir gings darum herauszufinden, was deine Kriterien für die Behandlung als staatenloser Flüchtling sind.
Kannst du die mal kurz aufzählen?

Heide_witzka schrieb:Was ist mit Mördern, Vergewaltigern ect. die die Landesgrenzen nicht überschritten haben?

Die werden zunächst über die Landesgrenze verbracht. Oder ihnen wird vor ihrer Hinrichtung/Internierung die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt.
Auch das wäre in der deutschen Tradition kein Neuland.


So langsam wird es mit einigen hier absurd. Wisst ihr eigentlich, welchen enormen Fortschritt es bedeutet, wenn Menschen vom Staat dem Grunde nach fair behandelt werden, @spielmitmir @Tyon @.ebra. ?

Wisst ihr, wie es war, als dies nicht der Fall war und als die Autoritäten nach Lust und Laune "gerichtet" haben? Wollt ihr diese Zustände zurück haben, nur weil ein paar Verwirrte dem Rechtsstaat auf die Füße treten?

kleinundgrün schrieb:Wie sind sie denn umgesprungen?

Du meinst nachdem sie mehr als ein dutzend Menschen umgebracht haben und durch halb Frankreich fliehen konnten? Gerade mal 3 Leute die an 2 unterschiedlichen Orten angegriffen haben? Was könnten da wohl ein paar dutzend oder hunderte bewirken? Denkst du übliche Taktik der Polizei funktioniert da? Mit den Autos massiert auffahren? Die umliegenden Dächer in aller Ruhe mit Scharfschützen besetzen? Warten bis das SEK da ist, um dann nach ausführlichen Verhandlungen los zu schlagen?

spielmitmir schrieb:Als Staatenlose Flüchtlinge behandelt … diese Isler haben meine Ansicht nach ihre deutsche Staatsbürgerschaft verspielt ohnehin lehnen diese unsere Grundwerte ab.

Und genau DA liegt die Lücke im Rechtssystem. Ob sie Staatenlos werden oder ins Kittchen kommen ist vom Resultat her gesehen erstmal völlig egal. Denn vorher muss man so eine Person erst einmal als IS-Mitglied überführen. Und wie man das im Eingangs verlinkten Artikel erkennt, ist das nicht nur schwer, sondern fast unmöglich. Das wiederum hat zur Folge, dass am Ende garnichts aberkannt wird. Weder die Freiheit noch die Staatsangehörigkeit. Die Person kommt einfach frei und wird 2 mal in der Woche von einer vorbeifahrenden Polizeistreife kontrolliert.

@.ebra.
@Tyon
Lest euch mal ein wenig in die jüngere deutsche Geschichte ein. Z.B. was den Umgang mit der RAF an geht.
Hier werdet ihr ähnliche Zustände finden - und ihr werdet sehen, wie man mit rechtsstaatlichen Mitteln damit umgehen kann.

.ebra. schrieb:Du meinst nachdem sie mehr als ein dutzend Menschen umgebracht haben und durch halb Frankreich fliehen konnten?

Das haben Serienmörder ohne islamistischen Hintergrund auch schon geschafft. Hier muss man eben prüfen, ob jemand Fehler gemacht hat und wie diese Fehler zukünftig zu vermeiden sind.

.ebra. schrieb:Was könnten da wohl ein paar dutzend oder hunderte bewirken? Denkst du übliche Taktik der Polizei funktioniert da? Mit den Autos massiert auffahren? Die umliegenden Dächer in aller Ruhe mit Scharfschützen besetzen? Warten bis das SEK da ist, um dann nach ausführlichen Verhandlungen los zu schlagen?

Genau. Die Mittel dafür existieren. Und geheimdienstliche Aufklärung funktioniert in aller Regel auch.

Schreibe mir erst mal deine Meinung, … so macht eine Diskussion viel mehr Spaß. @Heide_witzka

Danach folgt gerne meine Antwort zu deiner Frage

Tyon schrieb:Die logische Reaktion auf diese Rückkehrer wäre sie an die Wand zu stellen.

Grauenhaft, womit wir uns selber in einem rechtslosen, willkürlichen Staat befinden würden, so ala IS, Kopf ab, was oder wie auch immer.
@.ebra.

@spielmitmir
@Heide_witzka
@kleinundgrün

Rückkehrer sollten engmaschig überwacht und befragt werden.
Dort abzuhauen ist nicht leicht, weil eher wirst du umgebracht. Entweder kehren sie als reumütige Versager , Überlebende, zurück oder als weitere Streuer der Sekten IS u.co

Denke durch Überwachung der einschlägigen Vereine, Moscheen, I-netkanäle würden nach wie vor fanatisierte Rückkehrer schnell überführt. etc.

kleinundgrün schrieb:So langsam wird es mit einigen hier absurd. Wisst ihr eigentlich, welchen enormen Fortschritt es bedeutet, wenn Menschen vom Staat dem Grunde nach fair behandelt werden, @spielmitmir @Tyon @.ebra. ?

Wisst ihr, wie es war, als dies nicht der Fall war und als die Autoritäten nach Lust und Laune "gerichtet" haben? Wollt ihr diese Zustände zurück haben, nur weil ein paar Verwirrte dem Rechtsstaat auf die Füße treten?

Jetzt werd mal bitte nicht nervig. Ich fordere garnichts, weder die Aufhebung des Rechtsstaats, noch vorsorgliche Erschießungen. Das zu unterstellen ist einfach nur beleidigend. Also vermeide es bitte mich mit solchen Leuten in einen Topf zu werfen. Ich suche lediglich nach Ideen, wie sich ein Staat wie Deutschland - ohne sich selbst vollständig aufzugeben - dieser Gefahr stellen kann. Dabei ist der Denkansatz, ob das überhaupt möglich ist, sicher kein Aufruf zum Genozid. Also wirf mich bitte mit niemanden in irgendeinen Topf.

@.ebra.
Du tust gerade so, als ob einer organisierten IS-Armee auf deutscher Seite nur ein paar unorganisierte Dorfpolizisten gegenüber stehen würden, die taktisch und waffentechnisch hoffnungslos unterlegen wären.
Aber das ist nicht der Fall.

.ebra. schrieb:weder die Aufhebung des Rechtsstaats

Aber so kommt das durchaus rüber.

.ebra. schrieb:Ich suche lediglich nach Ideen, wie sich ein Staat wie Deutschland - ohne sich selbst vollständig aufzugeben - dieser Gefahr stellen kann.

Wie gesagt, schau Dir den Umgang mit der RAF an. Da findest Du all Deine gesuchten Antworten.

lilit schrieb:Rückkehrer sollten engmaschig überwacht und befragt werden.
Dort abzuhauen ist nicht leicht, weil eher wirst du umgebracht. Entweder kehren sie als reumütige Versager , Überlebende, zurück oder als weitere Streuer der Sekten IS u.co

Womit man dann aber schnell bei israelischen Verhältnissen ist und eine Grenze aufzieht die noch enger wird als sie es ohnehin schon ist. Meiner Auffassung nach haben diese Rückkehrer kein Recht mehr, in die EU einzureisen. Sie haben gegen die Grundsätze so erheblich verstoßen das eine "Besserung" nicht in Sicht sein kann.

kleinundgrün schrieb:Genau. Die Mittel dafür existieren. Und geheimdienstliche Aufklärung funktioniert in aller Regel auch.

Solange es einen selber nicht betrifft mag das so stimmen, jedoch steigt die Wahrscheinlichkeit „Anschläge“ enorm an …. solche Menschen mit solchen Ansichten wieder ins normale Leben einbinden zu wollen …
Wir stellst du dir das vor … ne Urlaub auf ne Ponyhof und alles ist im grünen Bereich

lilit schrieb:Rückkehrer sollten engmaschig überwacht und befragt werden.
Dort abzuhauen ist nicht leicht, weil eher wirst du umgebracht. Entweder kehren sie als reumütige Versager , Überlebende, zurück oder als weitere Streuer der Sekten IS u.co

Ich spreche hier aber nicht von "Rückkehrern". Ich spreche von Leuten die eingeschleust werden, um Schaden anzurichten. Die müssen weder abhauen, noch sind sie irgendwie reumütig.

@spielmitmir

spielmitmir schrieb:Schreibe mir erst mal deine Meinung, … so macht eine Diskussion viel mehr Spaß.

Aus dem Kindergarten bin ich raus, dir wünsch ich da aber noch viel Spass.

@Chefheizer
Es gibt die Theorie, dass reumütige Rückkehrer aufklärerisch wirken können bei Gefährdeten in Krieg ziehen wollenden Fanatisierten.
Mir ist klar, dass zu einer engmaschigen Überwachung schlichtweg das Personal fehlt.

Aber angesichts der vielen verhinderten Anschläge denke ich, das Überwachung der Knotenpunkte möglich ist, Einzeltäter sind nie auszuschliessen, aber das sind sie auch sonst nicht, Psychos gibt es in alllen Register, nicht nur bei Rückkehrer, auch Ideologie- plus Religionslose können Amokläufe starten.

mitgliedschaft in einer terroristischen vereinigung, haftstrafe mit anschließender sicherheitsverwahrung.
über den weiteren verlauf sollen psychiatrische gutachen entscheiden.

Wenn man ihnen nachweisen kann dass sie aktiv an Kampfhandlungen beteiligt waren, kann man sie je nach Gesetzmässigkeit ins Gefängnis stecken. Ein Auslandaufenthalt alleine reicht da wohl nicht aus.
Ansonsten wie @-ripper- schrieb.. falls das so gesetzlich verankert ist.
Und die EU kann sich am besten schützen, indem sie Diskriminierungen vorbeugt.

@.ebra.

.ebra. schrieb:Ich spreche von Leuten die eingeschleust werden, um Schaden anzurichten.

.ebra. schrieb:"Terror-Touristen"

Wen oder was genau verstehst du darunter,
wenn es sich nicht um Rückkehrer handelt, um was dann?
Wenns dann Einheimische Rückkehrer sind, und du sie nicht ausweisen kannst, was dann? Lebenslänglich? Oder Befragung, wie was wo wwarum?
Aufklärung und breite Zulassung, wie Islam gelebt, gedeutet werden kann und Terror ausgeschlossen und verfolgt, bleibt einzige Wegweisung im Westen,
Verallgemeinerungen schaden nur, und fördern Feindbilder.

@lilit
Es geht glaub um die alte Geschichte des Trojanischen Pferdes. Asylanten die nicht von Gewalt fliehen, sondern um die westlichen Staaten zu unterwandern... eine zur Zeit nicht selten anzutreffende Theorie.
Also keine Rückkehrer, sondern Erstaufenthalter, die als Schläfer eingeschleust werden

@Glünggi

Glünggi schrieb:Wenn man ihnen nachweisen kann dass sie aktiv an Kampfhandlungen beteiligt waren, kann man sie je nach Gesetzmässigkeit ins Gefängnis stecken.

Das kann man eben nicht! Schau dir die Situation doch an. Man kann es nur vermuten oder ist auf Geständnisse angewiesen.
Büssen werden sie mit ihren zukünftigen Traumas und schlechtem Gewissen hoffentlich selber.

@lilit
Es gibt nunmal auch Leute die da runter fahren um Angehörigen oder sonst wie zu helfen. Hilfslieferungen etc.
Man muss das schon genau prüfen, was einer da unten getan hat und kann nicht einfach aburteilen, weil er sich in einem Kriegsgebiet aufgehalten hat.
Denn ohne solche privaten Hilfsaktionen, wären die Menschen in den Kriegsgebieten nicht überlebensfähig... das sollte man nicht demontieren. Halt immer objektiv an die Sache rangehen und nicht mit dem grossen Besen auf Nummer sicher.

@Glünggi

Glünggi schrieb:Asylanten die nicht von Gewalt fliehen, sondern um die westlichen Staaten zu unterwandern... eine zur Zeit nicht selten anzutreffende Theorie.

Wenns nur um Angst schüren geht, sind alle Worte verloren, um Feindbilder schüren zu können nehmen Leute irgendwelche VT zu Hilfe,

wenns um die ursprünglich genannte Fragestellung ginge, wäre es interessant.
Wobei es sinnvoller wäre, Ausreise von Dhihadfanatischen zu verhindern, weil richten in Destinationsländer viel Schaden an, niemals gutzumachen. :(