Brexit und danach?

@Issomad

Ihre Gegner drohen, sie zu stürzen, wenn sie über die Europa-Wahlen hinaus verlängert bzw. wenn das UK an den Europawahlen teilnimmt.

MahatmaGlück schrieb:Morgen, also Montag wird der von Yvette Cooper eingebrachte Gesetzesvorschlag im Oberhaus bewilligt. Das Gesetz wird sicher stellen, dass es keinen No-Deal-Brexit geben darf und wird. Weder gewollt noch unabsichtlich.

Wie darf ich das jetzt verstehen? Angenommen am 10.4. beschließt die EU den Briten keinen weiteren Aufschub zu gewähren und sie sind am 12.4. raus, was bringt dann das Gesetz?

@prof.bunsen
Das Einzige, was ich mir unter diesen Umständen vorstellen kann, ist, das die Regierung May den "Art. 50" mit unmittelbarer Wirkung zurückzieht. Die Reissleine sozusagen.

@prof.bunsen
@MahatmaGlück
Verstehe ich auch so.
Entweder deal oder bleiben, eine andere Möglichkeit würde ja dann nicht bleiben.

@Echooo

Da du bis jetzt nicht reagiert hast möchte ich fragen ob du @cpt_void's und meinen Beitrag gelesen hast? Willst du über da Thema noch diskutieren oder es sich darauf beruhen lassen?

prof.bunsen schrieb:Wie darf ich das jetzt verstehen? Angenommen am 10.4. beschließt die EU den Briten keinen weiteren Aufschub zu gewähren und sie sind am 12.4. raus, was bringt dann das Gesetz?

Soweit ich weiß, geht es bei dieser Cooper-Letwin-Bill lediglich darum, dass die Regierung um Verlängerung ersucht, wie lange, geht daraus nicht hervor. TM könnte also am Mittwoch um Verlängerung bis zum 30.6. bitten und die EU könnte das ablehnen.

Es gab zuvor einen Antrag, wonach tatsächlich das HoC Art. 50 zurückziehen könnte, sollte ein no deal binnen zwei Tagen drohen, dafür gab es aber auch keine Mehrheit.

TM fliegt (laut Guardian) noch morgen nach Berlin und Paris, um mit Merkel und Macron über die Verlängerung zu reden.

Anaximander schrieb:Soweit ich weiß, geht es bei dieser Cooper-Letwin-Bill lediglich darum, dass die Regierung um Verlängerung ersucht, wie lange, geht daraus nicht hervor. TM könnte also am Mittwoch um Verlängerung bis zum 30.6. bitten und die EU könnte das ablehnen.

Ja, das dachte ich auch. Habe aber seit Samstag jetzt mehrfach gelesen, fast ein bisschen beiläufig, dass die Lords wohl noch heute absegnen wollen, dass ein No-Deal nicht passieren darf. Es wäre dann, wenn die sehr verehrte Frau Monarchin ihren Servus darunter setzt, Gesetz.

Wie lange Frau Königin abends wach bleibt, weiss ich nicht, aber sonst darf sie wohl gleich morgen früh zum Früstück die "bill" unterzeichen.

https://www.businessinsider.de/this-week-britain-could-be-forced-into-a-no-deal-brexit-or-end-up-not-leaving-at-all-2019-4?r=US&IR=T
(Punkt 1 und 3 im Artikel)

@MahatmaGlück

So richtig kann ich da nicht rauslesen, dass die Regierung den Artikel zurückziehe würde, das neue ist die Ergänzung von Lord Pannick (ein angemessener Name), dass TM die Länge des Aufschubs selbst ermessen kann, sonst müsste sie zunächts vom HoC das placet einholen, und dann könnte die Frist bereits verstrichen sein.

Anaximander schrieb:So richtig kann ich da nicht rauslesen, dass die Regierung den Artikel zurückziehe würde,

Das war auch nur eine Vermutung von mir mit dem Rückziehen des Art. 50.
Aber wenn wir davon ausgehen, dass der No-Deal-Exit per Gesetz blockiert wird, dann müsste bis Donnerstag Mitternacht etwas passieren.
Eine Verlängerung, mit der einhergehenden weiteren Selbstzerfleischung, ist wohl wahrscheinlich.

Wenn es aber mit der (Fl-)Extension aus irgendwelchen Gründen (es wären mindestens 2 denkbar) bis Donnerstag nicht klappen sollte, dann gäbe es nur noch die Notbremse.

@MahatmaGlück

Aus der Bill (die es im Netz sicher auch im Wortlaut gibt) geht das so nicht hervor. Dass TM tatsächlich Art. 50 zurückziehen würde halte ich im Vergleich zum no deal (wenn die EU ablehnt) für deutlich unwahrscheinlicher (derzeit praktisch undenkbar).

@mojorisin
@cpt_void

Ich verfolge das Thema weiterhin. Sei es hier, im TV, im Freundeskreis oder auch in den Sozialen Medien.

Manchmal liegt es an Banalitäten. Wie zum Beispiel das meine PC Maus nicht funktioniert, und ich ungern längere Statements per Handy tippen möchte.
Ich bin Krank geschrieben.
Damit möchte ich nur um Geduld Bitten.

Zitat:
Die Frage ist: In welcher Dimension? Ohne EU wäre Deutschland wahrscheinlich nie so schnell zu dem geworden, was es heute ist.

Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-02/generation-europe-eu-krise-europa-brexit/seite-5

Ich bezweifle das sehr Stark.
Aber wie gesagt: Etwas Geduld bitte. Danke.

@cpt_void: Geboren 1974.

Echooo schrieb:Zitat:
Die Frage ist: In welcher Dimension? Ohne EU wäre Deutschland wahrscheinlich nie so schnell zu dem geworden, was es heute ist.

Ich bezweifle das sehr Stark.

Schwieriges Terrain, da hypothetisch-philosophischer Bereich, "was wäre gewesen wenn". Ein zeitloses Unterfangen, ähnlich wie die Suche nach einer Antwort auf die Frage "Wer bin ich, und warum?".

@MahatmaGlück

Totschlagargument.

hm sagen wir mal sie würden den Artikel 50 zurückziehen.... müssten da nicht auch erstmal die anderen Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen?
Es wird also wirklich eng...

Wie schaut es jetzt eigentlich aus?
Irgendwie hört man ja jeden Tag mal Hü mal Hot.
Hat Brüssel denn schon etwas gemacht bzw. vorgeschlagen oder geantwortet weil May doch wiedermal alles nach hinten raus verzögern will?

knopper schrieb:hm sagen wir mal sie würden den Artikel 50 zurückziehen.... müssten da nicht auch erstmal die anderen Mitgliedsstaaten einstimmig zustimmen?

Ich meine dass der europäische Gerichtshof entschieden hat, dass UK jederzeit vor Austritt von der Kündigung zurücktreten darf.

äh... z.B. hier:
https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=2&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwiz9u_A1cDhAhWMlxQKHVt2D2MQFjABegQIBhAB&url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fausland%2F2018-12%2Feugh-grossbritannien-darf-brexit-erklaerung-einseitig-zuruecknehmen&usg=AOvVaw2V6mwvqLc4GabKYQ8KU_5E

Niederbayern88 schrieb:Hat Brüssel denn schon etwas gemacht bzw. vorgeschlagen oder geantwortet weil May doch wiedermal alles nach hinten raus verzögern will?

Spanien, Frankreich und Italien(?) sind wohl not so amused. Ich glaube, dass es durchaus sein kann, dass eins der restlichen Länder sich gegen eine Verlängerung des Ausstiegs ausspricht.

@prof.bunsen
Ich hoffe, dass ein land die Eier hat und sagt "wir sind dagegen".
Ich frage mich eh, wofür gibt es die EU in solchen fällen, wenn sie kleinbei geben weil ein land austreten will und dabei alles in die länge zieht.
Für mich haben die Engländer gewählt, die Regierung von Großbritanien und der EU haben einiges dann in die Wege geleitet. Aber kaum dass man sah, wie teuer das werden kann, soll man nen Rückzieher machen?
Dann brauchen wir das ganze Theather nicht.
und ja mir ist klar, dass die Wahl, ob Für oder gegen die EU in Großbritanien nicht binden war. Dennoch hat die dortige Regierung dann um einen Brexit gebeten. Punkt aus.
Und wenn die Abgeordneten auch nix auf die Reihe bekommen außer gegen jeden Furz zu sein, kann man denen nicht helfen.

Niederbayern88 schrieb:Ich frage mich eh, wofür gibt es die EU in solchen fällen, wenn sie kleinbei geben weil ein land austreten will und dabei alles in die länge zieht.

Die EU zieht das nicht in die Länge. Die Verlängerung ist nicht „klein beigeben“ - das hat damit zu tun, dass eigentlich keiner einen Hard Brexit haben möchte.
Man hat wohl das ganze Vorhaben des Brexits auf Seiten des UK komplett unterschätzt, vor allem nachdem einige Scharfmacher sich nach erfolgreichem Referendum ganz schnell aus der Politik verpisst haben.

Niederbayern88 schrieb:Ich frage mich eh, wofür gibt es die EU in solchen fällen, wenn sie kleinbei geben weil ein land austreten will und dabei alles in die länge zieht.

ja und vor allem der umgekehrte Fall...also ein Land rausschmeißen.
Geht meiner Meinung nach prinzipiell gar nicht, bzw. müsste sich das entsprechende Land dafür schon sehr sehr "daneben benehmen", heißt massive Menschenrechtsverletzungen, seinen Pflichten nicht mehr nachkommen usw..... als so ohne weiteres geht das nicht.

Erinnert mich irgendwie an ein Angestelltenverhältnis im ÖD.....oder auch "hier wird keiner gekündigt" :D