PEGIDA

Commonsense schrieb:Kaum einer der PEGIDA-Gegner wird der Variante, PEGIDA von der Straße zu prügeln, zustimmen

Sogar hier im Forum, hat der ein oder andere seine Zuneigung zu dieser "Lösung" bereits kundgetan... und wenn ich da an die Leipziger Schwachköpfe denke, die randalierend durch die Stadt zogen um ihrem Unmut gegenüber Pegida und ihrer Solidarität für Asylbewerber in die Welt zu schreien, möchte ich nicht erleben, was in Dresden passiert, sollte der Polizeischutz einmal wegfallen.

Da sind die Lobpreisungen bezüglich des Rotzens auf die vermeintlichen "Nazis" die wir hier bereits erleben durften, wohl ein Witz dagegen.

Wahrscheinlich bekommt man da sogar aufs Maul, oder die Karre abgefackelt, wenn man nur zufällig, am falschen Ort ist...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/leipzig-randale-von-linksautonomen-polizei-ermittelt-a-1013282.html

@kofi

kofi schrieb:Eine Attacke auf ein Vorstandsmitglied einer Mannheimer Moschee hat möglicherweise einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Die Ermittlungen liefen auch in diese Richtung, sagte ein Polizeisprecher und bestätigte einen entsprechenden Bericht des „Mannheimer Morgens“.

Es scheint, dass man nach den NSU Morden etwas vorsichtiger geworden ist. Der Anfangsverdacht bei türkische Opfern war zunächst im näheren ethnischen Umfeld.

@def

Es ist völlig schnurz, ob er wegen Volksverhetzung verurteilt wird, oder nicht. Es geht in erster Linie um die Dokumentation seiner politischen Einstellung.

Einziger Punkt von Relevanz ist die Frage, ob es wirklich ein eigenes Profil ist, oder ob es ihm untergeschoben wurde.
Erstaunlicherweise sind es bisher nur PEGIDA-Befürworter, die einen gefälschten Account ins Spiel gebracht haben, meines Wissens aber nicht Bachmann selbst.

Der Zeitpunkt ist sicherlich merkwürdig, aber niemand kann sagen, warum die Dame sich erst jetzt entschieden hat, die Screens zu veröffentlichen.
Wenn es ein Profil mit erhöhter Privatsphäre war, konnten andere diese Äußerungen ja wohl erst einmal nicht sehen und es musste jemand sein, der als Freund gekennzeichnet war, der die Screens macht.

Wir wissen nichts über die Beweggründe dieser Person, aber wenn der Account tatsächlich der von Bachmann selbst war und er selbst demnach die jetzt veröffentlichen Äußerungen gemacht hat, was spielt das dann noch für eine Rolle, zu welchem Zeitpunkt es herauskommt?

Es würde bestätigen, was PEGIDA-Gegner von Anfang an vermuteten und genau das scheint Dir hier sauer aufzustoßen, habe ich den Eindruck.

CurtisNewton schrieb:Meines Wissens (so schrieben es die Medien jedenfalls) stammt der Beitrag auf FB aus dem September 2014 und wurde gelöscht.

Erst Anonymous hat diesen wohl aus offline Inhalten herausgekramt und vor wenigen Tagen veröffentlicht.

Daher wird das auch jetzt erst breitgetreten.

Dies liest sich bei n-tv gänzlich anders... aber gut, das die da nicht immer den Tatsachen entsprechend berichten wissen wir ja. ;)

http://www.n-tv.de/politik/Bachmann-posiert-als-Hitler-article14359151.html

Auf Facebook kursiert ein Kommentar, der dem Initiator der Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, zugeordnet wird. Darin beschimpft er Flüchtlinge und Asylbewerber als "Viehzeug", "Dreckspack" und "Gelumpe". Die Staatsanwaltschaft Dresden geht dem Verdacht auf Volksverhetzung nach. Zudem kursiert ein Foto in sozialen Netzwerken, das Bachmann als Hitler zeigt. Sein "Beitrag zu einer Satire", wie er selbst sagt. Ein Ermittlungsverfahren könnte folgen.

Das beschriebene Foto soll Bachmann schon vor einiger Zeit auf Facebook veröffentlich haben. Erst jetzt verbreitet es die Internetgemeinde in Netzwerken wie Facebook und Twitter. Es zeigt Bachmann, wie er als Adolf Hitler posiert, mit markantem Bärtchen und gegelter Seitenscheitel-Frisur. Sein Kommentar dazu: "Er ist wieder da!"

Gegenüber der "Bild"-Zeitung bestätigte Bachmann die Echtheit des Fotos. Er habe es zur Veröffentlichung des Satire-Hörbuchs von "Er ist wieder da" beim Friseur geknipst und dem Komiker Christoph Maria Herbst auf die Pinnwand gepostet. "Ihm hat es gefallen. Man muss sich auch mal selbst auf die Schippe nehmen", so Bachmann bei der "Bild"-Zeitung.

@vincent

Fakt ist für mich, dass sich das Thema PEGIDA damit erledigt hat.

Szenario 1: Bachmann wird weiter der Chef sein, dann wird die Anzahl derjenigen die mitgehen von alleine weniger.
Szenario 2: Bachmann "wird gegangen", dann wird es von innen heraus einen Krieg geben, da die radikalen gegen die "normalen" aufgewiegelt wären.
Und auch so würden es automatsich weniger werden.

So oder so, das wars mit der PEGIDA. Meiner Meinung nach.

@def

Plumpe Polemik - wie üblich. Die Aussage war, daß die Polizei die PEGIDA von der Straße prügeln solle und diesem Vorschlag sind nun wirklich nicht viele gefolgt.

Das hat mit Autonomen, die sich eine Konfrontation auf offener Straße wünschen, aber auch gar nichts zu tun.

@def

Da reden wir eventuell von zwei verschiedenen Dingen?

Das Bild als Addi ist mir wumpe, soll er machen was er will......mir geht es um den Beitrag, in dem er (angebl. - ist ja noch nicht bewiesen, dass er es war) von Viechern, Dreckspack usw. sprach.

http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Ein-Rassist-namens-Bachmann-article14354976.html

Gelumpe, Dreckspack, Viehzeug. Das sind die Ausdrücke aus nur einem Facebook-Kommentar des Pegida-Vorsitzenden Lutz Bachmann. Gemeint sind offenbar Ausländer, die in Deutschland Sozialleistungen beziehen. Die Hacker-Gruppe Anonymous hat den Kommentar aus einem internen Forum ausgegraben und gestern veröffentlicht, er stammt aus dem September 2014.

Commonsense schrieb:Es ist völlig schnurz, ob er wegen Volksverhetzung verurteilt wird, oder nicht.

Nein... ist es eben nicht.

@def

Es ist völlig schnurz, ob er wegen Volksverhetzung verurteilt wird, oder nicht.


Nein... ist es eben nicht.

Gegen Spaltpilze gibt es Fungizid.
Gegen Volksverhetzer den §§ 130 StGB.
Beides ist frühzeitig anwenden, bevor etwas schlimmeres erwächst.

@def

Doch, ist es!

Wenn die Aussagen von ihm sind, zeigen sie seine Einstellung und die bleibt auch rassistisch, wenn sie der Staatsanwaltschaft nicht ausreichen sollte, ihn wegen Volksverhetzung anzuklagen.

Es geht ja nicht um das dämliche Bild, sondern um seine Formulierungen, die keinen Zweifel an der dahinter stehenden Gesinnung lassen.
Aber nicht alles, das rassistische und rechtsradikale Ansichten durchblicken lässt, erfüllt automatisch den Tatbestand der Volksverhetzung, da braucht es ggf. etwas mehr.

@Commonsense

Und ob. :D

In dem einen Fall ist er strafrechtlich ab zu urteilen im Anderen frei zu sprechen...

Schon irgendwie kurios, dass dies für dich in diesem Fall egal ist...

Volksverhetzung wird sowieso nur schwer durchsetzbar sein, es war doch sein privates Profil. Inwieweit kann man dabei von öffentlichen Äußerungen sprechen? Gab es da mal einen ähnlichen Fall?

CurtisNewton schrieb:Da reden wir eventuell von zwei verschiedenen Dingen?

Also ist es kein auf FB gelöschter Beitrag, sondern aus einem internen Forum.

CurtisNewton schrieb:Meines Wissens (so schrieben es die Medien jedenfalls) stammt der Beitrag auf FB aus dem September 2014 und wurde gelöscht.

Erst Anonymous hat diesen wohl aus offline Inhalten herausgekramt und vor wenigen Tagen veröffentlicht.

~~

CurtisNewton schrieb:Die Hacker-Gruppe Anonymous hat den Kommentar aus einem internen Forum ausgegraben und gestern veröffentlicht, er stammt aus dem September 2014.

@def

Das war nicht nur anonymus. Ne bekannte von ihm hat auch was veröffentlicht. Und zwar eben von facebook.

@def

Weil es mir nicht um die juristische Feststellung geht. Es reicht doch, zu wissen, mit wem man es zu tun hat.

Juristisch darf ich O.J. Simpson nicht als Mörder bezeichnen und doch wissen wir alle, daß er es war.

Was ist also für Dich so schrecklich wichtig an der juristischen Feststellung der Volksverhetzung?

Willst Du sagen, daß er nicht als rechtsradikal einzustufen ist, wenn er nicht der Volksverhetzung schuldig gesprochen wird? Das wäre eine etwas perverse Berufung auf das Rechtssystem, das ja von der rechten Szene abgelehnt wird.

Es gibt einen Haufen mieser Typen, die niemals verurteilt, oder auch nur angeklagt wurden, aber die bleiben trotzdem miese Typen.

@vincent

Ich bin da nicht der Rechtsexperte.

Was mich gerade enorm stört, ist die Selbstverständlichkeit, mit der man hier ein gerichtliches Verfahren als nebensächlich für eine Verurteilung abtut.


Als Klarstellung, bevor hier irgendein Tiefflieger Schnellschüsse fabriziert:

Die Äußerungen sind das aller letzte und zeigen eine deutliche ideologische Tendenz, keine Frage.

Dennoch leben wir in einem Rechtsstaat und sollten den auch keinen Fuß breit hergeben...

@def
Ich auch nicht..^^

Naja, nebensächlich finde ich es zwar nicht, aber wie common schon sagt, auch ohne den Tatbestand der Volksverhetzung kann man ihn mit gutem Gewissen in der Ecke verorten. Vorausgesetzt die Aussagen stammen von ihm.

Wenn annonymus ihre Finger im Spiel haben verursacht das leichtes sod brennen.

pathofdecay schrieb:Hoffentlich!

Und was genau ändert das ? Die leute gehen ja nicht wegen Bachmann dahin. Sondern sie haben eine Meinung.

@vincent

Verorten kann man was man will, wo man will und warum man will. Mir ehrlich Ritze...

vincent schrieb:Vorausgesetzt die Aussagen stammen von ihm.

Da sollte man vielleicht doch die Gerichte und Ermittler ihre Arbeit machen lassen und nicht vorverurteilen wie es hier geschieht...

Wie gesagt, die Aussagen, egal von wem, sind das Letzte.

Allerdings wäre es auch nicht das erste Mal, dass linke Deppen manches als Werk rechter Deppen verkaufen wollen.

Commonsense schrieb:Was ist also für Dich so schrecklich wichtig an der juristischen Feststellung der Volksverhetzung?

Aber echt... schon ne Frechheit von mir, gerichtliche Verfahren abzuwarten.


Ich habe das Gefühl, gehe es nach Manchem hier, hätte Selbstjustiz Hochkonjunktur...