@wichtelprinz Ich:
nocheinPoet schrieb:Wie viele demokratische Rechtsstaaten gibt es wirklich in der Welt? Und Du meinst die Ukraine war einer? Auch spielt das keine Rolle, viele Staaten sind keine Demokratien, da darf man dann nicht zu diskutieren, oder jede Diskussion wäre hirnrissig?
Wie kommt den die Verfassung zustande? Wie ändert diese sich? Sind es nicht Mehrheiten die dafür verantwortlich sind? Darum ja auch das Beispiel mit der Apartheit. Gab da ja eine Verfassung und Gesetzte die wurden aber dann nicht mehr von der Mehrheit des Volkes getragen und dann wurden sie geändert. So schaut es eben aus.
Du:
Beantworte doch selbst die Frage. War/ist die Ukraine ein demokratischer Rechtstaat [sic!]?
So nun nicht, ich spiele doch nicht nicht Ball mit Dir. Und nur mal so, es heißt Rechtsstaat, sage ich nicht um Dich zu mobben, sondern weil es so viele rote Linien gibt.
Nochmals, Apartheit ist im Minusbereich hier das Thema. Die Gründe hab ich Dir genannt. 1. Die Ukraine ist/war keine Apartheit. 2. Eine Apartheit entspricht nicht einem demokratischen Rechtsstaat welcher die Grundprinzipien der Menschenrechte in der Verfassung verankert hat. Hör doch selber auf hier solchen OT Bockmist mit einzuflechten.
Du verstehst nicht was ein Beispiel ist, auch nicht, wenn man es Dir dann noch expliziert erklärt?
Nun zurück zum demokratischen Rechtsstaat und die durch die Verfassung vorgegebenen Mittel die zur Verfassungsänderung und Gesetzesänderung führen können. Eine Mehrheit beschreitet dort den demokratischen Weg welcher von der Verfassung und den Gesetzen vorgegeben wird. Das Volk ist nur die gesetzgebende Gewalt, nicht die urteilende Gewalt und nicht die Staatsgewalt wie es ein demokratischer Rechtsstaat mit Gewaltentrennung vorsieht.
Eine Mehrheit die sich nicht an die demokratischen rechtsstaatlichen Mittel hält, welche die Verfassung und das Gesetz vorsieht hat jegliche Legitimation verspielt für einen demokratischen Rechtsstaat einzustehen. Sorry gell, ist aber nun mal so :)
Unfug, tut mir Leid, muss aber so gesagt werden, es gibt eben leider oft jene die sich auch in einem auf dem Papier stehenden formalen demokratischen Rechtsstaat nicht an die Regeln halten. Den Begriff "Missbrauch" hast Du sicher schon mal gehört, gibt auch extra dazu "Amtsmissbrauch" - wenn nun jene ganz oben in den Ämtern sitzen wird es schwierig auf legitimen rechtlichen Wege dagegen vorzugehen. Achtung nun kommt wieder ein Beispiel, schaue mal in die Türkei, da werden die Staatsanwälte die gegen den Präsidenten wegen Korruption ermitteln einfach aus dem Amt enthoben. Die Freiheit der Bürger sich zu wehren wird immer weiter beschnitten.
Du das Recht auf Meinungsfreiheit und das Recht zu demonstrieren ist ein Grundrecht:
Wikipedia: DemonstrationOft werden diese Rechte beschnitten, wie in Russland und der Türkei, eben um den Menschen die Möglichkeit zu nehmen Unrecht anzuprangern und sich dagegen zu wehren, die Willkür geht dann vom Staat aus.