Wohin geht die Türkei unter Erdogan?
20.05.2016 um 15:44@lukistar
"Ex-NPD-Chef Voigt soll Immunität verlieren
Vorwurf der Holocaust-Leugnung: Gegen den rechtsextremen Politiker Udo Voigt gibt es zwei Anträge, seinen parlamentarischen Schutz vor Strafverfolgung aufzuheben.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-03/udo-voigt-eu-parlament-immunitaet-aufhebung
Aus meiner Sicht ist es eine Stärkung der Demokratie, so können auch Abgeordnete für Verbrechen belangt werden, erst Recht was die Türkei anbetrifft, da dort diverse Abgeordnete ihre Immunität missbrauchen, z.b. öffentlich schwere Straftaten begehen, wie z.b. die Unterstützung von Terrororganisationen wie der verbotenen PKK, welche nahezu fast jeden Tag Soldaten/Polizisten der Türkei mordet.
Man stelle sich mal vor was in Deutschland los wäre, wenn Abgeordnete sich hinter einer verbotenen Terrororganisation stellen würden, welche nahezu täglich Deutsche Soldaten und Polizisten morden würden und diese mit allen Mitteln, auch Finanziell unterstützen würden. Schon heute redet man von einem Verbot für die Partei wie der NPD und die NPD ist nch nicht mal im Bundestag.
"Rechtswidriger Angriff auf Reporter
Als Einsatzhundertschaften der Polizei in der Hofstraße in den Aufzug eindrangen, um den „antikapitalistischen Block“ einzukesseln, war der Journalist von einer Ladung Pfefferspray im Gesicht getroffen worden. Daraufhin war er kollabiert, musste am Rande des Polizeikessels von Sanitätern versorgt und schließlich zur weiteren Behandlung in die Uniklinik gebracht werden."
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-rechtswidriger-angriff-auf-reporter,15402798,29227540.html
Das waren Journalisten, bei Demonstranten werden seit eh und je mit Pfefferspray, Prügel und Wasserwerfer behandelt, was man z.b. im Falle der Türkei z.b. bei den Gezivorfällen heftig kritisiert und als manche als Menschenrechtsverletzung angsehen hatte und Tagelang berichtet hatte als ob die Weltunter geht. Passieren hingegen in Europa sowas, also Pfefferspray, Wasserfer, und Knüppel ist das a) völlig normal und b) oft auch Gesetzeskonform und kommt auch sehr oft vor, ist aber oft kaum ein Bericht wert..
In der Tat wurde die Demokratie durch diese im übrigen demokratische Entscheidung gestärkt, denn:lukistar schrieb:Ein Rückschlag für die Demokratie durch eine demokratische Abstimmung im Parlament. Na klar.
nicht nur in NRW, sondern vielerorts in Europa, so zum Beispiel auch für Abgeordnete des Europäischen Parlaments:
"Ex-NPD-Chef Voigt soll Immunität verlieren
Vorwurf der Holocaust-Leugnung: Gegen den rechtsextremen Politiker Udo Voigt gibt es zwei Anträge, seinen parlamentarischen Schutz vor Strafverfolgung aufzuheben.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-03/udo-voigt-eu-parlament-immunitaet-aufhebung
Aus meiner Sicht ist es eine Stärkung der Demokratie, so können auch Abgeordnete für Verbrechen belangt werden, erst Recht was die Türkei anbetrifft, da dort diverse Abgeordnete ihre Immunität missbrauchen, z.b. öffentlich schwere Straftaten begehen, wie z.b. die Unterstützung von Terrororganisationen wie der verbotenen PKK, welche nahezu fast jeden Tag Soldaten/Polizisten der Türkei mordet.
Man stelle sich mal vor was in Deutschland los wäre, wenn Abgeordnete sich hinter einer verbotenen Terrororganisation stellen würden, welche nahezu täglich Deutsche Soldaten und Polizisten morden würden und diese mit allen Mitteln, auch Finanziell unterstützen würden. Schon heute redet man von einem Verbot für die Partei wie der NPD und die NPD ist nch nicht mal im Bundestag.
Das übliche halt, so wie man es aus Europa kennt.
dito.
Warum spricht ihr nie davon das die PKK die Kurden spaltet und in den Bürgerkrieg treibt? Einfach nur benebelte anti-türkische Ansichten.
In Deutschland werden durch die Polizei wenn es sein muss auch Journalisten geschlagen und mit Pfefferspray bearbeitet bis sie Krankenhausreif kollabieren und teilweise auch so geschlagen, dass sie bluten und auf dem Boden liegen:
"Rechtswidriger Angriff auf Reporter
Als Einsatzhundertschaften der Polizei in der Hofstraße in den Aufzug eindrangen, um den „antikapitalistischen Block“ einzukesseln, war der Journalist von einer Ladung Pfefferspray im Gesicht getroffen worden. Daraufhin war er kollabiert, musste am Rande des Polizeikessels von Sanitätern versorgt und schließlich zur weiteren Behandlung in die Uniklinik gebracht werden."
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-rechtswidriger-angriff-auf-reporter,15402798,29227540.html
Das waren Journalisten, bei Demonstranten werden seit eh und je mit Pfefferspray, Prügel und Wasserwerfer behandelt, was man z.b. im Falle der Türkei z.b. bei den Gezivorfällen heftig kritisiert und als manche als Menschenrechtsverletzung angsehen hatte und Tagelang berichtet hatte als ob die Weltunter geht. Passieren hingegen in Europa sowas, also Pfefferspray, Wasserfer, und Knüppel ist das a) völlig normal und b) oft auch Gesetzeskonform und kommt auch sehr oft vor, ist aber oft kaum ein Bericht wert..
