@Sersch Sersch schrieb:Ok vielleicht erklärt einfach jemand den Unterschied zur Verfassung von 92 und der danach auf die Krim bezogen.
Habe dazu folgendes recherchert.
Der Status der Republik Krim ist seit dem Zerfall der SowjetUnion umstritten.
Am 20. Januar 1991 fand auf der Krim ein Referendum zum Status der Krim statt. Ähnlich wie im diesem Jahr, durften sich die Menschen zwischen Russland und der Ukraine entscheiden, die sich erst kürzlich von SowjetUnion gelöst hatte. Bei einer Wahlbeteiligung von 81,3% haben sich 93,3% der Krimäer für den Verbleib in der Sowjet Union ausgesprochen.
Leider war die Sowjet Union bereits schwer am bröckeln, die Urkaine und baltische Staaten hatten sich bereits abgespalten. Die Sowjet Union war kurz vor dem Zusammenbruch und musste auf die Krim verzichten. Im Gegenzug dazu verzichtete die Ukraine später auf ihren Anspruch auf einen Teil des Sowjetischen Atomwaffenarsenals.
Im Februar 1991 verabschiedete die Ukraine ein Gesetz zur Eingliederung der Krim als eine Atonome Republik mit Sonderstatus. Die Ukraine hat der Krim damit zugesichert, dass sie weitestgehend autonom bleibt. Hier ist der Originallink zum Gesetzestext (russisch).
http://sevkrimrus.narod.ru/ZAKON/1991-2.htmIm August 1991 fand in Moskow ein Putsch statt und ein Paar Monate später hörte die SowjetUnion auf zu existieren. Der Status der Krim blieb bis Anfang 1992 unklar. Sie war fast ein Jahr lang praktisch unabhängig, hatte aber noch keine eigene Verfassung.
Am 5. Mai 1992 verfasste die Krim ihre erste eigene Verfassung. Hier ist sie
http://sevkrimrus.narod.ru/ZAKON/1992konst.htmLaut §1 und §9 dieser Verfassung, ist die Krim offiziell ein Teil der Ukraine. In praktischen Belangen blieb die Krim aber weitestgehend autonom. Nach dieser Verfassung durfte die Krim z.b. über ihre Rohstoffförderung und Kulturelle Belangen wie die Behördensprache und das Schulprogramm selbst bestimmen. Die Krim war also damit formal ein Teil der Ukraine, mit eigenen Gesetzen und eigener Regierung und Parlament.
Diese Verfassung war in der Ukraine umstritten weil die Krim damit einen Sonderstatus hatte, welchen Andere Gebiete nicht beanspruchen konnten. Außerdem hatte sie wiedersprüche mit der ukrainischen Verfassung. So heißt es in der ukrainischen Verfassung, dass die Souveränität sich auf das Gesamte Gebiet innerhalb der Staatsgrenzen erstreckt. In der Krim Verfassung von 92 wird die Souveränität auf dem Gebiet der Krim nicht der Ukraine sondern der Krim zugesprochen.
Daher ist die 92ger Verfassung der Krim am 17. März 1995 vom damaligen Präsident Leonid Kutschma für ungültig erklärt worden.
ab dem 1. November 1995 galt auf der Krim diese Verfassung:
http://sevkrimrus.narod.ru/ZAKON/1995konst.htmIm wesentlichen Unterscheidet sie sich im §9 und §10 (Status der AR Krim in der Ukraine)
Während es in der 1992ger Verfassung heißt
Die Republik Krim ist ein Teil der Ukraine und definiert seine Beziehungen zur Zentralregierung anhand von Verträgen und Abkommen.
Die Republik Krim beansprucht auf eigenem Territorium das Recht auf Selbstbestimmung im Bereich Kultur und Rohstoffförderung und ist für die Wahrung der Souveränität selbst verantwortlich.
Heißt es in der 1995ger Verfassung wie folgt:
Die Republik Krim hat ihr eigenes Wappen, Fahne und Nationalhymne.
Die Staatsorgane, Bürgerinitiativen, Volkgsvertreter und einzelne Bürger haben die Staatssymbole der Ukraine und der Autonomen Republik Krim zu respektieren.
Die Verfassung aus dem Jahr 1995 hat der Krim also die Autonomierechte weitestgehend genommen. Die Krim kann von da an nicht mehr über ihre Rohstoffe, Behördensprache und Kulturprogramme entscheiden. Na wenigstens ist noch der Wappen geblieben ;-)