@kopischkeZum Thema "Reichsbürger"
Hallo und guten Tag,
ich persönlich sehe mich zwar nicht als "Reichsbürger", trotzdem gibt es zur deutschen Geschichte des letzten Jahrhunderts doch noch einige "Unregelmäßigkeiten".
Da wäre z.B. die sog. Wiedervereinigung. Am 3 Oktober 1990 trat die ehem. DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deutschland bei. Mehr nicht.
Der Name des Staates blieb genau so bestehen wie Kanzler, Staats- und Regierungsform.
Die einzige Änderung bestand lediglich in der größeren Ausdehnung des Geltungsbereiches des GG.
Wieso wird dieser Vorgang jetzt als "Wiedervereinigung" bezeichnet? Das würde doch aber bedeuten, dass die BRD und die DDR vor ihrer Teilung eine in sich geschlossene Einheit waren.
Dem war aber nicht so, wie wir alle wissen. Sie waren Fragmente eines größeren Ganzen.
Deshalb heißt der Vertrag zwischen der alten BRD und der DDR auch Einigungsvertrag, und nicht Wiedervereinigungsvertrag, denn das wäre juristisch und völkerrechtlich unhaltbar.
Ich hab den Einigungsvertrag in Buchform vorliegen, es sind über 1200 Seiten, die ich nun noch nicht alle gelesen hab. Mir ist aber aufgefallen, dass bisher nicht ein einziges mal der Begriff "Wiedervereinigung" aufgetaucht ist. Es ist immer nur von der Einheit Deutschlands oder dem Vereinten Deutschland die rede.
Dann ist da noch der so häufig zitierte Friedensvertrag, den wir bis heute immer noch nicht haben. Als Gegenargument wird dann immer der 2+4-Vertrag genannt, der einen Friedensvertrag ersetzt. Das kann aber so nicht zutreffen, da ein Friedensvertrag von den jeweiligen Kriegsgegnern bzw. deren Rechtsnachfolgern ausgehandelt wird. Da aber weder die DDR noch die BRD je Krieg geführt haben, können deren Regierungschefs bzw. die Außenminister auch kein Dokument unterzeichnen, welches einem Friedensvertrag gleich kommt. Der Staat, der den Krieg begonnen, geführt und verloren hat, hieß Deutsches Reich. Weder die DDR noch die BRD haben oder hatten die Rechtsnachfolge dieses DR angetreten, da das DR offiziell noch gar nicht aufgelöst wurde.
So ähnlich hat auch des Bundesverfassungsgericht in einem Urteil entschieden.
Wenn jemand auf mein Geschreibsel antworten möchte, dann bitte ohne rechte Beschimpfungen. Einfach nur zum Thema Stellung nehmen.
