Der Gläserne Mensch
09.02.2007 um 12:10Ja gut, aber so ein einfaches "Wie bitte? Rechtsstaat" ohne weiterer erklärung hätteja
auch den schluss zulassen können das Du meinst ich würde einen Rechts-Staat meinen:-)
Nein, es liegt an uns allen zu verhindern das dieser Rechtsstaatweiter
demontiert wird von irgendwelchen paranoiden Politikern. Im prinzip istSchäuble und Co
das was ich als Verfassungsfeind bezeichne, denn er schert sich einenDreck darum was in
unserem Grundgesetzt steht.
Ist es eigentlich jeman malaufgefallen das das
Bundesverfassungsgericht in den letzten 10 Jahrenüberdurchschnittlich oft die hohen
Herren zurückgepfiffen hat ? Von einem Politikererwarte ich eigentlich das er
Verfassungskonforme Gesetze erstellt und zustimmt.
Baloo
auch den schluss zulassen können das Du meinst ich würde einen Rechts-Staat meinen:-)
Nein, es liegt an uns allen zu verhindern das dieser Rechtsstaatweiter
demontiert wird von irgendwelchen paranoiden Politikern. Im prinzip istSchäuble und Co
das was ich als Verfassungsfeind bezeichne, denn er schert sich einenDreck darum was in
unserem Grundgesetzt steht.
Ist es eigentlich jeman malaufgefallen das das
Bundesverfassungsgericht in den letzten 10 Jahrenüberdurchschnittlich oft die hohen
Herren zurückgepfiffen hat ? Von einem Politikererwarte ich eigentlich das er
Verfassungskonforme Gesetze erstellt und zustimmt.
Baloo