calligraphie schrieb:Einem Virus hinterher rennen? Einem Virus von dem niemand weiß wo oder ob er überhaupt sein wird im Herbst oder Sommer?
Genau, eine „vorbeugende“ Impfpflicht, bei der man weder weiß, mit welchem Virus es man zu tun noch ob man einen passenden Impfstoff oder passende Medikamente dagegen haben wird noch weiß, wie gefährlich dieses Virus fürs Gesundheitssystem sein wird, ist sinnlos. Sie scheitert schon daran, dass man so ein Gesetz gar nicht genau formulieren kann. Das deutsche Masernschutzgesetz ist eben speziell auf das Masernvirus und die Masernsituation in bestimmten Bereichen zugeschnitten, das österreichische Corona-Impfpflichtgesetz auf die Corona-Situation und zB abhängig vom vorhandenen Impfstoff auf eine Pflicht nicht zur Einfach-, sondern zur Dreifach-Impfung in bestimmten zeitlichen Abständen.
All das kann man für unbekannte künftige Situationen nicht schaffen, so ein Gesetz müsste notgedrungen äußerst schwammig bzw. ellenlang nach den Wenn-Dann-Muster formuliert werden. Genau das widerspricht aber dem Rechtsstaatsgebot, wonach der Bürger im Gesetz genau nachlesen können muss, was er darf und muss und was nicht, und wo natürlich auch die Behörden genau nachlesen können, bei welchem konkreten Verstoß sie welche Sanktionen verhängen müssen und wann nicht.
Es spricht für künftige Pandemien allerdings nichts dagegen, endlich ein nationales Impfregister einzuführen. Der Bindesdatenschutzbeauftragte hat längst seine Hilfe zur Einrichtung eines datenschutzkonformen Impfregisters angeboten. Und für den Fall der Fälle taugliche Gesetzentwürfe zur Schaffung einer pandemiebezogenen Impfpflicht im PC-Speicher zu haben, die man schnell an eine konkret vorhandene Situation anpassen kann, kann auch nicht schaden.